Möllers: Kein AfD-Verbotsverfahren ohne öffentliche Debatte

Verfassungsrechtler - Möllers: Kein AfD-Verbotsverfahren ohne öffentliche Debatte

Ein AfD-Verbotsverfahren wäre das Eingeständnis einer Niederlage des politischen Prozesses, meint Verfassungsrechtler Christoph Möllers.#AFD #Parteiverbot #Rechtsextremismus #Demokratie #VERFASSUNGSRECHT #GRUNDGESETZ #ChristophMöllers
Möllers: Kein AfD-Verbotsverfahren ohne öffentliche Debatte

Möllers: Kein AfD-Verbotsverfahren ohne öffentliche Debatte

Ein AfD-Verbotsverfahren wäre das Eingeständnis einer Niederlage des politischen Prozesses, meint Verfassungsrechtler Christoph Möllers.

Staatsrechtler zu Parteiverbotsverfahren und AfD

Verbotsverfahren - Staatsrechtler: Afd müsste in der ganzen Breite verfassungsfeindlich sein“

Grundsätzlich kommt laut des Staatsrechtlers Markus Ogorek ein Parteiverbot bei der AfD in Betracht. Aber es gebe Hürden.#AfD #Rechtsextremismus #Parteiverbot #Verfassungsrecht #VERFASSUNG #Verfassungsfeindlich
Staatsrechtler zu Parteiverbotsverfahren und AfD

Staatsrechtler zu Parteiverbotsverfahren und AfD

Grundsätzlich kommt laut des Staatsrechtlers Markus Ogorek ein Parteiverbot bei der AfD in Betracht. Aber es gebe Hürden.

30 Tage Gewahrsam für Klimaaktivist:innen?
Maya Werner und Ralf Poscher vom Max-Planck-Institut zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht in Freiburg vertreten im "Verfassungsblog" die Meinung:
Das bayerische Vorgehen ist nicht nur verfassungswidrig. Es ist noch nicht einmal vom bayerischen Polizeigesetz gedeckt.
https://verfassungsblog.de/gewahrsam-als-letztes-mittel-gegen-die-letzte-generation/

#Klima #Klimaproteste #Recht #Verfassungsrecht #Polizeigesetz #Bayern

Quelle: https://digitalcourage.social/@maxplanckgesellschaft@wisskomm.social/109403452209142745

Gewahrsam als letztes Mittel gegen die „Letzte Generation“?

Die Proteste der Klimaschutzgruppe der „Letzten Generation“ sind momentan aufgrund ihrer gewählten Protestformen ein vieldiskutiertes Thema. Eine der umstrittenen Protestformen besteht darin, sich mit den Händen auf der Straße festzukleben. In...