Anbrechender Wahlkampf
Eine Extraportion demokratischer Optimismus, bitte!
Unserer Kolumnistin fällt es schwer, in den Wahlkampf-Wahrnehmungsmodus zu kommen. Hier versucht sie es trotzdem.
#neuwahl
Scheint zur Gewohnheit zu werden, für den Abgang eines #SPD - Bundeskanzlers 😱
Richtig müsste es heißen: Bestätigt mir mal bitte, dass ihr mir nie vertraut habt ‼️‼️‼️
#Demokratie #Misstrauen #Regierung #Bundestag #parliament #politik #wahl #neuwahl #Scholz #Vertrauen
SPD, Grüne und FDP einigen sich beim Kindergeld
Trotz Ampel-Aus - SPD, Grüne und FDP einigen sich beim Kindergeld
Einigung bei der Ex-Ampelkoalition: 2025 soll das Kindergeld um fünf Euro auf monatlich 255 Euro steigen. Außerdem wurde sich auf Steuerentlastung verständigt.#Ampelaus #Bundestagswahl #Neuwahl #Kindergeld #KalteProgression #Ampelkoalition
SPD, Grüne und FDP einigen sich beim Kindergeld
Ende der Ampel-Koalition
Olaf Scholz will es wissen
Von Anna Lehmann
Kanzler auf Abruf: Am Mittwoch hat der Kanzler die Vertrauensfrage beantragt. Geht alles nach Plan, wird ihm dieses am Montag entzogen.
Schwerpunkt: Bundestagswahl 2025
#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition #Vertrauensfrage #Olaf #Scholz #Neuwahl #Social-Auswahl
Bundestagswahl: Wie sich Berlin vorbereitet
Bundestagswahl - Wie sich Berlin vorbereitet
Die vorgezogene Bundestagswahl Ende Februar rückt näher, und alle Augen sind auf Berlin gerichtet. Die Verantwortlichen versprechen einen reibungslosen Ablauf.#BUNDESTAGSWAHL #Neuwahl #BERLIN
Bundestagswahl: Wie sich Berlin vorbereitet
Lindner: FDP will Steuern nur mit Bürokratieabbau senken
Ex-Finanzminister - Lindner: Ampelkompromisse zählen für die FDP nicht mehr
Die FDP lehnt Steuersenkungen und eine Erhöhung des Kindergelds ab, wenn dies mehr Bürokratie für Unternehmen mit sich bringt, sagt Ex-Finanzminister Lindner.#ChristianLindner #FDP #Ex-Finanzminister #Gesetzesvorhaben #Neuwahl #Ampelkoalition #kalteProgression #Kindergeld #Steuererleichterung #SPD #Grüne #OlafScholz #Wahlkampf #Syrien #Assad #Umsturz #Machtwechsel #Migration
Lindner: FDP will Steuern nur mit Bürokratieabbau senken
Olaf Scholz’ erfolglose Ukrainepolitik
Friedenskanzler? Wäre schön gewesen!
Von Anna Lehmann
Olaf Scholz' Ukrainepolitik ist immer stringent, aber ohne echte Strategie gewesen. Seine Kyjiw-Reise bestätigt diesen Eindruck.
Mitgliederzuwachs bei den Grünen
Bereit für die Neuen
Keine andere Partei gewinnt derzeit so viele Neumitglieder wie die Grünen. Diese wollen nun im Neuwahlkampf mitanpacken. Ein Ortsbesuch in Cottbus.
Schwerpunkt: Bundestagswahl 2025
#taz #tageszeitung #Grüne #Annalena #Baerbock #Neuwahl #Wahlkampf #Brandenburg
"Zeit" zur FDP-Kritik: "Das ist ein Ablenkungsmanöver"
Berichte über FDP - "Zeit"-Redaktion wehrt sich gegen Vorwurf der Parteinahme
"Zeit"-Redakteurin Hildebrandt verteidigt einen kritischen Artikel gegen Vorwürfe der FDP: Die Partei habe nachweislich das Ende der Ampelkoalition betrieben.#DasEndederAmpel #Bundestagswahlen2025 #FDP #PolitischeKrisen #Ampel #Koalition #ChristianLindner #Torpedo #Wirtschaftspapier #Ampel-Aus #Neuwahl
"Zeit" zur FDP-Kritik: "Das ist ein Ablenkungsmanöver"
Also #Merz, der Typ der innerhalb der #Union mehrfach gescheitert ist und keinerlei Erfahrung als Spitzenkandidat hat soll Kanzler werden am liebsten zusammen mit #Lindner dem Königsmörder 😱
Was soll denn anderes dabei rauskommen als eine Katastrophe? Eine Arbeitskollegin von mir ist blühender Merz-Fan weil er immer so toll gekleidet ist und so väterlichen redet 😳 jedes Land bekommt die #Regierung, die es verdient hat. Der Letzte macht das Licht aus... 😐
#politik #wahl #wahlKampf #niewiedercdu #niemehrcdu #neuwahl #Problem #zukunft #Perspektive #Gesellschaft #system #Bundestag #Deutschland
von dem wahlkampf ist ja nun auch gar nichts zu erwarten. lösungen für egal welche probleme werden keine angeboten werden. merz wird geifern wie bisher und sich gut fühlen und scholz meint, die zupackend führungspersönlichkeit darzustellen ...
Streit um Neuwahlen
Inhaltsleeres Termingerangel
Von Kersten Augustin
Die einen wollen später, die anderen früher: Dass jetzt nur um Formalien gestritten wird, ist kein guter Vorbote auf den kommenden Wahlkampf.
#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition #Neuwahl #Friedrich #Merz #Olaf #Scholz
Streit um Neuwahlen
Inhaltsleeres Termingerangel
Von Kersten Augustin
Die einen wollen später, die anderen früher: Dass jetzt nur um Formalien gestritten wird, ist kein guter Vorbote auf den kommenden Wahlkampf.
#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition #Neuwahl #Friedrich #Merz #Olaf #Scholz
Bundestag und Vertrauensfrage: Diskussion über Wahltermin hält an
Nach Ampel-Aus - Diskussion über Wahltermin geht weiter
Der Bundeskanzler will Neuwahlen im März, die Union schon im Januar. Scholz zeigt sich gesprächsbereit, wenn die Union Gesetzesvorhaben unterstützen will.#OlafScholz #SPD #Bundesregierung #BUNDESTAGSWAHL #Neuwahl
Bundestag und Vertrauensfrage: Diskussion über Wahltermin hält an
SPD nach Ampel-Aus
Alles auf Olaf
Von Anna Lehmann
Nachdem er die FDP losgeworden ist, will Scholz jetzt das Kanzleramt halten. Ein völlig verrückter Plan? Nicht, wenn es nach der SPD geht.
#taz #tageszeitung #Christian #Lindner #SPD #Olaf #Scholz #Ampel-Koalition #wochentaz #Neuwahl #Vertrauensfrage
Bilanz der Ampel-Regierung
Das war die Ampel
Die Regierung aus SPD, Grünen und FDP ist Geschichte. Eine gute oder eine schlechte Nachricht? Und woran ist die Koalition letztendlich gescheitert?
#taz #tageszeitung #Robert #Habeck #Christian #Lindner #Neuwahl #Olaf #Scholz #Ampel-Koalition #wochentaz
Vertrauensfrage: Viele wollen einen früheren Termin von Scholz
Vertrauensfrage - Viele fordern einen früheren Termin von Kanzler Scholz
Olaf Scholz will die Vertrauensfrage im Januar stellen. CDU-Chef Merz forderte den Kanzler auf dies sofort zu tun. Auch AfD und BSW fordern zügige Neuwahlen.#Ampel #Ampel-Aus #Vertrauensfrage #Neuwahl
Vertrauensfrage: Viele wollen einen früheren Termin von Scholz
Nach dem Ampel-Aus - CDU-Politiker Frei fordert Vertrauensfrage in nächster Sitzungswoche
CDU-Politiker Thorsten Frei sieht keinen Grund, zwei Monate bis zur Vertrauensfrage des Kanzlers zu warten. Die Zeit des Interregnums müsse kurz sein.#ThorstenFrei #Ampel-Aus #Ampelkoalition #Vertrauensfrage #Neuwahl #BUNDESTAGSWAHL
Nach dem Ampel-Aus - CDU-Politiker Frei fordert Vertrauensfrage in nächster Sitzungswoche
Nach dem Ampel-Aus: Wie es nach der Vertrauensfrage weitergeht
Nach dem Ampel-Aus - Wie es nach der Vertrauensfrage weitergeht
Verliert der Kanzler die Vertrauensfrage, kann er dem Bundespräsidenten die Auflösung des Bundestags vorschlagen. Dieser muss den Vorschlag dann prüfen.#Ampel #Ampel-Aus #Vertrauensfrage #Neuwahl
Nach dem Ampel-Aus: Wie es nach der Vertrauensfrage weitergeht
#Merz will an die #Macht koste es was es wolle. Olaf dachte wirklich man könnte mit ihm reden...
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-vertrauensfrage-102.html
Ich sehe schwarz für die rot-grüne Minderheitsregierung. Da werden jetzt wahrscheinlich wichtige Gesetze nur für Machtsspiele blockiert. #BSW und #AfD werden davon profitieren und die Demokratie verliert.
Die #FDP könnte doch #Lindner rauswerfen und der Regierung wieder beitreten 🤗 man wird doch noch träumen dürfen.
#Demokratie #politik #niewiedercdu #niemehrcdu #neuwahl #Problem #zukunft #Perspektive #Gesellschaft #system #Regierung #wtf #aua #omg
In der Scharnhorster Bezirksvertretung stand wieder ein Wechsel an – Die dritte Wahl in einer Amtsperiode: Werner Gollnick (CDU) ist erneut Bezirksbürgermeister
Von Susanne Schulte Die Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am Dienstagnachmittag eröffnete Werner Gollnick als stellvertretender Bürgermeister, und als er sie schloss, war er Bürgermeister: Unter Tagesordnungspunkt 1.#Bezirksbürgermeister #Bezirksbürgermeisterin #Bezirksvertretung #Dortmund #Neuwahl #Scharnhorst
Die dritte Wahl in einer Amtsperiode: Werner Gollnick (CDU) ist erneut Bezirksbürgermeister - Nordstadtblogger
