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Zur Lage in Rojava nach dem Erdbeben

In der Autonomieregion Nordostsyrien herrschte bereits vor dem Erdbeben eine katastrophale humanitäre Lage. Der AANES-Außenvertreter Bedran Çiya Kurd fordert die Öffnung des Grenzübergangs Til Koçer für humanitäre Hilfslieferungen.

In Syrien sind von den Behörden mindestens 2662 Erdbebentote gemeldet worden, Hunderttausende Menschen wurden obdachlos. Berichten zufolge läuft die internationale Hilfe in den von der Assad-Regierung kontrollierten Gebieten langsam an, erste Hilfsflugzeuge sind in Aleppo und Damaskus gelandet. Ob Hilfsgüter auch in das dschihadistisch beherrschte Idlib und in die selbstverwalteten Gebiete der Autonomen Administration von Nord- und Ostsyrien (AANES) gelangen, ist weiterhin unklar. Durch den einzigen offenen Grenzübergang von der Türkei kommen keine Hilfslieferungen. Nach UN-Angaben sind die Straßen zerstört und Verbindungsrouten unterbrochen.

AANES fordert humanitäre Hilfe über den Irak

Der AANES-Außenvertreter Bedran Çiya Kurd fordert die Öffnung des Grenzübergangs Til Koçer (Al-Yarubiyah) für humanitäre Hilfslieferungen. Der von der irakischen Armee kontrollierte Grenzübergang Til Koçer ist 2018 auf Drängen Russlands mit Beschluss des UN-Sicherheitsrats geschlossen worden. Çiya Kurd sprach am Dienstag via Zoom mit dem US-Sondergesandten für Syrien, Nicholas Granger, über die Lage in der Autonomieregion nach dem Erdbeben.

Granger erklärte in dem Gespräch, dass die USA beabsichtigen, Hilfsgüter in die von dem Erdbeben in Syrien und der Türkei betroffenen Regionen zu schicken. Çiya Kurd wies darauf hin, dass die Autonomieregion bereits unter einer katastrophalen humanitären Lage leide, die durch das jüngste Erdbeben noch verschlimmert werde. Hilfe müsse ohne politische Unterscheidung allen Menschen in Syrien geleistet werde. „Es ist notwendig, Grenzübergänge zu öffnen, um Hilfsgüter einzulassen, wie zum Beispiel den Grenzübergang Til Koçer", sagte der Ko-Vorsitzende der AANES-Abteilung für auswärtige Angelegenheiten.

Efrîn: Dschihadisten werden bei Rettungsarbeiten bevorzugt

Besonders schwer getroffen von dem Erdbeben ist auch der Bezirk Cindirês in der türkisch besetzten Region Efrîn. Wie die Nachrichtenagentur ANHA basierend auf Augenzeugenberichten mitteilt, sind „Rettungsteams des türkischen Staates“ im Einsatz. Diese würden sich jedoch nur um die verschütteten Angehörigen der nach der Besatzung vor fünf Jahren angesiedelten Dschihadisten kümmern, die ursprüngliche Bevölkerung werde vernachlässigt. Das gelte auch für die medizinische Versorgung von Verletzten in den Krankenstationen in der türkischen Besatzungszone. Zudem sei eine Hilfslieferung nach Cindirês von der Miliz Ahrar al-Sharqiye beschlagnahmt worden.

Menschen aus Aleppo werden in Şehba untergebracht

Auch die Millionenstadt Aleppo hat schwere Schäden erlitten. In den selbstverwalteten Stadtteilen Şêxmeqsûd und Eşrefiyê sind in Folge des Erdbebens am Montag sechs Menschen ums Leben gekommen, darunter mehrere Kleinkinder. Aus Angst vor Nachbeben sind Tausende Menschen in die Şehba-Region gekommen, in der seit 2018 bereits Hunderttausende Binnenflüchtlinge aus Efrîn leben. Nach Angaben von Bekir Elo, Ko-Vorsitzender des Kantons Efrîn, sind bis Mittwochmorgen 1200 Familien aus Şêxmeqsûd und Eşrefiyê in Şehba eingetroffen. Im Camp Serdem, einem der nach der Besatzung von Efrîn von der Selbstverwaltung errichteten Auffanglager, hat die AANES heute Hilfsgüter verteilt. Die humanitäre Lage in Şehba ist jedoch aufgrund eines vom Assad-Regime verhängten Embargos ohnehin seit Monaten äußerst prekär. Zudem wird die Region seit Jahren permanent von der Türkei und ihren dschihadistischen Proxy-Truppen angegriffen, so zuletzt am Montag nach dem Erdbeben.

Leichen aus der Türkei nach Nordostsyrien überführt

Bei dem Erdbeben am Montag sind auch Dutzende Menschen aus der Autonomieregion Nord- und Ostsyrien in der Türkei ums Leben gekommen. Nach Angaben der AANES wurden die Leichen von 27 Personen, die sich während des Erdbebens in Dîlok (tr. Antep) aufhielten, über einen Grenzübergang zwischen dem selbstverwalteten Minbic und dem türkisch besetzten Dscharablus nach Nordsyrien überführt. Wie der AANES-Gesundheitssprecher Ciwan Mistefa mitteilte, sind die Leichen ihren Angehörigen übergeben worden. Mistefa geht davon aus, dass es zu weiteren Überführungen aus der Türkei kommen wird.
- https://anfdeutsch.com/aktuelles/zur-lage-in-rojava-nach-dem-erdbeben-36231

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Spendenaufruf Syrien/Türkei: Hilfe nach dem Erdbeben

Ein Erdbeben der Stärke 7,8 hat in der Nacht vom 5. auf den 6. Februar die syrisch-türkische Grenzregion getroffen. Weitere, teils starke Beben folgten. Mehr als 8500 Menschen kamen ums Leben. Im Südosten der Türkei sind unzählige Gebäude eingestürzt, der Norden Syriens ist ebenfalls stark betroffen. Das Ausmaß der Zerstörung und deren Folgen sind noch kaum zu überblicken, auch weil Telefonnetz und Internet teilweise zusammengebrochen sind.

Die Lage ist dramatisch und trifft auf ein Gebiet, das vielerorts schon vor dem Erdbeben in Trümmern lag. In der gesamten Region leben Millionen syrische Bürgerkriegsflüchtlinge, deren Situation sich durch das Erdbeben noch einmal drastisch verschlechtern wird: In Idlib leben Millionen seit Jahren in einem von islamistischen Rebellengruppen kontrollierten Gebiet – unter menschenunwürdigen Bedingungen, ohne Perspektive und auf Hilfe angewiesen. In Rojava erschüttert das Erdbeben eine Region, in der durch die jüngsten türkischen Luftangriffe die zivile Infrastruktur ohnehin teilweise zerstört wurde.

Hilfe von unten

Hilfe wird jetzt vor allem dort benötigt, wo Menschen seit Jahren unter widrigsten Bedingungen leben und Hilfsorganisationen es schwer haben. In den kurdischen Gebieten in der Südosttürkei kommt die staatliche türkische Hilfe oft nicht dort an, wo sie benötigt wird. Und auch in Syrien ist Hilfe immer wieder ein politisches Instrument in Händen des Assad-Regimes. Deshalb wird die direkte Unterstützung lokaler Hilfsorganisationen jetzt für viele Menschen überlebensnotwendig sein.

medico international unterstützt seit Jahren Organisationen in den betroffenen Gebieten: Unsere Partnerinnen vom Frauenzentrum in Idlib arbeiten in den Flüchtlingslagern der Provinz. Die Helfer:innen des Kurdischen Roten Halbmonds in Rojava helfen bereits seit letzter Nacht in Kobane und Aleppo bei der Bergung und Versorgung von Verletzten. In der Südosttürkei organisiert die politisch verfolgte kurdische Zivilgesellschaft Hilfe von unten. Auf sie und viele andere kommt es jetzt an. Updates zu konkreten Maßnahmen folgen.

Unterstützen Sie die Nothilfe lokaler Organisationen in der Region mit einer Spende unter

Nothilfe Erdbeben: https://www.medico.de/jetzt-spenden?tw_target=Nothilfe%20Erdbeben

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Türkische Artillerie beschießt von Erdbeben betroffene Stadt Tel Rifat

Trotz des schweren Erdbebens in Nordsyrien setzt die Türkei den Beschuss der selbstverwalteten Gebiete aus schweren Waffen fort.

Auch das Erdbeben in der Türkei und Syrien mit Tausenden von Toten bringt keine Pause in der türkischen Kriegspolitik. In der Nacht zum Dienstag begann die türkische Armee um 0.40 Uhr Ortszeit die am Montag vom Erdbeben betroffene Stadt Tel Rifat in Nordsyrien und ihre Umgebung mit Artillerie zu beschießen.

Legitimiert wurden die Angriffe mit Meldungen angeblicher Attacken aus Nord- und Ostsyrien. Dabei handelt es sich um eine immer wieder vorgeschobene Argumentation, um den Terror gegen die Bevölkerung der Autonomieregion zu rechtfertigen. Der Beschuss der unzähligen hilfesuchenden Menschen stellt ein Kriegsverbrechen dar.
- https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/turkische-artillerie-beschiesst-von-erdbeben-verwustete-stadt-36212

Bevölkerung in Nord- und Ostsyrien braucht Erdbebenhilfe

Der AANES-Vertreter Khaled Davrisch verurteilt die türkischen Angriffe auf das Erdbebengebiet in Nordsyrien und fordert schnelle Hilfe für die selbstverwaltete Autonomieregion.
- https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/bevolkerung-in-nord-und-ostsyrien-braucht-erdbebenhilfe-36223

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Türkische Regierung unterbindet zivile Katastrophenhilfe

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat in zehn vom Erdbeben betroffenen Provinzen den Ausnahmezustand verhängt. Dadurch wird sowohl zivile Selbsthilfe verhindert als auch transparente Berichterstattung unterbunden.

Bei den Erdbeben in zehn Provinzen in der Türkei, deren Epizentren die Bezirke Markaz (tr. Pazarcik) und Elbistan in der Provinz Gurgum (Maraş) waren, kamen Tausende Menschen ums Leben, und die Zahl der unter den Trümmern eingeschlossenen Menschen ist unbekannt. Selbst zwei Tage nach dem Erdbeben gibt es Siedlungen, die noch keine staatliche Hilfe erreicht hat. Die Menschen versuchen, die unter den Trümmern Eingeschlossenen mit ihren eigenen Mitteln zu retten. Doch anstatt die zivile Katastrophenhilfe zu stärken und weitere Hilfsmaßnahmen für die Erdbebenopfer zu planen, hat die türkische Regierung am zweiten Tag nach dem Beben den Ausnahmezustand (OHAL) ausgerufen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan sagte in einer Rede an die Nation: „Das Ausmaß der Erdbebenkatastrophe und ihre Auswirkungen machen es für uns zwingend erforderlich, außergewöhnliche Maßnahmen zu ergreifen. Wir erklären zehn Provinzen, in denen sich das Erdbeben ereignet hat, zu Katastrophengebieten.“ Weiter sagte Erdoğan: „Wir haben beschlossen, auf der Grundlage der uns durch Artikel 119 der Verfassung verliehenen Befugnisse in den zehn am stärksten von dem Erdbeben betroffenen Provinzen für die Dauer von drei Monaten den Ausnahmezustand zu verhängen, um sicherzustellen, dass die Such- und Rettungsmaßnahmen und die anschließenden Arbeiten schnell durchgeführt werden können. Wir werden die dafür notwendigen Schritte im Parlament so schnell wie möglich abschließen."

Erdoğans Wahlkampf verhindert lebensrettende Hilfsmaßnahmen

Es ist zu befürchten, dass Erdoğan das Erdbeben und die Verhängung des Ausnahmezustands ausnutzen wird, um vor allem oppositionelle Kräfte daran zu hindern, die dringend notwendige Selbsthilfe in den betroffenen Gebieten zu organisieren. So will Erdoğan die Gunst der Stunde nutzen und die Erdbebenkatastrophe als Vorwand dafür verwenden, die bevorstehenden Wahlen in den kurdischen Gebieten unter Ausnahmezustandsbedingungen stattfinden zu lassen.

Bereits kurz nach dem ersten Beben organisierten zivilgesellschaftliche Organisationen, politische Parteien und die Zivilbevölkerung in den betroffenen Gebieten Hilfe mit ihren eigenen Mitteln, während die zuständigen staatlichen Stellen zunächst untätig blieben. Mit der Verhängung des Ausnahmezustands wird die selbstorganisierte Hilfe verhindert oder stark eingeschränkt.

Berichterstattung aus den Katastrophengebieten wird stark eingeschränkt

Darüber hinaus ist auch zu erwarten, dass durch den Ausnahmezustand die Berichterstattung aus den Erdbebengebieten stark eingeschränkt wird und damit die verheerenden Auswirkungen der Katastrophe und das Versagen der staatlichen Nothilfe verschleiert werden sollen. Vor allem in den kurdischen Gebieten ist durch die Erfahrungen nach dem schweren Erdbeben in Wan 2011 das Misstrauen in die staatliche Katastrophenhilfe berechtigterweise groß, und es zeigt sich auch nach dem Beben von Montag, dass der Einsatz der Rettungskräfte unzureichend und die Bereitstellung von Hilfsgütern für die Betroffenen fraglich ist.

Die Türkei befindet sich mitten im Wahlkampf, darum ist es gerade jetzt für Erdoğan und seine AKP/MHP-Regierung wichtig, kritische Stimmen zum Verstummen zu bringen. Vor allem bezüglich des Ausmaßes der Zerstörung und der Zahl der Opfer gehen die offizielle Berichterstattung und Augenzeugenberichte und die Angaben Betroffener weit auseinander. Während die Regierung so tut, als habe sie die Lage im Griff, berichten Menschen aus den Katastrophengebieten, dass sie noch gar keine Hilfe bekommen hätten. Bilder und Berichte der Menschen vor Ort, der NGOs und der Oppositionsparteien sind ungewollt und sollen nun durch die Verhängung des Ausnahmezustands verhindert werden.

Ein Erdbeben ist Schicksal, die Folgen sind von Menschen verursacht

Schon jetzt wird immer lauter die Frage gestellt, ob das Ausmaß der bei dem Beben entstandenen Zerstörung sich nicht durch eine stabilere Bauweise zumindest hätte einschränken lassen können. Es ist allgemein bekannt, dass die Türkei ein Erdbebengebiet ist und es in den vergangenen Jahren immer wieder Beben gegeben hat. Kritisiert wird, dass in den letzten Jahren vor allem die Neubauten in einer so schlechten Qualität hochgezogen wurden, dass sie beim Beben in sich zusammenstürzten wie Kartenhäuser. Davon sollen vor allem die Wohnblocksiedlungen der staatlichen Baubehörde TOKI betroffen gewesen sein.

Zivile Katastrophenhilfe wird unterbunden

Der Minister für Umwelt, Urbanisierung und Klimawandel, Murat Kurum, sagte: „Wir werden keine andere Koordinierung als die durch die staatliche Katastrophenhilfe zulassen." Auch Sach- und Geldspenden dürfen nur über AFAD gesammelt werden. Mit dieser Begründung werden die von den NGOs gesammelten Hilfsgüter für die Erdbebenopfer beschlagnahmt.
- https://anfdeutsch.com/aktuelles/turkische-regierung-unterbindet-zivile-katastrophenhilfe-36224

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Gipfel der Heuchelei: G7 und Pressefreiheit

Am frühen Sonntag morgen, da hatten sich die Medienminister der G7-Staaten noch gar nicht zu ihrem Treffen in Bonn eingefunden, war der Gipfel der Heuchelei bereits erreicht. Am Rhein wolle man »deutlich machen, welche Bedeutung die freie, unabhängige Presse und der Schutz von Journalistinnen und Journalisten für Demokratien haben«, ließ sich die deutsche Medienstaatsministerin Claudia Roth von dpa in einer Meldung zitieren. Tja, welche Bedeutung hat denn die Pressefreiheit? Von Julian Assange war jedenfalls keine Rede in Roths blumiger Ankündigung. Der soll, geht es nach der Innenministerin des G7-Staates Britannien, an den G7-Staat USA ausgeliefert werden und dort möglichst bis zum letzten Atemzug im Knast schmoren. Sein Vergehen: Mit dem veröffentlichten Video »Collateral Murder« hatte er schwere Kriegsverbrechen der US-Terrorkrieger im Irak aufgedeckt. Die Bilder, auf denen Zivilisten, Kinder und Journalisten freudig abgeknallt werden, seien den G7-Ministern ans Herz gelegt....

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Mariupol bleibt Symbol für Russland und die Ukraine

Mariupol wird weiter von ukrainischen Soldaten und Milizen, u.a. von Asow, „verteidigt“. Die Übriggebliebenen, die nicht getötet wurden oder sich ergeben haben, verteidigen allerdings nicht mehr die Stadt, sondern nur noch sich selbst in dem Stahlwerk Asovstal. Das bietet ihnen Schutz, auch wenn Munition, Wasser und Nahrung ausgehen, denn die weit verzweigten unterirdischen Tunnels wurden zur Zeit der Sowjetunion zu atomwaffensicheren Bunkern ausgebaut, die sich nur in verlustreichen Kämpfen erobern lassen.

Für Russland und die Ukraine wurde Mariupol zu einem Symbol. Warum die verbliebenen Soldaten und Kämpfer, darunter offenbar auch einige hundert Ausländer, nicht ergeben, ist nicht klar. Von russischer Seite heißt es, Kiew habe den Befehl ausgegeben, die Stellung weiter zu verteidigen. Wer sich ergeben und flüchten wolle, werde getötet. Für Asow und andere Freiwilligenverbände wäre eine Aufgabe gegen den Feind eine image-schädigende Schande. Die ukrainische Regierung hat die Verteidiger von Mariupol hochgespielt, auch um sich hinter die rechtsnationalistischen Freiwilligenverbände zu stellen und sofortige Waffenlieferungen der Verbündeten einzuklagen, wird aber zum Verräter des Widerstands, weil sie keine Befreiungsaktion organisiert hat und die „Helden von Mariupol“ ihrem Schicksal überlässt. Und es könnte auch darum gehen, wer sich bei den Kämpfern im Untergrund befindet. Vermutet wird, es könnte sich um westliche Berater und Militärangehörige handeln.
- https://krass-und-konkret.de/politik-wirtschaft/mariupol-bleibt-symbol-frue-russland-und-die-ukraine/

Mehr:
Mariupol: In Asovstal verschanzte Asow-Kämpfer und ukrainische Soldaten sollen sich ergeben
- https://krass-und-konkret.de/politik-wirtschaft/mariupol-in-asovstal-verschanzte-asow-kaempfer-und-ukrainische-soldaten-sollen-sich-ergeben/
Kampf um Mariupol: Selenskij verbindet Friedensverhandlungen mit dem Überleben der Asow-Verbände
- https://krass-und-konkret.de/politik-wirtschaft/kampf-um-mariupol-selenskij-verbindet-friedensverhandlungen-mit-dem-ueberleben-der-asow-verbaende/