Bundesverfassungsgericht - Klage von CSU und Linken zur Wahlrechtsreform wird verhandelt
Letztes Jahr hat der Bundestag ein neues Wahlrecht enbeschlossen. CSU und Linke fürchten um ihre Existenz und reichten Klage ein, die nun verhandelt wird.#Wahlrechtsreform #WAHL #WAHLRECHT #CSU #LINKE #BUNDESTAG #Bartsch #MANDAT #Überhangmandat
Bundesverfassungsgericht verhandelt Klage gegen Wahlrechtsreform
Dietmar Bartsch
Von Anna Lehmann
Unter der Führung von Dietmar Bartsch hat sich die Linksfraktion gespalten. Hat er sich verzockt oder war die Tragödie unausweichlich?
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Dafür! 👍
#Sozialkürzungen dürfe es nicht geben, so der #Linksfraktionschef. Außerdem bezieht er sich auf neue #Oxfam-Zahlen, die das reichste Prozent der Weltbevölkerung als große #Klimabelastung identifizieren.
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Linke sucht nach neuer Fraktionsspitze
Die Linke verschiebt die Wahl ihrer neuen Fraktionsspitze. Ein neuer Termin ist nicht bekannt. Mohamed Ali und Bartsch bleiben nun vorerst im Amt.
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Rückzug des Linken-Fraktionschefs
Von Pascal Beucker
Dietmar Bartsch hat angekündigt, nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag zu kandidieren. Ein Abgang, der viel zu spät kommt.
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Rückzug des Linken-Fraktionschefs: Übrig bleibt ein Scherbenhaufen
Dietmar Bartsch hat angekündigt, nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag zu kandidieren. Ein Abgang, der viel zu spät kommt
Linken-Fraktionschef tritt nicht mehr an
Von Pascal Beucker
Der Fraktionschef der Linken wird bei der Vorstandswahl nicht erneut kandidieren. Ohnehin ist fraglich, wie lange es die Linksfraktion noch gibt.
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Linkspartei bricht mit Wagenknecht
Von Pascal Beucker
Der Parteivorstand der Linken fordert Sahra Wagenknecht zur Rückgabe ihres Bundestagsmandats auf. Es gebe mit ihr keine gemeinsame Zukunft mehr.
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Krise der Linkspartei
Von Pascal Beucker
Bis zum 9. Juni soll Sahra Wagenknecht erklären, ob sie in der Linken bleibt. Dazu haben sie die beiden Parteivorsitzenden aufgefordert.
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Pascal #Beucker
@PascalBeucker
Wenn ich Chef der #Linksfraktion wäre & ein Fraktionsmitglied würde behaupten, @dieLinke
sei keine Friedenspartei mehr, auch sonst total doof & eine neue Partei wäre töfte, hätte ich viele Fragen an diese Person. @DietmarBartsch
stellt keine einzige davon.
https://twitter.com/PascalBeucker/status/1648100485461684229?cxt=HHwWisC94Zqqnd8tAAAA
https://twitter.com/PascalBeucker/status/1647172609803517954?cxt=HHwWhIC8sd6w99stAAAA
"Wie Lassalle sagte, ist und bleibt die revolutionärste Tat, immer »das laut zu sagen, was ist«“, schrieb einst Rosa #Luxemburg. Tragisch für die #Linkspartei, dass #Gysi , #Bartsch & Co. dazu in ihrem Habt-euch-alle-wieder-lieb-Aufruf nicht Willens oder in der Lage sind.
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#Ukraine-Krieg spaltet #Ostdeutschland : #Sicherheit geht vor #Freiheit
Der #Ukrainekrieg spaltet die ostdeutsche Gesellschaft. Warum so viele „Ossis“ am Bild von der #Sowjetunion als #Friedensgarant festhalten.
#taz #bartsch #russland #krieg #terror #FuckPutin
https://taz.de/Ukraine-Krieg-spaltet-Ostdeutschland/!5899118/
was ich adbei nicht verstehe:
warum geht es "nur" der DDR so? wieso sind di andern Ostblockländer (Serbien mal außen vor) heilfroh die UdSSR los zu sein und unterstützen die Ukraine?
#Ukraine-Krieg spaltet #Ostdeutschland : Sicherheit geht vor #Freiheit
Der #Ukrainekrieg spaltet die ostdeutsche Gesellschaft.
Warum so viele „Ossis“ am Bild von der #Sowjetunion als Friedensgarant festhalten.
#taz #bartsch #ukraine #russland #krieg #terror #fuckPutin
https://taz.de/Ukraine-Krieg-spaltet-Ostdeutschland/!5899118/
wie man sich dieses Terrorombadieren weiterhin schönredet ist mir schleierhaft
Turbulenzen in der #Linkspartei : Banalitäten als Provokation
Die #Linksfraktion beschließt mehrheitlich Selbstverständlichkeiten.
Für das Wagenknecht-Lager ist das aber schon eine Majestätsbeleidigung.
https://taz.de/Turbulenzen-in-der-Linkspartei/!5883117/
"Im Grunde nimmt sie ( #Wagenknecht ) für sich bereits – wenn auch weitaus höher dotiert – jenes bedingungslose Grundeinkommen in Anspruch, über das in der Linkspartei gerade per Mitgliederentscheid abgestimmt wird."
Zoff in der Linkspartei
Von Stefan Reinecke, Pascal Beucker, Anna Lehmann
Seit Sahra Wagenknechts von der AfD bejubelten Rede im Bundestag herrscht offener Kampf in der Partei.
#taz #tageszeitung #Die #Linke #Linkspartei #Sahra #Wagenknecht #Janine #Wissler #Dietmar #Bartsch
MdB @MartinaRenner hat den Offenen Brief von @luna_le et alii für den Ausschluss von Sahra #Wagenknecht aus der Bundestagsfraktion der Linken und den Rücktritt der Fraktionsvorsitzenden #Bartsch und #MohamedAli unterschrieben. Gegenüber @ndaktuell erklärt Renner:
https://nitter.cz/maxzeising/status/1569662461741273089
sagte ich eigentlich schon, daß ich die #Renner gut finde?
Nach #Wagenknecht-Rede im #Bundestag : Der Letzte macht das Licht aus
Ulrich #Schneider, der prominenteste Soziallobbyist der Republik, ist aus der Linken ausgetreten.
Anlass ist die Bundestagsrede Sahra Wagenknechts.
Die alte Fraktionsspitze der Linken ist auch die neue. Das ist ein Fehler. Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali hätten Platz machen müssen. #dielinke http://www.taz.de/Fraktionsspitze-der-Linkspartei/!5806436/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Dietmar #Bartsch #Die #Linke
Die Krise der Linkspartei lässt sich nur überwinden, wenn es künftig um verbindende Klassenpolitik statt Trimmen auf Regierungsfähigkeit geht. http://www.taz.de/Absturz-der-Linkspartei/!5800464/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Sahra #Wagenknecht #Dietmar #Bartsch #Die #Linke #Pazifismus
