"Worst-of Merz": Was sich Friedrich #Merz alles geleistet hat
https://politik.watson.de/politik/deutschland/466039796-cdu-diese-zitate-stammen-wirklich-vom-kanzlerkadidaten-friedrich-merz
One person like that
1 Shares
"Worst-of Merz": Was sich Friedrich #Merz alles geleistet hat
https://politik.watson.de/politik/deutschland/466039796-cdu-diese-zitate-stammen-wirklich-vom-kanzlerkadidaten-friedrich-merz
Grundgesetzänderung im Bundestag
Von Christian Rath
Die Resilienz des Bundesverfassungsgerichts soll gegen Demokratiefeinde gestärkt werden. Der Bundestag hat mit großer Mehrheit zugestimmt.
Schwerpunkt: Grundgesetz
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
#taz #tageszeitung #Bundesverfassungsgericht #Friedrich #Merz #BSW
Einen habe ich noch. Gut, das ist zwar kein Foto, aber ich weiß noch, wie lange ich dafür gepromptet habe… ich glaube, mit heutigen Modellen würde das viel kitschiger und nicht ganz so gruselig aussehen. Die Beschreibung gibt eigentlich ganz gut wieder, was man so empfindet, wenn man an Bundeskanzler #Merz denkt… | #Blah
Man kann ihr viel vorwerfen von falschen Entscheidungen bis mangelnde Kritikbereutschaft aber immerhin hat sie sich im Amt niemals bereichert oder mit Mafiamethoden wie #Kohl regiert.
Wenn ich da #Merz auf uns zukommen sehe mit Maskenaffäre #Spahn, Unfähigkeit in Person #Klöckner, die nur auf die Industrielobby hört und wieder einen komplett unfähigen Verkehrsminister aus #Bayern dann wird das schon ein ganz anderes Potential an Korruption, die wir ertragen müssen 😫
#politik #wahl #wahlKampf #zukunft #Demokratie #ministerinnen #Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu #Verarschung #Verachtung
Innenminister*innenkonferenz
Auf der Innenminster*innenkonferenz wird die Migrationspolitik diskutiert. Die aktuellen Vorschläge sind moralisch falsch und rechtlich fragwürdig.
#taz #tageszeitung #Migration #Innenministerkonferenz #Friedrich #Merz #Diskurs #EU-Außengrenzen #Flüchtlingspolitik
Ich muss mal einen kurzen Realitätscheck machen. Was der #Lindner durchgezogen hat geht doch gar nicht. Klar der #Merz feiert das aber der würde doch niemals freiwillig mit dem Lindner zusammen regieren wollen. Lindner und alle anderen Beteiligten müssten zurücktreten und eine Erneuerung der Partei ermöglichen. Schließlich stand die FDP mal für liberale Werte wie keine ausufernde staatliche Überwachung.
Bin ich zu gefangen in meiner Fikterblase oder seht ihr das auch so?
#askme #Problem #zukunft #Perspektive #Gesellschaft #politik #Regierung #Ampel #verrat #wahl
Schuldenbremse-Debatte in Union
Von Hannes Koch
Selbst die Union und Kanzlerkandidat Merz debattieren jetzt über die Reform der Schuldenbremse. Wie realistisch sind die möglichen Varianten?
Schwerpunkt: Das Milliardenloch
#taz #tageszeitung #Schuldenbremse #Friedrich #Merz #Union #Finanzen
Siehe: https://uebermedien.de/100007/falschnachricht-ueber-die-spd-schmutzkampagne-bei-focus-online/
#politik #Nachrichten #Problem #wahlKampf #wahl #Presse #journalismus #merz
Parteitag der CDU im Hochsauerlandkreis
Von Andreas Wyputta
Sein Heimatverband im Sauerland nominiert den Oppositionsführer zum Bundestags-Direktkandidaten. Der versucht, möglichst wenige Wähler:innen zu verschrecken.
Schwerpunkt: Bundestagswahl 2025
#taz #tageszeitung #Friedrich #Merz #Bundestagswahl #2025 #CDU #Sauerland
Siehe: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/entkriminalisierung-abtreibung-initiative-bundestag-100.html
Ich glaube dem Merz ist die Macht schon zu sehr verdorben, denn was die Mehrheit ist, scheint er sich wie #Trump mit alternativen Fakten schön zu rechnen.
#Frauen #Rechte #Problem #zukunft #Religion #niewiedercdu #niemehrcdu #union #politik #Frechheit #Verarschung #Strafrecht
Buchpremiere von Angela Merkel
Von Sabine am Orde
Altkanzlerin Merkel stellt ihre Memoiren vor und spricht über die DDR, Männer in der Politik und Putin. Fehler bei ihrer Russlandpolitik sieht sie nicht.
Schwerpunkt: Angela Merkel
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Deutsche #Geschichte #Bundeskanzler #Bundeskanzlerin #Friedrich #Merz #CDU
Keine amerikanischen Verhältnisse erlauben!
Soll wirklich ein ehemaliger Blackrock Manager Kanzler in Deutschland werden? Selbst mit unserer Unparteilichkeit als gemeinnütziger Verein können wir das nicht gutheißen. Denn genauso verurteilen wir AfD Politik anhand dessen was sie zu tun beabsichtigen, nach ihrem Wahlprogramm "Bürger" wählen eigenen Totengräber.
Bereits vor der Wahl macht Merz in seinen Taten deutlich, was uns droht, während er sich auf Wahlkampfshows als volksnah gibt. Campact macht das in ihrer Kampagne "Übernehmen Sie Verantwortung, Herr Merz!" deutlich und sammelt 150.000 Unterschriften für eine andere Politik:
Einer gegen alle
Von Bahnsanierung bis Digitalisierung: Schon bald könnte nichts mehr vorangehen. Denn CDU-Chef Friedrich Merz blockiert Milliarden für Klima, Bildung und Soziales. Er verweigert seine Zustimmung zu wichtigen Vorhaben – nur, um SPD und Grüne vor den Wahlen zu schwächen. Wir entlarven seine Strategie. Wenn 150.000 Unterschriften zusammenkommen, starten wir eine Plakataktion vor der CDU-Zentrale.
Nach dem Ende der Ampel nutzt CDU-Chef Friedrich Merz die Macht der Union als stärkste Oppositionspartei schamlos aus. Ein neuer Haushalt für 2025 ist ohne ihre Stimmen derzeit nicht möglich – so kann Merz wichtige Vorhaben scheitern lassen.
Mieterinnen, Hausbesitzerinnen, Eltern, Lehrkräfte, Handwerkerinnen, Pendlerinnen, Sozialarbeiterinnen und Ehrenamtliche – Merz schadet allen. Kurz nach dem Auseinanderbrechen der Regierung versprach er: "Die Union will Verantwortung übernehmen." Aber statt Lösungen für Bürgerinnen und Wirtschaft voranzubringen, setzt der Unions-Chef auf Sabotage. Und er opfert sogar die Interessen seiner Wählerinnen. Dass dies überall bekannt wird, kann er sich im Wahlkampf nicht leisten.
Sobald 150.000 Unterschriften zusammengekommen sind, starten wir die Aktion. Wir entlarven seine schäbige Taktik öffentlich, auf Plakaten rund um die CDU-Parteizentrale in Berlin. So zeigen wir allen WählerInnen, wie verantwortungslos Merz agiert. Und er sieht, dass sein Egotrip ihn wichtige Stimmen kosten kann.
Unterzeichne jetzt gegen die CDU-Blockade!
[1] „Ampel zerbricht – und hat keinen Haushalt: Das sind die Folgen“, Merkur Online, 9. November 2024
[2] „Was wird aus dem Deutschlandticket?“, Rbb24 Online, 15. November 2024
[3] „Auf Kosten der Demokratie“, Taz Online, 16. November 2024
[4] „Wir sind nicht die Auswechselspieler“, CDU.de, 13. November 2024
[5] „Bund ab 1. Januar nur mit vorläufigem Haushalt: Das sind die Folgen für Brandenburg“, Märkische Allgemeine Online, 18. November 2024
[6] „Zivilgesellschaftliche Projekte sorgen sich um Finanzierung“, Netzpolitik.org, 13. November 2024
[7] „Bei diesen Ampel-Gesetzen steckt Merz in der Zwickmühle“, Capital Online, 12. November 2024
[8] „Unklarer Ampel-Haushalt: 2025 droht Förderstopp von Wärmepumpen & Co.“, Energie-Experten.org, 8. November 2024
[9] „Merz macht weiter Druck – Grüne gesprächsbereit“, Tagesschau Online, 10. November 2024
Mehr dazu und Petition unterschreiben bei https://aktion.campact.de/umwelt/merz-blockiert-milliarden/teilnehmen/
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3E3
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8977-20241125-gegen-cdu-blockade-politik.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8977-20241125-gegen-cdu-blockade-politik.html
Tags: #CDU #Merz #Blockade #Politik #Wahlkampf #Kapitalinteressen #Blackrock #soziales #Bildung #erneuerbareEnergie #49€Ticket #Bahnsanierung #Soziales #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung
Also #Merz, der Typ der innerhalb der #Union mehrfach gescheitert ist und keinerlei Erfahrung als Spitzenkandidat hat soll Kanzler werden am liebsten zusammen mit #Lindner dem Königsmörder 😱
Was soll denn anderes dabei rauskommen als eine Katastrophe? Eine Arbeitskollegin von mir ist blühender Merz-Fan weil er immer so toll gekleidet ist und so väterlichen redet 😳 jedes Land bekommt die #Regierung, die es verdient hat. Der Letzte macht das Licht aus... 😐
#politik #wahl #wahlKampf #niewiedercdu #niemehrcdu #neuwahl #Problem #zukunft #Perspektive #Gesellschaft #system #Bundestag #Deutschland