Der spanische Doñana-Nationalpark zählt zu den wichtigsten Naturgebieten Europas. Nach langer Dürre fiel endlich wieder ausreichend Regen. Doch gerettet ist das Gebiet noch nicht.#Doñana #Nationalpark #Spanien #Landwirtschaft #Naturschutz #Dürre #Klimawandel #Erdbeeren #Wetter #ErdeUmwelt #Biologie
Regen beendet Dürre - vorerst
"Spaniens Ministerpräsident Sánchez in Bedrängnis"
... titelt Tagesschau.de und sieht diesen nach den Vorwürfen der Korruption gegen seine Frau als geschwächt. Sicher war sein Rückzug für 4 Tage ungewöhnlich, aber er hat nun nicht, wie von der rechten Opposition erhofft, seinen Rücktritt bekannt gegeben, sondern ganz klar die Fronten benannt, die sich in Spanien gegenüber stehen.
In einigen europäischen Staaten haben die rechten Kräfte die Macht übernommen (Ungarn, Italien), in anderen Ländern kann es dazu kommen. Und wenn man dann die Gegner nicht benennt, kann es schnell zu spät sein.
Was war geschehen?
Zurück nach Spanien: Ausgangspunkt war eine Anzeige der Gewerkschaft "Manos Limpias" ("Saubere Hände") gegen die Ehefrau von Regierungschef Pedro Sánchez wegen Einflussnahme und Korruption. Als "Beweis" wurde ein Zeitungsartikel vorgelegt, der diese Korruptionsvorwürfe behauptet. Da keine weiteren "Beweise" vorhanden sind, wurde das Verfahren nun eingestellt.
Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes gilt nämlich: "Die bloße Veröffentlichung von Informationen in den Medien kann nicht die Einleitung eines Strafverfahrens zur Untersuchung des Sachverhalts rechtfertigen, wenn es keine zugänglichen und stichhaltigen Beweise für deren Begehung gibt." Das ist nicht nur logisch, sondern mit Blick auch auf den Blätterwald der deutschen Klatschpresse selbstverständlich. Denn wäre alles, was dort geschrieben wird justiziabel, müssten die Gerichte noch mehr Überstunden machen.
Doch zurück zu den poltischen Umtrieben, die angebliche Gewerkschaft "Manos Limpias" ist hauptsächlich mit "Lawfare", also Kriegsführung mit juristischen Mitteln beschäftigt. Das Ausschalten politischer Gegner mittels Strafverfahren ist deren Hauptanliegen, gewerkschaftliche Arbeit bisher nicht nachweisbar. Der 82 Jahre alte Gründer der "Manos Limpias", Miguel Bernard, ist als Rechtsextremist bekannt. "Er war Franco-Sympathisant und tatsächlich einer der engsten Mitarbeiter von Blas Piñar, dem Führer der extremen Rechten während der spanischen Übergangsphase zur parlamentarischen Demokratie - in einer Partei namens Fuerza Nueva", so Parlamentsreporterin Velasco.
Insofern ist es klar, dass Sanchez nicht nur den Angriff der Rechtsextremen als Versuch die Regierung zu stürzen verurteilt, sondern, dass er auch die konservative Partei und die Kirche kritisiert, die sich dieses Theaters bedient haben, um die Menschen in Spanien gegen die Regierung aufzuhetzen. Für ihn geht es jetzt darum, in der restlichen Amtszeit die Vorhaben sozialer Reformen und im Abtreibungsrecht gegen Konservative und Kirche durchzusetzen.
Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/ausland/europa/sanchez-spanien-ruecktritt-frau-demos-102.html
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Linke mobilisiert für Sánchez
Von Reiner Wandler
Die Rechte in Spanien spielt ein perfides Spiel: Sie klagt die Ehefrau des Ministerpräsidenten wegen Korruption an. Die Linke wehrt sich.
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Infolge einer Rechtsextremen Kampagne und zweifelhaften Ermittlungen gegen die Ehefrau des spanischen Ministerpräsidenten Sánchez denkt dieser über einen Rücktritt nach. Und erfährt eine Welle der Solidarität.#PSOE #Spanien #PedroSánchez #VOX #GNS #Europa #Politik #Feed
Regierungskrise in Spanien: Solidarität mit Sánchez
Regierungskrise in Spanien
Infolge einer Rechtsextremen Kampagne und zweifelhaften Ermittlungen gegen die Ehefrau des spanischen Ministerpräsidenten Sánchez denkt dieser über einen Rücktritt nach. Und erfährt eine Welle der Solidarität.
Der Tag - Wurde die Entscheidung über den Atomausstieg manipuliert?
Cicero berichtet: In den grünen Ministerien soll bei Debatte um Laufzeitverlängerung der AKWs getäuscht worden sein. Und: Tritt Spaniens Premier Sanchez zurück?#AtomkraftAtomenergieAtomNuklear #RobertHabeck #SteffiLemke #Cicero #SPANIEN #PedroSanchezSpanienRegierungschefMinisterpräsidentSozialisten
Vorwürfe gegen Habeck und Lemke wegen Atomausstieg
Anklage gegen Ehefrau wegen Korruption
Von Reiner Wandler
Spaniens sozialistischer Regierungschef nimmt eine Auszeit – vielleicht für immer. Eine rechte Pseudo-Gewerkschaft hatte zuvor Vorwürfe erhoben.
Das baskische Linksbündnis zieht mit der konservativen PNV gleich. Dem Bündnis gehören dem auch Leute aus dem früheren ETA-Umfeld an.#Baskenland #Regionalwahlen #Spanien #Separatisten #Podemos #ETA #Europa #Politik
Regionalwahlen im Baskenland: Erfolg für die Linksnationalisten
Im Jahr 2022 ging in Spanien ein außergewöhnlich starker Hagelsturm nieder. Fachleute rekonstruierten nun die Ursachen: Offenbar hat der Klimawandel dazu beigetragen.#Klimawandel #Hagel #Sturm #Unwetter #Spanien #2022 #Menschengemacht #GlobaleErwärmung #ErdeUmwelt
Hitzewelle verursachte Hagelsturm in Spanien
Korruptionsskandal um Rubiales
Von Reiner Wandler
Erneut Ermittlungen gegen den Ex-Präsidenten des spanischen Fußballverbandes Rubiales. Diesmal wegen Korruption. Nun wurde er festgenommen.
Schwerpunkt: Fußball
Schwerpunkt: Korruption
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Erneut Ermittlungen gegen den Ex-Präsidenten des spanischen Fußballverbandes Rubiales. Diesmal wegen Korruption. Nun wurde er festgenommen.#Saudi-Arabien #Spanien #Supercup #Geldwäsche #Fußball #Sport #Schwerpunkt
Korruptionsskandal um Rubiales: Dunkle Geschäfte um den Ball
TV-Sender klagten, da auf Telegram urheberrechtlich geschützte Inhalte verbreitet würden. Nun wurde die Sperrung des Dienstes angeordnet.#Telegram #Spanien #Datenschutz #Urheberrecht #Klage #Medien #Gesellschaft
Spanien blockiert Messengerdienst: ¡Adiós, Telegram!
Es gibt immer mehr Gründe für einen Rücktritt der PP-Politikerin Isabel Díaz Ayuso. Ihr Aufstieg ist unmittelbar mit Korruption verknüpft.#PartidoPopular #Spanien #DonaldTrump #Korruption #Europa #Politik #Schwerpunkt
Konservative Regionalchefin Madrids: Die spanische Trump
Altenpflege in Spanien - Wenig gelernt aus der Coronapandemie
Aufnahmestopp in Krankenhäusern, keine Besuche, Triage: Für alte Menschen war die Coronapandemie mit vielen Härten verbunden. Hat Spanien aus der Zeit gelernt?#CORONA #SPANIEN #PANDEMIE #ALTENPFLEGE
Altenpflege in Spanien: Wenig gelernt aus der Coronapandemie
Ein #Wolf ist von #Deutschland bis nach #Spanien gelaufen und hat rund 1190 Kilometer zurückgelegt
Dabei hat das männliche #Tier den Wissenschaftlern zufolge drei Länder durchquert. Er soll von seinem Geburtsort in #Niedersachsen quer durch #Frankreich bis in die katalanischen #Pyrenäen gekommen sein.
🔗 https://www.n-tv.de/der_tag/Wolf-wandert-1190-Kilometer-von-Niedersachsen-nach-Katalonien-article24780386.html
#Natur #Umwelt
Mitarbeiter von EU Parlamentariern wurden überwacht
Das sagt der Dachverband der europäischen Bürgerrechtsorganisationen EDRi nach dem Fund von Überwachungssoftware auf den Smartphones bei zwei Mitgliedern und Mitarbeiter:innen des EU-Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung.
In einer Pressemitteilung stellen sie fest, dass "Eingriffe dieser Art eine Bedrohung für die Demokratie sind, da sie sich in Wahl- und Entscheidungsprozesse einmischen und die Integrität der öffentlichen Debatte untergraben".
"Wir erleben nicht nur Unsicherheit und Angst, sondern auch eine allmähliche Aushöhlung der zivilen Räume um uns herum. Der jüngste Skandal unterstreicht die dringende Notwendigkeit eines umfassenden EU-weiten Verbots von Spähsoftware, um die Privatsphäre des Einzelnen und die bürgerlichen Freiheiten zu schützen", sagt Itxaso Dominguez de Olazabal von EDRi in dem verlinkten Artikel von Netzpolitik.org.
Auch nachdem die Enthüllungen über die Pegasus Spyware in Griechenland, Spanien, Ungarn und Polen für Aufsehen gesorgt haben, machen weder EU Kommission noch das Parlament Versuche solche Software zu verbieten.
Wir hatten über diese Fälle berichtet.
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2024/nach-spyware-fund-im-eu-parlament-buergerrechtsorganisationen-fordern-verbot-von-spionagesoftware/
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Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8693-20240225-spionagesoftware-ist-bedrohung-fuer-die-demokratie.html
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Dürre - Wie Katalonien die Wasserversorgung sichern will
Wegen der anhaltenden Dürre ist in 200 Dörfern und Städten im Nordosten Spaniens der Trinkwasserverbrauch begrenzt. Eine Lösung ist indes nicht in Sicht.#Dürre #KLimawandel #SPANIEN #KATALONIEN #Wasserknappheit #Lösung
Dürrenotstand: Wie Katalonien die Wasserversorgung sichern will
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Immer mehr Flüchtende beantragen bei Landungen in Spanien Asyl. Die Bedingungen in den Wartesälen seien laut Rotem Kreuz unhaltbar.#AfrikanischeFlüchtlinge #Spanien #Madrid #Visum #Marokko #Europa #Politik
Geflüchtete in Spanien: Zwischenlandung ins Chaos
