In der SPD steigt nach dem schlechten Abschneiden bei der EU-Wahl die Unzufriedenheit. Der Haushalt könnte zur Vertrauensfrage für den Kanzler werden.#SPD #OlafScholz #Nachtragshaushalt #Vertrauensfrage #Regierungskrise #Ampel-Koalition #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Ampelkoalition in der Krise: Das Szenario Vertrauensfrage
Nach der Flut - Schutt, Millionenschäden und alte Debatten
Nach dem Hochwasser zum Jahreswechsel in Niedersachsen dauern die Aufräumarbeiten an. Und erneut wird über Elementarschaden-Versicherungen diskutiert.#HOCHWASSER #FLUT #Katastrophenschutz #Versicherungsschutz #Nachtragshaushalt
Nach der Flut: Schutt, Millionenschäden und alte Debatten
Nach der Flut - Schutt, Millionenschäden und alte Debatten
Nach dem Hochwasser zum Jahreswechsel in Niedersachen dauern die Aufräumarbeiten an. Und erneut wird über Elementarschaden-Versicherungen diskutiert.#HOCHWASSER #FLUT #Katastrophenschutz #Versicherungsschutz #Nachtragshaushalt
Nach der Flut: Schutt, Millionenschäden und alte Debatten
Haushaltskrise - Bundestag verabschiedet Nachtragshaushalt
Der Bundestag hat einen Nachtragshaushalt für 2023 beschlossen. Damit wird die Schuldenbremse erneut ausgesetzt - das vierte Jahr in Folge.#Haushaltskrise #Bundestag #Nachtragshaushalt
Haushaltskrise: Bundestag verabschiedet Nachtragshaushalt
Der Kanzler hat eine selbstgefällige Rede zur Haushaltsmisere gehalten. Empathie oder gar ein Hauch von Selbstkritik? Fehlanzeige.#Ampel-Koalition #Nachtragshaushalt #Bundesverfassungsgericht #OlafScholz #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Kanzlerrede zur Haushaltskrise: Just say sorry, Olaf
Kanzlerrede zur Haushaltskrise
Von Anna Lehmann
Der Kanzler hat eine selbstgefällige Rede zur Haushaltsmisere gehalten. Empathie oder gar ein Hauch von Selbstkritik? Fehlanzeige.
#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition #Nachtragshaushalt #Bundesverfassungsgericht #Olaf #Scholz
Scholz nutzt die Bühne des Bundestags, um sein Handeln zu rechtfertigen. Klare Ansagen, wie es weitergeht, macht er nicht – deutet aber zwei Auswege an.#OlafScholz #Nachtragshaushalt #Bundestag #Bundeskabinett #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Regierungserklärung von Olaf Scholz: Kein Wort des Bedauerns
Budgetstreit in der Regierung
Von Cem-Odos Güler
Die Ampelkoalition kann ihren Finanzplan für 2024 nicht wie geplant beschließen. Die Regierung muss Eingeständnisse machen, doch ist sie dazu bereit?
#taz #tageszeitung #Haushaltskrise #Nachtragshaushalt #CDU #SPD
Die Ampelkoalition kann ihren Finanzplan für 2024 nicht wie geplant beschließen. Die Regierung muss Eingeständnisse machen, doch ist sie dazu bereit?#Haushaltskrise #Nachtragshaushalt #CDU #SPD #Deutschland #Politik
Budgetstreit in der Regierung: Haushaltsmeister gesucht
Urteil aus Karlsruhe - Verfassungsgericht kippt Klimarücklage der Ampel
Karlsruhe hat das Klima-Sondervermögen als verfassungswidrig eingestuft - und so ein Grundsatzurteil zur Schuldenbremse eingeführt. 60 Milliarden Euro fehlen.#BVerfG #Karlsruhe #Nachtragshaushalt #Transformationsfonds #Bundeshaushalt #Energiewende
BVerfG-Urteil: Verfassungsgericht kippt Klimarücklage der Ampel
Die Ampel-Regierung plant fast 140 Milliarden Euro an neuen Krediten im Bundeshaushalt für dieses Jahr. Trotz sinkender Spritpreise hält sie am Tankrabatt fest. http://www.taz.de/Ausgbaben-im-Ergaenzungshaushalt/!5847030/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Ampel-Koalition #Bundesfinanzministerium #ÖPNV #Nachtragshaushalt #Bundeshaushalt
Die Pandemie hat ein tiefes Loch in die deutsche Staatskasse gerissen. Gestopft wird es mit immer neuen Krediten. Der Schuldenberg des Bundes ist auf gut 1,4 Billionen Euro angewachsen. 2022 wird weiteres Geld gebraucht.#Bundeshaushalt #Schuldenkrise #Corona #Covid-19 #ChristianLindner #Wirtschaft #Finanzhilfen #Nachtragshaushalt #Schuldenbremse #Staatsverschuldung
Corona und Klimakrise: Teure Aussichten für 2022 | DW | 31.12.2021
