Grünen-Vorstand - Albrecht von Lucke: AfD wird Rücktritt feiern
Vor dem Hintergrund eines Scheiterns der Ampelkoalition und möglicher Neuwahlen sieht Albrecht von Lucke den Rücktritt des Grünen-Vorstands als bedenklich an.#DieGrünen #NouripourOmid #RicardaLang #Ampelkoalition
Albrecht von Lucke: AfD wird Rücktritt feiern
Reaktionen in Berlin - Zwischen Zuversicht und Frust
Der Wahlsieg der SPD in Brandenburg und das schlechte Abschneiden von FDP und Grünen hat Auswirkungen auf die Bundespolitik.ahl#BRANDENBURG #LAndtagswahl #SPD #FDP #GRÜNE #OlafScholz #Ampelkoalition
Nach Brandenburg-Wahl - Ampel zwischen Kampfesmut und Resignation
Tariftreuegesetz - Bsirske (Grüne): "Das ist ein Angriff auf die Koalition"
Die Blockade des Tariftreuegesetzes stößt bei den Grünen auf Unverständnis. Frank Bsirske sieht darin einen substantiellen Angriff auf die Koalition.#Tariftreuegesetz #Ampelkoalition #Tarifbindung #Verdi #Lohn
Grünenpolitiker kritisiert FDP-Blockade des Tariftreuegesetzes
Nach Solingen - "Sicherheitspaket" liegt Bundestag vor
Das "Sicherheitspaket", das die Bundesregierung nach dem Anschlag von Solingen verabschiedet hat, kann in dieser Woche im Bundestag diskutiert werden.#Sicherheitspaket #Attentat #Solingen #Ampelkoalition
"Sicherheitspaket" liegt dem Bundestag vor
Bundesregierung - Nach dem Kompromiss ist vor dem nächsten Streit
Der neue Haushaltskompromiss präsentiert eine noch größere Lücke als zuvor. Das sorgt für Kontroversen innerhalb der Koalition.#Ampelregierung #Haushalt #Ukrainehilfen #Bundeshaushalt2025 #Ampelkoalition
Bundesregierung am Rande des Zusammenbruchs?
Haushaltsentwurf - Politologin: Grundprobleme der Ampel sind nicht gelöst
In der Ampel gebe es sehr unterschiedliche Vorstellungen, wieviel wo investiert wird, sagt die Politikwissenschaftlerin Julia Reuschenbach.#Haushalt2025 #Ampelkoalition
Haushalt: Ampel auch nach Einigung mit Problemen
Bundeshaushalt 2025 - Streit innerhalb der Ampelkoalition spitzt sich erneut zu
Der Bundeshaushalt 2025 steht wieder zur Disposition. Die Folge: Neu Forderungen werden laut, über bekannte wird innerhalb der Ampelkoalition erneut gestritten.#Bundeshaushalt2025 #Schuldenbremse #Sondervermögen #WinfriedKretschmann #Streit #Grüne #Ampelkoalition
Ampelkoalition: Streit um Bundeshaushalt spitz sich erneut zu
Bundesverfassungsgericht - Grundgesetz soll seine Schützer schützen
Die AfD an der Macht? Um dann das Bundesverfassungsgericht zu schützen, soll es ins Grundgesetz. Justizminister Marco Buschmann hat einen Vorschlag vorgelegt.#MarcoBuschmann #Bundesverfassungsgericht #GRUNDGESETZ #PeterMüller #CDU #CSU #Ampelkoalition #FDP #GRÜNE #SPD #Karlsruhe #Bundesverfassungsgerichtsgesetz
Verfassungsgericht soll im Grundgesetz geschützt werden
Ampelkoalition - Kabinett bringt Bundeshaushalt 2025 auf den Weg
Das Bundeskabinett hat den Haushaltsentwurf für 2025 beschlossen. Es klafft eine Lücke von 17 Milliarden Euro. Als Verlierer gilt das Verteidigungsministerium.#Bundeshaushalt #Kabinett #Ampelkoalition #Verteidigungsministerium
Kabinett bringt Bundeshaushalt 2025 auf den Weg
Ampel-Koalition - Der Bundeshaushalt 2025 kommt ins Kabinett
Nach zähem Ringen will das Kabinett die Finanzplanung für den Haushalt 2025 beschließen. Es fehlen 17 Milliarden Euro. Kritiker sprechen von "Buchungstricks".#Bundeshaushalt #Ampelkoalition #Kabinett #Verschuldung #Haushalt
Der Bundeshaushalt 2025 kommt heute ins Kabinett
Haushalt - Welche Leistungen die Ampel für Kinder plant
Die Ampel hat sich auf Eckpunkte geeinigt, mit denen Leistungen für Kinder besser gebündelt und zugänglich gemacht werden sollen.#Haushalt #Ampelkoalition #Kindergrundsicherung #Kindergeld #Sozialleistungen #sozialbenachteiligteFamilien
Haushalt: Ampel plant Erhöhung des Kinderfreibetrags
Bundeshaushalt - Pistorius fordert höheren Wehretat
Bundesverteidigungsminister Pistorius protestiert gegen die Kürzungen, die die Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2025 am Verteidigungsetat vorsieht.#Bundeshaushalt #Bundeshaushalt2025 #Ampelkoalition #Wehretat #Verteidigungsetat #BorisPistorius
Bundeshaushalt: Pistorius fordert höheren Wehretat
Ampelkoalition - Diskussionen über Bundeshaushalt 2025 gehen weiter
Die Debatte in der Ampelkoalition über den Haushalt 2025 geht auch nach Einigung auf Entwurf weiter. Es geht um Bürgergeld, Schuldenbremse und Wehretat.#Bundeshaushalt #Haushalt2025 #Ampelkoalition #Debatte
Haushaltsentwurf 2025: Diskussionen über Nachbesserungen
Haushalt 2025 - Gelingt der Ampel der Durchbruch?
Er wolle die Erwartungen nicht enttäuschen, erklärte der Finanzminister, ehe er am Nachmittag neue Haushaltsgespräche mit Kanzler und Vizekanzler begann.#Bundeshaushalt #Haushalt2025 #Ampelkoalition #OlafScholz #ChristianLindner #SPD #FDP #GRÜNE
Haushaltsstreit - Gelingt der Ampelkoalition der Durchbruch?
Bundeshaushalt 2025 - SPD-Führung hält Mitgliederbegehren zum Etat für unzulässig
Die SPD-Spitze hat ein Mitgliederbegehren der Parteilinken zum Bundeshaushalt abgelehnt. Mit dem Votum sollten Kürzungen im Sozialetat verhindert werden.#Bundeshaushalt #Haushaltsstreit #SPD #Jusos #Ampelkoalition
SPD-Führung hält Mitgliederbegehren zum Etat für unzulässig
#fuckAfD attackiert gemeinnützige #Vereine : Der Ruch des Illegalen
Die AfD zeigt Vereine mit #Zivilcourage beim #Finanzamt an. Das geht, weil die #Ampelkoalition noch nicht das #Gemeinnützigkeitsrecht reformiert hat.
Arbeitsminister Hubertus Heil - "Wir müssen dafür sorgen, dass Arbeit sich mehr lohnt"
Arbeitsminister Heil erwartet eine Nullrunde beim Bürgergeld. Doch er ist gegen die Kürzung von Sozialausgaben und für eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns.#HubertusHeil #SPD #Haushalt #Ampelkoalition
Hubertus Heil (SPD) lehnt Kürzungen bei Sozialausgaben ab
Arbeitsminister Hubertus Heil - "Wir müssen dafür sorgen, dass Arbeit sich mehr lohnt"
Arbeitsminister Heil erwartet eine Nullrunde beim Bürgergeld. Doch er ist gegen die Kürzung von Sozialausgaben und für eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns.#HubertusHeil #SPD #BundesministerfürArbeitundSoziales #Arbeitsminister #Haushalt #Ampelkoalition #Bürgergeld #Mindestlohn
Hubertus Heil (SPD) lehnt Kürzungen bei Sozialausgaben ab
Haushaltsberatungen - Die Zeit für eine Einigung drängt
In gut zwei Wochen will sich die Ampel auf einen Entwurf zum Bundeshaushalt 2025 einigen. Es gilt eine große Finanzlücke zu schließen. Und es droht Streit.#Bundeshaushalt #Sozialpolitik #Bürgergeld #Ampelkoalition
Ampelkoalition berät über Bundeshaushalt 2025
Nach EU-Wahlschlappe - SPD-Fraktionsvize Post: So geht es nicht weiter
Die Verluste der Ampel-Parteien bei der Europawahl seien eine Quittung für den häufigen Streit in der Ampel, so SPD-Bundestagsfraktionsvize Post.#SPD #Europawahl #Ampelregierung #Ampelkoalition
Nach EU-Wahlschlappe - Post (SPD): So geht es nicht weiter
