Demoverbote bringen gegen rechten Hass wenig. Politische Auseinandersetzung schon – und letztlich natürlich vor allem: stabile Sicherheitsbehörden.#ChristopherStreetDayCSD #Bautzen #AfDSachsen #Queer #Menschenfeindlichkeit #Hass #LandtagswahlSachsen2024 #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Rechter Hass beim CSD in Bautzen: It’s the security, stupid
Gewalt gegen Wohnungslose
Von Andreas Speit
Die Zahl der Angriffe auf Wohnungslose steigt. Vor allem Gewalt gegen Frauen wächst an. Die Frage nach dem Motiv bleibt oft unbeantwortet.
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Die Zahl der Angriffe auf Wohnungslose steigt. Vor allem Gewalt gegen Frauen wächst an. Die Frage nach dem Motiv bleibt oft unbeantwortet.#Obdachlosigkeit #Menschenfeindlichkeit #MartinaRenner #Wohnungslosigkeit #Gewalt #Deutschland #Politik
Gewalt gegen Wohnungslose: Opfer des neoliberalen Kältestroms
AfD Wähler: Schaut nach Italien
Die italienische Regierung unter der Führung der profaschistischen Giorgia Meloni hat, wie im Wahlkampf versprochen, das Bürgergeld faktisch abgeschafft. Die Folgen für die Betroffenen sind krass. Sie hat alle Menschen unter 60 und ohne minderjährige Kinder als "arbeitsfähig" eingestuft. Diese bekommen jetzt bei Arbeitslosigkeit oder Krankheit keine Unterstützung mehr.
Das Bürgergeld (italienisch "reddito di cittadinanza") hatte die Fünf-Sterne-Bewegung 2019 eingeführt, um der Armut in Italien entgegenzuwirken. Die Arbeitslosenquote im Süden des Landes lag 2022 mit 14,6 Prozent fast dreimal so hoch wie im Norden des Landes (5,1 Prozent), berichtet zdf.de.
Was hat das mit der AfD zu tun?
Vor 7 Jahren hatten wir das Wahlprogramm der AfD untersucht ("Bürger" wählen eigenen Totengräber) und festgestellt, dass eigentlich nur Reiche und "idealistische Rechte" freiwillig die AfD wählen dürften, denn wirtschaftlich ist das AfD-Programm von der FDP abgeschrieben.
Und natürlich ist auch die "Freie Fahrt für freie Bürger" - der alte Slogan gegen Tempolimits des ADAC im AfD Wahlprogramm, der aber nur für mehr Autowracks und mehr CO2 sorgt.
Für die weniger begüterten Italiener wäre ein Blick ins Wahlprogramm hilfreich gewesen - und eigentlich noch sehr naheliegend, wenn das Bürgergeld erst 2019 eingeführt wurde - trotzdem haben sie aufgrund populistischer rechter Hetze ihre "Totengräber" gewählt. Wir sind sehr gespannt und leider wenig optimistisch, dass die WählerInnen in Deutschland weiter denken können.
Mehr dazu bei https://www.zdf.de/nachrichten/politik/italien-meloni-buergergeld-abschaffung-100.html
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