In Berlin hat das Bündnis Sahra Wagenknecht am Sonntag seinen fünften Landesverband gegründet. Die Zahl der Mitglieder ist noch sehr überschaubar.#BündnisSahraWagenknechtBSW #Berlin #Abgeordnetenhaus #SahraWagenknecht #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Neuer Verband der Wagenknecht-Partei: BSW jetzt auch in Berlin
Tuba Bozkurt von den Grünen bedauert ihren pietätlosen Zwischenruf zum Mord in Mannheim bei einer Rede von SPD-Innensenatorin Iris Spranger.#Mannheim #Abgeordnetenhaus #GrüneBerlin #InnensenatorinIrisSpranger #Abschiebung #GNS #Berlin #Feed
Mannheim-Eklat in Berlin: Grüne Abgeordnete entschuldigt sich
Wolfgang Wieland war ein prägender Landes- und Bundespolitiker der Grünen. Nun ist er mit 75 Jahren gestorben.#GrüneBerlin #MonikaGrütters #Abgeordnetenhaus #Berlin
Berliner Grüne: Ein wirkliches Urgestein
Peinliche Panne: Der CDU-Politiker Kai Wegner benötigte drei Versuche, bis er in Berlin zum neuen Regierenden Bürgermeister gewählt wurde.#Berlin #KaiWegner #RegierenderBürgermeister #CDU #SPD #FranziskaGiffey #Abgeordnetenhaus
CDU-Politiker Wegner zu neuem Berliner Regierungschef gewählt | DW | 27.04.2023
Regierender Bürgermeister in Berlin
Der CDU-Politiker Kai Wegner ist im ersten Wahlgang durchgefallen. In der geheimen Abstimmung fehlten ihm gleich 15 Stimmen der schwarz-roten Koalition.
Schwerpunkt: Schwarz-rote Koalition in Berlin
Schwerpunkt: Wahlen in Berlin
Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus ist die CDU klar stärkste Kraft geworden. SPD-Bürgermeisterin Giffey muss eine Schlappe hinnehmen. Wer künftig die deutsche Hauptstadt regieren wird, ist noch vollkommen offen.#Berlin #Abgeordnetenhaus #Wiederholungswahl #FranziskaGiffey #KaiWegner
Berlin-Wahl: CDU weit vorn, SPD hauchdünn vor Grünen | DW | 12.02.2023
Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus ist die CDU stärkste Kraft geworden. Die Partei erzielte das beste Ergebnis in Berlin seit 20 Jahren.#Berlin #Abgeordnetenhaus #Wiederholungswahl #FranziskaGiffey #KaiWegner
Berlin-Wahl: CDU klar vorn | DW | 12.02.2023
Das Berliner Wahl-Fiasko im September 2021 machte international Schlagzeilen. Die Wiederholung der Abstimmung an diesem Sonntag soll reibungsloser verlaufen. Es gilt, viel verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.#Berlin #Demokratie #Wahlen #Wahlpannen #Verfassungsgericht #Abgeordnetenhaus #Bezirksverordnetenversammlung
Auf ein Neues: Berlin geht wieder wählen | DW | 12.02.2023
#Podcast „ #Bundestalk “: Mach's noch einmal, #Berlin
In Berlin muss die #Wahl zum #Abgeordnetenhaus wiederholt werden. Die #SPD liegt in Umfragen auf Platz 3, die #noCDU vorne.
Was ist da los?
Schon wieder eine peinliche Pleite in Berlin. Nach den vielen Pannen bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vom September 2021 hat das Verfassungsgericht des Landes die Notbremse gezogen.#Berlin #Wahlen #Abgeordnetenhaus #Landesverfassungsgericht #Bundestagswahl #FranziskaGiffey #Bezirksparlament #Mandatsfehler
Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus muss komplett wiederholt werden | DW | 16.11.2022
Entscheidung des #Verfassungsgerichtshofs
#Wahl zum #Berlin -er #Abgeordnetenhaus muss wiederholt werden
dann wird das wohl nix mehr mit #R2G
Die Pannenserie bei der Abstimmung 2021 in Berlin bleibt nicht ohne Konsequenzen - in hunderten Bezirken soll nochmals gewählt werden. Der entsprechende Bundestagsbeschluss ist aber noch nicht das letzte Wort.#Berlin #Bundestagswahl #Bundesverfassungsgericht #Abgeordnetenhaus
Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin beschlossen | DW | 11.11.2022
An der Spitze der Berliner Landesregierung steht erstmals eine Frau. Das Abgeordnetenhaus wählte die SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey zur Regierenden Bürgermeisterin.#Berlin #Landesregierung #FranziskaGiffey #SPD #Koalitionsvertrag #Abgeordnetenhaus #Rot-Rot-Grün #RegierendeBürgermeisterin
Giffey zur ersten Regierenden Bürgermeisterin Berlins gewählt | DW | 21.12.2021
Parallel zur Bundestagswahl entscheiden die Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern über ein neues Landesparlament. In Berliner Wahllokalen gibt es sogar gleich vier Abstimmungen. Eine ist besonders brisant.#Berlin #Mecklenburg-Vorpommern #Abgeordnetenhaus #Landtag #Volksentscheid #Enteignung #ManuelaSchwesig #MichaelMüller #FranziskaGiffey
Superwahltag in Berlin, Doppelwahl in M-V | DW | 26.09.2021
https://taz.de/Fuenf-Jahre-AfD-im-Abgeordnetenhaus/!5797759/
Der neue Claim von Frau “Doktor” ist jetzt übrigens nicht mehr “Herzenssache”, sondern “Berlin, aber sicher”. Als ob Berlin ein derart unsicheres Pflaster wäre. Das spiegelt die Kriminalstatistik nicht wieder. Nur die ‘gefühlte Sicherheit’ mag abgenommen haben. Nicht jedoch die tatsächliche. Die ist seit 2015 jeweils gesunken. Und seit 2017 liegt sie sogar unter dem Durchschnitt. Mit dieser Ausrichtung biedert sie sich bei CDU und AfD an, die überall in Berlin Sodom und Gomorrha sehen (wollen).
Und richtig absurd ist es, dass Frau “Doktor” wohl den innenpolitischen Status Quo hier anprangert. Dabei ist dieses Ressort ebenfalls in SPD-Hand.
Frau “Doktor” versteht sich echt vortrefflich darauf, einen Oppositionswahlkampf von der Regierung aus zu führen.
#giffey #abgeordnetenhaus #abgeordnetenhauswahl #spd #lawandorder #kriminalität #berlin #fraudoktor
Seit über 25 Jahren ist die #spd für das Bildungsressort in #Berlin zuständig. Den desolaten Status Quo in Berlins Schulen hat also einzig und allein diese Partei zu verantworten und niemand sonst. Und ausgerechnet diese Partei erdreistet sich, so für sich und ihre "Leistungen" zu werben? Es ist einfach nur absurd und unverschämt.
