Jan Emanuel will mit seiner neu gegründeten rechten „Folklistan“ ins Europaparlament. Eine Forderung seiner Bewegung: das Asylrecht abschaffen.#Schweden #Schwedendemokraten #Asylrecht #RechterPopulismus #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt
Schwedischer Unternehmer Jan Emanuel: Schweden zuerst
Menschenrechtsorganisationen fürchten „mehr Tod und Leid“ durch die EU-Asylrechtsreform. Sie widerspreche einer humanen Flüchtlingspolitik.#EU-Recht #Asylrecht #ProAsyl #Asylpolitik #Geflüchtete #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt
Europäische Asylrechtsreform Geas: „Ein System der Abschottung“
Europäische Asylrechtsreform Geas
Von Christian Jakob
Menschenrechtsorganisationen fürchten „mehr Tod und Leid“ durch die EU-Asylrechtsreform. Sie widerspreche einer humanen Flüchtlingspolitik.
#taz #tageszeitung #EU-Recht #Asylrecht #Pro #Asyl #Asylpolitik #Geflüchtete
Maßnahme gegen Migration
Von Dinah Riese
Die Grünen hatten noch Verhandlungsbedarf, stimmen jetzt aber zu: Im Bundestag ist der Weg frei für die Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes.
Die Grünen hatten noch Verhandlungsbedarf, stimmen jetzt aber zu: Im Bundestag ist der Weg frei für die Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes.#Geflüchtete #Asylrecht #Ampel-Koalition #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Maßnahme gegen Migration: Ampel einigt sich auf Bezahlkarte
Das Verfassungsgericht kippt Teile des Einwanderungsgesetzes. Das Urteil lässt die Regierung schlecht aussehen.#Frankreich #Verfassungsgericht #Einwanderung #Asylrecht #Protest #Asyl #Europa #Politik
Einwanderungsgesetz in Frankreich: Macrons Spiel mit dem Feuer
Eine Europäische Bürgerinitiative will Gewalt gegen Geflüchtete an den EU-Außengrenzen stoppen. Ihr fehlen noch viele Unterschriften.#Pushbacks #Mittelmeerroute #Griechenland #Grenzschutz #Frontex #Asylrecht #Geflüchtete #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt
Gewalt an EU-Außengrenzen: Petition gegen Pushbacks
Ganz großartiges Video der #jAbL gegen #Lindner|s Hetze gegen #Asylrecht & #Bürgergeld auf dem #Bauernprotest in #Berlin
Ran ans #Landgrabbing, ran an die Monopolstellung des Einzelhandels, solidarische, ökologische #Agrarwende
#KapitalismusMussWeg #nazisvomacker
https://cloud.fau.org/s/8DCj3n964pJDG56/download/IMG_1832.MP4
Der britische Premierminister Rishi Sunak hat sich parteiintern durchgesetzt. Das Unterhaus nahm eine Gesetzesvorlage zu Abschiebungen nach Ruanda an.#Großbritannien #Asylrecht #Ruanda #Asylpolitik #RishiSunak #Europa #Politik
Abschiebungen von UK nach Ruanda: Unterhaus billigt Asylgesetz
Asylrecht in der Europäischen Union
Von Christian Jakob
Das Europäische Asylsystem wurde in den letzten 15 Jahren immer rigider, je länger daran geschraubt wurde. Eine Chronologie der Härte.
#taz #tageszeitung #Geflüchtete #Asylrecht #Asylpolitik #EU #wochentaz
Das Europäische Asylsystem wurde in den letzten 15 Jahren immer rigider, je länger daran geschraubt wurde. Eine Chronologie der Härte.#Geflüchtete #Asylrecht #Asylpolitik #EU #wochentaz #GNS #Europa #Politik #Feed
Asylrecht in der Europäischen Union: Alle roten Linien überschritten
Grüne, SPD und EU-Asylreform
Nicht nur die Grünen haben beim EU-Asylkompromiss jegliche Prinzipien über Bord geworfen, sondern auch die SPD. Doch auch das wird sie nicht retten.
#taz #tageszeitung #Europäische #Union #Asylrecht #Asylpolitik #SPD #Nancy #Faeser
EU-Asylrechtsreforn - Düpont (CDU): Konzentration auf "tatsächlich Schutzbedürftige"
Das neue EU-Asylrecht sei ein Ansatz einer gemeinsam Asyl- und Migrationspolitik, sagt CDU-Politikerin Düpont. Schutz werde gewährt, wo er wirklich nötig sei.#FLUCHT #MIGRATION #Asylrecht
CDU Politikerin Düpont begrüßt neues EU-Asylrecht
Nicht nur die Grünen haben beim EU-Asylkompromiss jegliche Prinzipien über Bord geworfen, sondern auch die SPD. Doch auch das wird sie nicht retten.#EuropäischeUnion #Asylrecht #Asylpolitik #SPD #NancyFaeser #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Grüne, SPD und EU-Asylreform: Inhaltlicher Ausverkauf – umsonst
Die Ampel einigt sich auf neue Gesetze für Einbürgerungen und Abschiebungen. Im Januar kann der Bundestag sie beschließen.#Ampel-Koalition #Abschiebung #Einbürgerung #Asylrecht #Migration #Deutschland #Politik
Deutsche Migrationspolitik: Fix einbürgern, schnell abschieben
Menschen in Not, die in Europa Schutz suchen, stehen noch härtere Zeiten bevor. Sogar Minderjährige werden bei ihrer Ankunft erst einmal eingesperrt.#EuropäischeUnion #Migration #Asylrecht #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt
Gemeinsame Europäisches Asylsystem: Willkür statt Willkommen
#EU einig über #Asylrecht : Länger #Knast , weniger Verteilung
Die EU will ihr #Asylsystem umfassend erneuern. Nach langen Verhandlungen ist nun klar: sie bedeuten Einschränkungen.
https://taz.de/EU-einig-ueber-Asylrecht/!5980960/
"Die Linke EU-Abgeordnete Cornelia Ernst sprach von einem „historischer Kniefall vor den Rechtspopulisten in Europa“. Das Parlament habe sich in den Verhandlungen gegenüber der spanischen Ratspräsidentschaft nicht durchsetzen können und sei „Fußabtreter der Mitgliedstaaten geworden.“"
Die EU will ihr Asylsystem umfassend erneuern. Nach langen Verhandlungen ist nun klar: sie bedeuten Einschränkungen. Was genau das bedeutet.#EuropäischeUnion #Innenminister #Asyl #Asylrecht #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt
EU einig über Asylrecht: Länger Knast, weniger Verteilung
Die Flüchtlingszahlen in Italien steigen. Die Regierung will nun eine restriktivere Unterbringung und vorgelagerte Asylzentren in Albanien.#Italien #UNHCR #GiorgiaMeloni #Asylrecht #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt
Flüchtlingsdeal mit Albanien: Italien setzt auf Abschreckung
CDU-Grundsatzprogramm - Drittstaaten sollen Asylanträge prüfen#FriedrichMERZ #2023 #Grundsatzprogramm #ASYL #Asylrecht #MUSLIME
CDU-Grundsatzprogramm
