#killerdrohnen

simona@pod.geraspora.de

Freie #software bei der #Bundeswehr - ist das gut / begrüßenswert?

Die Bundeswehr setzt für ihre interne Kommunikation die freie Software #Matrix ein, die sie für ihre Zwecke modifiziert hat. Jetzt frage ich mich ob das gut ist? Ist ja nur Kommunikation aber in Krisenzeiten können darüber Zielkoordinaten versendet werden, die zur Tötung von Menschen führen. Will man seine freie Software zur Verfügung stellen um Menschenleben auszulöschen?

Die US-Amerikanischen #Killerdrohnen laufen unter #Linux.

Bräuchte es dafür eine spezielle Lizenz, die einen derartigen einsatz verhindert oder gibt es die schon?

Mit Informationen von hier: https://www.golem.de/news/bwmessenger-vom-messenger-der-bundeswehr-zum-bundesmessenger-2211-169472.html

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#Militär #askme #Messenger #opensource #Behörden #Drohnen #Drohne #Menschenrechte #Freiheit #Moral #Ethik

aktionfsa@diasp.eu

Weiter Widerstand gegen bewaffnete Drohnen nötig

Drohnen und automatische Waffen gehören geächtet

Nachdem überraschend am 05. April erst bekannt wurde, dass im gegenwärtigen Kriegsrausch der Verteidigungs- und Haushaltsausschuss schon am 06. April ohne die versprochenen weiteren Debatten über Sinn und Unsinn und der damit zusammenhängenden ethischen Fragen die Bewaffnung von deutschen Drohnen bewilligen sollte, waren wir mit der Drohnen-Kampagne innerhalb von weniger als 24 Stunden vor dem Bundestag präsent.

Das Versenken der Millionen für dieses gefährliche Vorhaben wurde trotzdem beschlossen. Während die SPD über Jahre als Bremser in der Großen Koaltion aufgetreten war, gibt es zur Zeit kein Nachdenken über die Folgen des Aufrüstungswahns.

Das verurteilt auch Karin Dalka in ihrem Kommentar "Braucht die Nato Kampfdrohnen, um für Frieden in Europa zu sorgen?" in der Frankfurter Rundschau. Sie fragt: Braucht es dazu Kampfdrohnen und ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro? Ohne dass auch nur ansatzweise ein Plan erkennbar wäre, wofür das Geld ausgegeben werden soll ... Was wir erleben, ist das Gegenteil einer Sicherheitspolitik, die diesen Namen verdient ...

Und sie kommt schließlich zu dem Fazit: Kampfdrohnen sind die Vorhut von Killerrobotern und Kampfdrohnen gehören geächtet – so wie Landminen und Streumunition. Die Bundesrepublik hätte bei den UN-Verhandlungen über die Ächtung von automatisierten Waffen schon in den vergangenen Jahren ihr Gewicht stärker einbringen müssen. Derzeit werden solche Verhandlungen kaum noch wahrgenommen.

Die Erklärung der Drohnen-Kampagne zur Mahnwache

Obwohl kein Einsatzszenario bekannt ist, für das die bewaffneten Heron-TP-Drohnen sofort "gebraucht" würden, machen CDU/CSU und die Nato Druck. So hat die Union ihre Zustimmung zum 100-Milliarden-Euro-Aufrüstungspaket für die Bundeswehr und der dafür nötigen Grundgesetzänderung an die Zusicherung der Ampelkoalition geknüpft, "keine Tabus bei der Drohnenausrüstung" gelten zu lassen. Nachdem sich die SPD zehn Jahre lang in zwei großen Koalitionen gegen die Bewaffnung von Drohnen gewehrt hatte, droht sie unter Bundeskanzler Olaf Scholz nun umzukippen.

Dammbruch: Auf bewaffnete Drohnen werden autonome Waffensysteme folgen

"Wenn bewaffnete Heron-TP-Drohnen durch die Bundeswehr eingesetzt werden, bedeutet das einen Dammbruch", warnt Elsa Rassbach, Attac-Vertreterin im bundesweiten Netzwerk der Drohnen-Kampagne, die sie 2013 mitgegründet hat. "Die Bewaffnung, der Einsatz und der Export der Killerdrohnen-Rüstungsprojekte 'Eurodrohne' und 'Future Combat Air System', kurz FCAS, von Airbus werden folgen. Schon jetzt sind im Ukraine-Krieg tödliche türkische Kampfdrohnen mit Teilen aus deutschen Rüstungsunternehmen im Einsatz. Und jetzt gekaufte bewaffnete Drohnen könnten bald durch einen Softwaretausch in tödliche autonome Waffen verwandelt werden. Die UN-Verhandlungen in Genf haben in zehn Jahren keine nennenswerten Fortschritte dabei gemacht, eine drohende 'Pandemie' von Killer-Drohnen und Killer-Robotern abzuwenden."

Mit einer Zustimmung zur Bewaffnung der Heron-TP-Drohnen würde das Versprechen aus dem Koalitionsvertrag gebrochen, dass Bundeswehrdrohnen nur unter "verbindlichen und transparenten Bedingungen und unter Berücksichtigung ethischer und sicherheitspolitischer Aspekte bewaffnet werden können." Auf dem SPD-Parteitag im Dezember versprach die SPD-Führung auf Druck der Basis, vor einer Entscheidung, Drohnen zu bewaffnen, eine breite Debatte zu führen. Auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen im Januar stimmten immerhin 40 Prozent gegen den Parteivorstand für einen Antrag, der die Parteiführung verpflichtet hätte, sich gegen eine Drohnenbewaffnung zu positionieren.

Wachsende weltweite Bewegung für Ächtung von Kampfdrohnen

"Die US-Regierung setzt seit 2001 in Afghanistan und seit 2003 im Irak bewaffnete Drohnen ein, aber die meisten US-Amerikanerinnen wussten nichts davon. Wir hatten vorher nicht einmal die Möglichkeit zu einer Debatte", sagt Elsa Rassbach, die aus den Vereinigten Staaten stammt. "Aber seit 2009 gibt es eine wachsende Widerstandsbewegung gegen Killerdrohnen. Auch in vielen anderen Ländern wie Großbritannien, Italien, Finnland, Pakistan, Afghanistan, Palästina und Syrien wächst der Widerstand gegen diese tödlichen Waffensysteme. Wir haben Mitstreiterinnen auf der ganzen Welt, die mit uns in Deutschland zusammenarbeiten wollen, um eine globale Bewegung zur Ächtung von bewaffneten Drohnen und autonomen Waffensystemen aufzubauen."

Zur Dokumentation der Mahnwache am 6.4. vor dem Bundestag

Mehr dazu bei https://www.fr.de/meinung/kommentare/kein-hauruck-91462403.html
und die Einschätzung von attac https://www.attac.de/startseite/teaser-detailansicht/news/bundestag-killerdrohnen-wieder-auf-tagesordnung
und die kurzfristige Ergänzung der Tagesordnung vorn Haushalts- und Verteidigungsausschuss https://www.bundestag.de/resource/blob/889022/44db0bf3cb2d6ec9aac642fedb59391e/Aenderungsmitteilung_09-Sitzung_06-04-2022-data.pdf
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7984-20220412-weiter-widerstand-gegen-bewaffnete-drohnen-noetig.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7984-20220412-weiter-widerstand-gegen-bewaffnete-drohnen-noetig.htm
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06.04.2022: Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!
micha@pluspora.com

Lass uns lieber nochmal über die Anklagepunkte gegen Assange sprechen ... 🤮

Tweet von Henning Höppe 🏳️‍🌈 (@hhoeppe) um 24. Jan., 21:02 #Kampfdrohnen bleiben #Killerdrohnen!

Bei diesem Angriff wurden zehn unschuldige Menschen getötet. Darunter waren sieben Kinder.

Schaut euch einfach das Video an. Erschütternd.

@spdde @EskenSaskia @larsklingbeil @MAStrackZi @Die_Gruenen #Ampelkoalition
https://t.co/skWtWvaG56

https://twitter.com/hhoeppe/status/1483876912879575045

aktionfsa@diasp.eu

19.10.2021 Drohnen als Waffen ächten!

Ban the Use of Drones as Weapons

Im November vor 20 Jahren geschah der erste öffentlich bekannt gewordene Mord durch eine US Drohne in Afghanistan - eine ganze Familie starb bei dem "irrtümlichen Angriff". Der (wahrcheinlich nicht) letzte Mord löschte löschte am 30. August die ganze Familie von Zemari Ahmadi aus, der (an diesem Tag noch) für eine US Hilfsorganisation in Afghanistan arbeitete.

20 Jahre Drohnenmorde sind mehr als genug

Judy Weiss und Peter Weiss schreiben über diesen letzten Drohnenangriff:

Jeder, der den Abzug der amerikanischen Truppen aus Afghanistan verfolgt hat, war entsetzt über den Drohnenangriff, der vom Pentagon als "tragischer Fehler" bezeichnet wurde und bei dem zehn Mitglieder einer einzigen Familie, darunter sieben Kinder, getötet wurden.

Zemari Ahmadi, der für Nutrition and Education International, eine in den USA ansässige Hilfsorganisation, arbeitete, wurde zur Zielscheibe, weil er einen weißen Toyota fuhr, zu seinem Büro ging und anhielt, um Behälter mit sauberem Wasser für seine Großfamilie zu holen. Diese Handlungen, die vom Drohnenüberwachungsprogramm und seinen menschlichen Betreuern als verdächtig eingestuft wurden, reichten aus, um Ahmadi fälschlicherweise als ISIS-K-Terroristen zu identifizieren und ihn für diesen Tag auf die Abschussliste zu setzen.

Die Mordliste der letzten 20 Jahren enthält viele Tausend Menschen von denen meist nicht einmal die Namen bekannt sind. Die britsche Menschenrechtsorganisation Reprieve gibt für die US Drohnenangriffe in Afghanistan, Pakistan und Jemen eine "Erfolgsrate" von 28 toten Zivilisten pro "Hochwertziel" an. Andere Organisationen können mehr als 9 "Kollateralschäden" pro Drohnenangriff belegen. In jedem Fall sind, waren und werden Drohnen nie die Waffen für "chirugische Schläge", für die die Militärs sie ausgeben.

Bevorstehende Entscheidungen über Terrorwaffen: Nuklearbomben und bewaffnete Drohnen

Deshalb ist es wichtig, dass die nächste Bundesregierung nicht in eine Aufrüstung mit bewaffneten Drohnen einsteigt - und "nebenbei" die Modernisierung der Atomwaffen in Büchel und ihrer Trägersysteme beendet - das würde auch viel dringend notwendiges Geld für anderes (Klima, Sozialpolitik,...) frei machen.

Zu diesem Thema gibt es in 8 Tagen, am Mi., den 27.10. eine Veranstaltung auf der 10-tägigen Konferenz der Visionen.

Die ganze Welt schaut auf Deutschland und auf Berlin. Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung könnten wichtige Entscheidungen zu Nuklearbomben, wie auch zu einer möglichen Bewaffnung von Drohnen für die Bundeswehr, festgelegt werden: Waffen, die das internationale Völkerrecht und die Menschenrechte, das Klima und das Leben am meisten bedrohen. Wird die deutsche Regierung und der neue Bundestag die notwendigen — und für Deutschland ganz realistischen — Schritte gehen, um zu versuchen, diese Waffen unter internationale Kontrollen zu bringen oder zu ächten?

Zwei Aktivist*innen, beide Expert*innen mit transatlantischer Erfahrung, diskutieren mit den Teilnehmer*innen die Rolle, die die neue deutsche Regierung spielen könnte und sollte, und die Perspektiven für internationale Bewegungen gegen Nuklearwaffen und bewaffnete Drohnen.

Referent*innen sind: Brian Terrell (USA) Bankillerdrones.org, Elsa Rassbach, Drohnen-Kampagne, Attac

Mehr dazu bei https://fpif.org/ban-the-use-of-drones-as-weapons/
und https://www.gerechtigkeitjetzt.de/
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7804-20211019-drohnen-als-waffen-aechten.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7804-20211019-drohnen-als-waffen-aechten.htm
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