Steuerschätzung - Große Sprünge sind nicht zu erwarten
An diesem Donnerstag wird die Steuerschätzung veröffentlicht. Mit großen Zuwächsen an Einnahmen ist nicht zu rechnen. Der Haushaltsstreit wird wohl weitergehen.#Bundeshaushalt #Haushaltsstreit #Steuereinnahmen
Was die Steuerschätzung für die Haushaltsdebatte bedeutet
Lindners Blockade des Rentenpakets
Die FDP agiert so, als befände sie sich auf einem Kreuzzug und nicht in einer parlamentarischen Demokratie.
#taz #tageszeitung #Haushaltsstreit #Christian #Lindner #FDP #Ampel-Koalition #Rentenpaket
Streit um Haushalt - Unzufriedene Ampelpolitiker, Proteste und die Schuldenbremse
Bei den Staatsausgaben soll gekürzt werden. Wo genau, darüber wird gestritten. Und auch die Schuldenbremse steht infrage.#Bundeshaushalt #Ampelstreit #Haushaltsstreit #ChristianLindner #Mützenich #Schuldenbremse
Bundeshaushalt 2024: Entscheidung liegt bei Bundestag
Klimaschädliche Subventionen
Von Nanja Boenisch, Heike Holdinghausen, Jost Maurin
Der Budgetpakt von Rot-Grün-Gelb belastet Verbraucher und Landwirte. Aber er erfüllt, was Umweltschützer fordern.
Schwerpunkt: Das Milliardenloch
#taz #tageszeitung #Subventionen #Kerosinsteuer #Haushaltsstreit
Der Budgetpakt von Rot-Grün-Gelb belastet Verbraucher und Landwirte. Aber er erfüllt, was Umweltschützer fordern.#Subventionen #Kerosinsteuer #Haushaltsstreit #DasMilliardenloch #Ökologie #Öko #Schwerpunkt
Klimaschädliche Subventionen: Plastik, Flüge und Diesel
Die Ampel sucht weiter Wege aus der Haushaltskrise, ein Spitzengespräch wird in der Nacht zu Montag ergebnislos vertagt. Die FDP sieht keine Eile.#Ampel-Koalition #Haushalt #Haushaltsstreit #Schuldenbremse #OlafScholz #ChristianLindner #RobertHabeck #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Haushalt der Ampel: Gespräche zum Etat 2024 vertagt
Haushaltsstreit und Bürgergeld
In klammen Zeiten wachsen Ressentiments gegenüber Empfängern von Sozialleistungen. Müssen wirklich Arme die Ideenlosigkeit der Regierung ausbaden?
#taz #tageszeitung #Bürgergeld #Inflation #Haushaltsstreit #FDP
#Haushaltsstreit und #Bürgergeld : Lackmustest für das Soziale
In klammen Zeiten wachsen #Ressentiments gegenüber Empfängern von #Sozialleistungen .
Müssen wirklich Arme die Ideenlosigkeit der #Regierung ausbaden?
https://taz.de/Haushaltsstreit-und-Buergergeld/!5974269/
"Nach der Statistik der #Bundesagentur für #Arbeit beziehen 5,4 Millionen Menschen #Grundsicherung für Arbeitssuchende, darin inbegriffen sind rund 1,5 Millionen #Kinder. Hinzu kommen 1,2 Millionen Leute auf Grundsicherung im #Alter und bei #Erwerbsminderung .
6,6 Millionen Menschen sind also existenziell von der Berechnung des Regelsatzes abhängig.
Von diesen 6,6 Millionen Menschen gelten nur 1,7 Millionen in der Statistik als „arbeitslos“."
In klammen Zeiten wachsen Ressentiments gegenüber Empfängern von Sozialleistungen. Müssen wirklich Arme die Ideenlosigkeit der Regierung ausbaden?#Bürgergeld #Inflation #Haushaltsstreit #FDP #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Haushaltsstreit und Bürgergeld: Lackmustest für das Soziale
Im kommenden Jahr sollte ohnehin schon bei Hilfsangeboten gespart werden. Die Haushaltssperre mache die Situation nun noch prekärer.#Beratungsstelle #Migration #Haushaltsstreit #Flucht #Deutschland #Politik
Haushaltsstreit und Migrationsberatungen: Beratung, der das Geld fehlt
CDU-Chef Friedrich Merz droht mit neuen Haushaltsklagen vor dem Bundesverfassungsgericht. Doch es wird wohl bei der Drohung bleiben.#Nachtragshaushalt #Haushaltsstreit #Bundesverfassungsgericht #FriedrichMerz #Regierungserklärung #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Nachtragshaushalt der Ampel: Markig, aber vage
Nach dem Urteil zum Klimafonds
Von Cem-Odos Güler, Anna Lehmann, Jasmin Kalarickal
In der Bundesregierung herrscht weitestgehend Einvernehmen über die Planungssperre. Doch die Unsicherheit färbt auf die Koalition ab.
#taz #tageszeitung #Haushaltskrise #Haushaltsstreit #Ampel-Koalition #Rechtsstreit #Bundesverfassungsgericht
In der Bundesregierung herrscht weitestgehend Einvernehmen über die Planungssperre. Doch die Unsicherheit färbt auf die Koalition ab.#Haushaltskrise #Haushaltsstreit #Ampel-Koalition #Rechtsstreit #Bundesverfassungsgericht #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Nach dem Urteil zum Klimafonds: Haushalten und zusammenhalten
