Bundestagswahl - AfD kritisiert Haldenwangs Kandidatur für die CDU
Die Kandidatur von Ex-Verfassungsschutzchef Haldenwang bei der Bundestagswahl sorgt für gemischte Reaktionen.#Neuwahlen #Bundestag #Ampel-Aus #CDU #AfD #ThomasHaldenwang #Verfassungsschutz
AfD kritisiert Haldenwangs Kandidatur für die CDU
Vor Vertrauensfrage - Diese Gesetze könnten jetzt noch umgesetzt werden
Der Schutz des Bundesverfassungsgerichts wird wohl noch beschlossen. Nachtragshaushalt, Rentenpaket und Deutschlandticket stehen weiterhin auf der Kippe.#Bundestagswahl2024 #Ampel #Ampel-Aus #UNION #BUNDESVERFASSUNGSGERICHT #Deutschlandticket
Diese Ampel-Gesetze könnten jetzt noch umgesetzt werden
Ampel-Aus - Buschmann: „So hätte es nicht zu Ende gehen dürfen“
Die FDP wurde nach Ansicht von Ex-Justizminister Buschmann aus der Ampel gedrängt. Seine Partei habe vorgeschlagen, die Koalition geordnet zu beenden.#Ampelkoalition #Neuwahlen #Ampel-Aus #Bundestag #Gesetze
Buschmann (FDP): „So hätte es nicht zu Ende gehen dürfen“
Regierungskrise - Union: Das Parlament ist handlungsfähig
Das Parlament ist handlungsfähig und es braucht keinen Bundeskanzler, um Gesetze im Bundestag zu verabschieden, sagt Unions-Fraktionsvize Mathias Middelberg.#Neuwahlen #Parlament #Ampel-Aus #OlafScholz #Gesetze #Bundeskanzler #Vertrauensfrage
Der Bundestag kann weiterhin Gesetze verabschieden
Politische Verantwortung - Historikerin sieht im Ampel-Aus Parallelen zur Weimarer Republik
Historikerin Middendorf sieht im Rückzug auf die Schuldenbremse den Versuch, politischer Verantwortung auszuweichen. Sie sieht Parallelen zur Weimarer Republik.#Ampel-Koalition #Ampel-Aus #Schuldenbremse #Politikkrise #OlafScholz #ChristianLindner #RobertHabeck
Ampel-Aus: Was politische Verantwortung in Krisenzeiten bedeutet
Kommentar zum Koalitionsbruch - Trump ist eine Warnung für die deutsche Politik
In den USA und hierzulande bestimmt ein autoritärer Ton die Politik. Angesichts möglicher Neuwahlen müssen wir einander zuhören, um die Demokratie zu schützen.#Koalitionsbruch #Ampel-Aus #OlafScholz #DonaldTrump #Demokratie #Autoritarismus
Kommentar zum Ampel-Aus: Das Autoritäre grassiert
Nach Ampel-Aus - Weiter Streit um Termin für Vertrauensfrage
Sollte Scholz schon nächste Woche die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, wird die Zeit bis zu den Neuwahlen knapp. Vor allem die Union beharrt darauf.#WAHLKAMPF #Ampel-Aus #OlafScholzSPD #FriedrichMerzCDU
Nach Ampel-Aus: Streit um Zeitplan für Neuwahlen
Nach dem Ampel-Aus - Politologe: Vertrauensfrage muss zügig gestellt werden
Die FDP hat sich schon länger in der falschen Koalition gewähnt und deswegen Opposition gegen die eigene Regierung gemacht, sagt der Politologe von Lucke.#OlafScholzSPD #ChristianLindnerFDP #Ampel-Aus
Politologe: Vertrauensfrage muss zügig gestellt werden
Vertrauensfrage - Viele fordern einen früheren Termin von Kanzler Scholz
Olaf Scholz will die Vertrauensfrage im Januar stellen. CDU-Chef Merz forderte den Kanzler auf dies sofort zu tun. Auch AfD und BSW fordern zügige Neuwahlen.#Ampel #Ampel-Aus #Vertrauensfrage #Neuwahl
Vertrauensfrage: Viele wollen einen früheren Termin von Scholz
Ende der Ampel - Welche Strategien hinter den Statements stecken
Nach dem Ende der Ampel ist der Kampf um die Deutungshoheit entbrannt. Die Akteure nutzen verschiedene Narrative, wer Schuld trägt am Bruch der Koalition.#Ampel #Ampel-Aus
Ampel-Aus: Die Schuld am Koalitionsbruch und die Rolle der Medien
CDU-Politiker Thorsten Frei sieht keinen Grund, zwei Monate bis zur Vertrauensfrage des Kanzlers zu warten. Die Zeit des Interregnums müsse kurz sein.#ThorstenFrei #Ampel-Aus #Ampelkoalition #Vertrauensfrage #Neuwahl #BUNDESTAGSWAHL
Nach dem Ampel-Aus - CDU-Politiker Frei fordert Vertrauensfrage in nächster Sitzungswoche
Nach dem Ampel-Aus - Wie es nach der Vertrauensfrage weitergeht
Verliert der Kanzler die Vertrauensfrage, kann er dem Bundespräsidenten die Auflösung des Bundestags vorschlagen. Dieser muss den Vorschlag dann prüfen.#Ampel #Ampel-Aus #Vertrauensfrage #Neuwahl
Nach dem Ampel-Aus: Wie es nach der Vertrauensfrage weitergeht
Ende der Ampel - Volker Wissing verlässt die FDP und bleibt im Kabinett Scholz
Volker Wissing wird Verkehrsminister bleiben. Er hat angekündigt, die FDP verlassen und als Parteiloser im Kabinett Scholz bleiben zu wollen.#Ampel #Ampel-Aus #VolkerWissing #FDP #Bundesregierung #Ampelkoalition
Ampel-Ende: Volker Wissing verlässt FDP und bleibt bei Scholz
