Regierungskrise in Schottland
Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski
Schottlands Ministerpräsident Yousaf tritt zurück. Er hatte durch das Aus der Koalition seiner SNP mit den Grünen keine Mehrheit mehr.
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Schottlands Ministerpräsident Yousaf tritt zurück. Er hatte durch die Aufkündigung der Koalition seiner SNP mit den Grünen keine Mehrheit mehr.#Schottland #SNP #Regierungskrise #Koalition #GNS #Europa #Politik #Feed
Regierungskrise in Schottland: Der Abwahl zuvorgekommen
FDP-Forderungen - Kevin Kühnert: „Das Bündnis bleibt das richtige“
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert lehnt das Papier der FDP inhaltlich ab. Die Koalition sollte es aber nicht gefährden. Sie habe schon viel erreicht.#FDP #SPD #Ampel #Koalition
Kevin Kühnert (SPD) steht trotz FDP-Papier zur Koalition
Haushalts-Debatte - FPD will mit einer Wirtschaftswende den Reformstau auflösen
Die FPD wolle Deutschland aus dem Reformstau herausbringen, damit die Wirtschaft wieder brummt und wächst, so der liberale Fraktionsvorsitzende Christian Dürr.#FDP #Haushalt #Reformstau #Wirtschaftspolitik #Liberalen #Ampel #Koalition #Kindergrundsicherung
FPD will mit einer Wirtschaftswende den Reformstau auflösen
Kindergrundsicherung - Paritätischer Wohlfahrtsverband hofft auf Kanzler-Machtwort
Im Koalitionsstreit über die Kindergrundsicherung werde die Unterstützung von Kanzler Scholz benötigt, so Ulrich Schneider vom Paritätischer Wohlfahrtsverband.#Kindergrundsicherung #Koalition #UlrichSchneider #ParitätischerWohlfahrtsverband #Kinderarmut
Paritätischer: Kanzler-Machtwort bei Kindergrundsicherung nötig
In Pakistan wollen die Muslimliga und die Volkspartei wieder eine Koalition bilden. An der Spitze steht ein alter Bekannter: Shehbaz Sharif.#Pakistan #Parlamentswahl #Regierungsbildung #NawazSharif #ImranKhan #Koalition #Asien #Politik
Regierungsbildung in Islamabad: Ein schwacher Premierminister
Zweistellig bei der nächsten Bundestagswahl, regieren mit der Union: #FDP Generalsekretär Djir-Sarai hat Pläne. Und #Rot-Grün? Denen müsse man ständig »die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft erklären«. via Spiegel
Herrn Bijan Djir-Sarai muß man ständig erklären, daß zu einem Doktortitel eine vollständige wissenschaftliche Eigenleistung gehört.
Quelle: Wikipedia/Bijan Djir-Sarai
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#FuckAfD-Gewinne bei der #Wahlwiederholung : Komplett verstrahlt
Offenbar schaden der #fuckAfD weder offene #Deportationsphantasien noch landesweite #Proteste gegen rechts. Berlins Große #Koalition zeigte sich wenig hilfreich.
https://taz.de/AfD-Gewinne-bei-der-Wahlwiederholung/!5988861/
"So trostlos es klingt: Ein nicht unerheblicher Teil der Deutschen will genau diese in Realpolitik gegossene Menschenfeindlichkeit, und ein weiterer Teil davon ist dauerhaft für die #Demokratie verloren. Niemand muss diesen Menschen politisch entgegenkommen. Sie müssen isoliert und bekämpft werden."
Ansehen der Ampel - Bundeskanzler äußert Selbstkritik
Kanzler Olaf Scholz hat Fehler der Regierungskoalition eingeräumt. Vor wichtigen Beschlüssen habe es zu viel Streit gegeben, sagte er in einem ZEIT-Interview.#Ampel #Koalition #OlafScholz #BUNDESKANZLER
Bundeskanzler sieht bisherige Arbeit der Koalition selbstkritisch
#Remigration ist Nazi aber #Rückführungsoffensive ist #Konsens
Liegt das jetzt an der Beliebtheit des Wortes #Führung oder will mensch mit dem Wort #Offensive gleichzeitig auch noch mal die Entschlossenheit an der Ostfront zum Ausdruck bringen?
Zu ihrer Entlastung braucht es unter anderem die von Ihnen angesprochene schnelle und effektive Rückführung von Menschen ohne Bleiberecht. Im Koalitionsvertrag haben wir eine #Rückführungsoffensive verabredet und festgehalten, dass der Bund die Länder bei Abschiebungen künftig stärker unterstützen soll.
#Heuchelei #umdreiEcken #Deutschland #Worte #Manipulation #Koalition #FDP
Kommentar - Die Staatsbremse FDP
Die FDP kann sich nur vordergründig darüber freuen, dass sie sich bei der Schuldenbremse durchgesetzt hat. Das kann ihre Identitätskrise nicht verdecken.#FDP #Schuldenbremse #ChristianLindner #Koalition #Ampel
Kommentar: Die Staatsbremse FDP
SPD-Basis kritisiert Koalitionsvertrag
Die Sozialdemokraten winken die Koalition mit der CDU durch. Aber Teile der Partei stoßen sich vor allem an den Vereinbarungen zur Asylpolitik.
Schwerpunkt: Landtagswahl in Hessen
#taz #tageszeitung #Hessen-Wahl #Hessen #Große #Koalition #Nancy #Faeser #Boris #Rhein #SPD #CDU
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SPD-Bundesparteitag - Rede von Bundeskanzler Scholz heute im Mittelpunkt#SPD #Klingbeil #Eskens #Kühnert #Ampel #Lindner #Habeck #Koalition #REGIERUNG
SPD-Bundesparteitag
SPD-Parteitag - Nach der Scholzrede#SCHOLZ #Scholzomat #HAMBURG #OBerbürgermeister #Klingbeil #Eskens #Ampel #Koalition
SPD-Parteitag
Haushaltsstreit - Stegner (SPD) sieht Chance für Einigung auf Investitionen
Der SPD-Abgeordnete zeigt sich optimistisch, dass sich die Ampelkoalition bald einigt. Der Rotstift sei nicht das richtige Instrument in dieser Phase.#SPD #RalfStegner #Parteitag #Ampel #Koalition
Stegner (SPD) sieht Chance für Einigung im Haushaltsstreit
SPD-Parteitag - Klingbeil, Esken, Kühnert vor Wiederwahl#SPD #PARTEITAG #Parteispitze #Führungstrio #REGIERUNG #Ampel #Koalition
SPD-Parteitag
Niederlande - Rechtspopulist Geert Wilders wirbt um Koalitionspartner
Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders bemüht sich um Koalitionspartner für ein Viererbündnis. Es ist eine schwierige Regierungsbildung.#GeertWilders #Niederlande #Regierungsbildung #Wahl #Koalition
Rechtspopulist Geert Wilders wirbt um Koalitionspartner
Was würde die #Wahl von #Trump für die Beziehung zu #Deutschland bedeuten?
Die Frage habe ich jetzt öfter aufkommen sehen, ich denke die Antwort ist recht klar, die nächste deutsche #Regierung, eine große #Koalition aus AfD und #CDU, wird eine super Beziehung zur trumpschen #USA haben.
#Merz und Trump sind doch quasi Brüder in Geiste, dazu noch die Storch oder Weidel als #Außenministerin...
Die neue Koalition Neuseelands will die strenge Anti-Raucher-Politik der Labour-Vorgängerregierung beenden. Ihr Argument: Tabakkonsum sinke eh.#Neuseeland #LabourParty #Parlamentswahl #KönigCharlesIII #Koalition #Asien #Politik
Neue Regierung in Neuseeland: Rauchen für Steuersenkungen
