Im Juli hat das Bundesinnenministerium das rechtsextreme „Compact“-Magazin verboten. Jetzt wurde das Verbot ausgesetzt – zumindest teilweise.#Compact #Rechtsextremismus #NancyFaeser #Rechtspopulismus #JürgenElsässer #Medien #Gesellschaft #Schwerpunkt
Verbot von rechtsextremem Magazin: „Compact“ darf wieder erscheinen
Die Pläne von Innenministerin Faeser bedeuten einen Tabubruch. Die eigenen vier Wände sind ein Ort geschützter Privatheit – und das muss so bleiben.#Staatstrojaner #NancyFaeser #Deutschland #Politik
Heimliche Wohnungsdurchsuchungen: Finger weg!
Das Bundeskriminalamt soll nach den Vorstellungen der Bundesinnenministerin künftig heimlich Wohnungen durchsuchen können.#BKA #NancyFaeser #Gesichtserkennung #Überwachung #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Strittiger Gesetzentwurf: Nancy Faeser bricht ein
Die Polizei soll öffentliche Fotos „biometrisch abgleichen“ dürfen, um Personen zu identifizieren. Wie genau, das lässt Faesers Gesetzentwurf offen.#Gesichtserkennung #NancyFaeser #BKA #Bundespolizei #KünstlicheIntelligenz #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Gesichtserkennung im Internet: Faeser will Fotofahndung erlauben
Okay, #NancyFaeser. Das ist natürlich ein riesiger Unterschied, ob man statt 12 cm Messerklinge jetzt "nur" 6 cm in den Hals gerammt bekommt. Die Halsschlagader atmet erleichtert auf!
"In der Öffentlichkeit sollen Messer demnach nur noch bis zu einer Klingenlänge von sechs Zentimetern statt bisher zwölf Zentimetern mitgeführt werden dürfen. Für Haushaltsmesser, die eben gekauft und in einer geschlossenen Verpackung transportiert werden, soll es Ausnahmen geben."
Quelle
Ja, ..äh Haushaltsmesser, ..eben gekauft?
Ich hab jahrelang als Koch meine eigenen Kochmesser mit zur Arbeit genommen. Mehrmals wöchentlich, hin und zurück; weil die vorhandenen Messer an meiner Arbeitsstelle einfach kacke und stumpf waren. Eingerollt in einer Bundeswehr-Messertasche, verstaut im Rucksack:
Das kürzester Messer hat eine 20 cm lange Klinge.
Wenn ich mit dieser Messertasche also jetzt in eine Routinekontrolle im ÖPNV geraten sollte, heißt das was? Rollkommando, Staatsschutz-Ermittlungen wegen Terrorverdacht, SEK-Einsatz, BKA-Ermittlungen, Vorbestrafung wegen "Tragen unerlaubter Arbeitswerkzeuge im öffentlichen Raum ohne Lizenz"?
Ich hab insgesamt 26 Jahre als Koch gearbeitet und musste jetzt #Bürgergeld wegen Arbeitslosigkeit beantragen. Wenn ich für mögliche zukünftige Jobs in der Gastronomie jetzt meine eigenen Messer nicht mehr legal transportieren darf, werde ich vielleicht leider auf unabsehbare Zeit "nicht zu vermitteln" sein?
Aber gut, das wäre dann eine Schnittmenge zwischen "Terrorverdächtigem" und "sozial schmarotzendem Arbeitsverweigerer".
Nach einem ersten Gesetzentwurf soll der Erinnerungsort in Berlin entstehen. Auch Behördenversagen im Kampf gegen Rechtsterror soll beleuchtet werden.#Dokumentation #BeateZschäpe #NancyFaeser #NationalsozialistischerUntergrundNSU #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Erinnerung an rechten Terror: NSU-Dokuzentrum auf dem Weg
In Paris hinterlegt Innenministerin Faeser den Wunsch des deutschen Sports, 2040 auch in die tolle olympische Bilderproduktion einzusteigen.#DOSB #NancyFaeser #OlympischeSpiele2024 #Sport #Schwerpunkt
Deutsche Olympiaträume: Und noch ein Anlauf
Kürzlich verbot Nancy Faeser „Compact“. Das rechte Magazin selbst hat jetzt Klage dagegen eingereicht. Das ist gut so.#Compact #Meinungsfreiheit #NancyFaeser #Innenministerium #KolumneGeraschel #Kolumnen #Gesellschaft #Serie
Presse- und Meinungsfreiheit: Hat die Gesellschft noch Bock drauf?
Nancy Faeser hat die Blaue Moschee in Hamburg geschlossen. Laut der Innenministerin steht der Verein dahinter dem iranischen Regime nahe.#Verfassungswidrig #NancyFaeser #Verbot #Islamismus #Moschee #Deutschland #Politik
Schließung der Blauen Moschee in Hamburg: Ist das Verbot des IZH richtig?
Nancy Faeser hat die blaue Moschee in Hamburg geschlossen. Laut der Innenministerin steht der Verein dahinter dem iranischen Regime nahe.#Verfassungswidrig #NancyFaeser #Verbot #Islamismus #Moschee #Deutschland #Politik
Schließung der blauen Moschee in Hamburg: Ist das Verbot des IZH richtig?
Innenministerin Faeser (SPD) hat das Islamische Zentrum Hamburg verboten und geschlossen. Begründet wird dies auch mit der Verbindung zum Iran.#InnereSicherheit #Islamismus #NancyFaeser #Verbot #SPD #Ampel-Koalition #Hamburg #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Islamisches Zentrum verboten: „Ideologie gegen die Menschenwürde“
Innenministerin verbietet prominente Imam-Ali-Moschee in Hamburg, die vom Iran gesteuert wird. Razzien gab es Mittwoch auch in anderen Bundesländern.#Islamismus #NancyFaeser #Hamburg #Iran #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Islamisches Zentrum in Hamburg: Faeser schließt „Blaue Moschee“
Seit Jahren wird ein islamistischer Verein vom Verfassungsschutz beobachtet, der in Hamburg eine repräsentative Moschee betreibt. Jetzt ist Schluss.#Islamismus #NancyFaeser #Hamburg #Iran #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Islamisches Zentrum Hamburg: Faeser verbietet IZH
Innenministerin Nancy Faeser hat das rechte Magazin Compact verboten. Ist das richtig? Ein Pro und Contra.#Compact #NancyFaeser #Verbot #Meinungsfreiheit #JürgenElsässer #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Pro und Kontra: Ist das Compact-Verbot richtig?
Rechtsextremismus - Warum das Compact-Magazin verboten wurde
AfD-Mann Björn Höcke oder Martin Sellner: Das Compact-Magazin von Jürgen Elsässer verbreitete ihre rechte Ideologie. Rassismus und Antisemitismus gehörten dazu.#JürgenElsässer #Compact #MAGAZINE #Verbot #Bundesinnenministerium #NancyFaeser
Compact-Magazin verboten: Schlag gegen Rechtsextreme
Sicherheit - Bundespolizei wünscht Verlängerung der Grenzkontrollen
Mit Ende der EM laufen die verschärften Grenzkontrollen wieder aus. Das sei ein "fatales Signal", sagte der stellvertretende Vorsitzende Manuel Ostermann.#Grenzkontrollen #Bundespolizei #NancyFaeser #Schengen #EM
Bundespolizei wünscht Verlängerung der Grenzkontrollen
Das Verbot des rechtsradikalen Kampfblatts „Compact“ ist in der Sache richtig. Doch die Inszenierung durch Innenministerin Faeser wirft Fragen auf.#Compact #NancyFaeser #NeueRechte #Bundesinnenministerium #JürgenElsässer #Medien #Gesellschaft #Schwerpunkt
Verbot des „Compact“-Magazins: Antifaschismus als Spektakel
Seit Jahren verbreitet das Compact Magazin von Jürgen Elsässer rechtsextreme Verschwörungsmythen und Russland-Propaganda. Nun wird es verboten.#Compact #NancyFaeser #Verbot #Bundesinnenministerium #JürgenElsässer #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Rechtsextremes Magazin von Elsässer: Compact wird verboten
Seit Jahren verbreitet das Compact Magazin von Jürgen Elsässer rechtsextreme Verschwörungsmythen und Russland-Propaganda. Nun wird es verboten.#Compact #NancyFaeser #Verbot #Bundesinnenministerium #JürgenElsässer #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Rechtsextremes Magazin wird verboten: Keine Druschba für Compact
Die Innenministerin will die verschärften Grenzkontrollen nicht über die EM hinaus verlängern – und erteilt damit FDP und Union eine Absage.#EU-Außengrenzen #Bundespolizei #NancyFaeser #Bundesinnenministerium #Ampel-Koalition #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Debatte um Grenzkontrollen: Faeser für etwas Freizügikeit
