Antrag soll noch diese Legislatur kommen
Von Konrad Litschko
Trotz Neuwahl: Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will noch diese Legislatur einen AfD-Verbotsantrag einbringen. Anderen Grünen geht das zu schnell.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
#taz #tageszeitung #Marco #Wanderwitz #Bundestag #Renate #Künast #Martina #Renner #AfD-Verbot
Rechte Vernetzung
Von Konrad Litschko, Yağmur Ekim Çay
Die Fassfabrik war Treffpunkt für Neonazis – und Sitz der AfD. Es ist nicht die einzige Immobilie, die sich die Partei und andere Rechtsextreme teilen.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
#taz #tageszeitung #Rechtsextremismus #Institut #für #Staatspolitik #Der #III # #Weg #Martina #Renner
Vorstoß im Bundestag
Von Konrad Litschko
Mehrere Abgeordneten wollen im Bundestag in Kürze ein AfD-Verbot beantragen. Nun präsentieren sie ihren Antrag – der einigen Zuspruch finden soll.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
#taz #tageszeitung #Verbot #Bundestag #Rechtsextremismus #Marco #Wanderwitz #Martina #Renner #SSW
Gewalt gegen Wohnungslose
Von Andreas Speit
Die Zahl der Angriffe auf Wohnungslose steigt. Vor allem Gewalt gegen Frauen wächst an. Die Frage nach dem Motiv bleibt oft unbeantwortet.
#taz #tageszeitung #Obdachlosigkeit #Menschenfeindlichkeit #Martina #Renner #Wohnungslosigkeit #Gewalt
Fast 800 offene Haftbefehle
Von Konrad Litschko
Es ist ein leichter Rückgang, doch insgesamt steigt die Zahl der gesuchten Rechtsextremen seit Jahren. Die Linke fordert mehr Fahndungsdruck.
#taz #tageszeitung #Rechtsextremismus #Haftbefehl #BKA #Martina #Renner #Bundesinnenministerium
Martina #Renner #linke
@MartinaRenner
"Kleiner Nachklapp zur @correctiv_org-Recherche gestern. Frage nächsten Mittwoch die #Bundesregierung und ihre nachgeordneten Behörden, ob sie komplett überrascht waren."
Martina #Renner
@MartinaRenner
"Das Statement von A. Mohamed Ali bestärkt den autoritären Konservatismus über den Normalisierungsdiskurs zu dauerhaften Mehrheiten mit der #NoAfD zu kommen. Gleichzeitig entlädt sich die destruktive Wucht des Wagenknecht-Projektes gg die #LINKE, der man nicht mehr angehören will.
https://nitter.net/MartinaRenner/status/1704147380390473749#m
#Rechtsextreme nehmen Gegner ins Visier: #Neonazis horten #Feindeslisten
Immer wieder finden Ermittler Feindeslisten bei Rechtsextremen – und Sicherheitsbediensteten. Die #Linke sieht eine „echte Gefahr“.
https://taz.de/Rechtsextreme-nehmen-Gegner-ins-Visier/!5926589/
Aktionsplan gegen Rechtsextreme
Von Konrad Litschko
Vor einem Jahr präsentierte Innenministerin Nancy Faeser ihren Aktionsplan gegen Rechtsextremismus. Nur wenig wurde umgesetzt. Auch die Ampel übt Kritik.
Schwerpunkt: Wie umgehen mit Rechten?
#taz #tageszeitung #Nancy #Faeser #Ampel-Koalition #Rechtsextremismus #Prävention #Martina #Renner #Grüne
Aufruf von Linken-Politiker:innen
Von Pascal Beucker
Die Linke steckt in einer tiefen Krise. Zahlreiche Politiker:innen der Partei plädieren nun für einen Bruch mit dem Wagenknecht-Flügel.
#taz #tageszeitung #Die #Linke #Linkspartei #Sahra #Wagenknecht #Jan #van #Aken #Caren #Lay #Martina #Renner #Elke #Breitenbach #Katrin #Lompscher
Martina #Renner
#MartinaRenner
Student:innen #SharifUniversity werden verschleppt, Protestierende auf offener Straße erschossen; trotz Terror des iranischen Regimes halten die mutigen #IranProtests an und der #Außenministerin fällt nichts ein. Was ist mit Botschafter einbestellen? Was ist mit Konten einfrieren?
https://twitter.com/MartinaRenner/status/1576858726493216769?cxt=HHwWgoDT2YeqkOIrAAAA
https://twitter.com/MartinaRenner/status/1576858726493216769?cxt=HHwWgoDT2YeqkOIrAAAA
MdB @MartinaRenner hat den Offenen Brief von @luna_le et alii für den Ausschluss von Sahra #Wagenknecht aus der Bundestagsfraktion der Linken und den Rücktritt der Fraktionsvorsitzenden #Bartsch und #MohamedAli unterschrieben. Gegenüber @ndaktuell erklärt Renner:
https://nitter.cz/maxzeising/status/1569662461741273089
sagte ich eigentlich schon, daß ich die #Renner gut finde?
„Vier Jahre #Mobbing , #Sexismus , Boshaftigkeit“
#MeToo in der #Linkspartei
Sie war vier Jahre lang #Bundestags-Abgeordnete der Linken.
Jetzt bricht Simone #Barrientos ihr Schweigen über die Zustände in der #Fraktion
Die Kommentare sind gleich wieder eine Breitseite:
"Na ja, so selbstbewusst wie die Frau Barrientos sich ablichten lässt - mit Rayban, Kippe, Klunkerchen undso - da wirkt ihr Narrativ vom hilflosen, gedemütigten Opferchen doch ein wenig fremd."
nichts verstanden.
.@b_riexinger
hatte heute meine Stimme bei der Wahl zum Ausschussvorsitzenden #Klima/Energie.
Warum? Unser Platz ist an der Seite der #Klimabewegung wie der #Gewerkschafte n ,
wir kuscheln niemals mit Konzernen und wir stellen die Systemfrage. #ClimateJustice
https://twitter.com/MartinaRenner/status/1470833898183696384
Sie nennt die #noAfD den parlamentarischen Arm des Rechtsterrors und bedankt sich im Bundestag bei der #Antifa: Martina #Renner, stellvertretende Vorsitzende der #Linkspartei, polarisiert. Auf ihrer Wahlkampftour war sie auch in Stuttgart.
https://www.kontextwochenzeitung.de/politik/544/antifa-im-bundestag-7695.html
Das ist voll praktisch und preiswert:
Man schmiert sich 2x (sehr wichtig!!1!) mit #Schuhcreme von #Johnson ein. Das hilft gegen #Corona und bestimmt auch gegen viele andere hässliche #Dinge. Ist zu 100% microchipfrei und man kann auch gerne die #Farbe zur politischen #Ausrichtung wählen. #Braun soll da der #Renner sein!
