Cannabis-Legalisierung
Von Konrad Litschko
Die Cannabislegalisierung sollte bereits verabschiedet sein. Doch ein Termin im Bundestag steht weiter aus. Und nun bremsen die Innenminister*innen.
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Die Cannabislegalisierung sollte bereits verabschiedet sein. Doch ein Termin im Bundestag steht weiter aus. Und nun bremsen die Innenminister*innen.#Cannabis #KarlLauterbach #LegalisierungMarihuana #Marihuana #Innenminister #Drogen #Drogenpolitik #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Cannabis-Legalisierung: SPD skeptisch bei Cannabis-Gesetz
Ab diesen Montag wollen Bauern bundesweit demonstrieren. Innenminister warnen vor Straftaten – und rechtsextremen Instrumentalisierungen.#Bauern #Protest #Rechtsextremismus #Polizei #Innenminister #Landwirtschaft #Deutschland #Politik
Bundesweiter Bauernprotest: Blockaden? Bitte nur angemeldet
»Wir schlafwandeln in ein Desaster hinein« Thüringens #Innenminister #Maier drängt auf Verfassungsänderung
#Ministerpräsident mit einer einzigen Abgeordnetenstimme? Thüringens Innenminister Maier hält ein solches Szenario für denkbar – und warnt vor Tricks der #fuckAfD
Die EU will ihr Asylsystem umfassend erneuern. Nach langen Verhandlungen ist nun klar: sie bedeuten Einschränkungen. Was genau das bedeutet.#EuropäischeUnion #Innenminister #Asyl #Asylrecht #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt
EU einig über Asylrecht: Länger Knast, weniger Verteilung
Die Innenministerkonferenz widmet sich dem Kampf gegen Judenhass und diskutiert Gesetzesverschärfungen. Innenministerin Faeser ist hierfür offen.#Innenministerkonferenz #NancyFaeser #Innenminister #Antisemitismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Innenministerkonferenz zur Nahostdebatte: „Bollwerk gegen Antisemitismus“?
#Krieg in der #Ukraine : Über 100 Orte beschossen
Die Ukraine meldet den größten russischen Angriff seit Jahresbeginn. 118 Städte und Dörfer wurden binnen 24 Stunden beschossen, so der ukrainische #Innenminister Ihor #Klymenko.
Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes
Von Thomas Ruttig
Die Verantwortlichen beschönigen die Afghanistan-Politik noch immer. Am Montag übertraf sich der Ex-Innenminister de Maizière dabei sogar selbst.
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In Berlin entführter Vietnamese
Von Marina Mai
Der frühere slowakische Innenminister Kalinak soll in die Entführung Trinh Xuan Thanhs 2017 durch Vietnams Geheimdienst verwickelt gewesen sein.
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Als Konsequenz aus einem Urteil des Obersten Gerichts hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu seinen Gesundheits- und Innenminister Arie Deri entlassen. Er gehört der strengreligiösen Schas-Partei an.#Israel #ArieDeri #Innenminister #Entlassung #Schas-Partei #BenjaminNetanjahu #Steuervergehen
Netanjahu entlässt umstrittenen Minister Deri | DW | 22.01.2023
Nahe der Hauptstadt Kiew ist ein Hubschrauber abgestürzt, Innenminister Denys Monastyrskyj und sein Vize kamen ums Leben. Nach den USA und Deutschland sagen auch die Niederlande ein Flugabwehrsystem zu. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #Krieg #WolodymyrSelenskyj #Innenminister #Hubschrauberabsturz #Denys Monastyrskyj #Patriot #Kiew #Kindergarten
Ukraine aktuell: Innenminister stirbt bei Helikopterabsturz | DW | 18.01.2023
Nahe der Hauptstadt Kiew ist ein Hubschrauber abgestürzt, Innenminister Denys Monastyrskyj und sein Vize kamen ums Leben. Nach den USA und Deutschland sagen auch die Niederlande ein Flugabwehrsystem zu. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #Krieg #WolodymyrSelenskyj #Waffenlieferungen #Innenminister #Hubschrauberabsturz #Denys Monastyrskyj
Ukraine aktuell: Innenminister bei Helikopterabsturz getötet | DW | 18.01.2023
Mitten in Paris sind drei Menschen durch Schüsse getötet worden - unter anderem in einem kurdischen Gemeindezentrum. Unter Verdacht steht ein 69-jähriger Franzose, der inzwischen entlarvende Äußerungen von sich gab.#Frankreich #Paris #Schüsse #Tote #Anschlag #Innenminister #GéraldDarmanin
Mutmaßlicher Täter von Paris räumt rassistisches Motiv ein | DW | 24.12.2022
Im Zentrum von Paris sind mehrere Menschen durch Schüsse verletzt worden, drei von ihnen tödlich. Der mutmaßliche Täter, ein 69 Jahre alter Mann, wurde inzwischen gefasst und befindet sich in Polizeigewahrsam.#Frankreich #Paris #Schüsse #Tote #Anschlag #Innenminister #GéraldDarmanin
Tote und Verletzte nach Schüssen in Paris | DW | 23.12.2022
Das beliebte Urlaubsland Kroatien hat endgültig grünes Licht für den Beitritt zum kontrollfreien Schengen-Raum erhalten. Die EU-Innenminister stimmten einem Beitritt zu. Bulgarien und Rumänien müssen noch warten.#EU #Europa #Innenminister #Kroatien #Rumänien #Bulgarien #Schengen-Raum #Aufnahme #Brüssel
EU begrüßt Kroatien im Schengen-Raum | DW | 08.12.2022
#Letzte #Generation #Klimakrise #Klimabewegung #Blockade #Zimmermann #Innenminister
Mir fiel grad Zimmermann wieder ein....
gewaltloser #Widerstand ist #Gewalt
mehr geht einfach nicht
Innenminister contra „Letzte Generation“
Von Konrad Litschko, Susanne Schwarz
Die Innenminister der Länder wollen prüfen, ob die Letzte Generation eine kriminelle Vereinigung ist. Die Gerichte sind da bislang milder.
#taz #tageszeitung #Letzte #Generation #Innenminister #Innenministerkonferenz
Abgelehnte Asylbewerber werden bis auf Weiteres aus Deutschland nicht mehr in die Islamische Republik abgeschoben. Ausgenommen sind Straftäter und Gefährder.#Iran #IslamischeRepublik #Innenminister #Deutschland #Abschiebung #Asyl #Rückführung
Rückführung in den Iran ausgesetzt | DW | 02.12.2022
Vor der Innenministerkonferenz werben Bundesinnenministerin Nancy Faeser, einige Bundesländer und Flüchtlingsorganisationen für einen generellen Abschiebestopp für Iraner. Unionspolitiker beharren dagegen auf Ausnahmen.#Iran #Deutschland #Asyl #Abschiebung #Innenminister #Faeser
Abschiebeverbot von Iranern auch für Straftäter und Gefährder? | DW | 29.11.2022
Wegen steigenden Flüchtlingszahlen über die Balkanroute soll Serbien seine Visaregeln verschärfen. Serbien kündigte Maßnahmen bis Jahresende an.#Migranten #Serbien #EU #Innenminister #Visum #Vergabe #Schengen
Europäische Union macht Druck auf Serbien | DW | 14.10.2022
