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#diegrünen

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Dröge (Grüne) will Union von Reform der Schuldenbremse überzeugen

Haushaltskrise - Grünen-Politikerin Dröge wirbt für Reform der Schuldenbremse

Katharina Dröge (Grüne) wirbt für eine Reform der Schuldenbremse. Mehrere Ministerpräsidenten der Union seien dafür offen.#Haushalt2024 #Schuldenbremse #Ampel #Bündnis90 #DieGrünen #GRÜNE #Haushalt #Haushaltsplanung #Lindner
Dröge (Grüne) will Union von Reform der Schuldenbremse überzeugen

Dröge (Grüne) will Union von Reform der Schuldenbremse überzeugen

Katharina Dröge (Grüne) wirbt für eine Reform der Schuldenbremse. Mehrere Ministerpräsidenten der Union seien dafür offen.

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Familienministerin Paus verteidigt Kindergrundsicherung

Kindergrundsicherung - Familienministerin Paus: "Instrument, um Kinderarmut zu bekämpfen"

Sie sei sehr zufrieden mit dem Gesetz zur Kindergrundsicherung, sagt Familienministerin Lisa Paus. Es schaffe eine Servicestelle für alle Familien.#Kindergrundsicherung #LisaPaus #DieGrünen #Familienpolitik
Familienministerin Paus verteidigt Kindergrundsicherung

Familienministerin Paus verteidigt Kindergrundsicherung

Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hat das geplante Gesetz zur Kindergrundsicherung gegen Kritik verteidigt. Es sei kein "Bürokratiemonster".

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#politik #nsu #aufklärung #ua #diegrünen #parteidisziplin #staatsraison #hamburg

Politische Praxis in einem anti-antifaschistischen Staat

NSU-Aufklärung und grüner Antifaschismus: Rabiate Disziplinierung

Hamburg: Grüne ziehen Abstrafung von Abgeordneter nach Abstimmung über NSU-Untersuchungsausschuss trotz breiter Empörung durch (Von Kristian Stemmler, Hamburg)

Solidarität und die Herstellung von Öffentlichkeit haben ihr am Ende nicht helfen können. Am Montag abend hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft der Abgeordneten Miriam Block die Fraktionsämter entzogen, wie der Pressesprecher der Grünen-Fraktion, Nicolas Garz, am Dienstag gegenüber jW bestätigte. Mit dieser Maßnahme wurde Block dafür abgestraft, dass sie am 13. April als einziges Fraktionsmitglied für einen Antrag der Partei Die Linke zur Einsetzung eines NSU-Untersuchungsausschusses und damit gegen die eigene Fraktion gestimmt hatte....

... Aus der Sicht der Angehörigen des 2001 vom NSU ermordeten Süleyman Taşköprü, »die immer wieder die Beantwortung ihrer drängenden Fragen durch einen PUA eingefordert haben«, seien die »Windungen der Grünen ein Schlag ins Gesicht«, heißt es darin. Cornelia Kerth, Bundesvorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), bezeichnete in der Mitteilung Block als »engagierte Antifaschistin«. Sie setzte sich dagegen ein, dass »rechter Terror systematisch ausgeblendet« werde. »Sie dafür zu bestrafen ist einfach erbärmlich«, so Kerth.
- vollständiger Artikel: https://www.jungewelt.de/artikel/449671.nsu-aufkl%C3%A4rung-rabiate-disziplinierung.html

Rabiate Disziplinierung

Hamburg: Grüne ziehen Abstrafung von Abgeordneter nach Abstimmung über NSU-Untersuchungsausschuss trotz breiter Empörung durch • Foto: Chris Emil Janßen/imago

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#politik #moral #diegrünen #wertewesten #krieg

Über den moralischen Rigorismus schrieb Max Weber: »Es wird (…) schlechthin zur Pflicht gemacht, sich für erwählt zu halten und jeden Zweifel als Anfechtung des Teufels abzuweisen, da ja mangelnde Selbstgewissheit Folge unzulänglichen Glaubens, also unzulänglicher Wirkung der Gnade sei.« Das klingt wie eine Vorwegnahme der berufenen Ignoranz eines Habeck oder einer Baerbock. Was kümmern die Insolvenz von Unternehmen, die Verarmung der Massen, die Kriegsgefahr bis hin zur atomaren Auseinandersetzung, wenn man »erwählt« ist, »das Gute« als Werk zu vollbringen? Habecks transatlantische Unterwürfigkeit mit Führungsanspruch (»dienende Führungsrolle«) passt hier doppelt. Zum einen in der Unterordnung unter das »Richtige« einer »Wertegemeinschaft«, geführt von den USA, zum anderen in der gleichzeitigen Vertretung dieses »Richtigen« gegenüber denen, die geführt werden sollen.

Im Gnadenstand

»Grüne« Ideologie und »protestantische Ethik« • Foto: Ole Spata/dpa

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feuerwaechter

Olaf auf Einkaufstour

Die Frechheit des Tages:

Kanzler Scholz ist in Saudi-Arabien eingetroffen. Nach langer diplomatischer Eiszeit wird die Reise auf die Arabische Halbinsel als Zeichen einer gewissen Normalisierung gewertet. Doch der Besuch ist heikel.

Bundeskanzler Olaf Scholz ist zum Auftakt einer zweitägigen Reise in Staaten der Golfregion nach Saudi-Arabien gereist. Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman begrüßte ihn in der Hafenstadt Dschidda per Handschlag.

…

Mit Saudi-Arabien will der Kanzler eine engere Energiepartnerschaft entwickeln. Diese soll sich nicht nur auf fossile Rohstoffe, sondern auch auf Wasserstoff und Erneuerbare Energien erstrecken, sagte Scholz nach dem Treffen mit dem Kronprinzen:

…

Scholz wird von elf Topmanagern begleitet. Unter anderen sind Airbus, ThyssenKrupp und Siemens Energy in der Wirtschaftsdelegation vertreten.

Man muss sich einmal klar machen was hier abläuft, um diese bodenlose Frechheit zu verstehen:

…

http://www.feuerwaechter.org/2022/09/olaf-auf-einkaufstour/

#Deutschland #DieGrünen #FDP #Politik #SPD #MohammedbinSalmanal-Saud #OlafScholz #Russland #Russlandsanktionen #Saudiarabien #WladimirPutin

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#politik #energie #drogen #diegrünen #habeck #satire

Habeck beim Dealer.

Wirtschaftsminister Habeck hat die zweite Krisenstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Die Lage sei angespannt, »die fehlenden Mengen müssen anderweitig am Markt beschafft werden, und zwar zu hohen Preisen«. Hat er neulich schon einmal versucht in einem dunklen Park in Berlin …

»Eh du, haste Gas?«

»Bei mir gibt’s nur Öl, der da hinten hat Gas.«

»Hi. Hast du was? Ich brauche grünen Algerier oder schwarzen Saudi oder Katar-Haze. Viel. Ich meine: richtig viel.«

»Das ist schlecht, ich habe nur noch Brösel. Die Chinesen, die Inder und die Börsenwettbüros kaufen gerade alles leer. Aber: Es gibt viel roten Russen, kostet nur 80 Cent den Kubikmeter.«

»Das ist Wucher! Das ist viel, viel teurer als gestern!«

»Schon, aber auch viel, viel billiger als morgen!«

»Alternativen?«

»Fracking-Crack und Atomstrompilze. Aber das Zeug ist wirklich ungesund, da wächst dir auf Dauer ein drittes Auge. Außerdem kommt das von bösen Jungs.«

»Ich denke, die Russen sind die Bösen?«

»Ja, nein, schau: Ich bin nur der Dealer. Mir isses wurscht. Die einen sind Mullahs, die anderen Diktatoren, die nächsten nennen sich Demokraten und lochen Journalisten für 175 Jahre ein. Also, was nehmen wir?«

»Alles vom Russen, was ich kriegen kann.«

»Okay.« (Sein Telefon klingelt) »Moment. – Ja? Ein Unrasierter im zerknitterten Sakko, der nuschelt wie die Mamsell in ›My Fair Lady‹? Ja, der ist gerade hier. Was? Wenn Du meinst. Okay, Druschba, alte Rinde, wir hören uns. – Herr Habeck? Schlechte Nachrichten. Sie kriegen nichts davon, den roten Russen gibt es nur noch für Freunde.«

»Shit!«

»Sorry, Shit is auch alle. Also noch einmal von vorne: Fracking-Crack oder Atomstrompilze?«

Habeck beim Dealer. Von Pierre Deason-Tomory

Kanzler Scholz ist vom Vierkönigstreffen in Kiew zurückgekehrt. Weihrauch hatte er dem Gastgeber keinen mitgebracht, Gold auch nicht, drum schaute der auch myrrhisch. • Foto: imago images/serienlicht

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#politik #energie #rohstoffe #wirtschaft #krieg #ukraine #russland #nato #eu #wertewesten #klimakatastrophe #diegrünen

Man merkt: Die Grünen sind wieder in der Regierung. Es werden katastrophale Entscheidungen, die ihrem Progamm fundamental widersprechen beschlossen/umgesetzt (Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, Kohleverstromung und Frackinggas,...) und es gibt kaum Gegenwind. Das eigene Klientel hat sich hochmoralisch selbst einen Maulkorb verpasst.

Energiekrise: Klimakollaps für den Sieg

Mangel an Erdgas: Habeck setzt auf verstärkte Kohleverstromung. Die FDP will das Fracking-Verbot kippen (Von Raphaël Schmeller)

Die Welt steht buchstäblich in Flammen – doch die Bundesregierung gießt weiter fleißig Öl ins Feuer der Klimakrise. Während am Sonntag an vielen Orten in Europa Temperaturrekorde gebrochen wurden, sich im brandenburgischen Treuenbrietzen ein Waldbrand rasant ausbreitete und laut Behörden »außer Kontrolle« geriet, wurden neue Vorhaben aus dem Bundeswirtschaftsministerium bekannt, die es in sich haben. Der grüne »Klimaminister« Robert Habeck plant angesichts geringerer russischer Gaslieferungen zusätzliche Maßnahmen, um Gas einzusparen und die Speicher zu füllen, wie dpa aus »Regierungskreisen« erfuhr. Ein Schlüsselvorhaben dabei ist, dass bei der Stromerzeugung wieder mehr Kohlekraftwerke zum Einsatz kommen sollen. Die Situation sei ernst, wurde Habeck in einem fünfseitigen Papier zitiert, das der Nachrichtenagentur vorlag. »Der Gasverbrauch muss weiter sinken, dafür muss mehr Gas in die Speicher, sonst wird es im Winter wirklich eng.«

Hintergrund ist, dass der russische Energiekonzern Gasprom seine Gaslieferungen durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 nach Deutschland in den vergangenen Tagen reduziert hat. Schuld sind Wartungsarbeiten an einer Gasturbine durch den deutschen Konzern Siemens Energy, die aufgrund der westlichen Sanktionen nicht rechtzeitig abgeschlossen werden können. Auch andere europäische Staaten müssen deshalb aktuell mit geringeren Gaslieferungen aus Russland zurechtkommen. Erschwerend kommt hinzu, dass der Ukraine-Krieg und die westlichen Sanktionen die Energiepreise seit Wochen immer weiter in die Höhe schnellen lassen. Die Zeche dafür zahlen in erster Linie Geringverdiener. Denn trotz mehrerer »Pakete« der Ampelkoalition gibt es immer noch nur unzureichend »Entlastung«, wenn am Ende des Monats die Strom- oder Gasrechnung bezahlt werden muss.

Dass Habeck als Konsequenz aus dieser Energiekrise nun wieder verstärkt auf Kohlekraft setzen will, ist eine Hiobsbotschaft fürs Klima: Die Verstromung von Kohle emittiert noch einmal deutlich mehr CO2 als die von Gas. Doch damit nicht genug. Der Koalitionspartner FDP will unter dem Vorwand des Ukraine-Kriegs nun auch noch das Verbot der Erdgasförderung durch Fracking auf den Prüfstand stellen. »Wie wissenschaftliche Studien zeigen, verursacht Fracking unter modernen Sicherheitsstandards keine relevanten Umweltschäden«, meinte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Torsten Herbst, gegenüber Welt am Sonntag.

Tatsächlich ist Fracking ein echter Klimakiller. Bei dem Verfahren wird ein Gemisch aus Wasser, Sand und Chemikalien mit hohem Druck in ein Bohrloch gepresst, um schwer zugängliche Öl- und Gaslagerstätten zu erschließen. Seit 2017 ist das in der BRD wegen der damit verbundenen hohen Umweltrisiken verboten. Unter anderem kann Fracking Erdbeben auslösen und das Risiko einer Grundwasserverschmutzung ist sehr hoch, wie zahlreiche Untersuchungen bewiesen haben.

Eine Studie aus dem Jahr 2019 zeigt außerdem, dass der Anstieg der weltweiten Methanemissionen hauptsächlich auf den Frackingboom in den USA zurückzuführen ist. Demnach dürfte die US-Schiefergasförderung für »mehr als die Hälfte aller weltweit gestiegenen Emissionen aus fossilen Brennstoffen« im vergangenen Jahrzehnt verantwortlich sein. Habeck und Co. scheint das egal zu sein. Für den »Sieg über Putin« ist man wohl bereit, alles in Kauf zu nehmen – auch einen Klimakollaps.

Klimakollaps für den Sieg

Mangel an Erdgas: Habeck setzt auf verstärkte Kohleverstromung. Die FDP will das Fracking-Verbot kippen • Foto: Julian Stratenschulte/dpa

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#politik #ukraine #russland #nato #usa #deutschland #krieg #geschichtsvergessenheit #diegrünen #protest

Protest gegen Kriegstreiber: Hindenburg statt Böll

Vor der Parteizentrale von Bündnis 90/Die Grünen haben Mitglieder des »Freundeskreises Heinrich Böll« gegen Waffenlieferungen an die Ukraine protestiert. In einer am späten Donnerstag verbreiteten Erklärung heißt es, man wolle die Partei »an ihre ehemaligen Prinzipien« wie »aktive Friedenspolitik« erinnern. Zudem wird angeregt, die parteinahe Heinrich-Böll-Stiftung in Paul-von-Hindenburg-Stiftung umzubenennen. Die Aktion fand am Donnerstag statt, an dem der Bundestag auch mit den Stimmen der Grünen die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine beschlossen hat.

  • Foto: Freundeskreis Heinrich Böll

Hindenburg statt Böll

Vor der Parteizentrale von Bündnis 90/Die Grünen haben Mitglieder des »Freundeskreises Heinrich Böll« gegen Waffenlieferungen an die Ukraine protestiert. • Foto: Freundeskreis Heinrich Böll

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#politik #krieg #waffenlieferungen #ukraine #russland #nato #bellizismus #diegrünen

Nehmt das, ihr Vereinfacher:innen , Balkonkrieger:innen, Grünenversteher:innen, Moralapostelinen, Wertegemeinschaftsmitglieder, Wirtschaftskrieger:innen, Heimatfrontler:innen!!!

"Nichts gegen einen schönen Konjunkturschub nach zwei Jahren bitterer Coronanot! Aber dass der Regierung dazu nichts Besseres einfällt als ein 100 Milliarden-Rüstungsprogramm, hätte vor 25 Jahren zum Massenhungerstreik sämtlicher Landeskirchen, Gewerkschaften, Universitäten und Biobauernhöfe geführt. Und zwar zu Recht.

Im Bundeskanzleramt hielt am 28. März eine ukrainische Sängerin aus Köln eine Rede. Sie sprach: »Wenn die Welt untergeht, wenn wir der Ukraine helfen, dann soll es halt so sein.« Der Bundeskanzler schwieg dazu; der Feuilletonist der »FAZ« war tief beeindruckt: »Wir müssen ertragen, dass sie mit keinem Wort an unser Mitleid appellierte, sondern Forderungen der Gerechtigkeit aufstellte, also in unserem eigenen Interesse sprach.« Die Frage sei gestattet: Ist das noch Unsinn oder schon religiöser Wahn?

... Im Krieg zählt nicht die Moral, sondern der Sieg, und die Lüge ist selbstverständliche Begleitung und Bedingung der Gewalt. Deshalb ist von der Berichterstattung Distanz zu verlangen, nicht Emotionsanheizung. Es besteht kein Mangel an spontanem Mitleid in der deutschen Bevölkerung, sondern ein Mangel an Zuversicht und Rationalität. »Zeitenwenden« sind, in der Welt »unserer Werte«, zu diskutieren: breit, sachkundig, in Ruhe, ohne Angstschweiß auf der Stirn und Schaum vor dem Mund. Es geht nicht um Performance in olivgrünen, schwarzen und weißen Anzügen, sondern um Tod, Leben, Glück, Angst, Wohlstand, Vertrauen. Die Radikalwende im deutschen Weltgefühl und Geschichtsnarrativ kommt stattdessen daher wie ein Erweckungswunder, das die Deutschen gelegentlich übermannt. Das ist nicht ausgeschlossen, aber besorgniserregend. [...] Es ist, so meine ich, kein Auftrag der Ehre, für das Vaterland zu sterben. Ich trauere um jeden, dem die Sehnsuchtsstrategen diesen Ehrenkranz aufs Grab werfen. Menschen im Krieg sind Verfügungsmassen fremder Interessen. Das ist nicht Ehre, sondern Elend."

Deutschland und der Ukrainekrieg: Nur die Wahrheit! - Gastbeitrag von Thomas Fischer

Auf der Suche nach Wahrheiten über den Krieg gerät man rasch in schwere See. Nun ist es Zeit für das Schlimmste, was dem starken Gefühl droht: Relativierung!

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#politik #krieg #waffenlieferungen #ukraine #russland #nato #bellizismus #diegrünen

Von Erich Maria Remarque stammt das Zitat: *»Ich dachte immer, jeder Mensch sei gegen den Krieg, bis ich herausfand, dass es welche gibt, die dafür sind, besonders die, die nicht hingehen müssen.«** Nichts umschreibt die Haltung derer besser, die jetzt nach immer neuen Waffenlieferungen schreien, um den Krieg zu nähren oder dem totalen Wirtschaftskrieg das Wort zu reden. In Russland gehen mutige Menschen auf die Straße gegen den Krieg. Im Süden Europas leisten Arbeiterinnen und Arbeiter Widerstand gegen den Krieg und blockieren Waffenlieferungen in die ­Ukraine. Ein Beispiel auch für uns.

Kriegsbeteiligung

Deutsche Waffen für die Ukraine. Gastkommentar • Foto: Florian Boillot

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