Eine vernünftige Politik für die Zukunftsaufgaben muss gegen populistische Widerstände durchgesetzt werden. Aber nicht mit der CDU und auch nicht mit der SPD.#CDU #SPD #KniesWoche #großeKoalition #Klimapolitik #Straßenverkehr #Verkehrswende #Stadtverkehr #Jahresrückblicke #ÜberraschungdesJahres2023
Die große Koalition ist zurück
Die Sozialdemokraten winken die Koalition mit der CDU durch. Aber Teile der Partei stoßen sich vor allem an den Vereinbarungen zur Asylpolitik.#Hessen-Wahl #Hessen #GroßeKoalition #NancyFaeser #BorisRhein #SPD #CDU #LandtagswahlinHessen #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
SPD-Basis kritisiert Koalitionsvertrag: Schwarz-Rot in Hessen kommt
Strafprozessordnung - Jurist Conen begrüßt gekippte Reform durch BverfG
Freigesprochene dürfen nicht noch einmal für dieselbe Tat angeklagt werden. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Reform aus dem Jahr 2021 gekippt.#Strafprozessordnung #GroßeKoalition #Grundgesetz #Verfassung
Jurist Conen begrüßt gekippte Reform der Strafprozessordnung
Die ehemalige Bundesregierung aus Union und SPD hat in den letzten Tagen ihrer Amtszeit Rüstungslieferungen in Milliardenhöhe genehmigt. Beteiligt war der neue Kanzler Olaf Scholz. Hauptnutznießer ist Ägypten.#Deutschland #Rüstungsexporte #großeKoalition #Kanzler #OlafScholz #AngelaMerkel #Ägypten
Umfangreiche Last-Minute-Rüstungsgenehmigungen unter Merkel | DW | 25.12.2021
