Bei den Kommentaren zu diesem Beitrag (Paywall) findet man mal wieder mal ein Beispiel für die willkürliche Zensur bei der @Rhein-Neckar-Zeitung rnz.de
#Rhein-Neckar-Zeitung #RNZ #Kommentare #Zensur #Willkür #Sascha #2024-04-27 @Heidelberg
#willkür
Das ist die Art von bürgerlicher Aparatschik-Willkür, die Menschen vom Prekariat weiter in den Nihilismus treibt und damit auch nihilistische ideologische Angebote wie die AfD attraktiv macht. Bürgis von Grün bis CDU werden sich dann angeblich in der Öffentlichkeit über die Umfragewerte wundern.
Familie muss Grundstück und Haus in Rangsdorf räumen
"Wegen eines Fehlers bei einer Zwangsversteigerung verliert eine Rangsdorfer Familie ihr Grundstück und das daraufstehende Haus. Das hat das Brandenburgische Oberlandesgericht jetzt letztinstanzlich entschieden."
#Willkür in #Russland : Jeder lebt in seinem Versteck für sich
Schon das Lesen unabhängiger Nachrichten in der Metro kann in Russland eine #Haftstrafe nach sich ziehen. Furcht, Verbitterung und Unterwerfung bestimmen den Alltag.
#taz #hartwich #ukraine #krieg #terror #russlandlügt #aufmucken #Totalitarismus #Gleichschaltung #Denunzianten #Opposition #fuckputin
https://taz.de/Willkuer-in-Russland/!5929033/
"Doch längst trifft es nicht mehr nur Vertreter*innen der zerschlagenen Opposition. Der Moskauer Juri Samoilow war mit der Metro unterwegs, als zwei Polizeibeamte erst sein Telefon sehen wollten und ihn dann abführten. 15 Tage Haft, weil er „falsches Material“ im Handy angeschaut haben soll. Ein Mitfahrer hatte ihn beim Lesen von Texten beobachtet, die Russlands Taten in der Ukraine hinterfragten. Er rief die Polizei."
09.03.2023 UN Bericht zur Überwachung
UN verurteilt vorgeschobenen "Kampf gegen den Terror"
Den "Kampf gegen den Terror" als Vorstufe des von den USA in die Welt getragenen "Kriegs gegen den Terror" haben wir in den letzten 30 Jahren auch oft genug erlebt. Mehr Kontrolle, mehr Überwachung, einhegen von anderen Meinungen und bei Widerstand werden diese je nach Mode als "Ökoterroristen" oder "linke Spinner" diffamiert und mit Berufsverboten oder präventiver Vorbeugehaft behandelt.
Angereichert wird der "Kampf gegen den Terror" mit technischen Spielereien, die unser Leben sicherer und besser machen sollen, wie z.B.
- Vorratsdatenspeicherung
- Chat-Kontrolle
- Gesichtserkennung
- Lauschangriff auf Wohnungen und im öffentlichen Raum
- "intelligente" Videoüberwachung (INDECT)
- Speicherung unserer Reisedaten
- Drohnen zur Überwachung und zur Abwehr
- Zwangsdigitalisierung auf vielen Gebieten des Lebens
- ...
UN-Bericht prangert an
Der Jahresbericht des Rats für Menschenrechte der Vereinten Nationen (UN) stellt nun fest, dass der "Kampf gegen Terrorismus" oft nur als ein Vorwand benutzt wird, um Menschenrechte durch Überwachung zu beschneiden. Technologien wie biometrische Überwachung oder Drohnen würden "weltweit zur Einschränkung und Verletzung der Menschenrechte missbraucht", zitiert Netzpolitik.org die irische Sonderberichterstatterin Fionnuala D. Ní Aoláin aus ihrem Bericht (docx/PDF).
Statt ein mehr an Sicherheit bereiten solche Überwachungsgesetze und -maßnahmen jedoch nur die Einschränkung der Freiheiten vor, in dem sie mit ihren Technologien stark in die Privatsphäre der Menschen eingreifen. Die Folgen für die Privatsphäre, die freie Meinungsäußerung, die Vereinigungsfreiheit und die politische Partizipation bezeichnet der Bericht als "verheerend".
Verbindliche Defintion fehlt
Dem "Kampf gegen den Terror" mangelt es vor allem an einer internationalen Definition von Terrorismus oder Extremismus. Damit könnten die Staaten die Begriffe selbst definieren, wie es ihren eigenen Interessen dient. Dadurch werden Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in vielen Ländern schwer beschädigt.
Einsatz von Drohnen und KI Systemen ächten!
Wie wir bereits mehrfach gefordert haben, spricht sich auch der Bericht gegen den inzwischen alltäglichen Einsatz von Drohnen aus. Beim Einsatz bei poltischen Protesten können damit Menschen identifiziert und später verhaftet werden. Diese Bedrohung für ihr Leben geht weit über die Verletzung ihrer Privatsphäre, Meinungs- und Versammlungsfreiheit hinaus.
Darüber hinaus werden die Daten aller Überwachungsmittel in KI-Systemen nach nicht nachvollziehbaren Algorithmen verarbeitet und Menschen können allein auf Grundlage von KI-Empfehlungen verfolgt oder verhaftet werden. Hier kritisiert der Bericht auch die Nutzung privater Unternehmen, wie Cambridge Analytics, Biometrics Institute oder den Hersteller des Staatstrojaners Pegasus, die NSO Group, ohne diese namentlich zu erwähnen.
Im Fazit des Berichts sieht die UN eine "erhebliche Bedrohung für demokratische Gesellschaften" durch die "Eskalation der geheimen Überwachung" und warnt vor der rasanten Entwicklung durch unzureichend regulierte neue Technologien auf diesem Gebiet. Die Empfehlungen des Berichts sollte sich auch die EU genau ansehen und dann hoffentlich zu dem Ergebnis kommen, dass auch der in Diskussion sehende AI Act der EU an vielen Stellen schärfer formuliert werden müsste.
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2023/un-bericht-prangert-an-kampf-gegen-terror-nur-vorwand-fuer-mehr-ueberwachung/
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3sT
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8330-20230309-un-bericht-zur-ueberwachung.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8330-20230309-un-bericht-zur-ueberwachung.htm
Tags: #Kampf #Krieg #Terror #Defintion #UNO #Bericht #EU #AI #KI #Drohnen #Kontrolle #Lauschangriff #DataMining #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Grundrechte #Menschenrechte #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Willkür #VDS
Hier wird die #Willkür dieses Staates sehr deutlich. Während #Vergewaltiger, Mörder und Sozialschmarotzer /Betrüger belohnt werden, wird #Brandenburg als #Schwerverbrecher vom #Staatschutz ( welch irreführender Begriff ) gebranntmarkt.
_Wer diese gefährlichen , willkürlich und ohne echte, wissenschaftliche Beweise von einem Gesundheitsminister der diesen Begriff niemals verdiente aus #Bequemlichkeit oder #Gehorsam auch weiterhinhin fortführt, hat mE trotz aller #Aufklärung von #noch vertraulichen #Journalisten und #Experten nichts
dazu gelernt_. Genauso wenig ist von der #Zustimmung des verlogenen #Buschmann zu halten, dem es ebenfalls nicht um unsere #Gesundheit, sondern um seinen sehr gut bezahlten Platz an der Sonne geht.
Kein Land der Welt setzt soviel #Willkür auf seine Bevölkerung ein.
#Systemversagen stellt eine Menschenrechtsverletzung strafbar nach dem #Völkerstrafgesetzbuch dar - leider ist unsere #Justiz unfähig sowas überhaupt zu begreifen geschweige denn aufzuarbeiten :(
#Menschenrechte #Polizei #Politik #Gewalt #Rechtsstaat #Freiheit #Demokratie #Staatsanwaltschaft #Willkür #Verantwortung
Unabhängige #Richter denen wir jede #Willkür durchgehen lassen wegen ihrer angeblichen "Unabhängigkeit" :(
Dieser Politiker meint man müsse stolz auf die Unabhängigkeit der Richter sein: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/buschmann-richter-fdp-justiz-corona-100.html
Dabei könnte die eine ganze Menge unabhängiger sein: https://www.heise.de/tp/features/Wie-CDU-Kreise-sich-einen-Verfassungsrichter-aufbauten-6168343.html - und bei Polen wird gemeckert wenn die Regierung die Richter bestimmt.
Auch gegen die Willkür der Richter könnte man was unternehmen: https://www.strafakte.de/strafprozessrecht/geldauflagen-bussgelder-verteilung/
Einzellfallbeauftragte, rechte Netzwerke bei der Polizei, #Polizeigewalt, blinde #Justiz und Politiker die lieber wegsehen - das Problem in unserem Willkürstaat!
Der Fall auf den ich mich hier beziehe liegt schon länger zurück und es ist einer der wenigen Fälle wo willkürliche Polizeigewalt gegen einen Demonstranten so eindeutig nachgewiesen werden konnte, dass der Demonstrant freigesprochen werden musste. Normalerweise glaubt der Richter den Polizisten und der Demonstrant wird wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt verurteilt. Wobei die Aussage von einem Polizisten oft die Aussage von 100 Demonstranten überwiegt.
Hier der Fall: https://taz.de/Nach-Angriff-auf-Freiheit-statt-Angst-Demo/!5139117/
Und hier was der Staatsanwalt dazu sagte:
Ein Demonstrant wurde von Polizisten verprügelt - und angezeigt. Das Verfahren ist eingestellt. Er hätte sich sogar wehren dürfen, erklärt die Staatsanwaltschaft.
Also zuerst einmal die Polizisten verprügeln willkürlich einen Demonstranten und zeigen ihn dafür noch an. Der Staatsanwalt erdreistet sich dann noch zu erklären, dass das Opfer sich gegen diese willkürliche Polizeigewalt hätte wehren dürfen - #WTF?!
Was wäre denn passiert wenn sich der Demonstrant gewehrt hätte? Die Polizisten hätten ihn in dem ungleichen Kampf wegen Widerstand totgeprügelt. Tollen Rechtsstaat haben wir da aber er hätte sich zumindest wehren dürfen sagt der Jurist aus dem Paralleluniversum für Knalltüten statt Gehirn. Die Frage muss doch hier eher sein warum gibt es immer noch keine Studien und unabhängige Aufklärung von Polizeigewalt nach dem die Fälle bei der Einzelfallbeauftragten schon überquellen. Ich bin tatsächlich so naiv, dass ich mal gedacht habe "Einzefall" hätte keine Mehrzahl. Wie dumm muss man sein, um die Polizei über das Gesetz zu stellen? Natürlich kommt dann jetzt die Kritik von der Polizei, dass man doch nicht die ganzen Polizisten unter Generalverdacht stellen kann. Dazu kann ich nur sagen ihr angeblich ehrlichen entegeren Polizisten tragt die ganzen Verbrecher mit und wenn es nur 10% sind beschmutzen sie dennoch euch alle. Im Ausland haben sich längst Kennzeichnungspflicht, unabhängige Aufklärung, usw. bewährt. Hier in Deutschland kann man selbst heute solche simplen Sachen nicht einführen ohne, dass die Polizeigewerkschaft durchdreht und den Untergang des Abendlandes heraufbeschwört.
#Problem #Skandal #Politik #Freiheit #Demokratie #Justiz #Verantwortung #Willkür #Menschenrechte #Gewalt #noNazis #Polizei #Verbrechen
"Erst in der respektvollen Auseinandersetzung mit demjenigen, der anders denkt als wir selbst, zeigt sich die wahre Größe einer Gesellschaft."
» [...] Das Recht auf die freie Äußerung unserer Meinung gehört zu den wichtigsten Grundpfeilern der Demokratie. Jeder darf seine Sicht der Dinge privat und öffentlich äußern und verbreiten [...]. Leider hat sich in den letzten anderthalb Jahren das Gesprächsklima in Deutschland drastisch verändert. Die Corona-Politik der Regierung öffentlich zu kritisieren ist kaum noch ohne negative Konsequenzen möglich. Umso wichtiger ist es, sich immer wieder klar zu machen, das die Art unseres Umgangs miteinander viel wesentlicher ist als unsere inhaltlichen Differenzen. Erst in der respektvollen Auseinandersetzung mit demjenigen, der anders denkt als wir selbst, zeigt sich die wahre Größe einer Gesellschaft.
Schon recht früh in der Coronakrise wurde seitens der Politik und der Mainstreammedien sehr viel mit Angst gearbeitet: Zuerst war es die Angst vor dem Virus, kurze Zeit später die Angst vor den Maßnahmenkritikern [...]. Normale Bürger, die für unser Grundgesetz auf die Straße gingen, wurden als "Rechtsradikale”, "Spinner” und "Verschwörungstheoretiker” diffamiert und paradoxerweise sogar zu einer Gefahr für die Demokratie hochstilisiert [...]. Die meisten großen Medien nutzen ausgiebig eine Technik namens "Framing”, um Kritiker möglichst oft in solche Schubladen zu packen [...]. Mit Erfolg. Wird man nur oft genug als "Verschwörungstheoretiker” bezeichnet, wird man irgendwann auch so behandelt [...]. Ganz egal, ob das angemessen ist oder nicht.
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Das Oberlandesgericht Dresden hat z.B. YouTube in einem aktuellen Urteil zu 100.000 Euro Ordnungsgeld verurteilt, weil YouTube ein Video zu Unrecht gelöscht hatte. Danach hatte es YouTube wochenlang versäumt, das Video wieder online zu stellen. Das Gericht sprach hier von einem schweren und vorsätzlichen Verstoß [...]. Doch nicht jeder Nutzer hat genug Zeit und Geld, sich juristisch gegen die Löschung seiner Inhalte zu wehren. So verschwindet in zahllosen anderen Fällen ganz lautlos ein Teil unserer Meinungsvielfalt [...].
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Der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Martin Schwab spricht hierbei von einer versuchten Einflussnahme auf Wissenschaftler "Ich habe sowas noch nie erlebt”, erklärte er. Der Verdacht steht im Raum, dass es darum geht, Wissenschaftler einzuschüchtern [...]. Anstatt die Behauptungen Andersdenkender mit treffenden Argumenten zu entkräften, scheint es mittlerweile darum zu gehen, sie mundtot zu machen und existenziell zu bedrohen. [...] Die Spaltung unserer Gesellschaft ist bis in den engsten Freundes- und Familienkreis hinein zu spüren.
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Ein Blick in die jüngere Vergangenheit zeigt deutlich, wie sehr sich auch die Mainstreammedien irren können: ZEIT ONLINE schrieb z.B. am 17. November 2009, dass die Behauptung, die Wirkverstärker in den Schweinegrippe-Impfstoffen würden chronische Müdigkeit auslösen, ein "Stoff für Verschwörungstheorien” sei [...]. Knapp sechs Jahre später mussten sie dann einen Artikel darüber bringen, dass der Schweinegrippe-Impfstoff Pandemrix wohl Narkolepsie auslösen kann [...]. Leider hat das den Opfern dieser Impfstoffe nicht mehr geholfen…
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Es gibt viele gute Gründe, sich gegen eine Impfung zu entscheiden [...]. Das Wichtigste hierbei ist aber, dass jeder seine eigene Entscheidung frei und ohne Druck treffen kann. Auch müssen die zahlreichen Berichte über Impf-Nebenwirkungen zügig und gründlich untersucht werden, um so ein Desaster wie bei der Schweinegrippe zu vermeiden [...].
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Doch spätestens seit ausgerechnet die BILD-Zeitung über die "Intensivbettenlüge” berichtet hat, dürfte jedem klar sein, dass es die behaupteten Krankenhausüberlastungen so nie gegeben hat [...]. Freie Medien hatten dies schon frühzeitig durch die Auswertung der Daten des Intensivregisters erkannt [...].
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Führende Kritiker der Coronamaßnahmen suchte man in den Talkshows von ARD und ZDF vergeblich. [...] Dass es auch anders geht, hat der österreichische Privatsender "SERVUS.TV” des Milliardärs Dietrich Mateschitz (Red Bull) erfolgreich vorgemacht [...]. Die aufwendig produzierte Dokumentation "Corona – auf der Suche nach der Wahrheit” ist empfehlenswert [...]. Besonders der 2. Teil. International anerkannte Wissenschaftler wurden dort zu ihren Erkenntnissen und Erfahrungen in der Coronakrise befragt [...] Offensichtlich besteht bei den Öffentlich-Rechtlichen aber kaum Interesse daran, die Coronakrise ganzheitlich und umfassend aufzuarbeiten.
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Seltsamerweise sorgt sogar die BILD-Zeitung seit geraumer Zeit für eine bessere Aufklärung der Krise und stellt der Regierung dabei sehr unangenehme Fragen [...].
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die Rechtsanwältin Viviane Fischer [...] hatte gleich zu Beginn der Krise mit einer Petition fundiertes Studienmaterial eingefordert, um die Situation adäquat beurteilen zu können. Mehr als 80.000 Menschen haben ihr Anliegen unterstützt [...]. Da die Politik nicht reagiert hat, beschloss sie die Sache selbst in die Hand zu nehmen. Die neu entstandenen Kontakte nutzte sie zur Gründung der "Stiftung Corona Ausschuss” mit dem Ziel, die komplexen Aspekte der Coronakrise näher zu untersuchen [...]. [...] Die Arbeit des Ausschusses findet mittlerweile auch international Beachtung. [...] Vergessen wir nicht, dass all diese Beiträge eine enorme Bereicherung unserer Meinungsvielfalt sind. Wenn wir Zensur oder gar Einschüchterungen gegen diejenigen, die anderer Meinung sind, stillschweigend hinnehmen, gefährden wir damit letztlich unsere Demokratie. Es ist höchste Zeit, Andersdenkende nicht länger als Gegner, sondern wieder als Gesprächspartner wahrzunehmen. Denn im Grunde wollen wir alle dasselbe – das Beste für die Menschen in unserer Gesellschaft.
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Die Verbote mehrerer regierungskritischer Demonstrationen am 1. August 2021 in Berlin zeigen deutlich die Züge von politischer Willkür. Es wird mittlerweile ganz offen mit zweierlei Maß gemessen: Für die Teilnehmer der CSD-Demo gelten die Grundrechte – für die Maßnahmenkritiker gelten diese nicht mehr [...]. [...] «
Illian Sagenschneider :: SEIN :: 04.08.2021 :: Meinungsfreiheit – Kritik unerwünscht? :: https://www.sein.de/meinungsfreiheit-kritik-unerwuenscht/
#Corona #Meinungsfreiheit #Kritik #Demokratie #Gesprächsklima #Deutschland #CoronaPolitik #Regierung #Umgang #Respekt #Auseinandersetzung #Andersdenkende #Gesellschaft #Coronakrise #Politik #Mainstreammedien #Angst #Maßnahmekritiker #Grundgesetz #Framing #Schubladen #Zensur #Meinungsvielfalt #Einflussnahme #Wisschenschafler #Enschüchterung #Argumente #mundtot #Bedrohung #Spaltung #Freuneskreis #Familienkreis #Schweinegrippe #Pandemrix #Narkoepsie #Freiwilligkeit #ImpfNebenwirkungen #Desaster #Intensivbettenlüge #Krankenhausüberlastungen #Intensivregister #Aufklärung #Fragen #StifungCoronaAusschuss #Gesprächspartner #Demonstrationen #Willkür #IllianSagenschneider #SEIN
Die #Halsabschneider von der #Krankenversicherung
Ich habe gerade Ärger mit meiner Krankenversicherung, weil ich wegen zu viel Stress Termine versäumt habe, um mich umzumelden. Macht euch keine sorgen mir geht es gut. Ich wollte nur eine Passage aus dem Schreiben meiner Krankenkasse zitieren:
Sollte wir keine Reaktion von ihnen erhalten, sind wir gesetzlich dazu verpflichtet ihre Versicherung zum Höchstbetrag durchzuführen. Das bedeutet für sie einen monatlichen Beitrag von 916,71 €.
Mir fällt gerade kein Parallel-Universum ein wo sich jemand darüber freuen könnte, diese Zeilen zu lesen. Wer sich sowas leisten kann ist ohnehin privatversichert in unserer Zweiklassen-Gesellschaft.
Wie minderqualifiziert, hirnverbrannt und überversorgt müssen Politiker sein, die solche Gesetze machen?
Wie menschenverachtend denkbefreit müssen Bürokraten sein, die sowas in die Schreiben ihrer Versicherten einfließen lassen?
Wenn trifft denn sowas? Selbständige die pleite sind oder Depressive, die gerade in die Obdachlosigkeit abrutschen und denen dann noch den Höchstbetrag aufzubrummen ist doch nicht Schaden vom Volk abwenden?
#Willkür #Menschenverachtung #Gesundheit #Menschenrechte #Demokratie #Frechheit #Versicherung #Bürokratie #Verarschung #Finanzen
#Willkür bei #YouTube
Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=btvAhqofly8
Zusammenfassung: In einem Beitrag haben die sich kritisch mit den Internetmeinungen zur #Pandemie auseinandergesetzt. Das Video wurde von YouTube wegen der Verbreitung von medizinischen Falschinformationen zu unrecht gesperrt. Dagegen wurde Beschwerde eingelegt und bereits nach 5 Minuten wurde diese für ein 90-Minuten-Video abgelehnt. Der Prüfer hatte also keinen Bock. Jetzt geht man dagegen gerichtlich vor.
Das macht doch echt Mut weil YouTube braucht gar keine #Uploadfilter, um trotzdem alles falsch zu machen. Das Problem ist, dass YouTube inzwischen so toxsisch ist, dass Verschwörungsideologen alles melden was nicht in ihren Kram passt und YouTube das dann erst mal ungeprüft sperrt. Beschwerden bringen dann häufig nichts weil die Prüfer total unfähig sind. Schöne neue Welt :(
#Problem #Falschinformation #Sperre #Goggle #Wirtschaft #Kapitalismus #Politik #Verschwörung #Querdenker
