Ist ja ein Ding: Der unsichtbare #Kanzler, Gudio #Scholz, ist auf dem #SPD-Parteitag gesehen worden. Ich hab ja gedacht, er schicke den #Habeck.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/scholz-rede-spd-parteitag-106.html
#kanzler
Offener #Brief an #Kanzler #Scholz : Aufruf für mehr #Klimaschutz
Über 240 VertreterInnen aus Politik, Wissenschaft und Kirchen fordern Kanzler Scholz in einem offenen Brief zu mehr Klimaschutz auf. Er müsse handeln.
https://taz.de/Offener-Brief-an-Kanzler-Scholz/!5926810/
https://www.mdr.de/nachrichten/podcast/kemfert-klima/index.html
»Wohldokumentierte Arbeitsverweigerung«
Klimaaktivistin #Neubauer verlangt #Rücktritt von #Verkehrsminister #Wissing
Scharfe Worte gegen Volker Wissing: Luisa Neubauer wirft dem #noFDP-Verkehrsminister Versagen im Kampf gegen die #Erderwärmung vor. Fridays for Future plant nun eine Online-Petition mit einem Appell an den #Kanzler
#Regierung einigt sich auf begrenzten #China-Einstieg beim Hamburger #Hafen
Bis zuletzt hat die #Ampel um den chinesischen Einstieg in den Hamburger Hafen gerungen – nun hat sich #Kanzler #Scholz mit einem Kompromiss durchgesetzt. Für die chinesische Seite bedeutet der stärkere Einschränkungen.
Scholz, du Idiot!
Scholz greift Putin vor UN-Vollversammlung scharf an | DW | 21.09.2022
Es ist die erste Rede des Kanzlers vor den Vereinten Nationen. Und Olaf Scholz holt aus: Russland wirft er blanken Imperialismus vor. Er spricht von globalen Großkrisen und würde gerne den UN-Sicherheitsrat reformieren.#UN-Vollversammlung #OlafScholz #Rede #Kanzler #Russland #WladimirPutin #Ukraine #UN-Sicherheitsrat #VereinteNationen
Scholz greift Putin vor UN-Vollversammlung scharf an | DW | 21.09.2022
#Scholz ist in #Kiew und ich frage mich wer macht hier eigentlich die Politik?
Ich bin wahrlich kein Scholz-Fan aber ich finde er hat Recht wenn er sagt: "Was soll ich in Kiew wenn es nichts zu besprechen gibt und man Belanglosigkeiten auch per Internet austauschen kann?".
Jetzt ist er doch nach Kiew gereist für ein paar Stunden und der Besuch ist doch nur symbolisch. Schwere Waffen wird er wohl keine dabei haben und soweit bekannt kommt da auch nicht viel außer einige wenige ausgemustert Rostlauben. Ist er jetzt also dorthin gereist, weil die Presse dies von ihm gefordert hat? Wenn ja, macht dann die Presse die Politik oder ist das der Druck der Befölkerung, der über die Presse weitergegeben wird? Für mich sieht das alles nachreiner #Symbolpolitik aus, die letztendlich niemaden hilft, Kosten verursacht und Zeit kostet.
#Demokratie #Krieg #hilfe #Ukraine #Russland #Diplomatie #Unterstützung #Politik #problem #SPD #Kanzler
Wir haben einen #Kanzler, der als #Bürgermeister einen menschenrechtswidrigen #Brechmitteleinsatz bei Tatverdächtigten forderte und bekam, in dieser Funktion einen legalen #Steuerbetrug in mehrstelliger Millionenhöhe deckte und als späterer #Bundesfinanzminister dessen Aufarbeitung nicht nur be-, sondern sogar verhinderte.
Unter seiner Aufsicht konnte die Firma #Wirecard trotz ihres bankenähnlichen Geschäftsmodells und der damit gegebenen Zuständigkeit der #Bafin, die ihrerseits dem Bundesfinanzministerium zugeordnet ist, rund 1,2 Mrd. Euro "verlieren", Konkurs anmelden und in der Folge Anlegerwerte vernichten.
Wir haben einen wiedergewählten #Bundespräsidenten, der als #Kanzleramtschef einen deutschen Staatsbürger in #Guantanamo versauern ließ, obwohl es die Pflicht des deutschen Staates war und ist, seine Staatsbürger zurückzuholen und insbesondere vor #Folter zu schützen.
Beide sind - natürlich - von der #SPD und halten sich für vorbildliche #Sozialdemokraten. Und den Staat, dem sie vorstehen, für ein Vorbild in Sachen #Menschenrechte.
Ja ne, is klar.
Wahrscheinlich haben wir einfach kein besseres Personal für die Posten. Un-fucking-fassbar.
Umfangreiche Last-Minute-Rüstungsgenehmigungen unter Merkel | DW | 25.12.2021
Die ehemalige Bundesregierung aus Union und SPD hat in den letzten Tagen ihrer Amtszeit Rüstungslieferungen in Milliardenhöhe genehmigt. Beteiligt war der neue Kanzler Olaf Scholz. Hauptnutznießer ist Ägypten.#Deutschland #Rüstungsexporte #großeKoalition #Kanzler #OlafScholz #AngelaMerkel #Ägypten
Umfangreiche Last-Minute-Rüstungsgenehmigungen unter Merkel | DW | 25.12.2021
Krasser Arschloch-Move aber auch irgendwie cool, dass er es zugibt ...
Der CSU-Chef gratuliert Olaf Scholz zum Wahlergebnis. Er räumt eine »schwere Niederlage« ein, sieht keinen Regierungsauftrag für die Union – und setzt Spitzen gegen Armin Laschet.
#politik #csu #söder #kanzler #regierung #demokratie #laschet #union
Welchen Versager wollt ihr an die Spitze wählen?
#SPD #kanzler #Menschrechte #verbrechen #problem #Verantwortung #verarschung #wahl #Wahlkampf #politik #Bundestagswahl #Scholz
Also gut, es wird also #Kanzler #Laschet, das wird schlimm für #Deutschland, aber irgendwann muss jedes Land wohl einen #Trump oder so haben.
Schnauze ich habe studiert ... :D
Heute Show Satire über Söders Kanzlerfantasien ...
Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=6EVyO0KX4mQ
Der erste Teil ist dabei nicht mal Satire sondern gut recherchiert. Warum werde ich eigentlich in Satire-Magazinen besser über #Politik informiert als sonst irgendwo?
#Kanzler #Union #lol #humor #Witz #Spaß #Demokratie #Wahl #Bundestag #Journalismus #Söder #Laschet
Ehmm, ich hab' da mal eine ganz blöde #Idee!
Im Moment will ja keiner den #Vorsitz der #SPD übernehmen, und wenn ich jetzt #SPD-Mitglied werde, dann können die mich durchaus nominieren. Nach einem überfliegen der #Satzung gibt es da keine bestimmten #Voraussetzungen, außer der #Mitgliedschaft!
Heißa, da könnte ich mich prima blamieren, aber eben auf einem finanziell angenehmen #Niveau!
Und wenn ich dann auch noch ein paar gute Dinge rüber bringe, um so besser :-)
#Kanzler will ich eh nicht, da könnte ich dann so 'ne #Sockenpuppe hinsetzen, ach ich hätte so viele Ideen, bin aber wahrscheinlich zu jung für den #Plan!