#diegrünen

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ich bin sehr beeindruckt am frühen morgen. das hier sind 8 minuten, in denen katharina dröge ordentlich und sauber den fritz zusammenfaltet. gratuliere, @katdro@gruene.social ! wenn es jetzt nur noch diese energie gäbe gegen all die überwachungsstaats-bestrebungen und migrantenhetze ...

#politik #DieGrünen #KatharinaDröge #fritzefrei #bundestag

Image/photoTwra Sun wrote the following post Wed, 16 Oct 2024 16:31:27 +0200

https://files.mastodon.social/media_attachments/files/113/317/579/887/439/706/original/dae342c593c4dc4d.mp4

Katharina Dröge im Rant-Modus kommt eher selten vor. Heute im Bundestag sargt Sie Friedrich Merz sehenswert ein. Der kann nur noch mit dem Kopf schütteln. Sehenswert...

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Braucht Deutschland die Grünen noch?

Partei in der Krise - Braucht Deutschland die Grünen noch?

Parteispitze zurückgetreten, Absturz bei Umfragewerten: Die Grünen befinden sich im Sinkflug, dabei hätten sie vor kurzem fast den Kanzler gestellt.#Bündnis90DieGrünen #DieGrünen
Braucht Deutschland die Grünen noch?

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Personelle Konsequenzen im Bund nach drei verlorenen Landtagswahlen – Die Serie der schlechten Wahlergebnisse bleibt: Wie sieht es bei den Grünen in Dortmund aus?

Die Ergebnisse bei der Landtagswahl in Brandenburg – die dritte desaströs Landtagswahl in Folge – haben bei den Grünen keine Freude ausgelöst: Mit nur 4,13 Prozent der Zweitstimmen haben sie nicht einmal den Einzug in …#Bundestag #Bundestagswahlen #Bündnis90DieGrünen #DieGrünen #Dortmund #FraktionderGRÜNEN #Kommunalwahlen2025 #Landtagswahl
Die Serie der schlechten Wahlergebnisse bleibt: Wie sieht es bei den Grünen in Dortmund aus? - Nordstadtblogger

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Parteispitze der Grünen kündigt Rücktritt an

Nouripour und Lang - "Neustart notwendig" - Parteispitze der Grünen kündigt Rücktritt an

Die Vorsitzenden der Grünen, Omid Nouripour und Ricarda Lang, haben ihren Rücktritt angekündigt. Es brauche es einen Neustart, sagte Nouripour.#Politik #DieGrünen #NouripourOmid #RicardaLang
Parteispitze der Grünen kündigt Rücktritt an

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Ampelkoalition: Haushalt könnte zum Prüfstein werden

Bundesregierung - Der Haushalt bleibt Sprengstoff für die Ampelkoalition

Nach der Brandenburg-Wahl geht es in der Ampel darum, Projekte auf Bundesebene durchzusetzen. Der Streit zwischen SPD, Grünen und FDP scheint vorprogrammiert.#SPD #FDP #ChristianLindner #DIEGRÜNEN #Tariftreuegesetz #Ampel #Bürgergeld #Haushalt #OlafScholz
Ampelkoalition: Haushalt könnte zum Prüfstein werden

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In sensiblen Bereichen wie Behindertenparkplätzen und Rettungswegen – Bekämpfung und Kontrolle von Falschparken: Die Grünen fordert den Einsatz von Parksensoren

Zur Bekämpfung von Falschparken fordern die Grünen den Einsatz von sogenannten Parksensoren, um den ruhenden Verkehr effizienter kontrollieren und die Wirksamkeit der Verkehrsüberwachung verbessern zu können.#Bündnis90DieGrünen #DieGrünen #Dortmund #Parksensoren #Sensoren #Sicherheit #Verkehrssicherheit
Bekämpfung und Kontrolle von Falschparken: Die Grünen fordert den Einsatz von Parksensoren - Nordstadtblogger

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politik-ablauf vergessen

weil ich es gerade letztens in einer diskussion hatte und mir selber wg des heftigen widerspruchs meiner gesprächspartner nicht mehr sicher war, musste ich das noch mal nachschlagen. thema war, die grünen hätten sich komplett unglaubwürdig gemacht und ein furchtbar unzumutbares gesetz zu den wärmepumpen vorgelegt. und nur die medien hätten das aufgedeckt, so mein gegenüber.

ich war der festen überzeugung, dass das kein gesetz war, sondern, dass da interne quellen einen unfertigen referentenentwurf an die bild durchgestochen hätten. und seit wann sind ministeriale referentenentwürfe das selbe wie die fertigen gesetz-entwürfe (außer natürlich im bezahlten verkehrsministerium)? und damals war überhaupt nicht klar, was als fertiges gesetz herausgekommen wäre nach der koalitionsinternen abstimmung. es ging hin und her und ich habs dann gelassen, mein gegenüber war überzeugt und meinte recht zu haben.

tja, und siehe da: es lag falsch, das gegenüber! und warum lag es falsch? weil die medien in konstanter wiederholung diesen durchgestochenen referentenentwurf zum fertigen gesetz erklärt haben, wieder und wieder. bis sich alle nur an das falsche erinnern.

der korrekte ablauf war dieser hier:

https://www.klimareporter.de/gesellschaft/die-mediale-macht-des-heizhammers

#medien #qualitätsjournalismus #GEG #habeck #DieGrünen #Wärmepumpen

jabgoe2089@hub.netzgemeinde.eu

und je weniger wir jetzt machen, desto dringlicher wird es in zukunft. und zu dem thema gab's auch schon ein urteil des BVerfG. wir dürfen unsere freiheit nicht als vorwand nutzen, um den zukünftigen generationen alle lasten aufzubürden, die wir jetzt nicht haben wollen. sobald es ums geld geht, ist das genau die argumentation der fdp und der cdsu und der spd. nur bei allen anderen lasten, tun sie so, als könnten sie nicht lesen.

#politik #fdp #klimawandel #cdu #csu #spd #DieGrünen #zukunft

Image/photoProf. Stefan Rahmstorf wrote the following post Thu, 22 Aug 2024 11:53:51 +0200

Wem die Energiewende jetzt zu schnell geht, muss sich bei denen beschweren, die sie jahrzehntelang verzögert und verschleppt haben. Jeder musste wissen, dass CO2 sich in der Atmosphäre kumuliert und wir nur noch eine begrenzte Gesamtmenge ausstoßen können.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kohleausstieg-klima-100.html

deutschlandfunk@squeet.me

Grüne sprechen offen von "Übergangsregierung"

Ampelkoalition - Grüne sprechen offen von Übergangsregierung

Dass das gegenseitige Vertrauen in der Ampelkoalition an Grenzen stößt, ist hinlänglich bekannt. Neu ist, dass die Beteiligten offen darüber sprechen.#NouripourOmid #DieGrünen #Ampelkoaliton
Grüne sprechen offen von "Übergangsregierung"

jabgoe2089@hub.netzgemeinde.eu

hart wie warme margarine

gestern abend habe ich auf dem heimweg eine neue folge des klima podcasts des mdr mit @ckemfert@mastodon.social gehört und er hat mich sehr erschreckt.

wenn das so richtig ist, was dort besprochen wurde, dann drosselt die ampel-regierung gerade praktisch den ausbau der erneuerbaren energien. den altmeier-knick kennt man ja, als die regierung merkel versucht hat, die erneuerbaren energien abzuwürgen. wir werden mit diesem haushalt die lindner-lücke, den habeck-einbruch bekommen bei den erneuerbaren.

so richtig weiß ich eigentlich noch nicht, was ich dazu sagen soll. bei globuli bleiben die grünen hart, bei allem anderen werden sie weich wie butter in der sonne ....

#habeck #lindner #fdp #politik #klimawandel #DieGrünen #enttäuschung #AltmeierKnick #HabeckRückgang

Neue Pläne: Ampel bremst Erneuerbare aus | MDR.DE

Image/photo

Die Ampel hat sich auf den Haushalt für 2025 geeinigt. Die Förderung von Solaranlagen soll sich ändern, mit weitreichenden Folgen. Claudia Kemfert sagt, die Pläne seien schlecht fürs Klima. Und: Reiche CO2-Sünder.

jabgoe2089@hub.netzgemeinde.eu

die ungleichbehandlung sticht wohl jedem ins auge .... außer vllt scholz und co ..

#politik #cartoon #noafd #DieGrünen #polizei #PolizeiGewalt #rechtsradikale

Image/photoGuido Kühn wrote the following post Sun, 30 Jun 2024 10:46:39 +0200

Illustration: Schwarze Wand aus Bereitschaftspolizisten. Textzeile: Die selbe Polizei die einen Parteitag der Grünen wegen einer Handvoll aufgeputschter Traktoren nicht schützen konnte, kann ohne Probleme einen Parteitag der AFD gegen 70.000 Demokraten <br />durchsetzen

Die Frage auf welcher Seite die Polizei stehe wird von vielen als ungebührlich empfunden. Das ist bemerkenswert, denn der Parteitag der Grünen war wegen einer handvoll gewaltbereiter Traktoren nicht durchführbar–gestern waren 70.000 Menschen die den AFD Parteitag verhindern wollten kein Problem. Das Bedenkliche ist nicht, dass man diese Frage im Einzelfall stellen kann. Das bedenkliche ist, dass man diese Frage nicht stellen muss, weil die Polizei sie wieder und wieder von selbst aufwirft.

jabgoe2089@hub.netzgemeinde.eu

die beobachtung ist es wert, nicht vergessen zu werden.

#politik #polizei #rechtsradikale #einzelfall #DieGrünen #grüne #noafd

Image/photoDer @KleineMaulwurf wrote the following post Sat, 29 Jun 2024 10:40:04 +0200

Es sei zu beachten dass die Bauern den politischen Aschermittwoch der Grünen blockiert haben, den Parteitag der AfD aber nicht.

Es sei ferner zu beachten, dass die Blockade des AfD Parteitags von der Polizei massiv aufgelöst wurde, und die Bauernblockade der Grünen nicht.

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Hannah Rosenbaum sichert sich die Unterstützung ihrer Parteibasis – Die grüne Bezirksbürgermeisterin der Nordstadt möchte 2025 Bundestagsabgeordnete werden

Die Bezirksbürgermeisterin der Nordstadt zieht es nach Berlin – wenn es die Wähler:innen denn wollen: Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hat Hannah Rosenbaum für einen Listenplatz zur Bundestagswahl vorgeschlagen.#Bundestagswahl #DieGrünen #Dortmund #Grüne #HannahRosenbaum #Landesliste #Listenplatz #Nordstadt #NRW
Die grüne Bezirksbürgermeisterin der Nordstadt möchte 2025 Bundestagsabgeordnete werden - Nordstadtblogger

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Kernkraft: Union will Atomausstieg in U-Ausschuss aufarbeiten

U-Ausschuss - Union will Atomausstieg aufarbeiten

Seit 2023 sind alle deutschen AKW abgeschaltet. Die Umstände des Atomausstiegs will die Union aufarbeiten: Sie unterstellt den Grünen Parteipolitik.#Atomausstieg #Untersuchungsausschuss #UNION #DIEGRÜNEN
Kernkraft: Union will Atomausstieg in U-Ausschuss aufarbeiten

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Dröge (Grüne) will Union von Reform der Schuldenbremse überzeugen

Haushaltskrise - Grünen-Politikerin Dröge wirbt für Reform der Schuldenbremse

Katharina Dröge (Grüne) wirbt für eine Reform der Schuldenbremse. Mehrere Ministerpräsidenten der Union seien dafür offen.#Haushalt2024 #Schuldenbremse #Ampel #Bündnis90 #DieGrünen #GRÜNE #Haushalt #Haushaltsplanung #Lindner
Dröge (Grüne) will Union von Reform der Schuldenbremse überzeugen

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Familienministerin Paus verteidigt Kindergrundsicherung

Kindergrundsicherung - Familienministerin Paus: "Instrument, um Kinderarmut zu bekämpfen"

Sie sei sehr zufrieden mit dem Gesetz zur Kindergrundsicherung, sagt Familienministerin Lisa Paus. Es schaffe eine Servicestelle für alle Familien.#Kindergrundsicherung #LisaPaus #DieGrünen #Familienpolitik
Familienministerin Paus verteidigt Kindergrundsicherung

mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de

#politik #nsu #aufklärung #ua #diegrünen #parteidisziplin #staatsraison #hamburg

Politische Praxis in einem anti-antifaschistischen Staat

NSU-Aufklärung und grüner Antifaschismus: Rabiate Disziplinierung

Hamburg: Grüne ziehen Abstrafung von Abgeordneter nach Abstimmung über NSU-Untersuchungsausschuss trotz breiter Empörung durch (Von Kristian Stemmler, Hamburg)

Solidarität und die Herstellung von Öffentlichkeit haben ihr am Ende nicht helfen können. Am Montag abend hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft der Abgeordneten Miriam Block die Fraktionsämter entzogen, wie der Pressesprecher der Grünen-Fraktion, Nicolas Garz, am Dienstag gegenüber jW bestätigte. Mit dieser Maßnahme wurde Block dafür abgestraft, dass sie am 13. April als einziges Fraktionsmitglied für einen Antrag der Partei Die Linke zur Einsetzung eines NSU-Untersuchungsausschusses und damit gegen die eigene Fraktion gestimmt hatte....

... Aus der Sicht der Angehörigen des 2001 vom NSU ermordeten Süleyman Taşköprü, »die immer wieder die Beantwortung ihrer drängenden Fragen durch einen PUA eingefordert haben«, seien die »Windungen der Grünen ein Schlag ins Gesicht«, heißt es darin. Cornelia Kerth, Bundesvorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), bezeichnete in der Mitteilung Block als »engagierte Antifaschistin«. Sie setzte sich dagegen ein, dass »rechter Terror systematisch ausgeblendet« werde. »Sie dafür zu bestrafen ist einfach erbärmlich«, so Kerth.
- vollständiger Artikel: https://www.jungewelt.de/artikel/449671.nsu-aufkl%C3%A4rung-rabiate-disziplinierung.html