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In einer Ära der Unipolarität – den langen 30-jährigen Ferien nach dem Kollaps der Sowjetunion, – blieb den Staaten weltweit nicht viel Wahlmöglichkeit: entweder sie stellten sich auf die Seite der USA oder standen allein da. Einige Länder versuchten, sich in kollektiven Akten des Widerstands gegen die Hegemonialmacht zusammenzuschließen. Aber die Folgen waren unvermeidlich: Invasionen, Staatsstreiche und weitreichende Sanktionen, um ihre Wirtschaften vom Rest der Welt zu isolieren. Aber neue Kräfte schaffen neue Pole. Daher beschränken sich die Optionen der Nachbarstaaten der USA heute nicht mehr auf Zustimmung oder Widerstand. Eine dritte Option tut sich auf: Neutralität. „Neutralität bedeutet nicht Gleichgültigkeit“, erklärt Pierre Sané. „Neutralität bedeutet, immer wieder einzufordern, dass internationale Gesetze respektiert werden; Neutralität bedeutet, dass unsere Herzen weiter für die Opfer militärischer Invasionen und willkürlicher Sanktionen schlagen, die niemals gegenüber Nato-Staaten verhängt werden.“ Heute sind die Staaten weltweit wieder aufgerufen, sich zu entscheiden – zwischen Russland und dem Westen und sehr bald schon zwischen dem Westen und China. Aber wie die Karte der Sanktionen beweist, könnte der Normenkonflikt zwischen den Großmächten wieder eine Bewegung für Blockfreiheit auslösen, die eine universellere Anwendung des Völkerrechts fordert - gegen das Verlangen nach einseitigen Ausnahmen. [...] während sich die großen Mächte auf ein neues Jahrhundert des Krieges vorbereiten, wird der Ruf nach Blockfreiheit nur noch lauter werden. Unsere Aufgabe ist, diese Forderung heute zu verstehen wie Tito und Nehru damals: nicht als „Neutralismus“ oder „Passivität, wie manchmal behauptet“. Wie sie in einer gemeinsamen Erklärung 1954 schrieben: „Sie repräsentiert die positive, aktive und konstruktive Politik, deren Ziel kollektiver Frieden als Grundlage kollektiver Sicherheit ist.“
- Blockfreiheit | Warum sich der globale Süden im Ukraine-Krieg nicht an Sanktionen beteiligt (von David Adler) https://www.freitag.de/autoren/the-guardian/neue-blockfreiheit-viele-staaten-beteiligen-sich-nicht-an-den-sanktionen
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Impfstoffe: Öffentlichkeit schaffen
Die Coronapandemie macht die immensen Probleme, die infolge der Privatisierung der Weltgesundheit entstanden sind, in aller Form sichtbar. Zudem wird ihr Zusammenhang mit anderen Faktoren wie sozialer Ungleichheit, Armut, unfairen Handels- und schlechten Arbeitsbedingungen sowie Umweltzerstörung und Krieg verdeutlicht.
Öffentlichkeit hat im laufenden Jahr ein internationaler Aufruf mit dem Titel »Patente töten« erfahren. Er wurde von fünf Organisationen gestartet, hierzulande von der Buko-Pharmakampagne und Medico International, international von Outras Palavras (Brasilien), Society for International Development und dem People’s Health Movement, einem Gesundheitsnetzwerk des globalen Südens.
Die politische Erklärung richtet sich an die jeweiligen Regierungen, ihre Politik an den Gesundheitsbedürfnissen der Menschen auszurichten. Dabei sollen lebensnotwendige Impfstoffe, Medikamente und Medizinprodukte als globale öffentliche Güter betrachtet und die Macht der Pharmakonzerne begrenzt werden.
Des weiteren ruft die Europäische Bürgerinitiative (EBI) »Recht auf Behandlung« dazu auf, keinen Profit aus der Pandemie zu schlagen. Gestützt auf mehrere Artikel des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union fordert sie die EU-Kommission auf, Rechtsvorschriften vorzuschlagen, die notwendig sind, um die Zugänglichkeit und Verfügbarkeit von Covid-19-Impfstoffen und -Behandlungen universell sicherzustellen.
Das betrifft Regelungen über Rechte an geistigem Eigentum, darunter Patente, oder die Verpflichtung, dass Empfänger von EU-Mitteln das von ihnen entwickelte Wissen im Bereich der Gesundheitstechnologien mit Bezug auf Covid-19 zur gemeinsamen Nutzung in einem Technologiepool sichern. (fl)
