#brd

elijahu@pod.geraspora.de

Die K-Antwort des Grundgesetzes auf die K-Fragen

Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland kommt das Wort „Kanzler“ (auch in Kombinationen wie Bundeskanzler)…

$ curl -s https://www.gesetze-im-internet.de/gg/GG.pdf | pdftotext - - | grep -i kanzler | wc -l
27
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…insgesamt in 27 Textzeilen vor, das Wort „Kanzlerkandidat“ hingegen…

$ curl -s https://www.gesetze-im-internet.de/gg/GG.pdf | pdftotext - - | grep -i kanzlerkandidat | wc -l
0
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…kein einziges Mal.

Der Rest vom entnervenden Kanzlerkandidatengetöse ist publizistisch-propagandistische Beschäftigung mit der Errichtung von Personenkulten, massiv unterstützt von Journalisten und gleichermaßen emotionsaufkochenden wie entpolitisierenden Talkshows. Damit die Wahlberechtigten um so besser vergessen, welche Aufgaben und Probleme jene recht intransparent in den Parteioligarchien ausgewählten Politiker zu bewältigen hätten, die sie mit ihrer Wahl genau dazu ermächtigen sollen. Nicht, dass diese Wähler noch eine halbwegs rationale Entscheidung treffen, statt sich einfach wie aus den vergangenen Jahrzehnten gewohnt rudelfolgig hinter der künstlichen Herrlichkeit ihrer Anführer zu versammeln.

#BRD #Grundgesetz #Personenkult #Sprache #Wahlkampf | Zweitverwertet aus Lumières dans la nuit

aktionfsa@diasp.eu

12.11.2024 Strafanzeige gegen Erdogan

Kriegsverbrechen müssen weltweit verfolgt werden

Nicht nur in der Ukraine, in Gaza, im Libanon und im Sudan werden ständig Kriegsverbrechen begangen und die Menschenrechte von den Kriegsparteien mit Füßen getreten. Auch die Türkei ist seit Jahren im Krieg gegen die autonomen Gebiete im Norden von Syrien und des Irak aber auch gegen die eigene Bevölkerung in den kurdischen Gebieten im Osten des Landes.

Zivilgesellschaftliche Vereinigungen haben deshalb Anfang November 2024 beim
Generalbundesanwalt am Bundesgerichtshof in Karlsruhe Strafanzeige
erstattet gegen

  • den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan,
  • gegen Minister der türkischen Regierung
  • und Befehlshaber des türkischen Militärs

wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in Nord-und Ostsyrien 2023/2024.

Die Strafanzeige-Steller:innen sind die Vereine MAF-DAD – Verein für Demokratie und internationales Recht e.V. (Köln) und KURD-AKAD, Netzwerk Kurdischer Akademikerinnen e.V. (Dortmund), gemeinsam mit dem Kobanî Medical Center und mit Unterstützung von Prof. Dr. med. Christian Haasen, Verein demokratischer Ärzt:innen.

Der Generalbundesanwalt ist zuständig für die Verfolgung von Verbrechen gemäß Völkerstrafrecht, also von Straftaten, die sich gegen international bzw. völkerrechtlich geschützte Rechtsgüter richten. Völkerstraftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch können gemäß Weltrechtsprinzip auch vor nationalen Gerichten einzelner Staaten verhandelt und geahndet werden.

Im Fokus der 60-seitigen Anzeige stehen zahlreiche Luftangriffe auf überwiegend kurdisch geprägte und kontrollierte Gebiete im Nordosten Syriens und insbesondere die gezielte Zerstörung des Kobane Medical Center und des Dialysezentrums in Qamishlo am 25. Dezember 2023 im Rahmen mehrerer Angriffswellen des türkischen Militärs. Die gezielte Zerstörung ziviler Objekte, einschließlich medizinischer Einrichtungen und lebenswichtiger Infrastrukturen, stellen gemäß deutschem Völkerstrafgesetzbuches (VStGB) eindeutig Kriegsverbrechen dar.

Der Nato-Staat Türkei bricht mit seinen militärischen Angriffen auf kurdisch besiedelte Gebiete in Syrien (und im Irak) nach Auffassung der Anzeige erstattenden Vereinigungen immer wieder unbehelligt Völkerrecht. Der Status als NATO-Mitglied, aber auch die alles dominierenden Kriege in der Ukraine und im Gaza/Libanon haben die türkische Regierung und Administration lange Zeit vor Konsequenzen für ihre Handlungen geschützt. Nun beliefert Deutschland die Türkei sogar wieder mit Rüstungsgütern und Waffen - ungeachtet der Menschenrechts- und Völkerrechtsverletzungen, die dieser Staat weiterhin begeht. Die Verfolgung solch schwere Straftaten wie Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen weltweit strafrechtlich verfolgt werden!

Aus der Mitteilung von Dr. Rolf Gössner als Mitunterstützer der Anzeige auf Grundlage der Presseerklärung und des Hintergrundpapiers von KURD-AKAD

Mehr dazu bei https://www.fr.de/politik/kriegsverbrechen-in-syrien-strafanzeige-gegen-erdogan-und-mehre-generalbundesanwalt-zr-93388384.html
und https://www.jungewelt.de/artikel/print.php?id=487009
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3DP
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8964-20241112-strafanzeige-gegen-erdogan.html
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Tags: #Kriegsverbrechen #Menschenrechte #Strafanzeige #BGH #Erdogan #Türkei #Kurden #Syrien #Irak #Sudan #Gaza #Libanon #Israel #Ukraine #Russland #Rüstungsexporte #BRD

deutschlandfunk@squeet.me

Grundgesetz: Wie die Deutschen lernten, ihre Verfassung zu lieben

Grundgesetz - Wie die Deutschen lernten, ihre Verfassung zu lieben

Die Deutschen haben lange gebraucht, um sich für ihre Verfassung zu begeistern. Die Historikerin Ute Frevert rät, sich nicht auf diese Gefühle zu verlassen.#Grundgesetz #BRD #VERFASSUNG
Grundgesetz: Wie die Deutschen lernten, ihre Verfassung zu lieben

elijahu@pod.geraspora.de

Einmal mehr ist es so weit… ja, ihr wisst schon: komische Orthografie, rotzige Sprache, aus dem kleinen Rotzeblögchen eben, nix dran geglättet. Wer keine kreativen Scheibweisen und keinen ziemlich verrotzten, an der Umgangsprache orientierten Sprachgebrauch haben möhcte, sollte genau jetzt mit dem Lesen aufhören…

Grüßaugust des tages

Dieser bundesgrüßaugust mit eigener standarte und angeflanschtem schlösschen, dieser bogseidank ungekrönte ersatzkönich der BRD, dieser Krank-Spalter Weinmeier von der scheiß-SPD, der mag es ja gar nicht, wenn er mal kritik hört (archivversjon):

t-online: Herr Martin, Sie haben am Donnerstag im Schloss Bellevue eine überaus kritische Rede zur deutschen Russlandpolitik der vergangenen Jahrzehnte gehalten und dabei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier direkt kritisiert. Auch für seine Rolle als Außenminister. Wie hat er reagiert?

Marko Martin: Frank-Walter Steinmeier ist wutentbrannt auf mich zugestürmt, er hat ziemlich die Fassung verloren. Das war bei dem anschließenden Empfang nach der Veranstaltung. Steinmeier warf mir vor, ihn zu diffamieren. Offensichtlich fühlte er sich persönlich von meinen Worten getroffen. Ich sah ihn immer als „Beamten-Automat“, aber Steinmeier kann offensichtlich auch anders.

Ein echter kwalitätsdemokrat mit SPD-gütesiegel. Wir sollten wohl viel mehr rücksicht auf seine zarten und empfindlichen gefühle nehmen. Nicht, dass der jetzt auch noch zu flennen anfängt!

#BRD #Bundespräsident #Steinmeier #SPD

elijahu@pod.geraspora.de

Einmal mehr ist es so weit… ja, ich wiederhole meine Eingangsphrase nicht ganz, das ist aus dem Rotzeblögchen, die Sprache ist nicht entrotzt, sondern eigentümlich, gern auch mal derb und fies, die Orthografie dudenfern. Wer so etwas nicht mag, höre bitte genau jetzt mit dem Weiterlesen auf…

Oh, diese vereinzelten schwarzen schafe…

die einen immer größer werdenden teil der herde schwarz färben können!

Weiß eigentlich inzwischen jemand etwas substanzjelleres über die säxsischen separatisten als der eher diffuse kram, den unser verlautbarungsjornalismus gerade aus offizjellen kwellen wiedergibt? Wenn das auch nur ein bisschen stimmt, dann sind das richtig stramme nazis. Nein, nicht einfach nur landsmannschaftüblich so ein bisschen rechtsradikal, sondern nazis. So „bei erster gelegenheit militant übernehmen und auch gegen widerstände einen nazjonalsozjalistischen staat errichten“ nazis. Mit plänen, vorbereitung, träjhning und waffen. Vermutlich pralle stolz darauf. Wenn man mit so einer gewisslich in der gesamten persönlichkeit spuren hinterlassenden überzeugung in der säxischen AFD an pöstchen und pfründe kommt, ohne dass dabei einer der kamerad… ähm… kollegen mitgekriegt haben sollte, dass es sich um einen richtig strammen nazi handelt… tja, dann wirkt das doch ein kleines bisschen unglaubwürdig. Und die annahme, dass man so richtig stramme nazis sogar für besonders geeignet für pöstchen und pfründe hält und gern einflussreich und gut versorgt sieht, wirkt dafür umso glaubwürdiger. Nicht, dass ich der säxischen AFD etwas unterstellen will (natürlich doch, aber so gut kann hier hoffentlich jedy lesen — und mitgliedys der scheiß-AFD haben hoffentlich genug von diesem intellidingsda, um zu verstehen, dass p’litik nunmal ein hinterfotziges, bigottes, verlogenes drexgeschäft voller arschlöcher ist und halten sich deshalb völlig freiwillig im scheißetieffluggebiet auf, so dass sie die beleidigte leberwurst mal dahinter zurückstellen können), aber vielleicht sollte man dort mal über die unerfreuliche möglichkeit nachdenken, dass diese antifanten zumindest ein bisschen recht haben könnten. Ach, das wisst ihr doch schon längst? Habe ich mir auch genau so gedacht!

An irgendwelche „selbstheilungskräfte“ in der AFD glaube ich übrigens nicht mehr. Alles, was so einigermaßen gemäßigt war, dass es in der vielfach erprobten bundesmitregierungspartei näher-am-menschen-scheiß-CSU noch als „konservativ“ durchgegangen wäre, ist da inzwischen weg. Wer die wählen will, sollte das wissen.

#AfD #Braunes #BRD #Fefe #Link #Nazis

elijahu@pod.geraspora.de

Die werten Journalisten, die mir ohne Ende von der »zerstrittenen« und »chaotischen« Ampel erzählen, sind die gleichen Leute, die eine parteiinterne Abstimmung als »Wahl« bezeichen, wenn es keinen Gegenkandidaten gibt, aber als »Kampfabstimmung«, wenn mehr als eine Person zur Wahl steht. Diese werten Journalisten mögen die Idee der Demokratie gar nicht, und sie wären vermutlich in jedem totalitären Staat dieser Welt noch etwas geworden.

#Blah #Ampel #BRD #Journalismus

mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de

#politik #rechte #cdu #afd #brd

Die Parteien, die Medien, sie nehmen die Überlegung von Theodor W. Adorno nicht ernst. Danach sind es nicht so sehr die Ewig-Gestrigen, von denen die Gefahr ausgeht. Vielmehr sind es die autoritären Tendenzen, die sich in der Demokratie selbst erneuern. Von den Verhältnissen, unter denen sich die Rechte erhält und erneuert, wird nicht gesprochen. Vielmehr werden die demokratischen Institutionen so umgebaut, dass die Rechte auf Dauer nicht mehr abgewählt wird und abgewählt werden kann. Die »Machtergreifung« kommt schleichend, normalisiert sich, die Ausnahmeherrschaft durchdringt die Institutionen. Faschismus ist wie eine weitere Meinung im Pluralismus der Talkshows.

Im Artikel noch ein paar klare Worte zur Herkunft der AfD. Der Schoss war fruchtbar und hieß CDU/CSU.

taz@squeet.me

Filmporträt über John Cranko: Der Choreograf, der weint

„Cranko“ zeichnet ein sensibles wie auch schweres Porträt des Choreografen John Cranko, der von Stuttgart aus dem Ballett neuen Schwung gegeben hat.#ZeitgenössischerTanz #Ballett #DeutscherFilm #Rezension #BRD #Film #Kultur
Filmporträt über John Cranko: Der Choreograf, der weint

elijahu@pod.geraspora.de

Den folgenden Text habe ich nicht gestern oder vorgestern, sondern am 28. Juli 2013 auf meiner Homepage veröffentlicht, um es nicht einfach nur immer wieder mal zu sagen und vergessen zu lassen…

Nein, du darfst mich nicht fotografieren!

Danke für deine freundliche Nachfrage, die dich angenehm von den Menschen abhebt, die einfach auf alles ihre Knipse halten, was ihr Herz begehrt – und die mich damit manchmal zu sehr unfreundlichen Reaktionen reizen.

Aber bei aller Freundlichkeit: Nein, du darfst mich nicht fotografieren!

Ich werde dazu niemals eine Einwilligung geben. Und wenn du es ohne meine Einwilligung heimlich machst, so dass ich es nicht bemerke, bist du ein verdammtes Arschloch.

Ich muss davon ausgehen, dass dieses Bild irgendwann direkt oder indirekt bei Facebook, Google Plus oder einer ähnlichen, als Kommunikationsnetzwerk getarnten Datensammelmaschine landet. Auch wenn du mir jetzt sagst, dass du ein Blogger bist, der das »nur« auf seinem nicht-kommerziellen Blog veröffentlicht: Bilder im Web sind Freiwild. Jemand anders wird sich dieses Foto, wenn es hübsch oder auch nur bemerkenswert geworden ist, greifen und auf Facebook, Google Plus oder einer ähnlichen, als Kommunikationsangebot getarnten Datenenteignungsmaschine posten, ein paar eigene oder abgekupferte Worte dazu schreiben, nur, um ein paar Plusse oder Daumenhochs für dieses Posting abzugreifen; diese Glasperlen des S/M¹, für die von dummen, noch unerfahrenen Neuland-Bewohnern alles hergegeben wird. Es ist unvermeidlich, dass das irgendwann passieren wird. Genau so unvermeidlich wie die Dummheit und Kälte unter den Menschen.

Andere werden dieses Bild sehen, andere, die mich schon einmal gesehen haben, aber mich nicht wirklich kennen und deshalb nicht wissen können, wie ich zu solchen Dingen stehe (ich jaule ja nicht jedem ständig die Ohren damit voll); sie werden eine Markierung darauf setzen und sie werden der sich zum Hohn »sozial« nennenden Biometriewanze mitteilen, dass das doch der Elias Schwerdtfeger ist. Vielleicht haben sie auf der gleichen Website einer Unternehmung ohne seriöses Geschäftsmodell auch früher einmal mitgeteilt, bei welcher Gelegenheit sie mich kennengelernt haben, was ich erzählt oder vorgelesen habe, worüber ich Witze gemacht habe und was mich wütend gemacht hat.

Und so wird nach und nach von einem Heer von Idioten eine Biometriedatenbank aufgebaut – von S/M-Websklaven, die sich für diese Arbeit nicht einmal mehr mit Glasperlen, sondern nur mit ein paar Plussen und Daumenhochs anderer S/M-Websklaven bezahlen lassen. Wie viel Respekt doch Judas Iskariot hatte, der hat für seinen Verrat wenigstens noch genug Geld genommen, dass man ein Stück Land davon kaufen konnte, wenns auch zum Friedhof wurde. Die Barbaren des Web geben alles für ein fressendes Nichts her, für ein Spiegelbild des Nichts in ihrem eigenen, hohlen, unsäglich dummen Dasein.

Wenn ich dir erlaube, mich zu fotografieren, erkläre ich meine biometrischen Daten zu Freiwild und gebe sie indirekt in die Hände einer Unternehmung ohne seriöses Geschäftsmodell und an die vielen Millionen unbezahlten Arbeiter dieser Unternehmung, die glauben, es ginge bei ihrem Tun darum, ihnen ein bisschen Menschlichkeit und Freude in der objektiven Leere ihres blöden Seins zu schaffen.

Dass eine biometrische Datenbank fast der ganzen Weltbevölkerung für viele Anwendungen interessant ist, die nicht in meinem Interesse liegen, brauche ich hoffentlich nicht weiter zu erläutern, weil sie wohl auch nicht in deinem Interesse liegen werden. Dass solche Daten irgendwann für Anwendungen verwendet werden, die in beinahe keines Menschen Interesse liegen; dass sie einmal von einer Unternehmung ohne seriöses Geschäftsmodell verkauft oder vermietet werden, einfach, weil es Profit bringt (oder kostenlos abgegeben, weil es die Regierung eines Überwachungsstaates wie etwa die Vereinigten Staaten eines Teils von Nordamerika gesetzlich erzwingt, diese einer von Geheimausschüssen »kontrollierten«, von Geheimgerichten beurteilten Geheimpolizei zu geben); dass diese Datenbank zusammenfließen wird mit dem immer weiter fortschreitend und demnächst wohl vollständig kameraüberwachten öffentlichen Raum und es ermöglichen wird, von jedem Menschen vollständige Bewegungsprofile in der Öffentlichkeit zu erstellen, von denen George Orwell nicht einmal träumen konnte, sollte sogar dir als Möglichkeit vor Augen stehen. Und. Das nicht als Möglichkeit für eine ferne Zunkunft, sondern als Möglichkeit für die nächsten fünf bis zehn Jahre. Und stell dir nur mal vor: Demnächst fängt auch noch »jeder« damit an, eine Kamerabrille zu tragen, demnächst macht sich auch noch »jeder« zur hippen Überwachungsdrohne in den Wohnungen, Kneipen, Kirchen und überall! 🙁

Für Sicherheit und Ordnung. Für Ordnung und Sicherheit. Das zum technokratischen Allauge gewordene Auge des Spießers wird eine Welt aus Gartenzwergen, Katzenfotos und Polizeiknüppeln schaffen, in der zumindest ich nicht mehr atmen kann.

Auch mit deinen Fotos von anderen Menschen, die du auf deinem Blog veröffentlichst und damit zum Freiwild des Internet, zum Spielball der S/M-Barbarei und schließlich mit Sicherheit zum Datenfutter derer machst, die ihren Dienst am Staate lieber vor den Menschen, die im Staate leben, geheimhalten.

Verstehst du? Deshalb darfst du mich nicht fotografieren. Und wenn du mir einen richtig großen Gefallen tun möchtest und mich nicht mit deiner Datensammeltätigkeit für die biometrischen Überwachungsbestrebungen sozial erwürgen willst, dann fang doch bitte damit an, Landschaften, Blumen, Tiere und schräge Motive zu fotografieren und lass den Menschen ihre informationelle Selbstbestimmung! Ich finde dich als Mensch einfach angenehmer, wenn du damit aufhörst, aus Gedankenlosigkeit wie jemand zu handeln, der seine Mitmenschen verachtet.

¹S/M ist meine Abk. für »social media«. Aus Gründen.

Warum ich an so olle Kamellen erinnere?

Weil inzwischen genau das auf der Speisekarte unserer Innenminister steht, wofür ich damals als paranoid, rückschrittlich und technikfeindlich verlacht und verspottet wurde: Biometrische Kameraüberwachung mit im Web eingesammelten Daten als Anlernmasse für die Biometrie. Schön in SPD-roter und scheißgrüner Farbe, kräftig mit Gelb hervorgehoben. Wie schmackhaft es wohl erstmal in schwarzblau wird? Danke, mir ist jetzt schon schlecht. Und keineswegs nur mir, denn der CCC spricht öffentlich von Sabotageakten, zu denen man dort übergehen wird. Ja, die kündigen mögliche Straftaten an. Und diese Radikalisierung geht nicht vom CCC aus, sondern von offen menschenrechtsfeindlichen Innenministerys, die in ihrem neurotisch anmutenden Datensammel- und Überwachungswahn keine Grenze mehr zu kennen scheinen.

So lange dabei nicht gerade leichtfertig der Tod von Menschen in Kauf genommen wird, bin ich jedenfalls bei Sabotagen dabei. So sehr mir der CCC auch sonst widerstrebt.

#Rückblick #Biometrie #Datensammlung #Überwachung #Menschenrecht #Würde #Verfassungsfeinde #BRD #Blah

mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de

#politik #anti-antisemitismus #jüdischesleben #brd #autoritarismus #zensur #wissenschaft #kunst

"Der aktuelle Resolutionsentwurf ist gefährlich. Er wird die freie Meinungsäußerung abwürgen, Deutschland vom Rest der demokratischen Welt isolieren und ethnische und religiöse Minderheiten weiter gefährden, insbesondere unsere arabischen und muslimischen Nachbar:innen, die bereits zur Zielscheibe brutaler Polizeigewalt geworden sind. Selbst wenn diese Folgen irgendwie abgemildert werden würden, erreicht die Resolution ihre eigenen erklärten Ziele nicht. Im Gegenteil, sie wird die Vielfalt des jüdischen Lebens in Deutschland eher schwächen als stärken, indem sie alle Juden mit den Handlungen der israelischen Regierung in Verbindung bringt – eine notorische antisemitische Trope. Sie wird jüdische Stimmen zum Schweigen und jüdische Wissenschaftler:innen, Schrift­stel­le­r:in­nen und Künstler:innen, die innerhalb und außerhalb Deutschlands arbeiten, in Gefahr bringen. [...] Wenn sich die deutsche Politik wirklich für eine pluralistische und offene Gesellschaft einsetzen will, die auch jüdische Menschen einschließt, muss sie sich ihren eigenen autoritären Tendenzen stellen."

elijahu@pod.geraspora.de

Waffenverbot

„Es ist doch schon etwas seltsam und bemerkenswert, dass die gleichen Journalisten und Politiker, die jetzt ein Messerverbot fordern, weil ein Mörder mit einem Messer mindestens drei Menschen ermordet hat“, sagte der Vorübergehende zum Verängstigten, „nicht einen Moment lang auf die Idee gekommen sind, ein Kraftfahrzeugverbot zu fordern, nachdem ein Mörder mit einem LKW in eine Menschenmenge auf einem Weihnachtsmarkt gefahren ist, um möglichst viele von ihnen zu ermorden. Wer Ohren hat zu hören, der höre! Die mit einem so genannten ‚Terroranschlag‘ ausgelöste Angst ist nicht nur für die Terroristen ein nützliches Mittel zum Vorantreiben ihrer Pläne, und auf beiden Seiten heiligt der Zweck die Mittel. Mit Polizeibeamten, die anlasslos beliebige Menschen durchsuchen können, um so ein Messerverbot dann durchzusetzen, kann man schon so einiges aus dem Handbuch zum Aufbau eines totalitären Staates anfangen“.

Zweitverwertet aus Lumières dans la nuit | #Auto #BRD #Mord #Propaganda #Rückblick #Solingen #Terrorismus