Die Betreiber von Stromtankstellen sind mitschuldig an der Krise der E-Mobilität, sagt der Chef der Bundesnetzagentur. Stimmt das?#E-Autos #Bundesnetzagentur #ADAC #Elektromobilität #Elektroauto #Verkehr #Öko
Ladesäulen für E-Autos: Netzagentur kritisiert Betreiber
Die Betreiber von Stromtankstellen sind mitschuldig an der Krise der E-Mobilität, sagt der Chef der Bundesnetzagentur. Stimmt das?#E-Autos #Bundesnetzagentur #ADAC #Verkehr #Öko
Stromtankstellen für E-Autos: Laden nur mit Lesebrille
Die alte Regierung gluht nach, wie in so vielen Bereichen #Bahn #Verkehr #Energiewende
Die Einflussnahme von Scheuers Ministerium (BMVI) ist demnach erwiesen und war so nachdrücklich, dass die EU-rechtlich garantierte Unabhängigkeit der Bundesnetzagentur geschädigt wurde, wie das Gericht ausführte. Es liege nahe, dass Bundesnetzagentur ihre Entscheidung "ohne die massive Einflussnahme durch das BMVI im Einzelnen anders ausgestaltet hätte".
♲ ntv Nachrichten - inoffiziell - 2024-08-27 09:54:01 GMT
2019 vergibt die Große Koalition die Frequenzen für das 5G-Mobilfunknetz neu. Neben Telekom, O2 und Vodafone bewerben sich auch kleine Anbieter um eine vergünstigte Mitnutzung. Sie scheitern - und zwar offenbar am politischen Einfluss von Digitalminister Scheuer. Nun muss neu verhandelt werden, urteilt ein Gericht.#Politik #AndreasScheuer #Bundesnetzagentur #5G #TelefonicaDeutschland #DeutscheTelekom #Telekommunikation #Vodafone
Apollo News-Recherchen zeigen, dass die #Bundesnetzagentur im Rahmen des #DSA ohne gesetzlichen Auftrag Daten nach #Brüssel sendet - dort soll ein „Exempel“ gegen Twitter statuiert werden. Der #Verfassungsrechtler Professor #Scholz übt scharfe Kritik, der #Bundestag wird einfach ausgehebelt.
Am 17. Februar beschloss die EU den „Digital Services Act“, der Plattformen bestrafen soll, die Inhalte im Netz nicht gründlich genug löschen. Insbesondere gegen „Hassrede“ und „#Desinformation“ will man vorgehen – wobei die Definitionen schwammig sind. In #Deutschland wird zur Umsetzung dieser Maßnahmen aktuell das „Digitale-Dienste-Gesetz“ im Bundestag beraten – es geht u.a. darum, eine Zuständigkeit und die nationale Umsetzung für die #Internetüberwachung festzulegen.
Die #EU verlangte von allen Mitgliedsstaaten die Benennung einer dafür zuständigen Aufsichtsbehörde. In Deutschland wird die Bundesnetzagentur, die dem #Wirtschaftsministerium von Robert #Habeck zugeordnet ist, von der Bundesregierung für diese Aufgabe vorgesehen. Rechtlich gesehen kann allerdings nur der Bundestag diese Zuständigkeit festlegen – und muss die Behörde per Gesetz mit einem Auftrag ausstatten. Das gebietet schon das #Rechtsstaatsprinzip. Ein dahingehender Gesetzesentwurf lag dem Bundestag am 18. Januar in einer ersten Lesung vor – ist allerdings noch nicht beschlossen und wird noch beraten. Doch das wollte man im Wirtschaftsministerium einfach nicht abwarten und beschloss den Bundestag kurzerhand zu übergehen.
Der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, ist optimistisch: Er geht davon aus, dass die Gasspeicher am Ende des Winters noch zu 50 Prozent gefüllt sind. Trotzdem warnt Müller vor nachlassendem Einspar-Eifer.#Deutschland #Bundesnetzagentur #KlausMüller #Gas #Mangel #Gasspeicher
Bundesnetzagentur: Gasmangellage ist überwunden | DW | 08.01.2023
Olaf Scholz hat die Übernahme der Kontrolle über das Raffineriegeschäft von Rosneft als wichtigen Schritt für die deutsche Energiesicherheit bezeichnet. Massive Investitionen in die Energie-Infrastruktur sollen folgen.#PCKSchwedt #Raffinerien #Leuna #Bundesnetzagentur #Rohöl #Benzin #Heizöl #RosneftDeutschland #Russland #Ukraine-Krieg #BundeswirtschaftsministerRobertHabeck #Treuhand
Scholz: Rosneft-Entmachtung war unumgänglich | DW | 16.09.2022
Lange haben die Menschen in der Uckermark um die PCK Raffinerie in Schwedt gebangt. Nun greift der Bund ein und will so den Betrieb sichern. Auch Raffinerien in Bayern und Baden-Württemberg sind betroffen.#PCKSchwedt #Raffinerien #Leuna #Bundesnetzagentur #Rohöl #Benzin #Heizöl #RosneftDeutschland #Russland #Ukraine-Krieg #BundeswirtschaftsministerRobertHabeck #Treuhand
Bund übernimmt Kontrolle bei Rosneft Deutschland | DW | 16.09.2022
Deutsche Steinzeug, Deutschlands größter Fliesenhersteller, ist abhängig von Erdgas. Die Bundesnetzagentur hat die Firma aber nicht als systemrelevant eingestuft. Das Problem: Ein bisschen sparen funktioniert nicht.#Keramik #Gasmangel #Gas #Bundesnetzagentur #DeutscheSteinzeug #Energie
Deutschlands größter Fliesenhersteller hängt am Gas | DW | 17.08.2022
Mit einem Notfallplan rüstet sich die EU für einen möglichen Stopp russischer Erdgaslieferungen. Der Plan ist ab sofort gültig. Sollte der Notfall im Winter eintreten, wollen jedoch die deutschen Länder mitbestimmen.#Erdgas #Notfallplan #EU #Ukraine-Krieg #Russland #Bundesnetzagentur #KlausMüller #Bundesländer
Gas-Notfallplan der EU in Kraft getreten | DW | 09.08.2022
Nach dem Beschuss des Atomkraftwerk-Geländes Saporischschja schlagen die Wellen hoch. Britische Geheimdienste sehen eine neue Kriegsphase gekommen. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #Krieg #WolodymyrSelenskyj #Gas #Bundesnetzagentur #Atomkraftwerk
Ukraine aktuell | Kiew: von beschossenem Atomkraftwerk geht weiter Gefahr aus | DW | 06.08.2022
Nach dem Beschuss des Atomkraftwerk-Geländes Saporischschja schlagen die Wellen hoch. Aus Japan meldet sich eine mahnende Stimme zur Bedrohung durch Atomwaffen. Der Überblick.#Ukraine #Russland #Krieg #WolodymyrSelenskyj #Gas #Bundesnetzagentur #Atomkraftwerk
Ukraine aktuell | Selenskyj: Russlands Nuklearkomplex bestrafen | DW | 06.08.2022
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat zwei Schlüsselfiguren seiner Sicherheitsbehörden entlassen. Gehen müssen der Chef des Geheimdienstes SBU, Iwan Bakanow und Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #WolodymyrSelenskyj #KaspischesMeer #Gaspreise #NordStream1 #Turbine #Deutschland #Bundesnetzagentur
Ukraine Aktuell: Geheimdienstchef und Staatsanwältin müssen gehen | DW | 17.07.2022
Moskau will bei Angriffen auf Odessa zahlreiche von den USA und anderen NATO-Staaten gelieferte Waffen zerstört haben. Papst Franziskus ruft zu Verhandlungen auf. Getreidewaggons rollen Richtung Russland. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #WolodymyrSelenskyj #KaspischesMeer #Gaspreise #NordStream1 #Turbine #Deutschland #Bundesnetzagentur
Ukraine Aktuell: Russische Angriffe in Odessa und Charkiw | DW | 17.07.2022
Bundesnetzagentur-Chef Klaus Müller sieht Hinweise, dass die Gaspreise nicht weiter steigen werden. Der ukrainische Präsident Selenskyj gibt die östlichen Gebiete nicht verloren. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #WolodymyrSelenskyj #KaspischesMeer #Gaspreise #NordStream1 #Turbine #Deutschland #Bundesnetzagentur
Ukraine Aktuell: Anzeichen für stagnierende Gaspreise? | DW | 17.07.2022
Deutschland hat schwere Waffen ins Kriegsgebiet geliefert. Eine Website der Bundesregierung zeigt, welche Systeme noch für die Ukraine vorgesehen sind. Ein Überblick.#Ukraine-Krieg #Ukraine #Russland #WladimirPutin #WolodymyrSelenskyj #EU-Beitrittskandidat #OlafScholz #JoeBiden #Kaliningrad #Sjewjerodonezk #Bundesnetzagentur #Atomkraft #BenStiller
Ukraine aktuell: Deutsche Panzerhaubitzen erreichen Ukraine | DW | 21.06.2022
Die ukrainischen Truppen stehen im Osten des Landes unter Druck. Der russische Journalist Dmitri Muratow hat seine Nobelpreis-Medaille versteigert - zugunsten ukrainischer Kinder. Unser Überblick.#Ukraine-Krieg #Ukraine #Russland #WladimirPutin #WolodymyrSelenskyj #EU-Beitrittskandidat #OlafScholz #JoeBiden #Kaliningrad #Sjewjerodonezk #Bundesnetzagentur #Atomkraft #BenStiller
Ukraine aktuell: "Extrem schwierige" Lage an der Front | DW | 21.06.2022
Der russische Journalist Dmitri Muratow hat seine Nobelpreis-Medaille versteigert - zugunsten ukrainischer Kinder. Die Bundesnetzagentur sorgt sich um die Gasversorgung im Winter. Aktuelle Meldungen im Überblick.#Ukraine-Krieg #Ukraine #Russland #WladimirPutin #WolodymyrSelenskyj #EU-Beitrittskandidat #OlafScholz #JoeBiden #Kaliningrad #Sjewjerodonezk #Bundesnetzagentur #Atomkraft #BenStiller
Ukraine aktuell: Nobelpreis-Medaille für Flüchtlingskinder | DW | 21.06.2022
Russlands Präsident führt aus Sicht von Kanzler Scholz einen Kampf gegen Demokratien. Die Bundesnetzagentur sieht die Gasversorgung im Winter nicht als gesichert an. Aktuelle Nachrichten im Überblick.#Ukraine-Krieg #Ukraine #Russland #WladimirPutin #WolodymyrSelenskyj #EU-Beitrittskandidat #OlafScholz #JoeBiden #Kaliningrad #Sjewjerodonezk #Bundesnetzagentur #Atomkraft #BenStiller
Ukraine aktuell: Sanktionen "halten wir durch" | DW | 20.06.2022
Die Regierung bestätigt einen 15-Milliarden-Euro-Kredit zur Gasspeicherfüllung. In welchem Umfang er zurückgezahlt wird, hängt vom Gaspreis ab. http://www.taz.de/Plan-fuer-Versorgungssicherheit/!5859489/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Gazprom #Erdgas #Bundesnetzagentur
Während der Bundeskanzler mit anderen EU-Regierungschefs in der Ukraine ist, drosselt Gazprom seine Gas-Lieferungen weiter. Wirtschaftsminister Habeck ruft zum Energiesparen auf. Die Sorge vor einem Lieferstopp wächst.#Erdgas #Liefermengen #NordStream1 #Bundesnetzagentur #Gasspeicher
Poker um Gas-Liefermengen geht weiter | DW | 16.06.2022
