Grünes Wahlprogramm 2025
Von Kersten Augustin, Tobias Schulze
Die Grünen stellen ihre Ziele für die Bundestagswahl vor. Der Vergleich mit dem Programm zur letzten Wahl ist aufschlussreich, nicht nur weil es kürzer ist.
Schwerpunkt: Bundestagswahl 2025
Schwerpunkt: Klimawandel
#taz #tageszeitung #Bündnis #90 #Die #Grünen #Robert #Habeck #Wirtschaftspolitik
naja, das beeindruckt natürlich niemanden der blackrock-lobby-partei, aber recht hat habeck damit wirklich
wir werden die zukunft nicht im rückwärtsgang erreichen, wir werden nicht nach vorne kommen mit den rezepten von gestern
#politik #habeck #bundestag #bundestagswahl2025
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Robert Habeck: „„Ihre finanzpolitischen Vorschläge haben nicht mal das Wochenende überlebt!“ Habeck on Fire:
☑️ ☑️ ☑️
Gesamte Rede:
▶️ https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7619371#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NjE5Mzcx&mod=mediathek
Zu Habecks Verteidigung muss ich sagen, dass er bereits vor Corona die Autoindustrie gewarnt hat, dass sie Marktanteile verlieren werden wenn sie kein kostengünstiges Auto anbieten werden. Aber egal wie kriminell VW bei Dieselmotoren ist, kann ich mir nicht vorstellen, dass die so strunzdoof sind und kein billigeres Auto anbieten würden wenn sie könnten. Gerade VW merkt doch, dass kaum noch jemand mehr VW-POLO kauft und statt dessen lieber bei Skoda (der Billigmarke von VW).
Was Habeck also eigentlich fordert ist ein billig Auto, dass trotzdem in Deutschland gefertigt wird, um die Arbeitsplätze zu erhalten!
Also mal wieder einfache populistische Forderungen auf komplexe bürokratische Probleme ...
Aber Habeck sollte nicht nur olivgrün sondern auch grün sein und das Ganze im Blick haben. Jeder ein E-Auto verträgt die #Umwelt auch nicht. Wir brauchen vielleicht als Übergangslösung billige E-Autos aber langfristig ein völlig neues umweltfreundliches Verkehrskonzept. Warum nicht VW pleite gehen lassen und die freiwerden Kapazitäten in den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs stecken sowie fahrradfreundliche Städte?
#Zukunft #Wirtschaft #Problem #Politik #Handel #Industrie #Arbeitsplätze #Kaufkraft #auto #Verkehr #Emissionen #Erde #Klima
Kohleausstieg 2030 in Gefahr
Von Anja Krüger
Wirtschaftsminister Habeck legt das neue Kraftwerksgesetz wegen fehlender Mehrheiten zu den Akten. Diese Verzögerung bremst den Kohleausstieg.
#taz #tageszeitung #Energie #Erneuerbare #Erneuerbare #Energien #Robert #Habeck
Habeck wirbt um Fachkräfte in Kenia
Von Tobias Schulze
Wirtschaftsminister Habeck wirbt in Kenia um Fachkräfte für die deutsche Wirtschaft. Im Land ist das Interesse vorhanden, doch die Hürden bleiben hoch.
#taz #tageszeitung #Robert #Habeck #Fachkräfte #Kenia #Migration #Nairobi
Die #Wahrheit
Mit aller verbalen Verve nimmt der #Bundestagswahlkampf des grünen Spitzenkandidaten unter der Gürtellinie Fahrt auf und schlägt hohe Wellen.
Die Wahrheit
Von Christian Bartel
Mit aller verbalen Verve nimmt der Bundestagswahlkampf des grünen Spitzenkandidaten unter der Gürtellinie Fahrt auf und schlägt hohe Wellen.
#taz #tageszeitung #Robert #Habeck #Bundestagswahlkampf #Sprache
karma is a bitch ...
#politik #ChristianLindner #habeck #Heizungsgesetz
Christian Lindner: "Hier ist ein Papier im Entwurfsstadium, das Mitarbeiter verfasst haben, in die Öffentlichkeit gebracht worden", sagte er der Rheinischen Post für ihre morgige Ausgabe.
Robert Habeck: lol
Strompreisbremse in Karlsruhe
Von Christian Rath
Die Deckelung von Gewinnen bei den Strompreisen ist rechtens. Gut so – denn die Maßnahme war sehr moderat – typisch Habeck.
wenn wir hier in deutschland ein problem nicht haben, dann, dass wir zu schnell sind!
auch habeck bleibt zwischendrin nur sarkasmus zur problembeschreibung ...
#politik #Bündnis90-DieGrünen #bundestagswahl2025 #habeck #wirtschaft
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☑️ ☑️ - Verantwortungsvoll sprechen mit Robert Habeck:
Siehe: https://www.vorreiter-zeitung.de/post/habeck-affaere-kritik-und-verhaeltnismaessigkeit
Meiner Meinung nach ist hier die Verhältnismässigkeit nicht mehr juristisch gewahrt. Die Mächtigen muss man kritisieren dürfen und sie müssen Beleidigungen aushalten können. Während also normale Menschen Morddrohungen aushalten müssen sind die Mächtigen so dünnhäutig, dass sie die Staatsgewalt voll ausspielen. Da muss man sich über Politikverdrossenheit nicht wundern. Erwischen tut man eh nur Rentner und der harte Kern lernt anonym zu bleiben :(
#politik #Demokratie #Deutschland #Justiz #beleidigung #internet #Polizei #Problem #Machtmissbrauch #Freiheit
Respekt bei #Habeck, der trotz Heizungsgesetz und Feindbild Nummer 1 für #Union und noch weiter Rechts trotzdem noch so gut dasteht.
#Politik #Trend #Wahl #Problem #Umfrage #Demokratie #noNazis #noAfD #niewiedercdu #niemehrcdu #zukunft #Deutschland #Regierung
So, unser "demokratisches" #Regime hat es erreicht, dass ich mich stark in meiner #Meinungsfreiheit eingeschränkt sehe! Schuld daran sind vor allem Frau #Baerbock und Herr #Habeck, die Hunderte Strafanzeigen erstatten, wenn sie sich beleidigt fühlen. Eine #Beleidigung ist eigentlich nichts, was eine #Hausdurchsuchung zur Folge haben sollte, aber es gab bereits Fälle, wo anscheinend krampfhaft ein Grund gesucht und gefunden wurde, um einen Betroffenen doch mit einer Hausdurchsuchung einzuschüchtern.
Eine ungerechtfertigte Hausdurchsuchung ist ein harter Eingriff in die Rechte von Bürgern. Die #Unverletzlichkeit der Wohnung ist ein hohes Rechtsgut. Zudem bekommen so eine Hausdurchsuchung auch die Nachbarn mit. Ferner werden sog. "Zufallsfunde" ebenfalls verwertet und können weitere Anzeigen nach sich ziehen, ob nun wegen Raubkopien oder was man sonst so finden könnte. Ein altes Sprichwort lautet "Wer suchet, der findet" und so agiert offenbar auch unser Staat. (#Grüne) Politiker missbrauchen das Recht, sich gegen Hassnachrichten zu wehren. Denn ein "Schwachkopf" innerhalb eines satirischen Posts (Fotomontage) sollte IMHO nichts sein, was eine Strafanzeige und schon gar keine Hausdurchsuchung nach sich ziehen sollte. Dennoch kam das vor.
Ich verurteile dieses Vorgehen, mit dem Bürger anscheinend eingeschüchtert und mundtot gemacht werden sollen! Es ist eine Schande für dieses Land, dass hier so etwas möglich ist! Denn wir reden hier ganz klar nicht von Straftaten, die zu Recht verfolgt werden, wie z. B. wenn Rechtsextreme am laufenden Band antisemitische Posts und Hetze verbreiten. Es handelte sich auch nicht um wirklich üble Beleidigungen, z. B. sexueller Natur, sondern um vergleichsweise harmlose Meinungsäußerungen, wie ich finde. Aber wenn man keine Kritik mehr an Politikern ausüben kann, ohne genauestens auf den Wortlaut zu achten, dann ist m. E. eine rote Grenze überschritten.
Eins möchte ich noch hervorheben: Ich habe bislang nie meinen Mund gehalten, wenn ich etwas zu kritisieren habe. Das betrifft bei weitem nicht nur die #Grünen, sondern viele Politiker quer durch alle #Parteien. So habe ich u.a. eine Fotomontage mit #Lindner veröffentlicht. Hätte ich das mit einem Habeck gemacht, stünde wohl schon die Polizei vor meiner Tür. Dieses Risiko will ich nicht mehr eingehen, weswegen ich einige Inhalte aus dem Netz löschen werde, auch wenn es sehr unwahrscheinlich ist, dass Politiker wie Lindner sich so mimosenhaft anstellen, wie Habeck oder Baerbock. Ferner möchte ich nicht selektiv Politiker schonen, nur weil mir eine Anzeige drohen könnte. Daher werde ich alles aus dem Netz löschen, was von kritisierten Politikern als Beleidigung aufgefasst werden könnte. Völlig egal, ob diese bei der CDU/CSU, bei der SPD, bei der FDP, der AfD, den Grünen oder dem BSW sind! Politiker auf solche Art zu kritisieren ist zum Risiko für Bürger geworden. Ein Risiko, welches ich nicht mehr einzugehen bereit bin.
Es ist ja sogar schon so, dass es heute reicht, eine Karikatur eines anderen zu teilen, um Opfer einer Hausdurchsuchung zu werden. #Demokratie und Rechtsstaatlichkeit waren anscheinend gestern. Ich spreche hier von Karikaturen von Guido Kühn. Ich spüre Schwingungen eines #Unrechtsstaates.
Und auch werde ich künftig nicht mehr #Israel kritisieren. Denn das Risiko, kurzerhand zum Antisemiten erklärt und Opfer einer Hausdurchsuchung zu werden, ist mir einfach zu groß.
Zudem werde ich mir überlegen müssen, ob ich angesichts der Einschränkungen in der Meinungsfreiheit und den Einschüchterungsversuchen, mich überhaupt noch im Netz äußern werde. Es kann gut sein, dass ich diesen und andere Social-Media-Accounts löschen werde.
#Habeck wird #Kanzler
#Pistorius bleibt #Verteidigungsminister
#Wissing bleibt parteiloser #Verkehrsminister
#Baerbock wird #Umweltministerin
macht Ihr weiter 👇
Rentner beleidigt Habeck
Von Christian Rath
Ein Rentner bekommt Besuch von der Polizei, weil er Vizekanzler Habeck als „Schwachkopf“ betitelt hat. Doch das ist nur die halbe Wahrheit.
#taz #tageszeitung #Robert #Habeck #Volksverhetzung #Beleidigung
Habeck und der Grünen-Parteitag
Von Tobias Schulze
Robert Habeck und die Grünen sind für den Wahlkampf gut aufgestellt. Doch ihre Glaubwürdigkeit leidet, wenn sie die Fehler in der Ampel nicht aufarbeiten.
Schwerpunkt: Bundestagswahl 2025
#taz #tageszeitung #Robert #Habeck #Bündnis #90 #Die #Grünen
eine aufgabe der politiker wäre:
Dabei wäre spätestens jetzt der Zeitpunkt, das Spiel der Tech-Barone nicht mehr mitzuspielen.
dass wäre ja auch relativ leicht. einen auftritt habecks im fediverse könnte sich kein journalist entgehen lassen. nur habeck bevorzugt es, mit seinem erneuten auftritt bei X elon musk seine unterstützung zu gewähren, bei allem, was musk noch vorhat.
es ist wirklich schade; die grünen versuchen wirklich alles um traditionelle grünen-wählerinnen zu nichtwählern zu machen. was mich betrifft, könnten sie damit erfolg haben. ich bin wirklich mittlerweile unentschlossen.
#politik #habeck #Bündnis90-DieGrünen #twitter #internet #SocMed
"Hat #Trump die traditionellen Medien vernichtet?". Eher nicht. Aber statt einer Öffentlichkeit (wie vllt früher) gibt es immer noch mehr Öffentlichkeiten. Das Rieplsche Gesetz von 1913 trifft weiterhin zu ...
Außerdem gehts heute um #Mastodon. "Fatales Zeichen", dass Vize/kanzler/kandidat #Habeck zu Elon Musks X & Metas #Instagram zurückkehrt, aber "auf Bluesky oder Mastodon ... nicht zu finden" ist, schreibt @roofjoke
tjaja, das vollversagen der ampel ....
#derPostillon #satire #ampelregierung #habeck #Bündnis90DieGrünen
Berlin (dpo) - Der Mann ist einfach ein Totalausfall! Ständig scheitert Robert Habeck als Wirtschaftsminister krachend an den Erwartungen, die an ihn
Bilanz der Ampel-Regierung
Die Regierung aus SPD, Grünen und FDP ist Geschichte. Eine gute oder eine schlechte Nachricht? Und woran ist die Koalition letztendlich gescheitert?
#taz #tageszeitung #Robert #Habeck #Christian #Lindner #Neuwahl #Olaf #Scholz #Ampel-Koalition #wochentaz
Die Grünen nach dem Ampel-Aus
Von Tobias Schulze
Im anstehenden Wahlkampf wird es um Wirtschaftspolitik und soziale Fragen gehen. Wie stellen sich die Grünen beim Thema Umverteilung auf?
#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition #Wahlkampf #Robert #Habeck #Bündnis #90 #Die #Grünen #wochentaz
