#Sparpläne für den #Bundeshaushalt : #FuckLindner bremst #Verkehrswende
Der #Bundesfinanzminister will im #Schienen- und #Radverkehr Gelder kürzen.
#Straßenprojekte bleiben fast unangetastet. Verbände schlagen Alarm.
#taz #boenisch #FickDenPlaneten #FahrDochPorsche
https://taz.de/Sparplaene-fuer-den-Bundeshaushalt/!5986400/
ja wenn er doch mit dem Porsche nich in die Bahn oder uaf den Fahrradweg kommt.....
Nach Haushaltsurteil - Bundesfinanzminister Lindner will Schuldenbremse aussetzen
Als Reaktion auf das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts will Finanzminister Christian Lindner die Schuldenbremse auszusetzen. Das birgt Gefahren.#Haushalt #Schuldenbremse #BUNDESVERFASSUNGSGERICHT #Bundesfinanzminister #ChristianLindner
Bundesfinanzminister Lindner will Schuldenbremse aussetzen
Wegen #Haushaltschaos
Linkenchef #Schirdewan fordert #Rücktritt von #Lindner
Der #EU-Politiker und Linkenpolitiker Martin Schirdewan warnt, die #Bundesregierung reiße mit ihrer #Haushaltspolitik die gesamte #EU in die Krise. #Bundesfinanzminister Christian Lindner müsse Verantwortung übernehmen.
#linke #FickDenPlaneten #Schuldenbremse
yesssss!!!
Hat Christian Lindner einen privaten Millionenkredit nur bekommen, weil er als Finanzminister für die Bank geworben hat? Das wäre Korruption und ist strafbar.#ChristianLindner #Korruption #Vorteilsannahme #Bank #Bundesfinanzminister #Kredit #ChristianWulff #FDP
Wo beginnt Korruption? Der Fall Lindner wirft Fragen auf | DW | 10.01.2023
Die Ampel trägt die Entlastungen in Höhe von zehn Milliarden Euro grundsätzlich mit. Allerdings könnten Gutverdiener davon stärker als andere profitieren. Und das behagt SPD und Grünen ganz und gar nicht.#Inflationsausgleichsgesetz #Bundesfinanzminister #ChristianLindner #KalteProgression #Grüne #FDP #CDUCSU
Finanzminister Lindner strebt Inflationsausgleich in Milliardenhöhe an | DW | 10.08.2022
Wir haben einen #Kanzler, der als #Bürgermeister einen menschenrechtswidrigen #Brechmitteleinsatz bei Tatverdächtigten forderte und bekam, in dieser Funktion einen legalen #Steuerbetrug in mehrstelliger Millionenhöhe deckte und als späterer #Bundesfinanzminister dessen Aufarbeitung nicht nur be-, sondern sogar verhinderte.
Unter seiner Aufsicht konnte die Firma #Wirecard trotz ihres bankenähnlichen Geschäftsmodells und der damit gegebenen Zuständigkeit der #Bafin, die ihrerseits dem Bundesfinanzministerium zugeordnet ist, rund 1,2 Mrd. Euro "verlieren", Konkurs anmelden und in der Folge Anlegerwerte vernichten.
Wir haben einen wiedergewählten #Bundespräsidenten, der als #Kanzleramtschef einen deutschen Staatsbürger in #Guantanamo versauern ließ, obwohl es die Pflicht des deutschen Staates war und ist, seine Staatsbürger zurückzuholen und insbesondere vor #Folter zu schützen.
Beide sind - natürlich - von der #SPD und halten sich für vorbildliche #Sozialdemokraten. Und den Staat, dem sie vorstehen, für ein Vorbild in Sachen #Menschenrechte.
Ja ne, is klar.
Wahrscheinlich haben wir einfach kein besseres Personal für die Posten. Un-fucking-fassbar.
Bundesfinanzminister Christian Lindner hat für die kommenden Jahre Entlastungen für Bürger und Unternehmen in Aussicht gestellt. Es geht nach seinen Worten um Erleichterungen von mehr als 30 Milliarden Euro.#ChristianLindner #Bundesfinanzminister #Steuererleichterungen #Corona #HauptstadtflughafenBER #Schuldenbremse
Lindner verspricht Milliarden-Entlastungen | DW | 01.01.2022
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat erstmals geheime Daten ankaufen lassen, um mutmaßlichen Steuerbetrug aufzudecken. Dazu wurde eine CD aus Dubai beschafft.#Steuern #Bundesfinanzminister #OlafScholz #Steuerbetrug #Dubai #CD #Steuerdaten
Steuerbetrug: Scholz lässt Steuerdaten aus Dubai kaufen | DW | 11.06.2021
