Irak nach dem Systemsturz in Syrien
Wie blicken Menschen im Irak auf die Umbrüche im Nachbarland Syrien? Christen machen sich Sorgen. Café-Besucher wollen nichts von Politik wissen.
#taz #tageszeitung #Irak #Bagdad #Katholische #Priester #Alltag
Ein eigener Kurdenstaat ist heute kaum in Sicht. Es gab aber bereits ein Königreich Kurdistan. Kaum gegründet, ging es vor 100 Jahren im Ränkespiel der Mächte unter.#Kurden #Kurdistan #Königreich #Briten #Irak #MahmoudAl-Brazanji #Barzandschi #Barzani #Talabani #ErsterWeltkrieg #Golfkrieg #Iran #SaddamHussein #Giftgas #Deutschland #Unabhängigkeit #Türkei #PKK #Kultur
Das Königreich, das nur zwei Jahre existierte
Kein Abschiebestopp für Iran
Von Daniela Sepehri
Trotz täglicher Hinrichtungen beschließt die Innenminister*innenkonferenz keinen Abschiebestopp nach Iran. Die Debatte in Deutschland ist realitätsfern.
Schwerpunkt: Flucht
Schwerpunkt: Afghanistan
#taz #tageszeitung #Asylpolitik #Asyl #Syrien #Irak #Frauenrechte #Jesiden
Kriegsverbrechen müssen weltweit verfolgt werden
Nicht nur in der Ukraine, in Gaza, im Libanon und im Sudan werden ständig Kriegsverbrechen begangen und die Menschenrechte von den Kriegsparteien mit Füßen getreten. Auch die Türkei ist seit Jahren im Krieg gegen die autonomen Gebiete im Norden von Syrien und des Irak aber auch gegen die eigene Bevölkerung in den kurdischen Gebieten im Osten des Landes.
Zivilgesellschaftliche Vereinigungen haben deshalb Anfang November 2024 beim
Generalbundesanwalt am Bundesgerichtshof in Karlsruhe Strafanzeige
erstattet gegen
wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in Nord-und Ostsyrien 2023/2024.
Die Strafanzeige-Steller:innen sind die Vereine MAF-DAD – Verein für Demokratie und internationales Recht e.V. (Köln) und KURD-AKAD, Netzwerk Kurdischer Akademikerinnen e.V. (Dortmund), gemeinsam mit dem Kobanî Medical Center und mit Unterstützung von Prof. Dr. med. Christian Haasen, Verein demokratischer Ärzt:innen.
Der Generalbundesanwalt ist zuständig für die Verfolgung von Verbrechen gemäß Völkerstrafrecht, also von Straftaten, die sich gegen international bzw. völkerrechtlich geschützte Rechtsgüter richten. Völkerstraftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch können gemäß Weltrechtsprinzip auch vor nationalen Gerichten einzelner Staaten verhandelt und geahndet werden.
Im Fokus der 60-seitigen Anzeige stehen zahlreiche Luftangriffe auf überwiegend kurdisch geprägte und kontrollierte Gebiete im Nordosten Syriens und insbesondere die gezielte Zerstörung des Kobane Medical Center und des Dialysezentrums in Qamishlo am 25. Dezember 2023 im Rahmen mehrerer Angriffswellen des türkischen Militärs. Die gezielte Zerstörung ziviler Objekte, einschließlich medizinischer Einrichtungen und lebenswichtiger Infrastrukturen, stellen gemäß deutschem Völkerstrafgesetzbuches (VStGB) eindeutig Kriegsverbrechen dar.
Der Nato-Staat Türkei bricht mit seinen militärischen Angriffen auf kurdisch besiedelte Gebiete in Syrien (und im Irak) nach Auffassung der Anzeige erstattenden Vereinigungen immer wieder unbehelligt Völkerrecht. Der Status als NATO-Mitglied, aber auch die alles dominierenden Kriege in der Ukraine und im Gaza/Libanon haben die türkische Regierung und Administration lange Zeit vor Konsequenzen für ihre Handlungen geschützt. Nun beliefert Deutschland die Türkei sogar wieder mit Rüstungsgütern und Waffen - ungeachtet der Menschenrechts- und Völkerrechtsverletzungen, die dieser Staat weiterhin begeht. Die Verfolgung solch schwere Straftaten wie Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen weltweit strafrechtlich verfolgt werden!
Aus der Mitteilung von Dr. Rolf Gössner als Mitunterstützer der Anzeige auf Grundlage der Presseerklärung und des Hintergrundpapiers von KURD-AKAD
Mehr dazu bei https://www.fr.de/politik/kriegsverbrechen-in-syrien-strafanzeige-gegen-erdogan-und-mehre-generalbundesanwalt-zr-93388384.html
und https://www.jungewelt.de/artikel/print.php?id=487009
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3DP
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8964-20241112-strafanzeige-gegen-erdogan.html
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Tags: #Kriegsverbrechen #Menschenrechte #Strafanzeige #BGH #Erdogan #Türkei #Kurden #Syrien #Irak #Sudan #Gaza #Libanon #Israel #Ukraine #Russland #Rüstungsexporte #BRD
Are there cases when the USA military should intervene when a nuclear power is doing something bad?
The reply to a student's question
A bit of history told by Jeffrey Sachs
#1991/02/09 #Poland #NATO #Serbia #Belgorade #Ukraine #9-11 #Afghanistan #ABM #Irak #Ukraine #2009 #INF #Regimechange #2022 #peace-offer #neutrality #Boris's & #Biden's no #fight to the last man #war-games #China #Taiwan #nuclear-war-games
The game of narratives.
How to sell a war!
Jeffrey Sachs
#israel #Irak #Iran #Syria #democracy #dictatorship
Wie kann die hohe Zahl an #Asylbewerbern reduziert werden? Dieses Thema beherrscht seit Wochen die politische #Diskussion. Ein Blick auf die #Herkunftsländer der #Flüchtlinge zeigt die Hauptursache, warum diese #Menschen sich gezwungen sehen, ihre #Heimat zu verlassen: Es sind die #Kriege und die #Sanktionspolitik der #NATO-Staaten, die die Existenzgrundlagen von Millionen Menschen in Ländern wie #Afghanistan, #Libyen, #Irak und #Syrien zerstört haben. Den Brandstiftern wie Scholz und Pistorius, Merz und Söder, die für diese #Politik die #Verantwortung tragen und heute mit #Waffenlieferungen an die Ukraine und Israel Kriege befeuern, geht es nicht darum, das #Flüchtlingselend zu beenden, sondern ausschließlich darum, deren Kosten auf andere Länder abzuwälzen.
#rassismus und #schwulenfeindlichkeit in #deutschland, einfach mal #homosexuelle / #lgbtq in den #irak #abschieben, ist das schon #pinkwashing? ich würde eher sagen #beihilfe zum #mord!
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/queerspiegel/trotz-gefahr-in-der-heimat-schwuler-mann-wurde-in-den-irak-abgeschoben-12369416.html
Die türkische Polizei hat einen Mann mit Verbindungen zu Israels Geheimdienst festgenommen. Der Mann soll Geld an weitere Agenten überwiesen haben.#Türkei #Irak #PKK #Mossad #RecepTayyipErdoğan #Nahost-Konflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt
Spannungen zwischen Türkei und Israel: Mutmaßlicher Agent festgenommen
Die Türkei verstärkt ihr Militär im Irak, künftig soll es gemeinsame Armeebasen geben. Das Ziel: Gegen die auch im Irak unbeliebtere PKK vorgehen.#Türkei #RecepTayyipErdoğan #Syrien #Rojava #Irak #AutonomeKurdenregion #Nahost #Politik
Annäherung von Türkei, Irak und Syrien: Hauptsache gegen die PKK
Grausam und unmenschlich
Ein Gebot von Humanität und Nächstenliebe nannte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) die Aufnahme sexuell missbrauchter Mädchen und Frauen aus dem Nordirak vor zehn Jahren. Inzwischen aber werden Jesid:innen aus Baden-Württemberg wieder abgeschoben – trotz großer Gefahren für Leib und Leben.
https://www.kontextwochenzeitung.de/politik/697/grausam-und-unmenschlich-9678.html
Vor 10 Jahren begann der Genozid an den Jesid*innen im Irak. Hakeema Taha und Düzen Tekkal sagen, das Leid sei noch nicht vorbei.#Abschiebung #Irak #Genozid #Jesiden #wochentaz #GNS #Nahost #Politik #Feed
Jesidinnen über den Genozid: „Die Gräueltaten werden relativiert“
10 Jahre nach Genozid - Menschenrechtsaktivistin: Jesiden nicht mehr in den Irak abschieben
Zehn Jahre nach dem Völkermord fordert die Aktivistin Düzen Tekkal dauerhaften Schutz für Jesiden in Deutschland. Sie kritisierte die Abschiebungen in den Irak.#Jesiden #IRAK #SindscharGebirge #Völkermord #GENOZID
10 Jahre nach Genozid: Jesiden nicht mehr in den Irak abschieben
Verfolgte Jesid*innen
Von Johanna Sagmeister, Maria Caroline Wölfle
Zehn Jahre nach dem Massaker von Sindschar sind Jesiden weiterhin in Gefahr. Während sie in Deutschland für einen Abschiebestopp kämpfen, bleibt die Lage in ihrer Heimat instabil.
Schwerpunkt: Flucht
Schwerpunkt: Lesestück Recherche und Reportage
#taz #tageszeitung #Jesiden #Genozid # #Islamischer #Staat # # #IS # #Irak #Kurdistan
Zehn Jahre nach dem Massaker von Sindschar sind Jesiden weiterhin in Gefahr. Während sie in Deutschland für einen Abschiebestopp kämpfen, bleibt die Lage in ihrer Heimat instabil.#Jesiden #Genozid #IslamischerStaatIS #Irak #Kurdistan #Flucht #ReportageundRecherche #Gesellschaft #Schwerpunkt
Verfolgte Jesid*innen: Von der Welt vergessen
Le 31 juillet 1983, 8000 hommes de la tribu kurde Barzan, âgés de 10 à 85 ans ont été déportés vers les déserts du sud irakien où ils ont été enterrés vivants. Saddam Hussein voulait « éradiquer une fois pour toutes ce foyer de rébellion contre l’Etat irakien ». Ce fut le début de la campagne génocidaire (al-Anfal) visant les Kurdes ordonnée par Saddam Hussein qui a duré jusqu’en septembre 1988 et qui s’est soldée par la mort de plus de 182 000 civils kurdes à travers le Kurdistan irakien. Le plus connus de ces massacres étant le gazage d’Halabja.
Il y a 41 ans jour pour jour, environ 8 000 membres de la tribu Barzani ont été arrêtés, enlevés de leurs maisons dans les montagnes de Zagros et emmenés dans les déserts du sud de l’Irak où ils ont été tués sur ordre du régime Baath.
https://www.youtube.com/watch?v=NmQgtr7Td8M
▇ SOMMAIRE :
00:00:00 - Dans cet épisode
00:01:14 - Présentation de l'invité
00:05:01 - Présentation de l'invité
00:06:56 - N°01 : Le #Pacte de #Quincy
00:29:26 - N°02 : L'entrée de la #Turquie dans l'OTAN
00:38:01 - N°03 : L' #Afghanistan
00:49:01 - N°04 : Le première #guerre d' #Irak
01:02:44 - N°05 : La guerre de #Yougoslavie
01:22:24 - N°06 : Les #lois de #punition #extraterritoriales pour les utilisateurs du #dollar
01:32:50 - N°07 : La deuxième guerre d' #Irak
01:50:24 - N°08 : La guerre de #Lybie
02:09:55 - N°09 : Le #soutien d' #Obama aux #Frères #Musulmans
02:19:33 - N°10 : La #Géorgie et l' #Ukraine dans l'OTAN
https://invidious.fdn.fr/watch?v=NmQgtr7Td8M
#politique #géopolitique #DelValle
Linke Solidarität sorgt gerade für viele Konflikte. Ganz besonders im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt. Warum ist das so? Gemeinsam mit unseren Podiumsgästen wollen wir uns anschauen, was feministische, linke Perspektiven auf die Region sein können - und einen kritischen Blick auf Solidaritätsbewegungen hierzulande werfen.
Eins schon vorweg: Patentrezepte wird es nicht geben. Unsere Gäste werden uns aber wissenschaftlich und aktivistisch informierte Perspektiven auf die Region und die relevanten Akteure geben, mit denen wir die Komplexität der Situation besser verstehen können.
Dastan Jasim ist Associate Fellow am German Institute for Global and Area Studies und hat an der Universität Erlangen Nürnberg zur politischen Kultur von Kurden im Iran, Irak, Syrien und dem Irak promoviert. Sie arbeitet über die Entwicklungen in Kurdistan hinaus zu verschiedenen Themen in der Region wie Islamismus und Antisemitismus.
Tom Khaled Würdemann ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Hochschule für jüdische Studien Heidelberg. Er schreibt seine Doktorarbeit über Intellektuelle der palästinensischen Nationalbewegung. Er ist seit sechs Jahren auch pädagogisch gegen Rassismus, Antisemitismus und Extremismus tätig.
Bijan Razavi arbeitet als Bildungsreferent zum Thema Antisemitismus bei der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt. Seit über 10 Jahren ist er freiberuflich in der politischen Bilung zu Antisemitismus, Rassismus und #Rechtsextremismus aktiv und beschäftigt sich mit dem Einfluss des Netzwerkes der Islamischen Republik Iran in Deutschland und deren Einfluss auf Geflüchtete und Exil-Iraner*innen.
https://rdl.de/beitrag/dark-side-solidarity
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