#wahrheiten

mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de

#politik #krieg #ukraine #russland #nato #donbass #kriegsverbrechen #wahrheiten #tribunale #konfliktlösung

Wozu Tribunale?

"Soll es ein Ukraine-Sondertribunal geben, wären als Muster höchstens die Ad-Hoc-Gerichtshöfe denkbar, wie sie in den 1990er Jahren zustande kamen, um den Völkermord in Ruanda (1994) und die während der Jugoslawien-Kriege zwischen 1991 und 1999 verübten Rechtsbrüche zu untersuchen und zu ahnden. Diese Tribunale gründeten auf UN-Resolutionen und Beschlüssen des Sicherheitsrates, denen zu entnehmen war, welches Mandat diese Kammern hatten, welcher Rechtsprechung sie folgten und welcher zeitlichen Befristung sie unterlagen. Was ist davon derzeit in Sachen Ukraine-Krieg realistisch? Ein Sicherheitsmandat wird es nicht geben, eine Resolution der UN-Generalversammlung wäre möglich, hätte jedoch keine exekutive Wirkung, sondern wäre empfehlenden Charakters.
Insofern bleibt der juristische Hintergrund des Haager Aufschlags von Baerbock eher nebulös. Um so klarer tritt die politische Absicht zutage, die psychologische Kriegsführung im Interesse der ukrainischen Führung, dass man sich zuweilen fragt, welcher Regierung Baerbock eigentlich angehört, der in Berlin oder der in Kiew?"

- https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/ukraine-sondertribunal-annalena-baerbock-verabschiedet-sich-von-diplomatie

dazu steht in diesem Artikel hier Einiges: https://overton-magazin.de/top-story/die-tragoedie-der-ukraine/
Nicolai Petro, Professor für Politische Wissenschaft an der University of Rhode Island (USA) schlägt darin die Installierung einer Wahrheitskommision (wie damals in Südafrika) vor. Diese könnte lösungsorientiert den Urkonflikt zwischen der westukrainisch nationalistischen Regierung und den Volksrepubliken und der Schutzmacht Russische Föderation aufarbeiten und Verbrechen beider Seiten vor und nach dem 24.Februar 2022 be- und verurteilen.

markus@libranet.de

sundaysforlife

sundaysforlife: "Wenn uns die #Menschen wirklich wichtig sind, bedeutet das, dass wir ihnen #Wahrheiten mitteilen, die zu ihrem #Besten sind, auch wenn diese Wahrheiten einem nicht unbedingt ein gutes Gefühl geben." Stephanie Gray (kanadische Autorin) https://t.co/4f9Q5R5Rms

https://twitter.com/sundaysforlife/status/1561382634990739459

berndfm@pod.geraspora.de

»Wenn jemand behauptet, die Erde ist eine Scheibe, darf die Schlagzeile eben nicht sein: ‘Streit über die Form der Erde’."«

» [...] Alle diese Thesen und viele andere weit verbreitete, sind falsch und halten einem Faktencheck nicht stand. Dennoch findet man sie als gesetzte Meinung umfangreich im Internet, in den sozialen Medien, in den Kommentaren großer und kleiner Zeitungen, im Fernsehen und Rundfunk. Sie begründen politisches und unternehmerisches Handeln.
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Man kann heute alles sagen, egal ob wahr oder nicht. Es interessiert nur noch, ob man damit die Meinungshoheit erreicht. [...] Kaum jemand hinterfragt noch Aussagen auf den Wahrheitsgehalt. Wenn sie oft genug in vielen Medien von Facebook, Twitter, Fernsehen und Zeitungen wiederholt wurden, dann gelten sie plötzlich doch als Wahrheiten.

Wer die komplexen wahrheitsgemäßen Zusammenhänge aufzeigen will, hat kaum eine Chance, weil sie eben nicht in eine Twitter-Schlagzeile passen. Sie werden nicht millionenfach gepostet und plötzlich steht die Wahrheit als eine Außenseitermeinung da, die ja wohl nicht stimmen kann, weil fast alle anderen etwas anderes sagen.
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Doch dies zu erklären ist vielen Menschen viel zu komplex. Warum auch sich mit dieser komplexen Materie beschäftigen? Es sagen fast alle, dass die Erneuerbaren Energien schuld an den Energiepreissteigerungen sind, also ist es eben so, auch wenn es eine Lüge ist.
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dass wir wohl bereits in einer postfaktischen Gesellschaft leben, also einer Gesellschaft, in der Fakten und Wahrheiten irrelevant sind, sondern nur noch Meinungen gelten.
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"Vielleicht müssen wir Journalisten neu lernen, dass man einen Text durchaus auch mal beginnen kann mit den drei Wörtern: Das ist falsch. Wenn einer den Klimawandel oder die Evolution leugnet oder mit Lügen gegen Minderheiten hetzt, darf man darüber nicht nur berichten, sondern muss dazu senden oder schreiben: Das ist eine Erfindung. Jeder hat das Recht auf eine eigene Meinung, aber niemand hat das Recht auf eigene Fakten. Es wird überlebenswichtig sein für die Demokratie, eine Lüge wieder eine Lüge zu nennen. Wenn jemand behauptet, die Erde ist eine Scheibe, darf die Schlagzeile eben nicht sein: ‘Streit über die Form der Erde’."
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dass auch viele Journalisten außerhalb von Social Media sich nicht mehr trauen, Fakten und Wahrheiten zu ergründen und klar zu benennen. Dass dann viele Politiker Behauptungen und eigene Meinungen, die nicht den Fakten entsprechen als Erklärungen für ihre politischen Entscheidungen nutzen, lässt der größte Teil der Gesellschaft einfach durchgehen, weil sie selbst ja nur noch in Meinungen und Mythen leben, aber die Faktenlage kaum mehr hinterfragen, geschweige denn kennen.
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Meine Annahme war, dass die Benennung der wahren Fakten vielleicht noch Einfluss nehmen könnte auf die sich abzeichnende verheerende Gesetzesentwicklung. Doch keine der Unions- und SPD Antworten ging auf die von mir aufgeführten Fakten ein, sondern führten nochmal als Beleg für ihre doch "sinnvolle" Entscheidung die allseits bekannten Meinungen und Behauptungen an, deren Wahrheitsgehalt ich aber widerlegt hatte.
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dass sie das nicht mehr nötig haben, denn die öffentliche Meinung sucht ja gar nicht mehr nach Fakten und Wahrheiten. Sie können also sicher sein, dass ihre Entscheidung in weiten Teilen der Öffentlichkeit akzeptiert wird, weil dies eben zum Mainstream der Meinungslage gehört.
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"Was einige Politiker erst allmählich begreifen, ist, dass es überhaupt keinen Sinn macht, es den Lügnern nachzumachen und zurückzulügen. So wie Rechtspopulismus nicht mit Rechtspopulismus bekämpft, sondern nur stark gemacht werden kann, dürfen demokratische Parteien ihre Inhalte und Botschaften nicht für Klicks mit falschen oder auch nur geschönten Angaben aufmotzen [...] Das postfaktische Zeitalter auszurufen und darüber hinaus nichts weiter zu tun, als lässig mit den Schultern zu zucken, das wäre die Selbstaufgabe.
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Es wird Zeit, dass sich wieder viel mehr Menschen mit Fakten auseinandersetzen und den Spiegel der Wahrheit all den Politikern wie Trump, Erdogan, Farages und Petry entgegenhalten, aber auch denen aus dem demokratischen Lager wie Gabriel, Seehofer und Merkel, wenn sie ihre Politik, wie im Klimaschutz und den letzten EEG-Novellen geschehen, auf längst widerlegten Behauptungen und Meinungen aufbauen. [...] «

Hans-Josef Fell :: Lebenshaus Schwäbische Alb & Hans-Josef Fell :: 09./12.12.2016 :: Lügen haben ungestrafte Hochkonjunktur :: https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/010171.html & https://hans-josef-fell.de/luegen-haben-ungestrafte-hochkonjunktur/

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