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#lehmann
#Podcast „ #Bundestalk “
Weg mit dem § #218 ?
Eine #Kommission empfiehlt, #Abtreibung mindestens in den ersten drei Monaten nicht mehr zu verbieten. Doch die #Ampel zögert. Was soll das?
#taz #lehmann #amOrde #winkelmann #riese
https://taz.de/Podcast-Bundestalk/!6006782/
https://taz.de/Podcast-Bundestalk/!t5780050//
ich bin für Lehmann!
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anna #lehmann
https://nitter.net/ale_notbeer/status/1750628195462725706#m
Das #Europa-Programm der #Wagenknecht-Partei #BSW ist dem der #fuckAfD stellenweise zum Verwechseln ähnlich: „In Deutschland sind in den zurück-
liegenden Jahren durch eine völlig verfehlte
#Einwanderungspolitik islamistisch geprägte
Parallelgesellschaften entstanden, ...
... in denen Recht und Gesetz nur noch eingeschränkt
gelten, die Scharia gepredigt wird und Kinder
im Hass auf die westliche Kultur aufwachsen." BSW oder AfD?
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#Steuerpläne aus der #SPD :
#SPD-Linke will #Privilegien kürzen
Um soziale Projekte nicht zu gefährden, schlagen SPD-Politiker vor, #Steuersubventionen wie das #Dienstwagenprivileg zu streichen.
https://taz.de/Steuerplaene-aus-der-SPD/!5933969/
so gut ich das finde - warum glaube ich der SPD nciht oder erst, wenn sie es geschafft haben?
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#Reform des #Wahlrecht -s : #Ampel gegen Sachverstand
Am Freitag beschließt der #Bundestag wohl das umstrittene neue Wahlrecht.
Die Ampel beruft sich auf den Rat von Sachverständigen.
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Streit über den #Haushalt : Die Erb:innen zur Kasse bitte!
In #Deutschland werden jährlich 400 Milliarden Euro vererbt.
Gerade bei großen Vermögenserbschaften treten viel zu oft Steuervergünstigungen in Kraft.
#taz #lehmann #Erbe #Erbschaft #Steuer #Erbschaftssteuer #ampel #grüne #fickDenPlaneten #SPD
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Streit um #Bürgergeld : #Robin-Hood-Status dank #Merz
Mit ihrer Kritik am Bürgergeld tut die #Union der #Ampel-Koalition einen großen Gefallen.
Die halbherzige #Reform erscheint nun als progressives Projekt.
#taz #lehmann #Hubertus #noCDU #noFDP #noCSU #ampel #Hartz-IV #Hartz4 #Niedriglohnsektor #sanktionen
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#Podcast „ #Bundestalk “: Alles Krise – oder was?
Erst #Gasumlage , dann #Mehrwertsteuersenkung :
Der #Ampel fehlt ein einleuchtendes Konzept gegen #Inflation und hohe #Energiepreise .
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„Junge Welt“ veröffentlicht Reisedaten: Linke #Solidaritätsreise sabotiert?
Linken-Chefin Janine #Wissler und Abgeordnete wollten in die #Ukraine reisen.
Dann werden vertrauliche Daten über Route und Zeitraum öffentlich.
https://taz.de/Junge-Welt-veroeffentlicht-Reisedaten/!5871975/
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Podcast „ #Bundestalk “: Ist die #Linkspartei noch zu retten?
Die #Linke steckt in einer tiefen Krise. Auf dem #Bundesparteitag am Wochenende will sie sich neu aufstellen. Kann das gut gehen?
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#Linkspartei in der Existenzkrise : Die #Linke und #Putin s #Krieg
Vielen in der Linkspartei galt #Russland lange als #Friedensmacht – trotz aller Widersprüche.
Nun droht sie an der Frage zu zerbrechen.
#taz #beucker #reinecke #lehmann #Landesparteitag #Hamburg
https://taz.de/Linkspartei-in-der-Existenzkrise/!5845373
"So viel Verständnis für Putin findet man sonst nur noch in der AfD."
Ich weiß nicht, ob und wie ich in dieser Partei bleiben kann.
Eine Neugründung/Spaltung wäre wohl an der Zeit.
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Bundesregierung ernennt Queer-Beauftragten | DW | 08.01.2022
Mit der Ernennung des Grünenpolitikers Sven Lehmann will die Berliner Koalition ein Zeichen für sexuelle Vielfalt setzen und Diskriminierung entgegentreten.#Queer #Gender #Lehmann
Bundesregierung ernennt Queer-Beauftragten | DW | 08.01.2022
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