Xi Jinping in Frankreich
Von Rudolf Balmer
Chinas Xi Jinping beginnt seine Europareise in Frankreich. Paris geht es um Pekings Haltung zu Russlands Ukraine-Krieg und um ungleichen Handel.
Schwerpunkt: Emmanuel Macron
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Xi #Jinping #China #Frankreich #Ursula #von #der #Leyen #USA #Nato
Eight rights groups including #AmnestyInternational and #HumanRights Watch warned before von der #Leyen's #Beirut visit that #Syria was not safe for returns.
EU assistance "geared to enabling or incentivising returns to Syria risks resulting in forced returns of #refugees", a statement said.
Wahlkampfauftakt zur EU-Wahl
Von Eric Bonse
Mit Videos von Zeitzeugen des Zweiten Weltkriegs will das Europaparlament die Wähler an die Urnen locken. Positive Botschaften fehlen.
#taz #tageszeitung #Europaparlament #EU-Wahl #Ursula #von #der #Leyen #Emmanuel #Macron #Wahlen
Die EU vor der Europawahl 2024
Von Christian Jakob
Die EU steht unter anderem wegen ihrer Flüchtlingspolitik in der Kritik. Zu recht. Und doch ginge es ohne die EU vielfach brutaler und ungehemmter zu.
#taz #tageszeitung #Europäische #Kommission #Menschenrechte #Ungarn #Migration #Ursula #von #der #Leyen #Europa
Investigators from the European Public Prosecutor's Office (EPPO) have taken over the #investigation of #Ursula von der #Leyen, President of the European Commission, for "interference in public functions, #destruction of #SMS, #corruption and conflict of interest", according to documents consulted by Politico.
source in French
Die Ermittlungen zum mittlerweile als „#Pfizer-Gate“ bezeichneten Skandal rund um den per SMS ausgehandelten „Privatvertrag“ zwischen #EU-Kommissionspräsidentin von der #Leyen und dem Pfizer-Chef #Bourla haben eine neue Stufe erreicht. Wie das US-Magazin #Politico berichtet, hat nun die #EU-Staatsanwaltschaft die Ermittlungen von der belgischen Staatsanwaltschaft übernommen. Das ist insofern bemerkenswert, da die erst 2021 gegründete EU-Staatsanwaltschaft auf strafrechtliche Ermittlungen zulasten des EU-Budgets spezialisiert ist. Offenbar sehen die obersten europäischen #Korruptionsbekämpfer hier einen begründeten Anfangsverdacht auf eine schwere Straftat gegen die oberste Chefin der EU. Für deutsche #Medien ist dies alles jedoch kein Thema.
Ursula von #derLeyen passe un accord avec l’ #Égypte dans sa #guerre contre les #migrants
https://www.humanite.fr/monde/egypte/ursula-von-der-leyen-passe-un-accord-avec-legypte-dans-sa-guerre-contre-les-migrants
Ursula von der #Leyen a passé un accord à 7,4 #milliards d’ #euros avec l’Égypte du maréchal Abdel-Fattah al-Sissi, dimanche 17 mars, pour renforcer le #retranchement #européen contre les #réfugiés.
D’autant qu’aux #exilés qui viennent du #Soudan à feu et à sang pourrait s’ajouter un autre flot de personnes en perdition qui pourraient être amenés à fuir #Gaza. La confirmation, ce 17 mars, par Benyamin #Netanyahou de sa volonté d’investir la ville de #Rafah, ...
Quel titre si bien choisi...
Pas de #pognon pour gérer les rares migrants qui arrivent sur le sol #européen, mais des milliards pour les bloquer loin... Et pendant ce temps le #pillage des #ressources d' #Afrique et #Proche-Orient se poursuit...
#Politique #Europe #Fascisme #Europa #UE #EU #Colonisation #Occident
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++
Nach dem Tod des Kreml-Kritikers erlässt die EU neue Sanktionen gegen Russland. Der IWF geht davon aus, dass der Ukraine-Krieg noch 2024 endet.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
Schwerpunkt: Pressefreiheit
#taz #tageszeitung #Wolodymyr #Selenskij #Viktor #Orbán #IWF #Ursula #von #der #Leyen
EU-Ägypten-Abkommen
Von Mirco Keilberth
Die EU und Ägypten unterschreiben ein neues Abkommen: Eine gut gefüllte Finanzspritze für Herrscher al-Sisi und vielleicht weniger Migranten für die EU.
#taz #tageszeitung #Abdel #Fattah #al-Sisi #Ursula #von #der #Leyen #Ägypten #Migration
Klage wegen Ungarn-Hilfen
Von Eric Bonse
Das EU-Parlament verklagt die Kommission wegen der Freigabe von Geldern für Ungarn. Für Chefin von der Leyen und die EVP kommt die Klage zur Unzeit.
#taz #tageszeitung #Ursula #von #der #Leyen #Europäische #Kommission #Viktor #Orbán #Blockade #Finanzhilfen
#Ursula von der #Leyen ... Quand #Schwab pose bien ses #pions , l’ #ascension est #fulgurante , les #scandales et les #magouilles aussi #Commission #européenne #UE #vaccins anti - #Covid #Pfizer
EU-Kommissionschefin von der Leyen feiert die Einigung auf den "AI Act" als historisch. #Bürgerrechtler, #Verbraucherschützer und die #IT-Branche sehen es anders.
In Brüssel hat das Schulterklopfen begonnen, nachdem sich Unterhändler des EU-Parlaments, des Ministerrats und der Kommission am Freitag zu später Stunde nach einem dreitägigen finalen Verhandlungsmarathon auf einen Deal zur #EU-Verordnung für Systeme mit Künstlicher Intelligenz (KI) verständigten. #Kommissionspräsidentin Ursula von der #Leyen (CDU) sprach von einem "historischen Moment", da nun "weltweit der erste umfassende Rechtsrahmen" für KI stehe. Der "AI Act" überführe europäische Werte in eine neue Ära. Die Vereinbarung konzentriere die Regulierung "auf erkennbare Risiken, sorgt für Rechtssicherheit und ebnet den Weg für Innovationen im Bereich vertrauenswürdiger #KI". Dies habe die Brüsseler Regierungsinstitution mit ihrem Entwurf im April 2021 angelegt – nun hätten die Co-Gesetzgeber geliefert.
Empfehlung für EU-Beitrittsverhandlungen
Von Eric Bonse
Die EU-Kommission will aus politischen Gründen den Start von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine empfehlen – trotz offener vieler Fragen.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #EU-Kommission #EU-Beitritt #Ukraine #Moldau #Ursula #von #der #Leyen #Annalena #Baerbock
Keine Handbreit auch in Europa?
Von Lukas Wallraff
Empörung über Thüringen, Achselzucken angesichts der EU-Migrationspolitik. Wie war das noch mal mit den Werten und der Abgrenzung nach ganz rechts?
#taz #tageszeitung #Thüringer #Landtag #Ursula #von #der #Leyen #Lampedusa-Flüchtlinge
A Nato source said that the US president was attempting to convince Mrs von der #Leyen, a former #German defence minister, to succeed Mr #Stoltenberg amid fears a suitable candidate will not emerge in the next 12 months.
“We’re going to have a problem next year when it becomes clear that the field is no stronger than this year,” a second source said.
Mr #Biden and Mrs von der Leyen have built “a strong bond” in recent years, fostering close transatlantic ties over #China, #Ukraine and the #climate, another source said.
Wende der EU-Kommission
Von Eric Bonse
Krieg, China, Energiekrise: Das 7-Jahres-Budget der EU reiche nicht, sagt Kommissionspräsidentin von der Leyen. Ein Nachschlag müsse her.
#taz #tageszeitung #Ursula #von #der #Leyen #Europäische #Kommission #Wirtschaftspolitik
#Plus #15 #Prozent ! #Von der #Leyen will ihr #EU - #Monatsgehalt auf #35957 #Euro erhöhen #Provokation #Brüssel #12069 Euro #Monatsgehalt EU - #Parlamentarier
EU-Impfstoffdeal mit Pfizer
Von Eric Bonse
Die EU-Kommission hat 2021 einen fragwürdigen Milliarden-Auftrag für Corona-Impfstoffe an Pfizer vergeben. Die Aufarbeitung stockt.
#taz #tageszeitung #EU-Kommission #Ursula #von #der #Leyen #Pandemie
Termin für die Europawahl im Jahr 2024
Von Eric Bonse
Vom 6. bis 9. Juni 2024 findet die Europawahl statt, die EU hat ihre Reformen nicht umgesetzt. Auch die Spitzenkandidat*innen-Frage bleibt offen.
#taz #tageszeitung #EU-Kommissar #Europawahl #Manfred #Weber #von #der #Leyen #Ursula #von #der #Leyen #Brüssel
