#btw
Hier noch mal zur Erinnerung das #Wahlergebnis zur #BTW. Vielleicht geht ja doch dem einen oder anderen noch ein Licht auf, warum eine Partei nicht einfach alle ihre Interessen durchsetzen kann und Zugeständnisse zwingend sind. Auch wenn es weh tut.
Alternative wäre Fundamental-Opposition ohne die Möglichkeit, wenigstens einige der eigenen Punkte durchzubringen. Oder einfach noch einmal wählen und ein knappes Jahr später sind wir wieder an der selben Stelle, weil die Wähler einfach Scheisse sind. Bis dahin ist dann aber ein weiteres Jahr verloren im Kampf gegen die #Klimakatastrophe.
Reiche: Steuern zahlen, wählen
Arme: Steuern zahlen, wählen
In reichen Stadtteilen wie Köln-Hahnwald und Hamburg-Blankenese gingen bei der Bundestagswahl 2017 deutlich über 85 Prozent Menschen wählen. Während arme Stadtteile wie Köln-Chorweiler und Hamburg-Billbrook gerade einmal auf 45 bzw. 50 Prozent Wahlbeteiligung kommen.
Söder sagte, die Sozialdemokraten hätten gleichwohl historische Verdienste: „Die große moralische Leistung der SPD - und die bleibt unbestritten - ist, dass sie sich in der Zeit des Nationalsozialismus ehrbar und klar positioniert hat und dadurch das demokratische Rückgrat der Demokratie repräsentiert hat.“
Das ist wirklich so schön mit dem moralischen Verdienst. Noch höher wäre natürlich gewesen, wenn sie das Reichsbanner mobilisiert hätten und die bestorganisierte Arbeiterbewegung der Welt die Nazis einfach weggehauen hat als es noch ging. Vielleicht als Bajonett der Demokratie,oder so. Aber immerhin kann 88 Jahre später Söder diesen Move machen, auch was wert.
Niedergang Deutschlands
Zu den Aussagen von Annalena Baerbok im ersten Triell hatte ich schon was geschrieben. Hier jetzt noch zweiter Teil, in dem Baerbock indirekt und sicherlich ungewollt den Niedergang Deutschlands beschreibt. […]
http://www.feuerwaechter.org/2021/09/niedergang-deutschlands/
#Deutschland #DieGrünen #Gesellschaft #Politik
#Annalena-Baerbock #Annegret-Kramp-Karrenbauer #BTW 2021 #Bundestagswahl #Emanzipation #Frauenquote #Gleichberechtigung #Gleichstellung #Katrin-Göring-Eckardt #Rente #Sawsan-Chebli
Konservative und antiprogressive #Wähler in #Deutschland haben Angst vor #R2G, wahrscheinlich schaffen sie es #RotRotGrün noch zu verhindern, aber es zeigt schon schön, das die #Wahlprogramme zur #BTW von den drei #Parteien in die richtige Richtung zielen, anderenfalls hätten #Konservative nicht so eine Angst vor notwendigen und vermeintlich kommenden Veränderungen.
Bundestagswahl 2021: 60,4 Millionen Wahlberechtigte - Der Bundeswahlleiter https://www.bundeswahlleiter.de/info/presse/mitteilungen/bundestagswahl-2021/01_21_wahlberechtigte-geschaetzt.html
Tags: #politik #demographie #btw #wahl
via dandelion* client (Source)
Solaranlagen auf dem Dach - Wie die Bundesregierung die Energiewende behindert
Quelle: deutschlandfunkkultur.de
„Wir haben mit der Vorgabe der EU, die ja schon seit zweieinhalb Jahren darauf wartet, auch in deutsches Recht überführt zu werden, eigentlich eine Möglichkeit, auch die Nutzung von solarer Energie vom Dach deutlich unkomplizierter zu ermöglichen. Bisher sträubt sich aber die Bundesregierung, dies umzusetzen.“
#politik #energiewende #solarstrom #pv #eu #Bürgerenergie #gesellschaft #btw
- Vonovia zahlt keinen Cent Grunderwerbsteuer - Berlin geht bei Deal der Immobilien-Riesen leer aus
Quelle: tagesspiegel.de
Die neue Gesetzgebung wurde, wie zu erwarten war, in kürzester Zeit im großen Stil umgangen.
Dass die Gesetzesänderungen nicht wirken würden, war bereits mehr als offensichtlich, und ist an dieser zeitnahen Demonstration bestens zu sehen.
Der Einfluß der Union auf diese verwässerte und nutzlose Gesetzesanpassung im Sinne der Immobilienwirtschaft und gegen die Interessen des Gemeinwohls sind mehr als offensichtlich.
#berlin #politik #union #btw #cdu #wohnungswirtschaft #wirtschaft #ökonomie #steuerrecht
m Entwurf ihres Wahlprogramms versprechen #Union @CDU @CSU Entlastungen bei Unternehmensteuern, Einkommensteuertarif & Kinderfreibetrag,von denen vor allem Besser- & Hochverdiener profitieren.Ein Thread (1/7)
Quelle: Stefan Bach via twitter
Nicht dass Zweifel an den typischen Vorhaben der Union aufkommen...
Gemeinsame Agrarpolitik: Verhandlungen abgebrochen! Klöckner und Agrarminister*innen blockieren Klima- & Umweltschutz
Quelle: Sven Giegold (@ twitter.com)
#klöckner #cdu #btw #eu #agrarpolitik #umweltpolitik #europrat
Diesen Newsletter empfehle ich unbedingt für das laufende Wahljahr:
"Auf seiner neuen Themenseite „Geheime Spenden an die Politik" sammelt correctiv ab jetzt News und Recherchen zum Thema. Dieser neue Newsletter hält Sie im Superwahljahr auf dem Laufenden."
#BTW
https://correctiv.org/schwerpunkte/parteispenden-bundestagswahl-geheime-spenden-einfluss-auf-politik-gefahr-fuer-demokratie/
