#kommunalpolitik

klimareporter_rss@libranet.de

Gasverteilnetze werden "Stranded Assets" – wer zahlt?

Es brauchte viele Jahre, bis Deutschland nachgerechnet hat, was seine Unterschrift unter die Klimarahmenkonvention für die regionalen Erdgasnetze bedeutet.#Gastbeitrag #Klimaschutzgesetz #Finanzen #Dekarbonisierung,CO₂-Neutralität #Kommunalpolitik,Regionalpolitik #Erdgas
Gasverteilnetze werden Stranded Assets – wer zahlt?

apannier@pod.geraspora.de

Die Fraktion hat einen Brief erhalten, der geht in Teilen so:

als alter Mensch, ich werde im nächsten Jahr 80, bin ich zunehmend auf die
Kommunikation mit anderen Mitmenschen angewiesen, um das Leben
selbstbestimmt bewältigen zu können. Dazu gehört, dass ich bei einem
lebenden Menschen, eine Fahrkarte lösen und bezahlen kann.
Wie viele andere Ältere bin ich schockiert über die Nachricht, dass
ausgerechnet das defizitäre Staatsunternehmen Bahn die letzte Verkaufs- und
beratungsstelle im Hauptbahnhof schließen will. Wieder mal sollen die
zahlreichen Löcher aus der Vergangenheit gestopft, indem neue aufgerissen
werden.
Der sogenannte Hauptbahnhof Potsdam wird damit nur noch eine große
Verkaufsstelle, ohne ICE Anschluss.

//
Der Mensch hat natürlich Recht und wenn wir schon bei Inklusion sind, mögen sie gleich noch die total ablenkenden riesigen Bildschirme mit wechselnden Werbungen hinter dem Beratungspersonal abbauen. Das spart Strom und würde mir ermöglichen, in der Warteschlange woanders als auf den Fußboden zu blicken.
Im Gegenzug berate ich auch eine nichtdigitalaffine oder Nicht-Fahrgastabitur-habende Person pro Woche am Automaten.

#Kommunalpolitik #bahn #Automat #sparen #minirant

volksverpetzer@societas.online
piratendresden@pirati.ca

"Trotz möglicher Gefahren lasse ich mich nicht davon abhalten, das Richtige zu tun und ein Statement gegen Rechtsextreme zu setzen", erklärt @Anne Herpertz bei #TAG24.

Laut einer neuen Studie der #Boellstiftung werden nirgends so viele #Kommunalpolitik|er•innen bedroht, wie in #Dresden.

Mehr dazu im Interview mit Anne:
https://www.tag24.de/dresden/politik-wirtschaft/dresden-auf-platz-1-in-keiner-anderen-stadt-deutschlands-werden-politiker-haeufiger-bedroht-2685352

#Piraten
@kommunalpolitik group


Anne Herpertz - 2022-12-09 15:48:32 GMT

Finsteres Ergebnis für #Dresden: Platz 1 der Bedrohungen gegen Kommunalpolitiker:innen laut Studie der Böll-Stiftung.

Bei @tag24dd durfte ich über Bedrohungslagen durch Rechtsextreme sprechen:
https://www.tag24.de/dresden/politik-wirtschaft/dresden-auf-platz-1-in-keiner-anderen-stadt-deutschlands-werden-politiker-haeufiger-bedroht-2685352
Ausschnitt aus Tag24 online. In der Mitte ein Bild von Anne beim diskutieren. Text oben: "Ich lasse mich nicht davon abhalten das Richtige zu tun". Text unten: Lässt sich nicht einschüchtern. Anne Herpertz (24, Piratenpartei) ist seit Juni 2022 Bundesvorsitzende der Piratenpartei. Copyright Eric Münch. ist seit Juni 2022 Bundesvorsitzende der Piratenpartei. Copyright Eric Münch.")

mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de

#politik #geschichte #revisionismus #militarismus #faschismus #weimarer-republik #hindenburg #hitler #straßennamen #kommunalpolitik #hannover

Wider Geschichtsvergessenheit und Revisionismus. Der Streit um die Hindenburgstraße in Hannover

Wie die Menschen in den 1920er Jahren haben wir die Wahl, und ob wir uns für Hindenburg oder Lessing entscheiden: Es sagt etwas über uns und darüber aus, wie wir mit der Geschichte umgehen und was wir aus ihr gelernt haben oder lernen wollen.

Theodor Lessing wäre der letzte gewesen, der sich gegen eine Erinnerung an Lotte-Lore Loebenstein gewandt oder sich selbst in den Vordergrund gerückt hätte. Wie Loebenstein war er ein Opfer des Naziregimes, nicht nur, weil er Jude war, sondern auch als Sozialist und Pazifist galt, und weil er sich lange vor 1933 gegen die Rechtsentwicklung und Zerstörung der Weimarer Republik sowie gegen die deutsch-völkische Ideologie und deren menschenverachtende Ziele gewandt hat. Doch die Warnungen Lessings wie anderer vor dem Bündnis von Hakenkreuz und Stahlhelm verhallten ungehört, und so musste schließlich auch Lotte-Lore Loebenstein als junges Mädchen ihr Leben lassen. Ihre Schicksale sind in einer Weise miteinander verbunden, wie es anderenorts sonst nicht der Fall sein dürfte. Eine Straße in Hannover nach beiden zu benennen und sie nicht weiter einer Persönlichkeit vorzubehalten, der ein überaus großer Anteil an der Etablierung des »Dritten Reiches« zukommt, wäre mehr als nur von symbolischer Bedeutung – weit über Hannover hinaus.

Noch ist die Chance gegeben, in Hannover mehr als nur ein Zeichen zu setzen...

apannier@pod.geraspora.de

Interessanter StaVo-Antrag:

In Deutschland werden die Kosten für verschreibungspflichtige Verhütungsmittel nur für Menschen
mit Gebärmutter bis zu einem Alter von 22 Jahren von der Krankenkasse übernommen. Kosten für
Barrieremethoden wie Kondom, Diaphragma und Portiokappe werden generell nicht erstattet. Über
den 22. Geburtstag hinaus gibt es eine Kostenübernahme nur über kommunale bzw. regionale
Regelungen
.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, an welcher Stelle Beratungsangebot, Bedarfsprüfung
und Kostenübernahme angesiedelt werden können und welche Kosten dabei entstehen

Gibt es in größeren Städten, u.a. Berlin, angeblich schon. Noch nie von gehört. Ob Anspruchsberechtigte in den meisten Fällen davon wissen?

#amt #kommunalpolitik #familie #plan