Der frühere Generalsekretär der CDU, Ruprecht Polenz, fordert Änderungen am Entwurf des Grundsatzprogramms. Er sorgt sich zudem um konservative Ränder.#CDU #RuprechtPolenz #FriedrichMerz #Deutschland #Politik
Ex-Generalsekretär Polenz zu CDU-Plan: „Leitkultur ist übergriffig“
Christdemokrat*innen bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus nicht dabeihaben zu wollen, ist ein Fehler. Es geht um die Demokratie.#SchwerpunktProtestegegenrechts #Rechtsextremismus #CDU #FriedrichMerz #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
CDU und Demos gegen Rechtsextremismus: Teilnahme dringend erwünscht
In ihrer ersten TV-Talksendung plaudert Caren Miosga freundschaftlich mit Friedrich Merz. Der journalistische Blizzard kommt von einer anderen.#TVDebatte #FriedrichMerz #öffentlich-rechtlichesFernsehen #Fernsehen #GNS #Medien #Gesellschaft #Feed
Neue Talkshow mit Caren Miosga: Kleine Leuchte am großen Tisch
Der Bauernverband will nun „Nadelstiche“ setzen, wenn die Ampel beim Agrardiesel kürzt. Bis dahin lehnt die Lobby Gespräche über einen Tierwohl-Cent ab.#Landwirtschaft #Bauernverband #Bauern #CemÖzdemir #FriedrichMerz #RenateKünast #Tierschutz #Klimawandel #Ökologie #Öko #Schwerpunkt
Streit über Subvention für Agrardiesel: Ab Montag droht neuer Bauernprotest
Merz hat wohl erkannt, dass die AfD konfrontiert werden muss. Das kann zwar auch bei der AfD einzahlen. Alles andere ist aber keine Alternative mehr.#CDU #FriedrichMerz #AfD #Werteunion #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Vorstandsklausur der CDU: Endlich mal was richtig gemacht
Die CDU-Spitze berät über das neue Grundsatzprogramm und die aktuellen Herausforderungen. Es soll um „CDU pur“ gehen, aber die AfD ist meistens mit dabei.#CDU #Grundsatzprogramm #FriedrichMerz #CarstenLinnemann #Deutschland #Politik
CDU-Spitze tagt in Heidelberg: Im Zeitgeist der „Pinte“
Im Entwurf zum Grundsatzprogramm greift die CDU den Leitkultur-Begriff erneut auf. Politikologin Christina Zuber sagt, die Partei tue sich damit kein Gefallen.#CDU #Grundsatzprogramm #Konservative #Politikwissenschaft #FriedrichMerz #Deutschland #Politik
Politologin zu Grundsatzprogramm der CDU: „Migration als Sicherheitsthema“
„Spatzi“, Schwarzfahren und Streiks: 2024 schleicht sich leise an als Jahr des woken Wahnsinns und nimmt dann voll Fahrt auf.#DieWahrheit #Neujahr #Vorhersage #Streik #Gendern #FriedrichMerz #Wahrheit
Die Wahrheit: Das neue Jahr wird verboten gut
CDU-Chef Merz - "Wolfgang Schäuble hätte Kanzler werden müssen"
Für die Abfassung des Einigungsvertrags gebühre Wolfgang Schäuble größte Bewunderung, sagt CDU-Chef Friedrich Merz über die Verdienste seines Parteifreundes.#WolfgangSchäuble #FriedrichMerz #CDU
CDU-Chef Merz: "Wolfgang Schäuble hätte Kanzler werden müssen"
Nach 25 Jahren verlässt Ex-Minister Trittin den Bundestag. Bei seiner letzten Rede lobt er die Kunst des Kompromisses. Friedrich Merz applaudiert.#JürgenTrittin #Bundestag #FriedrichMerz #Ampel-Koalition #Deutschland #Politik
Grüner hört auf: Trittin tritt ab
Haushaltsreaktionen - CDU spricht von Trickserei, Industrie moniert Sparkurs
17 Milliarden Euro will die Bundesregierung im kommenden Jahr sparen - hält sich aber zwei Hintertüren offen. Für Verbraucher werden Heizen und Tanken teurer.#Schuldenbremse #Bundeshaushalt #Bundeshaushalt2024 #RobertHabeck #ChristianLindner #OlafScholz #Bundesregierung #Ampel-Koalition #FriedrichMerz
Bundeshaushalt: CDU spricht von Tricks, Industrie von Sparkurs
Die CDU will sich offenbar von der Aussage abwenden, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Sie erinnert damit an eine notwendige Debatte.#Islam #CDU #FriedrichMerz #Grüne #SPD #GNS #Alltag #Gesellschaft #Feed
Neues Grundsatzprogramm der CDU: Ende der abstrakten Bekenntnisse
Der SPD-Chef weist Forderungen aus der Union zurück, bei Sozialleistungen zu sparen. Ein Treffen des Koalitionsausschuss bleibt derweil ohne Ergebnis.#Ampel-Koalition #LarsKlingbeil #FriedrichMerz #Sozialstaat #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Merz-Forderungen zu Sozialabbau: Klingbeil gegen Kürzungen
Der SPD-Chef weist Forderungen aus der Union zurück, bei Sozialleistungen zu sparen. Ein Treffen des Koalitionsausschuss bleibt derweil ohne Ergebnis.#Ampel-Koalition #LarsKlingbeil #FriedrichMerz #Sozialstaat #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Merz-Forderungen zu Sozialabbau: Klingbeil gegen Kürzungen
CDU-Politiker um Berlins Bürgermeister Kai Wegner wollen die Schuldenbremse reformieren. Die Parteichefs Merz und Söder lehnen das ab.#Schuldenbremse #KaiWegner #FriedrichMerz #Union #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Fehlende 60 Milliarden im Bundeshaushalt: Union streitet über Schuldenbremse
CDU-Chef Friedrich Merz droht mit neuen Haushaltsklagen vor dem Bundesverfassungsgericht. Doch es wird wohl bei der Drohung bleiben.#Nachtragshaushalt #Haushaltsstreit #Bundesverfassungsgericht #FriedrichMerz #Regierungserklärung #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Nachtragshaushalt der Ampel: Markig, aber vage
Der Kanzler gibt am Vormittag eine Regierungserklärung im Bundestag (Livestream ab 10 Uhr). Union droht mit weiterer Klage. Grüne für Reform der Schuldenbremse.#OlafScholz #FriedrichMerz #Bundestag #Haushaltsdebatte #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Haushaltsdebatte im Bundestag: Scholz erklärt seine Regierung
Der Generationenwechsel bei der Südwest-CDU ist geglückt. Nun will sie mit dem neuen Chef Hagel den Machtwechsel in Baden-Württemberg schaffen.#CDU #Baden-Württemberg #Asylpolitik #FriedrichMerz #WinfriedKretschmann #LandtagswahlinBaden-Württemberg #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
CDU im Südwesten stellt sich neu auf: Auf Strobl folgt Hagel
Die rechte Propaganda zeigt Wirkung auch auf den Mainstream und die Ampel. Für Menschen in Not sind das keine guten Vorzeichen.#Bundesländer #Migration #FriedrichMerz #OlafScholz #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Bund-Länder-Gipfel zu Migration: Auf fruchtbaren Boden
