Gesetzentwurf aus dem Justizministerium
Von Christian Rath
Der neue Justizminister Volker Wissing legt einen Entwurf zur Überwachung von Gewaltschutzanordnungen vor. Ob die Union zustimmt, scheint fraglich.
#taz #tageszeitung #Gewalt #gegen #Frauen #Überwachungstechnik #Männergewalt #Volker #Wissing
o.k. sorry 's muss raus ;D
#aura 4 #wissing !
so fühlt sich #verantwortung s #ethik an!
#yeah
https://www.youtube.com/watch?v=RqaiT5vLOCw
#sunnysideup <3
ich wollte ja seit jahren endlich die #collage fertigmachen, unmut über #verkehr s #politik zum #ausdruck bringen... alles war so abgedroschen, 's wollt einfach nicht raus... #ticket s gesammelt, wie ein messie und dann #bäm hat's der #volker mir heut voll besorgt! likelike, na dann, geschenkt der frust, vergeben und vergessen, meinerseits. auf, in eine grüne #zukunft vielleicht sogar mit neuem parteilosem verkehrskonzept? als parteiloser ist #mensch ja auch viel flexibler was z.b. die zusammenarbeit jenseits großer lobbys betrifft, vielleicht mit experten von piraten u.a. was austüfteln, aber hey, erstmal nur cool bleiben und genießen, dass die spalter weg sind und die neuen spalter noch nicht da!
#politik #de #germany
Verkehrsministerkonferenz in Duisburg
Von Andreas Wyputta
Das Treffen der Verkehrsminister:innen hat begonnen – begleitet von Demos. Aktivist:innen und Verbände fordern eine sozial gerechte Verkehrswende.
Schwerpunkt: Fridays For Future
#taz #tageszeitung #Verkehrswende #49-Euro-Ticket #Duisburg #Volker #Wissing
Verkauf der DB-Tochter Schenker
Von Nanja Boenisch
Der Erlös aus dem Verlauf von Schenker hilft, das Schuldenloch der Bahn zum Teil zu stopfen. In die Verkehrswende sollen die Milliarden nicht fließen.
#taz #tageszeitung #Deutsche #Bahn #Schienenverkehr #Volker #Wissing #Infrastruktur
Die Folgen der Trassenpreiserhöhungen
Von Anja Krüger
Die Nachrichten rund um die Bahn erscheinen wie Realsatire. Beim öffentlichen Verkehr geht es derzeit nur in eine Richtung: abwärts.
Studie zu Zertifikaten
Von Florian Nass
Deutschland und Italien sind Schlusslichter bei ihren Klimaschutzmaßnahmen. Sich mit CO2-Zertifikaten freizukaufen, ist kein Ausweg.
#taz #tageszeitung #Emissionszertifikate #CO2-Zertifikate #Verkehrswende #Volker #Wissing
Reform des Klimaschutzgesetzes
Von Susanne Schwarz
Die Ampel schwächt das Klimaschutzgesetz ab – und Autofahrer:innen können sich freuen, dass es kein Fahrverbot gibt. Der Verkehr bleibt ein Problem.
#taz #tageszeitung #Verkehr #Volker #Wissing #Fahrverbot #Ampel-Koalition #PKW #Lkw
Verkehrsminister droht mit Fahrverboten
Von Gereon Asmuth
Volker Wissing kündigt Wochenend-Fahrverbote an, wenn das Klimaschutzgesetz nicht vorankommt. Ist er jetzt Ehrenvorsitzender der Letzten Generation? Leider nein.
#taz #tageszeitung #Verkehrswende #Verkehrspolitik #Volker #Wissing
Deutsche Bahn macht Milliardenverluste
Von Raoul Spada
Die Bahn hat einen Milliardenverlust verbucht. Das Gute daran: Der Konzern investiert endlich in das marode Schienennetz.
#taz #tageszeitung #Deutsche #Bahn #Bahnreform #Volker #Wissing #Jahresbilanz
Hohe Boni für den Bahnvorstand
Von Anja Krüger
Die Sanierung der Bahn wurde lange verschleppt, jetzt häufen sich die Probleme. Die Konzernchefs kassieren trotzdem ab – etwa wegen des Frauenanteils.
#taz #tageszeitung #Bahn #AG #Deutsche #Bahn #Bahn #Boni #Volker #Wissing
Klimaschädliche Subventionen
Die Ampelkoalition wollte klimaschädliche Subventionen eigentlich abbauen. Insbesondere im Verkehrssektor gibt es viel Potenzial. Doch die FDP bremst.
Schwerpunkt: Klimasabotage
Schwerpunkt: Das Milliardenloch
#taz #tageszeitung #Dienstwagen #Diesel #Pendlerpauschale #Volker #Wissing #FDP
Urteil von Oberverwaltungsgericht
Von Christian Rath
Ein Oberverwaltungsgericht erinnert die Ampel an ihr Klimaschutzgesetz. Die will das aber sowieso aufweichen, um das Verkehrsministerium zu schützen.
#taz #tageszeitung #Klimaschutzziele #Volker #Wissing #Ampel-Koalition
Nach Kritik an Muslimrat
Von Daniel Bax
Nach Kritik am Muslimrat wird ein Friedensgebet von Muslimen, Juden und Christen abgesagt. Imam Idriz beklagt die „bittere Erfahrung“.
#taz #tageszeitung #München #Muslime #in #Deutschland #Zentralrat #der #Muslime #in #Deutschland #Muslime #Schwerpunkt #Volker #Beck #Dieter #Reiter
Deutschlandticket
Rund zehn Millionen Menschen nutzen 49-Euro-Ticket. Die Hälfte von ihnen hat ihr altes Abo umgewandelt.
Keine Einigung bei Deutschlandticket
Die Bundesländer wollen das Deutschlandticket 2024 fortführen und dafür die Hälfte der Kosten tragen. Ob der Bund die andere Hälfte zahlt, bleibt unklar.
#taz #tageszeitung #Verkehrswende #Volker #Wissing #Mobilität #ÖPNV
Reform des Klimaschutzgesetzes
Von Susanne Schwarz
Dass die Bundesregierung das Klimaschutzgesetz reformiert, ist nachvollziehbar. Wie sie es tut, ist misslich.
#taz #tageszeitung #Klimaschutzziele #Verkehrswende #CO2-Emissionen #Volker #Wissing
FDP-Bürgermeister für Tempolimit
Von Kersten Augustin
In Niedersachsen kämpft ein FDP-Bürgermeister für Tempo 30. Es ist ein zäher Kampf. Kann er seinen Parteikollegen, Verkehrsminister Volker Wissing, überzeugen?
#taz #tageszeitung #FDP #Niedersachsen #Volker #Wissing #Tempolimit #Tempo #30
Debatte um Letzte Generation
Von Bernhard Pötter
Die Debatte um die Letzte Generation muss abgerüstet werden. Denn ein zukunftsfähiger Alltag gelingt nur, wenn die Mitte der Gesellschaft mitmacht.
#taz #tageszeitung #Letzte #Generation #Klimakrise #Volker #Wissing
Klimapolitik in Deutschland
Von Susanne Schwarz
Das Bundeskabinett hat endlich beschlossen, fossile Heizungen auf erneuerbare Energien umzustellen. Der Verkehrsminister verweigert dagegen die Arbeit.
#taz #tageszeitung #Letzte #Generation #Volker #Wissing #Heizung
Die Grünen nach dem Koalitionsausschuss
Von Jan Feddersen
Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses bereiten den Grünen miese Laune. Dabei täten sie gut daran, sich in Selbstreflexion zu üben.
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