Bahn-Sanierungskonzept - Volker Wissing: "Die Schieneninfrastruktur ist ein Oldtimer"
Nach dem Ende der EM beginne jetzt die Sanierung der Bahn, so Verkehrsminister Volker Wissing (FDP). Ganze Strecken werden komplett gesperrt und modernisiert.#VolkerWissing #Verkehrspolitik #Bahn #Sanierung #Sperrung #DB #Schienennetz
Volker Wissing: "Die Schieneninfrastruktur ist ein Oldtimer"
Ab 30. September gelten neue #Geschäftsbedingungen für #Microsoft-Kunden. Wenn Sie sich bei ihrer Nutzung von Produkten des Quasi-Monopolisten nicht an einen vagen #Verhaltenskodex halten, kann Ihnen das Konto gesperrt werden und Sie verlieren Zugriff auf alle bezahlten oder kostenlosen Dienste und ihre dort gespeicherten Daten. Regress gibt es auf Basis von Gutdünken durch #Microsoft.
Laut dem neuen „#Servicevertrag“ von Microsoft gilt:
„Schwere oder wiederholte Verstöße gegen unsere #Richtlinien (…) können zur #Sperrung des Kontos führen. Manchmal kann eine Sperrung dauerhaft sein. Bei einer dauerhaften Sperrung verliert der Besitzer des gesperrten Profils alle Lizenzen, Abonnements, Mitgliedszeiten und Microsoft-Kontoguthaben.“
https://norberthaering.de/macht-kontrolle/microsoft-servicevertrag/
Beschluss des Berliner #Verwaltungsgericht -s: #Sperrung der #Friedrichstraße für #Autos ist rechtswidrig
Die Sperrung der Friedrichstraße für den Autoverkehr ist rechtswidrig, entscheidet das Berliner Verwaltungsgericht. Es fehle an #Sicherheitsrisiken , um #Kraftfahrzeuge auszuschließen.
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Starke Herbststürme verursachen in vielen Teilen Griechenlands große Schäden. Auf der Urlaubsinsel Kreta kamen zwei Menschen ums Leben. Der Flughafen von Heraklion wurde überflutet. Flüge mussten umgeleitet werden.#Griechenland #Kreta #Sturm #Überschwemmung #Naturkatastrophe #Flughafen #Sperrung #Heraklion
Unwetter über Griechenland - Tote auf Kreta | DW | 15.10.2022
Starke Herbststürme verursachen in vielen Teilen Griechenlands große Schäden. Auf der Urlaubsinsel Kreta kam ein Mann ums Leben. Der Flughafen von Heraklion wurde überflutet. Charterflüge mussten umgeleitet werden.#Griechenland #Kreta #Sturm #Überschwemmung #Naturkatastrophe #Flughafen #Sperrung #Heraklion
Unwetter über Griechenland - ein Toter auf Kreta | DW | 15.10.2022
Das belarussische Innenministerium brandmarkt alle DW-Inhalte als "extremistisches Material". DW-Intendant Limbourg kritisiert die Nutzung "fadenscheiniger Tricks" und sieht sie als Beleg zunehmender Nervosität in Minsk.#DeutscheWelle #Pressefreiheit #Belarus #Minsk #Sperrung
Belarus stuft Deutsche Welle als "extremistisch" ein | DW | 10.03.2022
Antiterrorismus-Zentrum gegen "Werbung für Migration"
Bei Europol in Den Haag gibt es, wie auch in Deutschland beim BKA, eine Meldestelle für Internetinhalte. Diese ist beim dortigen Antiterrorismus-Zentrum angesiedelt. Diese Meldestelle hat(te) eigentlich die Aufgabe terroristische Inhalte aufzuspüren. Wie so oft hat auch hier die Salamitaktik zugeschlagen. So wurde der Aufgabenbereich schnell auf die verbotene Unterstützung irregulärer Migration ausgeweitet.
So hat diese Stelle, wie netzpolitik.org berichtet, im vergangenen Jahr mindestens 455 Accounts in Sozialen Medien, die für Schleuserdienste tätig zu sein scheinen, bei den Anbietern zur Sperrung gemeldet. Ob und wie oft diese der Aufforderung gefolgt sind, ist nicht bekannt. Europol meint aber damit "erfolgreich" gewesen zu sein.
Darüber hinaus meldet Europol die Erkenntnisse über diese Accounts auch an die nationalen Polizeibehörden, in Deutschland an das für "Menschenschmuggel" zuständige BKA. Welche Maßnahmen in den Ländern gegen z.B. Angebote für gefälschte Reisedokumente eingeleitet wurden, geht aus den Meldungen von Europol nicht hervor.
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2022/flucht-ueber-belarus-europol-wollte-455-accounts-wegen-migrantenschleusung-loeschen-lassen/
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7938-20220227-europol-fordert-anbieter-zu-sperrung-von-accounts-auf.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7938-20220227-europol-fordert-anbieter-zu-sperrung-von-accounts-auf.htm
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