"Erst in der respektvollen Auseinandersetzung mit demjenigen, der anders denkt als wir selbst, zeigt sich die wahre Größe einer Gesellschaft."
» [...] Das Recht auf die freie Äußerung unserer Meinung gehört zu den wichtigsten Grundpfeilern der Demokratie. Jeder darf seine Sicht der Dinge privat und öffentlich äußern und verbreiten [...]. Leider hat sich in den letzten anderthalb Jahren das Gesprächsklima in Deutschland drastisch verändert. Die Corona-Politik der Regierung öffentlich zu kritisieren ist kaum noch ohne negative Konsequenzen möglich. Umso wichtiger ist es, sich immer wieder klar zu machen, das die Art unseres Umgangs miteinander viel wesentlicher ist als unsere inhaltlichen Differenzen. Erst in der respektvollen Auseinandersetzung mit demjenigen, der anders denkt als wir selbst, zeigt sich die wahre Größe einer Gesellschaft.
Schon recht früh in der Coronakrise wurde seitens der Politik und der Mainstreammedien sehr viel mit Angst gearbeitet: Zuerst war es die Angst vor dem Virus, kurze Zeit später die Angst vor den Maßnahmenkritikern [...]. Normale Bürger, die für unser Grundgesetz auf die Straße gingen, wurden als "Rechtsradikale”, "Spinner” und "Verschwörungstheoretiker” diffamiert und paradoxerweise sogar zu einer Gefahr für die Demokratie hochstilisiert [...]. Die meisten großen Medien nutzen ausgiebig eine Technik namens "Framing”, um Kritiker möglichst oft in solche Schubladen zu packen [...]. Mit Erfolg. Wird man nur oft genug als "Verschwörungstheoretiker” bezeichnet, wird man irgendwann auch so behandelt [...]. Ganz egal, ob das angemessen ist oder nicht.
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Das Oberlandesgericht Dresden hat z.B. YouTube in einem aktuellen Urteil zu 100.000 Euro Ordnungsgeld verurteilt, weil YouTube ein Video zu Unrecht gelöscht hatte. Danach hatte es YouTube wochenlang versäumt, das Video wieder online zu stellen. Das Gericht sprach hier von einem schweren und vorsätzlichen Verstoß [...]. Doch nicht jeder Nutzer hat genug Zeit und Geld, sich juristisch gegen die Löschung seiner Inhalte zu wehren. So verschwindet in zahllosen anderen Fällen ganz lautlos ein Teil unserer Meinungsvielfalt [...].
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Der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Martin Schwab spricht hierbei von einer versuchten Einflussnahme auf Wissenschaftler "Ich habe sowas noch nie erlebt”, erklärte er. Der Verdacht steht im Raum, dass es darum geht, Wissenschaftler einzuschüchtern [...]. Anstatt die Behauptungen Andersdenkender mit treffenden Argumenten zu entkräften, scheint es mittlerweile darum zu gehen, sie mundtot zu machen und existenziell zu bedrohen. [...] Die Spaltung unserer Gesellschaft ist bis in den engsten Freundes- und Familienkreis hinein zu spüren.
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Ein Blick in die jüngere Vergangenheit zeigt deutlich, wie sehr sich auch die Mainstreammedien irren können: ZEIT ONLINE schrieb z.B. am 17. November 2009, dass die Behauptung, die Wirkverstärker in den Schweinegrippe-Impfstoffen würden chronische Müdigkeit auslösen, ein "Stoff für Verschwörungstheorien” sei [...]. Knapp sechs Jahre später mussten sie dann einen Artikel darüber bringen, dass der Schweinegrippe-Impfstoff Pandemrix wohl Narkolepsie auslösen kann [...]. Leider hat das den Opfern dieser Impfstoffe nicht mehr geholfen…
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Es gibt viele gute Gründe, sich gegen eine Impfung zu entscheiden [...]. Das Wichtigste hierbei ist aber, dass jeder seine eigene Entscheidung frei und ohne Druck treffen kann. Auch müssen die zahlreichen Berichte über Impf-Nebenwirkungen zügig und gründlich untersucht werden, um so ein Desaster wie bei der Schweinegrippe zu vermeiden [...].
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Doch spätestens seit ausgerechnet die BILD-Zeitung über die "Intensivbettenlüge” berichtet hat, dürfte jedem klar sein, dass es die behaupteten Krankenhausüberlastungen so nie gegeben hat [...]. Freie Medien hatten dies schon frühzeitig durch die Auswertung der Daten des Intensivregisters erkannt [...].
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Führende Kritiker der Coronamaßnahmen suchte man in den Talkshows von ARD und ZDF vergeblich. [...] Dass es auch anders geht, hat der österreichische Privatsender "SERVUS.TV” des Milliardärs Dietrich Mateschitz (Red Bull) erfolgreich vorgemacht [...]. Die aufwendig produzierte Dokumentation "Corona – auf der Suche nach der Wahrheit” ist empfehlenswert [...]. Besonders der 2. Teil. International anerkannte Wissenschaftler wurden dort zu ihren Erkenntnissen und Erfahrungen in der Coronakrise befragt [...] Offensichtlich besteht bei den Öffentlich-Rechtlichen aber kaum Interesse daran, die Coronakrise ganzheitlich und umfassend aufzuarbeiten.
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Seltsamerweise sorgt sogar die BILD-Zeitung seit geraumer Zeit für eine bessere Aufklärung der Krise und stellt der Regierung dabei sehr unangenehme Fragen [...].
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die Rechtsanwältin Viviane Fischer [...] hatte gleich zu Beginn der Krise mit einer Petition fundiertes Studienmaterial eingefordert, um die Situation adäquat beurteilen zu können. Mehr als 80.000 Menschen haben ihr Anliegen unterstützt [...]. Da die Politik nicht reagiert hat, beschloss sie die Sache selbst in die Hand zu nehmen. Die neu entstandenen Kontakte nutzte sie zur Gründung der "Stiftung Corona Ausschuss” mit dem Ziel, die komplexen Aspekte der Coronakrise näher zu untersuchen [...]. [...] Die Arbeit des Ausschusses findet mittlerweile auch international Beachtung. [...] Vergessen wir nicht, dass all diese Beiträge eine enorme Bereicherung unserer Meinungsvielfalt sind. Wenn wir Zensur oder gar Einschüchterungen gegen diejenigen, die anderer Meinung sind, stillschweigend hinnehmen, gefährden wir damit letztlich unsere Demokratie. Es ist höchste Zeit, Andersdenkende nicht länger als Gegner, sondern wieder als Gesprächspartner wahrzunehmen. Denn im Grunde wollen wir alle dasselbe – das Beste für die Menschen in unserer Gesellschaft.
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Die Verbote mehrerer regierungskritischer Demonstrationen am 1. August 2021 in Berlin zeigen deutlich die Züge von politischer Willkür. Es wird mittlerweile ganz offen mit zweierlei Maß gemessen: Für die Teilnehmer der CSD-Demo gelten die Grundrechte – für die Maßnahmenkritiker gelten diese nicht mehr [...]. [...] «
Illian Sagenschneider :: SEIN :: 04.08.2021 :: Meinungsfreiheit – Kritik unerwünscht? :: https://www.sein.de/meinungsfreiheit-kritik-unerwuenscht/
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