Kürzungen im Berliner Haushalt
Von Stefan Alberti, Jonas Wahmkow, Katharina Wulff, Andreas Hergeth, Uta Schleiermacher, Lilly Schröder
Berlin will drei Milliarden Euro einsparen. Eine riesige Kulturszene bangt gemeinsam mit Jugendclubs und anderen um ihre Existenz. Fünf Protokolle mit Betroffenenen.
Schwerpunkt: Lesestück Recherche und Reportage
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Die FDP schlägt vor, das Bürgergeld um bis zu 20 Euro zu kürzen. SPD und Grüne lehnen den Vorschlag ab – das reicht aber nicht.#Bürgergeld #FDP #Sozialpolitik #Haushaltsdebatte #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Kürzungsvorschlag der FDP: Stoppt das Bürgergeld-Bashing
Haushaltsverhandlung der Ampelkoalition
Von Anna Lehmann, Sabine am Orde
Bis 5 Uhr morgens brannte im Kanzleramt noch Licht. Jetzt haben sich die Koalitionsspitzen auf einen Haushaltsentwurf geeinigt. Was drinsteht.
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Bundeshaushalt 2025 - SPD-Fraktionsvize: Schuldenbremse wird eingehalten
Für den Bundeshaushalt 2025 gibt es eine Einigung der Ampelkoalition. Laut SPD-Fraktionsvize Achim Post wird die Schuldenbremse eingehalten.#Bundeshaushalt2025 #Haushaltsdebatte #Schuldenbremse #RentenpaketII
Bundeshaushalt 2025: Schuldenbremse wird laut SPD eingehalten
Dass in Deutschland über Entwicklungspolitik diskutiert wird, findet Experte Jörg Faust positiv, wenn die Debatte fundiert ist. Wie evaluiert man?#Evaluierung #Haushaltsdebatte #BMZ #Entwicklungspolitik #Ökonomie #Öko #Schwerpunkt
Entwicklungsforscher über Wirksamkeit: „Die Debatte ist teils populistisch“
Haushaltsstreit der Ampel-Koalition
Von Leila van Rinsum
Finanzminister Lindner will sparen. Entwicklungsministerin Schulze betont deutsche Interessen, um Kürzungen in der Entwicklungspolitik abzuwenden.
Schwerpunkt: Entwicklungspolitik
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Christian Lindners Sparpläne
Von Anna Lehmann
Richtig rund läuft es gerade nicht für den Finanzminister und FDPler Lindner. Günstig ist nur, dass auch die Koalitionspartner eine Lösung brauchen.
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Wirkungsorientiertes Haushalten
Von Arne Treves, Tobias Hans
Es ist möglich, den Staat durch wirkungsorientiertes Haushalten vom Kopf auf die Füße stellen. Das gilt auch jenseits der Bauernproteste.
Schwerpunkt: Das Milliardenloch
Schwerpunkt: Bauernprotest
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Berliner Gespräch - Agrarsubventionen sollen nur teilweise gekürzt werden
Nach Bauernprotesten nimmt die Ampel Kürzungen teilweise zurück - zu Lasten anderer Branchen. Das wirft Fragen nach der Konsistenz ihrer Entscheidungen auf.#Landwirtschaft #Bauernproteste #Haushaltsdebatte #Subventionen #Bundeshaushalt2024
Knickt die Ampel vor Bauernprotesten ein?
Schröpft der Staat die Bürger:innen? Diesen Vorwurf erhebt die Union nach der Einigung zum Haushalt 2024. Doch es gibt auch deutliche Entlastungen.#Haushaltsstreit #Haushaltsdebatte #Ampel-Koalition #Sparmaßnahmen #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Bundeshaushalt 2024: Das Loch stopfen
Der Kanzler gibt am Vormittag eine Regierungserklärung im Bundestag (Livestream ab 10 Uhr). Union droht mit weiterer Klage. Grüne für Reform der Schuldenbremse.#OlafScholz #FriedrichMerz #Bundestag #Haushaltsdebatte #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Haushaltsdebatte im Bundestag: Scholz erklärt seine Regierung
Etatberatung im Haushaltsausschuss
Einige ursprünglich geplante Kürzungen führt der Bundestag nicht durch. Für politische Bildung und Antirassismusarbeit gibt es jetzt mehr Geld.
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Finanzministerium verwirft Neubau-Pläne
Im Haushaltsstreit der Ampel will Lindner ein Signal setzen. Statt einer Erweiterung seines Ministeriums bringt er neue Wohnungen ins Spiel.
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Habeck und Lindner streiten per Brief
Von Hannes Koch
Grüne und FDP zeigen sich deutlich uneins in Sachen Finanz- und Haushaltspolitik. Und Pistorius braucht zusätzliche Milliarden für die Bundeswehr.
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Scholz und Merz im Bundestag
Von Stefan Reinecke
In der Generaldebatte im Bundestag sucht Oppositionschef Merz seine Rolle. Mit seinen polemischen Attacken macht er es Kanzler Scholz einfach.
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Haushaltswoche im Bundestag
Von Lukas Wallraff
Ein angriffsfreudiger Friedrich Merz lockt den Kanzler aus der Reserve. Olaf Scholz fährt in lebhafter Parlamentsdebatte einen Punktsieg ein.
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Generaldebatte im Bundestag: Bei dem Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition hat Bundeskanzler Olaf Scholz weitere Waffenlieferungen in die Ukraine angekündigt.#Ukraine #Waffenlieferungen #Bundestag #OlafScholz #FriedrichMerz #Haushaltsdebatte #Generaldebatte #Russland
Deutschland will Ukraine IRIS-T Flugabwehr liefern | DW | 01.06.2022
Zu Beginn der Generaldebatte um den Bundeshaushalt wirft Friedrich Merz dem Kanzler Zögern im Ukraine-Krieg vor. Die Debatte gibt es hier im Livestream. http://www.taz.de/Bundestag-debattiert-um-Haushalt/!5843789/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Olaf #Scholz #Bundestag #Haushalt #Friedrich #Merz #Haushaltsdebatte
