Erwartet ihr vom TV-Duell zur #Wahl mehr als nur Folklore?
#politik #wahl #wahlKampf #Demokratie #journalismus #Presse #zukunft #Problem #askme
#wahl
#SPD setzt im #Wahlkampf nicht auf Inhalte
Siehe: https://www.golem.de/news/spd-wahlprogramm-verzweifelt-gesucht-2412-191820.html
Michael Kretschmer als Ministerpräsident in Sachsen wiedergewählt
Sachsen - Michael Kretschmer als Ministerpräsident wiedergewählt
Der sächsische Landtag hat Michael Kretschmer (CDU) zum Ministerpräsidenten wiedergewählt. Er erhielt im zweiten Wahlgang mit 69 Stimmen eine klare Mehrheit.#Sachsen #MichaelKretschmer #CDU #Wahl #Ministerpräsident #Minderheitsregierung
Michael Kretschmer als Ministerpräsident in Sachsen wiedergewählt
Scheint zur Gewohnheit zu werden, für den Abgang eines #SPD - Bundeskanzlers 😱
Richtig müsste es heißen: Bestätigt mir mal bitte, dass ihr mir nie vertraut habt ‼️‼️‼️
#Demokratie #Misstrauen #Regierung #Bundestag #parliament #politik #wahl #neuwahl #Scholz #Vertrauen
SPD-Gesetzesvorhaben nach der Vertrauensfrage
Katja Mast - SPD will nach Vertrauensfrage weitere Gesetze verabschieden
Der Schutz des Bundesverfassungsgerichts soll auch nach der Vetrauensfrage noch im Bundestag beschlossen werden, betont SPD-Politikerin Katja Mast.#bundestagswahl-2025 #BUNDESTAGSWAHL #2025 #Vertrauensfrage #WAHL
SPD-Gesetzesvorhaben nach der Vertrauensfrage
Gute Ideen haben Politiker nur im #Wahlkampf ...
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/habeck-gruene-milliardaerssteuer-100.html
#Schulen #Steuer #Reichtum #Umverteilung #bildung #Wahl #Politik #Sanierung #Finanzen #Geld
Dem #Scholz kommen soziale Ideen aber auch nur im #Wahlkampf, wenn er keine Mehrheit hat und sie nicht umgesetzt werden 🧐👎
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/mehrwertsteuer-130.html
#mehrwertsteuer #spd #sozialstaat #politik #wirtschaft #demokratie #wahl #verarschung #verachtung #problem #zukunft #wtf #aua #omg
In #Österreich wird gegen Politiker wegen Falschaussage im Untersuchungsausschuss ermittelt - in #Deutschland ist die #Justiz dafür zu faul 😩
Siehe: https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2024/pk1103
Wer hat den in Deutschland alles gelogen?
1) Olaf #Scholz sagte aus er hätte den Hamburger Bänker niemals getroffen. Hab ich vergessen wäre eventuell zulässig gewesen aber er sagte er hätte ihn niemals persönlich getroffen.
2) Andreas #Scheuer sagte aus die Industrie habe auf den Mautvertrag bestanden dabei war er es gewesen.
3) Nach dem #Snowden - #Skandal sagten diverse Unions- und FDP-Politikerinnen es werde ein No-Spy-Ankommen mit den #USA angestrebt unter anderem #Merkel. Dies wurde niemals ernsthaft angestrebt. Kurz vor der #Wahl ist diese Lüge mutmaßlich strafbare Wählertäuschung.
Kennt ihr weitere Beispiele dafür, dass in Deutschland Politikerinnen über dem Gesetz stehen?
#politik #Justiz #Problem #Regierung #Demokratie #Macht #Verbrechen #Lüge #verantwortung #Verachtung #wahrheit #Strafe #Rechtsstaat #Gesetz
Angesichts der schwierigen Lage in der wir uns befinden wollte ich mal eine Lanze für #Merkel brechen 😊
Man kann ihr viel vorwerfen von falschen Entscheidungen bis mangelnde Kritikbereutschaft aber immerhin hat sie sich im Amt niemals bereichert oder mit Mafiamethoden wie #Kohl regiert.
Wenn ich da #Merz auf uns zukommen sehe mit Maskenaffäre #Spahn, Unfähigkeit in Person #Klöckner, die nur auf die Industrielobby hört und wieder einen komplett unfähigen Verkehrsminister aus #Bayern dann wird das schon ein ganz anderes Potential an Korruption, die wir ertragen müssen 😫
#politik #wahl #wahlKampf #zukunft #Demokratie #ministerinnen #Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu #Verarschung #Verachtung
Vertrauenskrise nach annullierter Präsidentenwahl
Rumänien - Vertrauenskrise nach annullierter Präsidentenwahl
In Rumänien ist die Wahl nach Geheimdienstberichten über russische Eingriffe annulliert worden. Profitiert haben soll der rechtsradikale Kandidat Georgescu.#Rumänien #CălinGeorgescu #Wahl #TikTok #Russland #Verfassungsgericht
Vertrauenskrise nach annullierter Präsidentenwahl
#Wahlprogramme sind wie AGBs für Parteien. Die Wählerinnen segnen sie durch ihre Stimme ab, ohne sie vorher anzuschauen und die Parteien verlassen sich darauf, dass sie niemand anschaut.
#politik #wahl #wahlKampf #Partei #Demokratie #Problem #wahlversprechen #Kritik #Verarschung #Gesellschaft #system #Regierung #Stimme
Bin der Meinung die Entlohnung unserer Politiker sollte von der Wahlbeteiligung abhängig sein.
#Demokratie #politik #nichtwähler #wahl #wahlKampf #wahlBeteiligung #Problem #zukunft
Sollte die #FDP - Spitze zurücktreten?
Ich muss mal einen kurzen Realitätscheck machen. Was der #Lindner durchgezogen hat geht doch gar nicht. Klar der #Merz feiert das aber der würde doch niemals freiwillig mit dem Lindner zusammen regieren wollen. Lindner und alle anderen Beteiligten müssten zurücktreten und eine Erneuerung der Partei ermöglichen. Schließlich stand die FDP mal für liberale Werte wie keine ausufernde staatliche Überwachung.
Bin ich zu gefangen in meiner Fikterblase oder seht ihr das auch so?
#askme #Problem #zukunft #Perspektive #Gesellschaft #politik #Regierung #Ampel #verrat #wahl
#Focus verbreitet Fake-News über die #SPD 😱
Siehe: https://uebermedien.de/100007/falschnachricht-ueber-die-spd-schmutzkampagne-bei-focus-online/
#politik #Nachrichten #Problem #wahlKampf #wahl #Presse #journalismus #merz
Die #Wahrheit
Scheiß-Habeck gegen Flachwichser
Mit aller verbalen Verve nimmt der #Bundestagswahlkampf des grünen Spitzenkandidaten unter der Gürtellinie Fahrt auf und schlägt hohe Wellen.
Dringender Hilfsaufruf - #Demokratie in #Gefahr 😱👍
Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=2C21SJd5SVE
#Partei #wahl #zukunft #Problem #Unterschrift #Unterstützung #Hilfe #mitmachen #teilen #politik
Rumänien: Prorussischer Kandidat gewinnt erste Wahlrunde
Rumänien - Calin Georgescu gewinnt erste Runde der Präsidentschaftswahl
Große Überraschung in Rumänien: Extremistischer Kandidat zieht in die Stichwahl um das Präsidentenamt ein - vor der Wahl galt er als chancenlos.#Rumänien #WAHL #Präsidentschaftswahl
Rumänien: Prorussischer Kandidat gewinnt erste Wahlrunde
