Die Spitzen der Ampelkoalition einigen sich auf eine umstrittene Reform. Die angedrohten Fahrverbote des Verkehrsministers sind damit vom Tisch.#Autoverkehr #Tempolimit #VolkerWissing #Klimaschutzziele #Bauministerium #Klimawandel #Ökologie #Öko #Schwerpunkt
Reform des Klimaschutzgesetzes: Verwässertes Klimagesetz kommt
#politik #tempolimit #Verkeherswende #verkehr #auto
♲ Jörg Spengler - 2024-04-13 05:22:12 GMT
Gegen ein #Tempolimit spricht nichts, außer ein völlig aus der Zeit gefallenes Verständnis von Freiheit auf Kosten der Allgemeinheit. #Verkehrswende
Im Namen des Klimaschutz spricht Bundesverkehrsminister Wissing eine radikale Drohung aus. Was seine Idee bringen würde.#Weltklima #VolkerWissing #Tempolimit #Verkehrswende #Autoverkehr #Bundesverkehrsminister #Mobilität #Deutschland #Politik
Klimaschutz à la FDP: Brauchen wir Fahrverbote?
Oweh... Das #BMDV unter Bundesverbrennerminister #Wissing von der #FDP betreibt schamlos Gaslighting und Angstmache. Nachdem der Herr Minister nicht in der Lage (oder willens) war, die Klimaziele für sein Gebiet zu erfüllen, hat man einfach einen Gesetzesentwurf eingebracht, damit die Ergebnisse der gesamten Regierung gemittelt und dann bewertet werden. Sprich: Er wollte sein Versagen hinter den Erfolgen anderer Ministerien verstecken.
Schon in der Vergangenheit wurde das BMDV darauf angesprochen, dass laut aktueller Gesetzgebung sein Ministerium wirklich langsam zu Sofortmaßnahmen greifen müsste und deshalb einen Plan für solche haben sollte. Die Antwort: Das wird in Kürze nicht mehr nötig sein, weil ein korrigierter Gesetzesentwurf bereits auf den Weg gebracht wurde. Man hat also die ganze Zeit die aktuelle Gesetzeslage ignoriert und sich auf das neue Gesetz verlassen.
Tja, und das ging irgendwie in die Hose, denn dieses Gesetz ist noch nicht da und Wissing bekommt kalte Füße. Was macht man also: Man schwafelt von Fahrverboten, wahrscheinlich für alle, aber Details wolle man nicht nenen. "Wolle" oder eher "könne"? Jedenfalls ist jetzt der Bundestag schuld, wenn das BMDV seine Ziele nicht erreicht.
Lustig ist dabei die letzte Frage an das BMDV, denn Wissing hatte ja ein allgemeines #Tempolimit auf Autobahnen mit der Begründung abgelehnt, dass man nicht genügend Schilder habe. Wer hat bloß diese Clowns gewählt?
https://www.youtube.com/watch?v=CGGiCpdYrkk&t=945s
https://www.youtube.com/watch?v=CGGiCpdYrkk&t=1265s
Nach vermehrten Forderungen aus den Bezirksvertretungen der Stadt – Verkehrswende: Neubewertung des Straßennetzes macht Tempo-30-Beschlüsse in Dortmund leichter
Einige Straßen sind als Erschließungs- und Verbindungsstrecken in Dortmund nicht mehr so wichtig – das hat eine Prüfung des Verkehrsnetzes ergeben. Dort kann die Stadt nun Tempo 30 leichter einrichten. Vermehrte Forderungen nach Tempo-30-Limit bei …#BezirksvertretungBV #Dortmund #Stadtplanungs-undBauordnungsamtDortmund #Straßennetz #Tempo-30-Zonen #Tempolimit #Tempolimit30 #Verkehrsberuhigung #Vorbehaltsnetz
Verkehrswende: Neubewertung des Straßennetzes macht Tempo-30-Beschlüsse in Dortmund leichter - Nordstadtblogger
Verkehrsminister Wissing hält es für nötig, seine Blockade einer moderaten Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen bei Tempo 120 erneut zu bekräftigen.#Kommentar #FDP #Straßenverkehr #CO₂-Emissionen #Tempolimit
Wissings Tempolimit
#kühn
"Selbst die Mitglieder der deutschesten aller deutschen #Auto-Kirchen , des #ADAC , sind mehrheitlich für ein #Tempolimit . Unsere #Klima & #Umwelt-Bilanz ist dafür, die #Verkehrssicherheit spricht dafür, jede Erfahrung im Ausland ist dafür, nur #Wissing von der 5%Partei #FahrDochPorsche sieht Mehrheiten und Gründe dagegen"
Strengere #Regeln fürs #Autofahren : #Kartell des Wegsehens
Die #EU debattiert über neue #Führerscheinregeln . Doch die Politik vermeidet alles, was die Freiheit der Autofahrenden nur minimal einschränken könnte.
#taz #bergt #FahrDochPorsche #auto #verkehr #Führerschein #Rad #fußgänger #Gesundheitscheck #suv #tempolimit
Italien verzeichnet mehr Verkehrstote als Deutschland. Eine Stadt will mit einem Tempolimit für mehr Sicherheit sorgen. Rechtspopulisten protestieren.#Verkehrswende #Tempolimit #MatteoSalvini #Italien #Tempo30 #GNS #Verkehr #Öko #Feed
Tempo 30 in der Stadt: Blitzerstreit um Bologna
Alles über die äußerst dunkle Business-Seele des taz-Wahrheitautors Fritz Tietz, der aktuell Star einer hochbrisanten ARD-Doku ist.#DieWahrheit #öffentlich-rechtlichesFernsehen #Tempolimit #Hundekot #Werbung #Wahrheit
Die Wahrheit: Stinkreich und den Hals nicht voll
Marvin Lüben @mlueben@mastodon.social:
Da die Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor leider einfach nicht sinken "wollen", überkommt mich Nostalgie:
Was ist eigentlich aus dem #Tempolimit geworden?
100/80/30 würde über 11 Mt #CO2 einsparen. Die Lücke für 2023 wäre damit fast geschlossen. Kostet nichts, einfach machen!
https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/neue-berechnung-der-deutschen-umwelthilfe-belegt-klimaschutzwirkung-von-tempolimit-1008030-viel-g/
Klage von Umweltverbänden
Von Christian Rath
Die Ampelregierung hat im Bereich Gebäude und Verkehr das Klimaschutzgesetz nicht eingehalten, urteilt das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig.
#taz #tageszeitung #Klimaschutzziele #Urteil #Ampel-Koalition #Tempolimit
Die Ampelregierung hat im Bereich Gebäude und Verkehr das Klimaschutzgesetz nicht eingehalten, urteilt das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig.#Klimaschutzziele #Urteil #Ampel-Koalition #Tempolimit #Klimawandel #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Klage von Umweltverbänden: Zum Klimaschutz verurteilt
Überraschend stimmen die Länder gegen das neue Straßenverkehrsgesetz. Kommunen und Verbände hatten auf Schwung für Radwege und Tempolimits gehofft.#Verkehrswende #Straßenverkehrsordnung #Bundesrat #Tempolimit #Mobilität #GNS #Verkehr #Öko #Feed
Verkehrsreformen vorerst gescheitert: Bundesrat bremst Verkehrswende aus
Verkehrsreformen vorerst gescheitert
Von Nanja Boenisch
Überraschend stimmen die Länder gegen das neue Straßenverkehrsgesetz. Kommunen und Verbände hatten auf Schwung für Radwege und Tempolimits gehofft.
#taz #tageszeitung #Verkehrswende #Straßenverkehrsordnung #Bundesrat #Tempolimit #Mobilität
Der Bundesrat berät über Reformen der StVO. Streitpunkte gibt es genug – gerade die Kommunen hoffen auf einen Beschluss.#Straßenverkehrsordnung #Mobilität #Tempolimit #Radwege #Bundesrat #GNS #Verkehr #Öko #Feed
Reform der Straßenverkehrsordnung: Weg vom Autofokus
Die älteren Autofahr:innen sind nicht das Problem auf den Straßen Deutschlands. Es sind eher die, die ihre Aggressionen beim Fahren rauslassen.#Autoverkehr #Anti-Aggressions-Maßnahme #Tempolimit #Führerschein #Fahrrad #KolumneStarkeGefühle #Debatte #Gesellschaft #Serie
Aggression im Straßenverkehr: Schränkt den Autoverkehr ein!
#ditje_climate #tempolimit #130
Kritiker der ersten Dampfmaschine waren der Meinung, dass der Körper von Frauen nicht für eine beschleunigte Geschwindigkeit ausgelegt sei. Sie spekulierten, dass ihre Gebärmutter bei einer Reise mit 50 Meilen pro Stunde aus ihrem Körper herausfliegen würde.
Ich bin der Meinung, dass der Körper von Männern nicht für eine beschleunigte Geschwindigkeit ausgelegt ist. Ich spekuliere, dass ihr Gehirn ab Tempo 130 aus dem Körper herausfliegt.
Schlussfolgerung nach 10 Minuten A2 ohne Tempolimit...
@VQuaschning@mastodon.green:
Auch der Bundesrechnungshof wirft Volker #Wissing Versagen beim #Klimaschutz vor und fordert ambitioniertere und vor allem kosteneffizientere Maßnahmen wie ein #Tempolimit.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/bundesrechnungshof-wirft-volker-wissing-versagen-beim-klimaschutz-vor-a-dac52600-4ab5-46db-9a3a-e812a55eb989
@joerg_spengler@muenchen.social:
Die meiste fossile Energie wird im Straßenverkehr verbrannt, hier liegt das größte Sparpotenzial. Wer jetzt noch gegen ein #Tempolimit auf Autobahnen ist, hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden. #Verkehrswende #Klimaschutz
📷 Monitor/WDR
