Brandenburg - Politologe: Woidke muss eigene Mehrheit stabilisieren
Woidke wurde wohlmöglich auch mit AfD-Stimmen an Brandenburgs Spitze gewählt. Ein Politologe spricht von „taktischen Spielchen“, um Vertrauen zu erschüttern.#Brandenburg #DietmarWoidke #Landtag #Ministerpräsidentenwahl #AfD #SPD #BSW
Politologe: AfD zielt in Brandenburg auf Delegitimierung ab
Der Frankfurter Publizist Michel #Friedman hat die #fuckAfD bei einer #Rede im Hessischen #Landtag zum #Gedenken an den 50. Todestag des #Judenretters Oskar #Schindler (1908-1974) scharf angegriffen. Er schäme sich, in einem #Parlament zu sprechen und dabei eine Gruppe anzuschauen, "die eine Partei des Hasses ist", sagte Friedman am Mittwoch in #Wiesbaden in Richtung der AfD-Fraktion.
Friedman stammt aus einer polnisch-jüdischen Familie, die während des #Holocausts durch den Unternehmer Oskar Schindler gerettet wurde. In Paris geboren, wuchs Friedman in #Frankfurt auf, nachdem seine Familie 1965 dorthin gezogen war.
In der Debatte betonten die Fraktionen, entschlossener gegen den zunehmenden Antisemitismus vorgehen zu wollen.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Antisemitismus #Landtag #Debatte #Juden #jüdischesLeben #Erinnerungskultur #Gedenken #Israel
NRW-Landtag will Bildungsarbeit zu Antisemitismus ausbauen
Sachsen - CDU-Politiker Dierks ist neuer Landtagspräsident
In Sachsen ist mit großer Mehrheit Alexander Dierks (CDU) zum neuen Landtagspräsidenten gewählt worden. Die Vizepräsidenten-Wahl gestaltete sich schwieriger.#SACHSEN #LANDTAG #Landtagspräsident #AlexanderDierks #CDU
Sachsen: CDU-Politiker Dierks ist neuer Landtagspräsident
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/thueringen-landtagspraesident-koenig-100.html
Hier wird es im Detail erklärt: https://www.youtube.com/watch?v=AiTMYwoSHLU
Bemerkenswert ist, dass die Grünen genau dies vorhergesehen haben und die Geschäftsordnung rechtzeitig ändern wollten, die #CDU (mal wieder in ihrer Dummheit) es aber verhindert hat.
#politik #osten #landtag #Ordnung #Regeln #Problem #Demokratie #Justiz #niewiedercdu #niemehrcdu #Thüringen #tumult #wtf
Nach Eklat im Thüringer Landtag
Der CDU-Politiker Thadäus König ist neuer Präsident im Thüringer Parlament. Am Donnerstag hatte es einen Eklat um Alterspräsident Treutler von der AfD gegeben.
AfD blockiert Landtag in Thüringen
Von David Muschenich
Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist dank der AfD eine Farce. Rufe nach einem Verbotsverfahren werden laut.
Schwerpunkt: Landtagswahl Thüringen
#taz #tageszeitung #Marco #Wanderwitz #Thüringer #Landtag #Parteiverbot #wochentaz
AfD-Chaos in Thüringen - "Ein Tiefpunkt des deutschen Parlamentarismus"
Die AfD in Thüringen hat in zutiefst beispielloser Art und Weise die Prinzipien der parlamentarischen Demokratie missachtet, sagt Politik-Experte André Brodocz#THÜRINGEN #LANDTAG #AFD #Erfurt #Demokratie
Kritik an AfD nach dem Chaos im Thüringer Landtag
AfD-Chaos in Thüringen - "Ein Tiefpunkt des deutschen Parlamentarismus"
Die AfD in Thüringen hat in zutiefst beispielloser Art und Weise die Prinzipien der parlamentarischen Demokratie missachtet, sagt Politik-Experte André Brodocz#AFD #THÜRINGEN #Erfurt #WehrhafteDemokratie #LANDTAG
Kritik an AfD nach dem Chaos im Thüringer Landtag
„Die Erstwähler monierten, dass ja viele Parteien Sätze gesagt haben, die man auch der AfD zuordnen kann“, sagt Maas. Etwa bei der Abschiebedebatte seien für viele Jugendliche keine nachvollziehbaren Unterschiede erkennbar, Inhalte verschwömmen. „Wenn März, Söder und Scholz sagen, man müsse in großem Stil abschieben, ist es okay“, geht die Logik der Jugendlichen. „Wenn Alice Weidel das sagt, ist es nicht okay. Das ist schon eine komische Welt, in der ich wohne.“
Thüringen - AfD beansprucht Spitzenamt im Landtag
Bei der ersten Sitzung des neuen Landtags in Thüringen steht die Wahl des Landtagspräsidenten an. Das Vorschlagsrecht liegt bei der stärksten Fraktion, der AfD.#THÜRINGEN #Landtagspräsidentschaftswahl #LANDTAG #AFD #WiebkeMuhsal
AfD beansprucht Landtagspräsidentenposten in Thüringen
Nach chaotischen Wortgefechten und Unterbrechungen der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag hat die CDU-Fraktion "zum letzten Mittel" gegriffen und das Landesverfassungsgericht angerufen. Die Sitzung wurde unterbrochen.#Eilmeldung #Thüringen #Landtag #CDU #AfD
CDU-Fraktion im Thüringer Landtag ruft Verfassungsgericht an
Was für ein #Chaos in Thüringen. Dabei ist das nur ein Vorgeschmack auf das was noch kommen wird.
#thueringen #landtag #parlamentspräsident #konstituierende_sitzung
Konstituierende Sitzung des Landtags: Bodo Ramelow findet AfD-Vorschlag "ungeheuerlich"
#konstituierende sitzung
++ Live-Ticker zum Landtag Thüringen ++
Von David Muschenich
Der neue Landtag startet mit mehrfachen langen Unterbrechungen. Schon die Frage über die Beschlussfähigkeit führt zu Streit. Draußen Protest gegen Rechtsruck.
Schwerpunkt: Wahlen in Ostdeutschland 2024
Schwerpunkt: Landtagswahl Thüringen
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
#taz #tageszeitung #Bodo #Ramelow #Thüringer #Landtag #Social-Auswahl
Landtagswahl in Brandenburg - SPD und AfD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen
Bei der Landtagswahl in Brandenburg liegt die SPD ersten Prognosen zufolge äußerst knapp vor der AfD. Welche Themen waren wahlentscheidend?#Landtagswahl #BRANDENBURG #SPD #AfD #CDU #BSW #Grüne #FDP #Linke #FreieWaehler #Wahlergebnis #Landtag
Landtagswahl in Brandenburg: Diese Themen waren wahlentscheidend
Der Thüringer Verfassungsschutz könnte bald ohne parlamentarische Aufsicht arbeiten. Die etablierten Parteien wollen eine Neuwahl verhindern, damit keine AfD-Vertreter ins Kontrollgremium kommen - damit würde der Geheimdienst de facto seine parlamentarische Kontrolleure verlieren.
Der #Thüringer #Verfassungsschutz könnte bald ohne #parlamentarische #Aufsicht arbeiten. Fünf #Abgeordnete sollen eigentlich die Umtriebe des Verfassungsschutzes kontrollieren – so schreibt es die Thüringer Verfassung vor. Schon aktuell waren es aber nur vier, weil die übrigen Parteien der #AfD einen Sitz verweigerten. Bisher gehörten der Parlamentarischen #Kontrollkommission Dorothea Marx (SPD), Raymond Walk und Jörg Kellner (beide CDU) sowie Dirk Bergner (FDP) an. Alle vier zogen jedoch nicht mehr in den #Landtag ein.
Kommentar zu Sachsen - Ein Bundesland wählt "dagegen"
Das Wahlergebnis in Sachsen sei Ausdruck tiefer Unzufriedenheit mit der Bundesregierung, kommentiert Alexander Moritz. Das Abschneiden der CDU sei kein Erfolg.#WAHL #SACHSEN #Ergebnis #LANDTAG #Kommentar
Kommentar zu Sachsen: Ein Bundesland wählt "dagegen"
AfD verliert Sperrminorität in Sachsen
Von Gereon Asmuth
Die Sitzverteilung im sächsischen Landtag musste neu berechnet werden. Nun kann die AfD einige Entscheidungen nicht mehr blockieren.
Schwerpunkt: Landtagswahl Sachsen 2024
#taz #tageszeitung #Landtag #Parlament #Parlamentswahl #Wahlrecht
Ostbeauftragter - Die AfD macht wenig Parlamentsarbeit, geht aber in die Orte
Carsten Schneider, Ostbeauftragter der Bundesregierung, sieht für die niedrige Parteienbindung im Osten historische Gründe: schlechte Erfahrungen mit der SED.#Ostdeutschland #Landtagswahlen #Thüringen #Sachsen #AfD #LANDTAG #OSTEN #BRANDENBURG #WAHL
Ostbeauftragter: DDR hat Menschen die Lust an Parteien genommen
Der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses in Rheinland-Pfalz ist fertig. Regierungsmehrheit und Opposition sind sich nicht einig.#Flut #FlutkatastropheinDeutschland #Rheinland-Pfalz #Landtag #Untersuchungsausschuss #Deutschland #Politik
Flutkatastrophe im Ahrtal: Abschlussbericht liegt vor
