#wahlen
EU-Kommission befiehlt TikTok Vorratsdatenspeicherung bis März wegen Wahlen in Europa
Die #EU-Kommission hat #TikTok befohlen, bis zum 31. März 2025 alle #Daten zu speichern, die mit nationalen #Wahlen in der #EU im Zusammenhang stehen. Anlass ist der Vorwurf, dass es beim ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl in Rumänien zu „Unregelmäßigkeiten“ gekommen sei.
Nach dem ersten Wahlgang bei der rumänischen Präsidentschaftswahl, bei dem der parteilose, prorussische Calin Georgescu gewann, steht der Vorwurf im Raum, dass es durch TikTok zu einer Beeinflussung des Wahlkampfes gekommen sein könnte. Darum hat die EU-Kommission nun von TikTok gefordert, sämtliche Daten im Zusammenhang mit nationalen Wahlen bis zum 31. März 2025 zu speichern. Das berichtet Euractiv. Diese Anordnung ist eine der ersten Amtshandlungen der Exekutiv-Vizepräsidentin für technische Souveränität, Sicherheit und Demokratie, Henna #Virkkunen. Sie trat ihr Amt am 01. Dezember an.
Wahlen in Namibia: Afrikas Befreiungsbewegungen im Niedergang
Wahlen in Namibia - Die Tage der Befreiungsbewegungen scheinen gezählt
Im Süden Afrikas sinkt der Stern alter Befreiungsbewegungen. Die Jugend wendet sich von ihnen ab. Bei der Wahl in Namibia könnte sich der Trend bestätigen.#NAMIBIA #WAHLEN #Befreiung #KOLONIALISMUS #Apartheid
Wahlen in Namibia: Afrikas Befreiungsbewegungen im Niedergang
Rumänien: Georgescu profitiert von Desinformationen auf TikTok
Wahl in Rumänien - Populist Georgescu gewinnt erste Runde dank TikTok-Präsenz
Das schlechtes Bildungsniveau in Rumänien ist Nährboden für Desinformationskampagnen, wie im Falle von Calin Georgescu auf TikTok, so Osteuropaexperte Schmitt.#Rumänien #WAHLEN #PRäsidentschaftswahlen
Rumänien: Georgescu profitiert von Desinformationen auf TikTok
Was die erneute Kanzlerkandidatur von Scholz für die SPD bedeutet
Bundestagswahl 2025 - Geht die SPD beschädigt oder gestärkt in den Wahlkampf?
Ist Olaf Scholz wirklich der beste Kanzlerkandidat der SPD? Welche Botschaft soll der unbeliebte Kanzler vermitteln? Mit welchen Themen wird er punkten wollen?#BUNDESTAGSWAHL #2025 #WAHLEN #Neuwahlen #SPD
Was die erneute Kanzlerkandidatur von Scholz für die SPD bedeutet
Stichwahl ums Präsidentenamt
Uruguay rückt wieder nach links
Von Jürgen Vogt
Der gemäßigt-linke Yamandú Orsi wird neuer Präsident des lateinamerikanischen Landes. Durchregieren kann er nicht, ihm fehlt die Mehrheit im Parlament.
Gen Z: Driften Frauen und Männer politisch auseinander?
Wahlverhalten der "Gen Z" - Wie groß ist der Gender Gap tatsächlich?
Jüngere Frauen tendieren nach links, jüngere Männer nach rechts - das zeigen Wahlergebnisse. Doch ganz so eindeutig ist der Gender Gap nicht.#GenerationZ #AfD #BSW #Wahlen
Gen Z: Driften Frauen und Männer politisch auseinander?
Wahlausgang in Senegal
Aufbruchsstimmung in Dakar
Große Erwartungen knüpfen vor allem junge Menschen in Senegal an ihre neue Regierung. Eine neue Dynamik, Wandel und politische Kultur sollen kommen.
Neuwahlen am 23. Februar
Wahlkampf auf Weihnachtsmärkten
Von Anna Lehmann, Cem-Odos Güler, Gareth Joswig, Sabine am Orde
Am 23. Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Die Union ist zu inhaltlichen Gesprächen bereit – etwa zur Stärkung des Verfassungsgerichts.
well, i don't know what to say about this ...
#usa #trump #wahlen #diktator #hitler
They know! They know who he is, and they still did it 🤬👇
In Scranton on Wednesday, Matt Wolfson, a 45-year-old former construction worker, looked around at poverty in the Rust Belt city and thought the nation needed a change in leadership.
Wolfson said he didn’t love the dictatorial aspect of #Trump’s personality, but thought it could help keep the country out of wars and maybe bring peace to some other conflicts, including in Ukraine.
“He’s good and bad. People say he’s a #dictator. I believe that. I consider him like #Hitler,” Wolfson said. “But I voted for the man.”
https://www.inquirer.com/politics/election/donald-trump-voters-pennsylvania-economy-fascism-20241111.html #USElection #DonaldTrump #Fascism #Democracy
Das die Summierung aller kapitalistischen Auswüchse und ein extrem undemokratisches Wahlsystem zu einem solchen Ergebnis führen kann verwundert nicht. Das krisenhafter Kapitalismus in den Faschismus mündet ist eine Binse.
Ich glaub ich mach ne Nachrichten-Fastenkur. Das scheinheilige heulen und zähneklappern der Liberalis in den nächsten Tagen ertrage ich nicht.
Moldau entscheidet in Stichwahl über neues Staatsoberhaupt
Republik Moldau - Stichwahl entscheidet über neues Staatsoberhaupt
In Moldau waren die Menschen aufgerufen, in einer Stichwahl ihr Staatsoberhaupt zu wählen. Die Beteiligung war mit 52,6 Prozent höher als beim ersten Wahlgang.#Moldau #Wahlen #Stichwahl
Moldau entscheidet in Stichwahl über neues Staatsoberhaupt
Manipulation der Wahlen in Georgien: Rückschritt der Demokratie
Wahlmanipulation - OSZE spricht von einem Rückschritt der Demokratie in Georgien
Antonio López-Istúriz White, des Europa-Parlaments in Georgien beschreibt Manipulation der Wahlurnen und körperliche Angriffe auf Wahlbeobachter in Georgien.#Georgien #AntonioLópez-Istúriz #EU #WAHLEN #PArlamentswahl
Manipulation der Wahlen in Georgien: Rückschritt der Demokratie
Wahlen in Bulgarien unter Korruption und Vetternwirtschaft
Bulgarien - Wie ein Oligarch das Land im Griff hat
In Bulgarien wird zum siebten Mal in drei Jahren gewählt. Versuche, eine Regierung zu bilden, sind zuvor gescheitert. Ein Oligarch hat das Land fest im Griff.#Bulgarien #Oligarchen #Wahlen
Wahlen in Bulgarien unter Korruption und Vetternwirtschaft
Autorin Nino Haratischwili über Georgien: „Wir dürfen nicht müde werden“
Vor der Wahl in Georgien bittet Schriftstellerin Nino Haratischwili Europa, die Opposition zu unterstützen. Die Abkehr von Russland hat ihren Preis.#Georgien #Russland #Opposition #Literatur #Wahlen #Buch #Kultur
Autorin Nino Haratischwili über Georgien: „Wir dürfen nicht müde werden“
Queere Szene vor den Wahlen in Tunesien
Heimlich aus der Reihe tanzen
Im autokratischen Tunesien geht die queere Szene ihre Wege im Verborgenen. Menschen wie Milïe, 21, finden bei Ballroom- und Voguing ihre Heimat.
Schwerpunkt: Lesestück Recherche und Reportage
Schwerpunkt: LGBTQIA-Communities
#taz #tageszeitung #Wahlen #in #Tunesien #Tunesien #Queer #Tanz
