Importverbot gegen Russland
Von Bernward Janzing
Es darf keine russische Kohle die EU importiert werden. Alternativen gibt es – doch welche in Zukunft genutzt werden, ist noch unklar.
Schwerpunkt: Energiekrise
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
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Sie sind politisch beliebt, aber wissenschaftlich umstritten. Sie richten sich gegen kleine Länder wie Kuba oder gegen Wirtschaftsriesen wie China und Russland. Sechs Beispiele über Folgen von Sanktionen.#ChinaverhängtSanktionengegenTaiwan #US-Sanktionen #EU-Sanktionen #SanktionengegenRussland #SanktionengegenIran #UN-Sanktionen #Kuba #Mali #Türkei #Libyen #Venezuela #PDVSA
Wie wirken Sanktionen? | DW | 10.08.2022
Sie sind politisch beliebt, aber wissenschaftlich umstritten. Sie richten sich gegen kleine Länder wie Kuba oder gegen Wirtschaftsriesen wie China und Russland. Wie wirken Sanktionen? Ein Überblick in sechs Beispielen.#ChinaverhängtSanktionengegenTaiwan #US-Sanktionen #EU-Sanktionen #SanktionengegenRussland #SanktionengegenIran #UN-Sanktionen #Kuba #Mali #Türkei #Libyen #Venezuela #PDVSA
Iran, Kuba, Türkei: Umstrittene Sanktionen | DW | 10.08.2022
Die Ukraine und Russland machen sich gegenseitig für den Beschuss des AKW-Geländes in Saporischschja verantwortlich. Der Getreideexport über das Schwarze Meer hat weiter Fahrt aufgenommen. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #RusslandsKrieggegendieUkraine #Getreidelieferungen #WolodomyrSelenskyi #Charkiw #AmnestyInternational #ViktorJanukowitsch #EU-Sanktionen #Sotschi
Ukraine aktuell: AKW-Gelände in Saporischschja beschossen | DW | 05.08.2022
Der Getreideexport über das Schwarze Meer hat nach monatelanger Unterbrechung weiter Fahrt aufgenommen. Ein Bericht von Amnesty über die Taktik der ukrainischen Armee verärgert Kiew. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #RusslandsKrieggegendieUkraine #Getreidelieferungen #WolodomyrSelenskyi #Charkiw #AmnestyInternational #ViktorJanukowitsch #EU-Sanktionen #Sotschi
Ukraine aktuell: Weitere Getreide-Frachter haben ukrainische Häfen verlassen | DW | 05.08.2022
Der Getreideexport über das Schwarze Meer soll nach monatelanger Unterbrechung weiter Fahrt aufnehmen. Ein Bericht von Amnesty über die Taktik der ukrainischen Armee verärgert Kiew. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #RusslandsKrieggegendieUkraine #Getreidelieferungen #WolodomyrSelenskyi #Charkiw #AmnestyInternational #ViktorJanukowitsch #EU-Sanktionen #Sotschi
Ukraine aktuell: Weitere Getreide-Frachter sollen ukrainische Häfen verlassen | DW | 05.08.2022
Moskau hat mit einer Vergeltungsmaßnahme auf die Ausweisung russischer Diplomaten aus Deutschland reagiert. Die estnische Ministerpräsidentin fordert eine stärkere Führungsrolle von Berlin. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #Krieg #WolodymyrSelenskyj #US-Minister #AntonyBlinken #LloydAustin #OSZE #Mariupol #KrywyjRih #EU-Sanktionen
Ukraine aktuell: Russland weist 40 deutsche Diplomaten aus | DW | 25.04.2022
Russland sendet eine offizielle Rüge nach Washington. Zwei US-Spitzenpolitiker hatten Kiew zuvor weitere Militärhilfe versprochen. In der Ukraine dauern die Kämpfe an. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #Krieg #WolodymyrSelenskyj #US-Minister #AntonyBlinken #LloydAustin #OSZE #Mariupol #KrywyjRih #EU-Sanktionen
Ukraine aktuell: Moskau warnt USA vor Waffenlieferungen an Kiew | DW | 25.04.2022
Mit Antony Blinken und Lloyd Austin reisten zwei hochrangige US-Regierungsmitglieder zu Gesprächen nach Kiew. Russland greift die Ukraine weiter an. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #Krieg #WolodymyrSelenskyj #US-Minister #AntonyBlinken #LloydAustin #OSZE #Mariupol #KrywyjRih #EU-Sanktionen
Ukraine aktuell: Zwei US-Spitzenpolitiker in Kiew | DW | 25.04.2022
Mit Antony Blinken und Lloyd Austin reisten zwei hochrangige US-Regierungsmitglieder zu Gesprächen nach Kiew. Die EU plant Sanktionen auf russisches Öl. Russland greift die Ukraine weiter an. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #Krieg #WolodymyrSelenskyj #US-Minister #AntonyBlinken #LloydAustin #OSZE #Mariupol #KrywyjRih #EU-Sanktionen
Ukraine Aktuell: Zwei US-Minister in Kiew | DW | 25.04.2022
Mit Antony Blinken und Lloyd Austin sollen sich zwei hochrangige US-Regierungsmitglieder zu Gesprächen in Kiew befinden. Die EU plant Sanktionen auf russisches Öl. Russland greift die Ukraine weiter an. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #Krieg #WolodymyrSelenskyj #US-Minister #AntonyBlinken #LloydAustin #OSZE #Mariupol #KrywyjRih #EU-Sanktionen
Ukraine Aktuell: Zwei US-Minister offenbar in Kiew | DW | 25.04.2022
EU Sanktionen wurden umgangen
Unsere beiden Bilder der "unbekannten Hacker" sind langsam im Dauereinsatz, weil sich die Berichte häufen, dass unsere Privatsphäre durch staatliche Überwachungsmaßnahmen mehr und mehr eingeschränkt wird. Dabei sind die Bilder eigentlich unpassend, denn es handelt nicht die hackenden Agenten im Hinterzimmer sondern um Softwarepakete auf den Netzknoten des Internets, mittel mehr oder weniger "intelligenter" KI riesige Datenberge durchsuchen können und vielleicht auch mal eine Stecknadel im Heuhaufen finden können - aber sicher auch viele "False Positives", also völlig Unschuldige finden werden.
Parallel zu dem (gar nicht so kürzlichen [s. z.B. Waffenlieferstopp an Saudi-Arabien ist löchrig wie ein Käse ], sondern jetzt nur öffentlich verkündeten) Ende des Verbots von Waffenlieferungen in Krisengebiete, nahm auch der Einsatz und der Verkauf von Überwachungstechnik Fahrt auf.
Heute geht es um ein Überwachungssystem der IT-Firma Utimaco aus Aachen, das durch den Verkauf des Ablegers der norwegischen Telenor in Myanmar, nun in die Hände der Militärjunta fallen wird. Wir fragen mal nicht danach, was das auch schon vor dem Putsch an der Regierung beteiligte Militär vorher "menschenrechtliches" mit der Überwachungssoftware gemacht hat ...
Klar ist nun aber, dass künftig der Unterdrückungsapparat der Militärjunta über diese Software verfügen wird. Abgehört und überwacht werden können nun künftig etwa ein Drittel der Bevölkerung des Landes, nämlich die 18 Millionen Kund:innen von Telenor in Myamar.
Genauso klar ist aber auch, dass mal wieder durch eine Hintertür EU-Sanktionen umgangen worden sind. Netzpolitik.org beschreibt das Softwarepaket von Marktführer Utimaco so: Mit dem sogenanntes „Lawful Interception System“ (LIMS) können Behörden jede paketgebundene Telekommunikation in Echtzeit überwachen. ... Über diese Schnittstelle können im Rahmen einer Vorratsdatenspeicherung entweder historische Verkehrsdaten oder, im Falle einer Abhörmaßnahme in Echtzeit, auch Inhaltsdaten an die Behörden ausgeleitet werden.
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2022/utimaco-aus-aachen-deutsche-abhoertechnik-koennte-putschregierung-in-myanmar-staerken/
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7953-20220313-deutsche-ueberwachungstechnik-fuer-militaerjunta.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7953-20220313-deutsche-ueberwachungstechnik-fuer-militaerjunta.htm
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politchecker: Russlands Swift-Rauswurf: Jetzt!!! https://taz.de/Sanktionen-gegen-Russland/!5834222/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Russland #Ukraine-Krieg #EU-Sanktionen #Finanzen
Es gab eine Reaktion auf die Repressionen in #Belarus und die Flugzeugentführung. 78 Einzelpersonen und acht Firmen werden mit Strafen belegt. http://www.taz.de/Neue-EU-Sanktionen-gegen-Belarus/!5780103/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Belarus #EU #Alexander #Lukaschenko #EU-Sanktionen #Repression
Die EU-Staaten antworten auf die erzwungene Landung eines Flugzeugs in Minsk. Sie einigen sich auf Flug- und Landeverbot gegen belarussische Airlines http://www.taz.de/Neue-Sanktionen-gegen-Belarus/!5774167/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Belarus #EU-Sanktionen
