Der höchste Orden der Bundesrepublik
Von Lukas Wallraff, Erica Zingher
Ex-Kanzlerin Angela Merkel wird mit dem „Großkreuz in besonderer Ausführung“ ausgezeichnet. Hat sie es verdient? Ein Pro und Kontra.
#taz #tageszeitung #Pro #und #Contra #Frank-Walter #Steinmeier #Russland #Ukraine
Steinmeiers Weihnachtsansprache
Von Stefan Reinecke
Der Bundespräsident sagt, dass die Letzte Generation ihrem Anliegen schade. Damit biedert sich das Staatsoberhaupt der Mehrheit seines Publikums an.
#taz #tageszeitung #Frank-Walter #Steinmeier #Klimaproteste #Letzte #Generation #Ziviler #Ungehorsam #Rede #Bundespräsident
Es ist unfassbar, was für einen Mist #Scholz und #Steinmeier verzapfen in Sachen #Ukraine.
Demnächst bitten sie noch die Taliban um Vermittlung.
https://liveblog.zdf.de/aktuelles-zum-ukraine-konflikt/107479/
Die Präsidenten beider Länder betonten das enge Verhältnis zwischen Deutschland und Polen, das "zentral für die Zukunft Europas" sei, trotz vorheriger und anhaltender Unstimmigkeiten.#Deutschland #Polen #Steinmeier #Duda #Entschädigungszahlungen #WWII #Luftabwehrsystem
Polen bedankt sich für Luftabwehrsysteme aus Deutschland | DW | 12.12.2022
Steinmeier besucht Sachsen
Von Sabine am Orde
Der Bundespräsident reist durchs Land, um mit Menschen zu sprechen. In Sachsen trifft er Teilnehmer von Montagsdemos und deren Gegner – an einem Tisch.
Schwerpunkt: Verschwörungsmythen und Corona
#taz #tageszeitung #Longread #Frank-Walter #Steinmeier #Montagsdemonstration #Sachsen
Es ist nicht leicht, unter den seit Jahren auf den EU-Beitritt wartenden Albanern und Nordmazedoniern Zuversicht zu verbreiten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fand bei seinem Besuch immerhin ermunternde Worte.#Westbalkan #Albanien #Nordmazedonien #Steinmeier #Skopje #Tirana
Mein Europa: Der Westbalkan und die Pflicht zur Zuversicht | DW | 08.12.2022
Haltung des Bundespräsidents zur Ukraine
Von Barbara Oertel
Auslöschung und Vernichtung sind nach wie vor Moskaus Programm. Auch der Bundespräsident hat nun verstanden, dass nur Solidarität der Ukraine hilft.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Frank-Walter #Steinmeier #Waffenstillstand #Wladimir #Putin
Bundespräsident zur Lage der Nation
Von Stefan Reinecke
Der Bundespräsident stimmt die Bevölkerung auf raue Zeiten ein. Er fordert mehr Wehrhaftigkeit, Verzicht und eine gerechte Verteilung der Krisenlast.
#taz #tageszeitung #Frank-Walter #Steinmeier #Bundespräsident
Wiederaufbau der Ukraine
Von Tanja Tricarico, Jasmin Kalarickal
Bei Beratungen um den Wiederaufbau der Ukraine haben die EU-Länder dominiert. Derweil führte der Bundespräsident Gespräche in einem Luftschutzbunker.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Frank-Walter #Steinmeier #Kiew #Gaspreise
Nach seiner Ankunft teilte Steinmeier am Dienstagmorgen den anwesenden Journalisten mit:
"Meine Botschaft an die Ukrainerinnen und Ukrainer ist: Wir stehen nicht nur an Eurer Seite. Sondern wir werden die Ukraine auch weiterhin unterstützen – wirtschaftlich, politisch und auch militärisch."
Wann war der Typ eigentlich das letzte mal im #Ahrtal oder bei dem #Tafeln?
Die Grundsicherung in Form von Sozialhilfe und Hartz IV, ab Januar "Bürgergeld", soll Geringverdienern, Erwerbslosen und Armutsrentnern das Existenzminimum sichern. Dies nicht zuletzt, um Verelendung und damit einhergehende soziale Unruhen und Kriminalität einzudämmen. Doch die Inflation steigt schneller als die Hilfen, selbst Grundnahrungsmittel werden zum Luxus. Die Jobcenter verweisen Betroffene deshalb offenbar immer häufiger an die karitativen Tafeln – ein Bruch mit dem Sozialstaatsprinzip.
Aber immer schön die #Steuergelder in anderen Ländern verpulvern und die #Wirtschaft in #Deutschland zerstören.
Da fragt man sich doch gleich mehrere Dinge, wenn die Ukraine soviel Geld und Waffen braucht, was haben die seit 1991 denn so gemacht? Kein Geld, keine Waffen? Wohl eher die #Korruption kultiviert?
Und ist das eigentlich unsere Regierung, die da das Geld verballert?
www.nationale-armutskonferenz.de
Niedersachsen vor der Wahl
Von Andrea Maestro
Niedersachsen? Kam von dort nicht eine Politikerschwemme über Berlin? Der Mechanismus dahinter ist vor allem ein Problem für Frauen.
Schwerpunkt: Landtagswahl in Niedersachsen
#taz #tageszeitung #Annalena #Baerbock #Gerhard #Schröder #Ursula #von #der #Leyen #Christian #Wulff #Sigmar #Gabriel #Frank-Walter #Steinmeier #Jürgen #Trittin #Carsten #Maschmeyer
Präsident Herzog im Bundestag
Von Tanja Tricarico
Nach dem bewegenden Gedenken an die Opfer des Olympia-Attentats spricht der israelische Präsident Herzog im Bundestag. Er mahnt zur Wachsamkeit.
#taz #tageszeitung #Olympia-Attentat #in #München #Frank-Walter #Steinmeier #Bärbel #Bas
Guten Tag,
meine Damen und Herren!
Bundespräsident Steinmeier war (schon wieder) gedenkend im Ahrtal, in Portugal brennen (schon wieder) die Wälder, in Deutschland wird (schon wieder) vor Dürre gewarnt – und Brumm-Brumm-Minister Volker Wissing sagt (wie immer) ganz scholzig Nö zum Tempolimit. Was die politischen Anstrengungen zum Klimaschutz betrifft, lässt sich für die Zukunft sagen: Wir können uns noch einstellen auf ganz viele katastrophenbedingte
Besuche von Steinmeier.
#Steinmeier ist ein eitler Gockel, der nichts so hasst wie Kritik an seiner Person. Ein würdig-unwürdiger Vertreter seines Landes. Zum Fremdschämen peinlich.
https://www.n-tv.de/politik/Steinmeier-konfrontierte-Selenskyj-nach-Ausladung-article23452012.html
Die mittel- und osteuropäischen Mitglieder der Drei-Meere-Initiative bieten der Ukraine eine engere Kooperation an und wollen den EU-Kandidatenstatus des Landes unterstützen. Vom Gipfel in Riga Rosalia Romaniec.#Ukraine #Drei-Meere-Initiative #Riga #Polen #Lettland #Steinmeier
Drei-Meere-Initiative geht auf Ukraine zu | DW | 20.06.2022
Die würde zwar deren Möglichkeiten, sich weitere Nebeneinkünfte zu erschließen, erschweren und könnte daher verfassungswidrig sein. Aber mit einer Zweidrittelmehrheit sollte es machbar sein.
#Steinmeier, #Politik, #Bundestag
Der Bundespräsident will eine „soziale Pflichtzeit“ für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Aber wer würde davon profitieren? Fünf Anekdoten aus der taz. http://www.taz.de/Soziale-Pflichtzeit/!5857986/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Zivildienst #Bundespräsident #Frank-Walter #Steinmeier
