Seit einer Woche greift Russland verstärkt den Nordosten der Ukraine an. Dabei kommen vermehrt Drohnen zum Einsatz. Eine Reportage von der Front.#Russland #Donbass #Drohnenkrieg #Drohnen #Kampfdrohnen #KrieginderUkraine #ReportageundRecherche #Gesellschaft #Schwerpunkt
Neue Kriegsführung in der Ukraine: Im Drohnenkrieg
Aktionen für den Frieden am 3.10.
„Ich dachte immer, jeder Mensch sei gegen Krieg,
bis ich herausfand, dass es welche gibt, die dafür sind,
besonders die, die nicht hineinmüssen.”
Erich Maria Remarque
Anlässlich des 3.10. finden in vielen Städten in Deutschland Kundgebungen und Demonstrationen für eine Politik des Friedens statt. Wir rufen als Aktion Freiheit statt Angst e.V. dazu auf, daran teilzunehmen. Die zentrale Demo wird in Hamburg stattfinden, weil dort auch die Bundespolitiker vor Ort sein werden.
In Berlin beginnt die Demo um 13:00 Uhr
am Außenministerium (Werderscher Markt, U Hausvogteiplatz)
und führt mit einer Zwischenkundgebung am Finanzministerium in der Wilhelmstr
zur Abschlusskundgebung am Willy-Brandt-Haus (SPD Zentrale, Wilhelmstr)
Reden werden:
Warum demonstrieren statt "Wiedervereinigung" feiern?
1990 verpflichteten sich die damals noch zwei deutschen Staaten zusammen mit den vier Siegermächten des Zweiten Weltkriegs im Zwei-plus-Vier-Vertrag, ein gemeinsames friedliches Europa zu errichten, in dem die Sicherheitsinteressen aller berücksichtigt werden müssen. Das war die Bedingung für die „Wiedervereinigung Deutschlands“.
2023 ist Europa weit davon entfernt, im gemeinsamen Frieden zu leben. Der Krieg in und um die Ukraine eskaliert immer mehr. Wenn er nicht gestoppt wird, droht der Einsatz von Atomwaffen und damit der Dritte Weltkrieg. Aber im Atomkrieg verlieren alle.
Die deutsche Regierung macht sich zum Büttel der USA. Sie beteiligt sich an den Sanktionen gegen Russland. Sie beliefert als zweitgrößter Waffenlieferant die Ukraine mit immer mehr Angriffswaffen, toleriert selbst die Lieferung von toxischer Uran- und geächteter Streumunition und behindert diplomatische Bemühungen.
Die Finanzierung des Ukrainekrieges und die Sanktionen gegen Russland verschärfen die soziale Lage in unserem Land. Die politisch Verantwortlichen sind dabei, den Sozialstaat bis zur Unkenntlichkeit auszuhöhlen, indem sie wie nie zuvor die Aufrüstungsausgaben gigantisch erhöhen und dafür die sozialen Ausgaben runterfahren. Ausnahmslos alle Programme im sozialen Bereich, sei es in der Schulbildung, Kultur, Kinderförderung, Gesundheit, Pflege, fallen dem Rotstift zum Opfer zugunsten der Militärausgaben.
Wir fordern
Seid am 3.10. dabei!
Mehr dazu bei https://friedenskooperative.de
und https://1918unvollendet.org/event/demonstration-3-oktober-tag-der-deutschen-einheit-kein-grund-zu-feiern-hoechste-zeit-fuer-friedenspolitik/
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Sanktionen haben viel Geld verbrannt
Bernd Müller hat sich auf Telepolis mit der Frage beschäftigt, warum die Sanktionen gegen Russland nicht wirken. Auch die Bundesregierung räumt inzwischen ein Scheitern ein. Außenministerin Annalena Baerbock meinte kürzlich enttäuscht über die Wirkung der Sanktionen. "Eigentlich hätten wirtschaftliche Sanktionen wirtschaftliche Auswirkungen", sagte sie. In diesem Fall sei das aber nicht der Fall. Sie begründete das Versagen damit, dass "die Logiken von Demokratien nicht in Autokratien greifen", heißt es auf Telepolis.
Wenn diese Aussage wahr wäre, dann müssten mindestens die Hälfte der der Marktwirtschaft anhängenden "Wirtschaftsweisen" ihren Hut nehmen. Denn die begründen ja gerade ihre kapitalistischen Ansichten mit der Allgemeingültigkeit ihrer Wirtschaftsmodelle.
Außerdem sind die durch die Sanktionen entstandenen Handelsströme durchaus "marktwirtschaftlich" begründet. Nur für das deutsche und europäische Handeln gilt dies nicht. Saudi-Arabien und Indien kaufen weiter billiges russisches Öl und verkaufen dann "anderes" Öl teurer nach Europa.
Auch ein Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung zeigt Parallelen. Russland, wie auch Deutschland haben ihren Rüstungshaushalt - jeweils etwa +100 Milliarden - massiv erhöht, dafür werden andere Bereiche, wie Bildung, Gesundheitswesen, Infrastruktur u.v.m. vernachlässigt und die Inflation ist gestiegen. Ein Unterschied ist jedoch die Ausgangslage in beiden Ländern.
Für den Normalbürger in Russland ist die Stagnation, bzw eine negative wirtschaftliche Entwicklung weniger spürbar, als bei uns. Lediglich den Oligarchen habe man mit den Sanktionen weitgehend die Möglichkeit genommen, im Westen Geld zu verdienen, womit sie nun ihr Geld in Russland "arbeiten" lassen müssen.
Wie weiter?
Es wäre an der Zeit, dass die Bundesregierung auf einer ihrer nächsten Klausuren diese Situation diskutiert und Alternativen entwickelt. Während russisches Erdgas weiterhin über die Ukraine nach Österreich, Tschechien und Ungarn strömt, müsste Deutschland erst einmal einen Klempner in der Ostsee tauchen lassen. Welche/wessen Versicherung wird den dann bezahlen?
Das Auftreten der Grünen als kriegerische Hardliner im letzten Jahr hat die geringen Möglichkeiten und die finanziellen Spielräume zu einer Klimawende jedenfalls enorm eingeschränkt und wie die Umfragen belegen auch deren Ansehen beschädigt.
Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/features/Sanktionen-gegen-Russland-sollten-funktionieren-warum-tun-sie-es-nicht-9288505.html
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"Ukrainische Streitkräfte verlieren jeden Monat bis zu 10.000 Drohnen"
Diese Nachricht des ZDF hört sich ja erst einmal danach an, dass die Vorräte irgendwann erschöpft und der fürchterliche Drohnenkrieg aufhören könnte. Allerdings folgt sofort der Satz "Es ist wahrscheinlich, dass die Ukraine aus diesem Krieg als wichtiges Drohnenherstellerland hervorgehen wird."
Das ist Grund genug, dass wir an unseren Aufruf von Anfang Juni erinnern:
GLOBAL BAN ON WEAPONIZED DRONES
Damals hatten wir die internationale Initiative von
unterstützt und den Aufruf mit unterschrieben. Inzwischen haben mehr als 50 weitere NGOs den Aufruf mitgezeichnet. Die Initiatoren planen den gemeinsamen Text im Herbst den Vereinten Nationen vorzulegen und damit in deren Rahmen ähnliche Arbeitsgruppen initiieren zu können, wie die zum Atomwaffenverbotsvertrag oder zur Ächtung KI-gesteuerter Waffensysteme.
Wohin führt die Drohnenaufrüstung?
Der ZDF Bericht verdeutlicht, dass die ungebremste Entwicklung von Drohnenkriegen in den letzten Jahren (USA in Afghanistan, Pakistan, Israel in Palästina, Aserbaidschan in Armenien, Russland in der Ukraine) nur zu mehr "Automatisierung", höherer Produktion mit höheren Verlusten und immer mehr Leid führen wird.
Die "Innovationen" beschränken sich dabei auf den Schutz des eigenen Geräts durch die Entwicklung neuer Störsender für Panzer, die Drohnen noch effektiver abwehren sollen. Nach aktuellen Zahlen der Bundesregierung hat diese 57 Drohnenabwehrsensoren und Störsender in die Ukraine geliefert.
Vor 2 Jahren haben noch große Teile der SPD Fraktion bewaffnete Drohnen ein klare Absage erteilt. Inzwischen erinnert sich kaum noch jemand an das absolute NO-GO jegliche Art von Rüstungsgütern in Krisen- oder Kriegsgebiete zu liefern. Inzwischen diskutiert man sogar ernsthaft über die Lieferung von Kampfjets und Marschflugkörpern. Wo bleiben diplomatische Initiativen zur Beendigung dieses sinnlosen Mordens?
Es wird Zeit ein Stopp-Signal zu zeigen, z.B. am weltweiten Antikriegstag, dem 1. September.
Mehr dazu bei https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8422-20230607-global-ban-on-weaponized-drones.html
und https://drohnen-kampagne.de/
und https://www.zdf.de/nachrichten/politik/drohnenkrieg-ukraine-russland-100.html
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Tags: #Ukraine #Russland #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnenkrieg #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
Krieg in der Ukraine
Von Dominic Johnson
Die Kämpfe in der Ukraine sind zu einem blutigen Stellungskrieg mutiert. Russland steckt in der Defensive und verheizt sinnlos neue Rekruten.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Wladimir #Putin #Russland #Drohnenkrieg #Donbass
Iranische Kamikazedrohnen
Von Karim El-Gawhary
In Kiew haben Kamikazedrohnen für Chaos gesorgt. Relativ billig und effektiv werden solche in Iran produziert. Die USA drohen darum mit Sanktionen.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Iran #Kampfdrohnen #Drohnenkrieg #Russland #Wladimir #Putin
Glaubt man der US-Regierung, ging es beim Drohnenkrieg im Nahen und Mittleren Osten vor allem um "Präzisionsschläge" gegen Dschihadisten. Laut "New York Times" wurden dagegen systematisch zivile Opfer in Kauf genommen.#USA #Militär #Drohnenkrieg #Tote #Zivilisten #Opfer #NaherOsten #Syrien #Irak #Afghanistan #NewYorkTimes
Drohnenkrieg: US-Militär billigte offenbar zivile Opfer | DW | 19.12.2021
Eine Bewaffnung von Drohnen sollte nur mit strengen Vorgaben erfolgen. Der Schutz für die #Bundeswehr darf nicht auf Kosten Unbeteiligter gehen. http://www.taz.de/Waffen-fuer-Bundeswehrdrohnen/!5808594/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Afghanistankrieg #SPD #Kampfdrohnen #Drohnenkrieg #Bundeswehr
Seit Jahren führt die #Türkei einen Drohnenkrieg gegen die Kurdische Arbeiterpartei #PKK im Nordirak. Bei werden immer öfter Zivilist:innen Opfer. http://www.taz.de/Tuerkische-Offensive-gegen-PKK/!5769697/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Recep #Tayyip #Erdogan #Nordirak #Kurden #Drohnenkrieg #Türkei #PKK #GNS
Jeden Freitag, 17 Uhr, ByteFM #taz auf die Ohren
http://www.taz.de/Freitag-01072016-17-Uhr-ByteFM/!135448/
• Der große Austausch von Sounds und Stilen. Imran #Ayata stellt zwei Neuerscheinungen vor, die zeigen, wie international elektronische #Musik aus der #Türkei war und ist. Und wie es politisch wird, wenn sie #Erdogan-Reden samplet.
• Finger ertasten, wie sich Leben anfühlt. Julian Weber besucht die Berliner Konferenz „Popular Music and Power“ anläßlich der Emeritierung von Peter Wicke, einer der Pioniere der wissenschaftliche #Popmusik-Forschung.
• Unbeholfene Divenhaftigkeit, manierierte Brüchigkeit, #Drohnenkrieg. Sophie Jung verfolgt das Konzert der britischen #Transgender-Künstlerin Anohni fasziniert aber auch zweifelnd: Schmal ist der Grat zwischen Mut und #Kitsch.
• „Dieser Morgen fühlt sich wie der Beginn des Endes von #Europa an.“ Christian Werthschulte resümiert die Katerstimmung in der britischen Popszene. Viele #Musiker lehnen den #EU-Ausstieg ab. „Angst und Hass haben gewonnen.“
• Auf dem Weg nach Chocolate City. Julian Weber würdigt Bernie Worrell, den verstorbenen Keyboarder und Mitbegründer der epochalen Funkbands Parliament & Funkadelic. Ausbeutungsverhältnisse in geile Songs ummünzen.
• Fußballistisch steile Thesen. Jan Feddersen vom taz-EM-Team erklärt, warum man als Favorit immer Außenseiter ist, warum #Deutschland #Europameister wird und warum man den #HSV nicht los wird, wenn man ihn als Kind lieben lernt.
#taz #mixtape #radio #noise #klangkunst #funk #EM #tazEM #fußball
