Gegen den bayerischen AfD-Politiker Halemba gibt es neue Vorwürfe, etwa Geldwäsche und Sachbeschädigung. Die Bundespartei will reagieren.#Rechtsextremismus #AfDBayern #Burschenschaft #BayerischerLandtag #Landtag #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Neue Vorwürfe gegen AfD-Politiker: Immunität von Halemba aufgehoben
Gegen den bayerischen AfD-Politiker Daniel Halemba gibt es neue Vorwürfe, darunter Geldwäsche und Sachbeschädigung. Die Bundespartei will reagieren.#Rechtsextremismus #AfDBayern #Burschenschaft #BayerischerLandtag #Landtag #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Halemba droht Parteiauschluss: Neue Vorwürfe gegen AfD-Politiker
Halemba droht Parteiauschluss
Von Dominik Baur
Gegen den bayerischen AfD-Politiker Daniel Halemba gibt es neue Vorwürfe, darunter Geldwäsche und Sachbeschädigung. Die Bundespartei will reagieren.
#taz #tageszeitung #Rechtsextremismus #AfD #Bayern #Burschenschaft #Bayerischer #Landtag #Landtag
CDU scheitert mit Antrag zum Verbot
Von Michael Bartsch
Die CDU ist damit gescheitert, das Binnen-Sternchen in offiziellen Schreiben im Land zu verbieten. Doch die Partei will ihre Initiative nicht aufgeben.
Die CDU ist damit gescheitert, das Binnen-Sternchen in offiziellen Schreiben im Land zu verbieten. Doch die Partei will ihre Initiative nicht aufgeben.#Gendern #CDU #Thüringen #Landtag #GNS #Deutschland #Politik #Feed
CDU scheitert mit Antrag zum Verbot: Gendern in Thüringen noch erlaubt
Politische Bildung für Behinderte
Von Sabina Zollner
In Frankfurt (Oder) lernen Menschen mit Behinderungen, wie Politik funktioniert – auch in Hinblick auf die Brandenburger Landtagswahlen kommendes Jahr.
Schwerpunkt: Leben mit Behinderung
Schwerpunkt: Lesestück Recherche und Reportage
#taz #tageszeitung #Politische #Bildung #Landtag #Brandenburg #Brandenburg
Koalition in Hessen - CDU zielt auf Koalition mit SPD hin
Nach einem Jahrzehnt Schwarz-Grün strebt die hessische CDU einen politischen Wechsel zu einer Koalition mit der SPD an.#HESSEN #LAndtagswahl #CDU #SPD #RHEIN #Wiesbaden #GRÜNE #Koalition #LANDTAG #LANDESREGIERUNG
CDU und SPD streben in Hessen Koalitionsgespräche an
Landtagswahl in Hessen - Spannung wegen der offenen Koalitionsfrage
Die offene Koalitionsfrage macht die Landtagswahl in Hessen am 8. Oktober spannend. Inhaltlich steht die Sicherheitspolitik im Fokus des Wahlkampfs.#Landtagswahl #HESSEN #LANDTAG #Faeser #CDU #SPD #GRÜNE
Landtagswahl in Hessen - Spannung wegen offener Koalitionsfrage
Keine Handbreit auch in Europa?
Von Lukas Wallraff
Empörung über Thüringen, Achselzucken angesichts der EU-Migrationspolitik. Wie war das noch mal mit den Werten und der Abgrenzung nach ganz rechts?
#taz #tageszeitung #Thüringer #Landtag #Ursula #von #der #Leyen #Lampedusa-Flüchtlinge
Thüringen - Gerald Ullrich (FDP): Grunderwerbsteuer zu senken, war das Ziel
Der FDP-Politiker Gerald Ullrich sieht eine ideologische Brandmauer zur AfD. Das Abstimmungsverhalten der FDP will er aber nicht von der AfD abhängig machen.#Grunderwerbssteuer #AFD #FDP #SPD #THÜRINGEN #LANDTAG
Ullrich (FDP): Grunderwerbsteuer zu senken, war das Ziel
CDU-Initiative in Thüringen - Bodo Ramelow: "Schwärzester Tag in meinem parlamentarischen Leben
Thüringens Ministerpräsident Ramelow kritisiert die CDU für ihr Verhalten im Landtag. Die CDU-Fraktion hat mit Stimmen der AfD Steuersenkungen durchgesetzt.#THÜRINGEN #AFD #CDU #LANDTAG #BodoRamelow #STEUERN
Bodo Ramelow zur Grunderwerbssteuer-Abstimmung in Thüringen
Abschiebung nach Aserbaidschan
Von Dominik Baur
Bayern will den Bruder eines aserbaidschanischen Oppositionellen abschieben. Es gebe keinen Zweifel, dass der Mann festgenommen werde, sagt sein Anwalt.
#taz #tageszeitung #Abschiebung #Aserbaidschan #Bayern #Bayerischer #Landtag #Migration
Die Niedersachsen-Wahl im Live-Ticker
Bis Mittag haben 24,6 Prozent der Stimmberechtigten gewählt. Stephan Weil hofft auf eine dritte Amtszeit. Die FDP könnte an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.
Schwerpunkt: Landtagswahl in Niedersachsen
#taz #tageszeitung #Landtag #Niedersachsen #Niedersachsen #Stephan #Weil #Bernd #Althusmann #SPD #CDU #AfD
Yes!
"Die #FDP erlebt nur eine Woche nach der Enttäuschung in Schleswig-Holstein erneut einen ganz bitteren Abend. In #NRW stürzt sie ab auf 5,0 Prozent und muss nun sogar um den Einzug in den #Landtag bangen."
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/nrw-wahl-207.html
Die Frau hat in Betracht gezogen, eine gewisse Menge #Alkohol zu konsumieren, falls wir heute tatsächlich die #Gebauer loswerden sollten. Sie trinkt äusserst selten, aber es wäre das Opfer wert. Ich würde sie solidarisch mit einem #Benedektiner unterstützen, oder auch zwei, falls wir auch noch den #Reul und die #Scharrenbach loswerden.
Hach, wir dürfen noch 1 Stunde träumen...
Und wenn nicht, brauch ich wohl Härteres.
#Wahl #Landtag #NRWE #NoFDP #NieMehrCDU #Ferengi #NRW #Garten
Parallel zur Bundestagswahl entscheiden die Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern über ein neues Landesparlament. In Berliner Wahllokalen gibt es sogar gleich vier Abstimmungen. Eine ist besonders brisant.#Berlin #Mecklenburg-Vorpommern #Abgeordnetenhaus #Landtag #Volksentscheid #Enteignung #ManuelaSchwesig #MichaelMüller #FranziskaGiffey
Superwahltag in Berlin, Doppelwahl in M-V | DW | 26.09.2021
Abweichler aus der CDU haben vereinbarte Pläne zur Auflösung des Thüringer Landtags ins Wanken gebracht. Jetzt springt eine FDP-Abgeordnete ein. http://www.taz.de/Aufloesung-des-Thueringer-Landtags/!5770109/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Thomas #Kemmerich #Thüringer #Landtag
In #Wiesbaden lohnt es sich jetzt bestimmt einen #Krankentransportdienst zu eröffnen!
Bei einer #Stimme Mehrheit von #Schwarz/#Grün, werden in den nächsten #Jahren bestimmt viele #Halbtote in den #Landtag gekarrt werden müssen.
Achso, #Bestattungsunternehmen florieren bei den neuen #Polizeigesetzen, dank der Grünen, dann auch und die #SPD-Reste müssen nun endlich fachgerecht entsorgt werden!
Ein aufstrebendes #Land!
