Diskussionskultur - Autorin Menasse: "Wir sind alle weniger tolerant geworden"
Wir seien heute schneller bereit, eine Meinung als unsagbar zu markieren, wenn sie uns nicht passt, meint die Schriftstellerin Eva Menasse.#Diskurs #Diskussionskultur #Wokeness #Identitätspolitik
Autorin Menasse: "Wir sind alle weniger tolerant geworden"
Verantwortung für den Frieden
Nach unserer Beteiligung an Friedensdemos wird uns oft vorgeworfen, eine Seite der Auseinandersetzung zu bevorzugen. Solche Vorwürfe gipfelten vorgestern nach der Friedenskundgebung in Berlin zum Krieg Israel-Palästina in Worten wie "einseitige Geschichtskittung" und "1984". Nach 18 Monaten Kriegspropaganda ist es scheinbar nicht mehr "in" sich für den Frieden auszusprechen und Gewaltverzicht und Verhandlungen als grundlegende Voraussetzung für einen Weg aus dem gegenseitigen Hass zu fordern.
Unsere Stimme ist dabei nicht allein oder abwegig, denn auch eine 2/3 Mehrheit der Staaten auf der Erde und viele NGOs fordern ein Ende der Kämpfe. Als einen weitere Stimme der Vernunft und der Menschlichkeit möchten wir hier den Brief von ca. 350 WissenschaftlerInnen an die deutsche Politik und die Öffentlichkeit zitieren, der sich auch kritisch mit den Ereignissen in Berlin und dem Vorgehen der Polizei auseinandersetzt.
Brief aus Berlin – kritische Wissenschaftler*innen an die deutsche Politik und Öffentlichkeit
Seit den Massakern der Hamas in Israel am 7.10.2023 und der darauf folgenden Kollektivbestrafung Gazas durch das israelische Militär werden in Berlin zahlreiche Proteste verboten, die sich mit der Zivilbevölkerung in Gaza solidarisieren. Hierzu gehören eine Demonstration jüdischer Vereine, eine Demonstration mit dem Titel „Jugend gegen Rassismus“ sowie zahlreiche Demonstrationen palästinensischer Verbände, auch wenn diese sich deutlich als Veranstaltungen für den Frieden positionieren. Als kritische Wissenschaftler*innen rufen wir die verantwortliche Landesregierung dazu auf, politische Repression dieser Art, die etwa auch repressive Anweisungen des Senats an Berliner Schulen umfasst, umgehend zu unterlassen.
Seit dem 7.10. sind in Berlin vermehrt antisemitische Anschläge zu verzeichnen. Auch haben seitdem die polizeilichen Repressionen gegen palästinensische und Palästina-solidarische Menschen sowie gegen große Teile der Bevölkerung in Neukölln ein besorgniserregendes Ausmaß erreicht. Die gefährdete Sicherheit jüdischer Menschen in Berlin erfordert eine gesamtgesellschaftliche, solidarische Reaktion. Es braucht antifaschistische Strukturen und Aufklärungsarbeit, demokratische politische Bildung und ein erhöhtes Verständnis für die Vielfalt jüdischen Lebens. Stattdessen sehen wir repressive Maßnahmen wie z.B. racial profiling, durch die ein gesamter Stadtteil kriminalisiert wird. Auch das erfordert eine solidarische Reaktion. Eine derartige Eskalation seitens des Staates führt unter anderem dazu, dass jüdische Menschen sowie Jugendliche und Kinder im Kontext von Demonstrationen Polizeigewalt erfahren. Diese Verletzung der Grundrechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ist inakzeptabel. Sie stellt kein probates Mittel gegen den latenten sowie zunehmend aggressiven Antisemitismus in Deutschland dar. Darauf haben in einem offenen Brief vom 22.10. auch über 100 in Deutschland beheimatete jüdische Kunstschaffende und Wissenschaftler*innen hingewiesen.
Angriffe wie der Brandanschlag auf die jüdische Gemeinde Kahal Adass Jisroel in der Brunnenstraße am 18.10. sowie Demonstrationen gegen die Politik des Staates Israel vor jüdischen Einrichtungen zeugen von einer Gleichsetzung der israelischen Regierung mit jüdischen Menschen und sind eindeutig antisemitisch.
Eine Logik der Gleichsetzung zieht sich in erschreckendem (wenn auch wenig überraschendem) Ausmaß auch durch die deutsche Politik und Öffentlichkeit. So etwa, wenn sich ihre Vertreter*innen im Namen einer vermeintlich pro-jüdischen Staatsräson nahezu ausnahmslos geschlossen hinter die Militäroperationen der israelischen Regierung stellen – obwohl diese bereits von der UN kritisiert und von Expert*innen als genozidal eingeordnet wurden. Wenn im Rahmen des Völkerrechts Israels Recht auf Selbstverteidigung hervorgehoben wird, muss das Verbot einer kollektiven Bestrafung der Zivilbevölkerung sowie der Zerstörung ziviler Infrastruktur ebenfalls betont werden. In Deutschland hat man sich gegenüber der seit 2007 andauernden völkerrechtswidrigen und für die Zivilbevölkerung katastrophalen Blockade des Gazastreifens in Indifferenz eingeübt. Der israelischen Regierung jetzt bedingungslose Unterstützung zuzusichern, nährt die Illusion, militärische Besatzung böte eine Perspektive auf Frieden oder Sicherheit.
Die sich aus der Shoah ergebende historische Verantwortung Deutschlands gegenüber Jüdinnen und Juden wird dabei so interpretiert, dass sie eine kritische Auseinandersetzung mit der offen rechtsextremen Politik eines wichtigen geopolitischen Verbündeten verhindert. Die israelische Journalistin Amira Hass schrieb dazu kürzlich in der israelischen Zeitung Haaretz Sätze, die derzeit kaum ein deutsches Medium veröffentlichen würde: „Ihr Deutschen habt eure Verantwortung, die sich ,aus dem Holocaust ergibt‘ – also aus der Ermordung unter anderem der Familien meiner Eltern und dem Leid der Überlebenden –, längst verraten. Ihr habt sie verraten durch eure vorbehaltlose Unterstützung eines Israels, das besetzt, kolonisiert, den Menschen das Wasser wegnimmt, Land stiehlt, zwei Millionen Menschen im Gazastreifen in einem überfüllten Käfig gefangen hält, Häuser zerstört, ganze Gemeinschaften aus ihren Häusern vertreibt und Siedlergewalt fördert.“ Vorbehaltlose und kritiklose Unterstützung dürfen sich Nationalstaaten aus demokratischer Perspektive nie gegenseitig gewähren, das betrifft auch das Verhältnis zwischen Deutschland und Israel.
In den ersten Tagen nach dem 7.10. wurden die Massaker im Süden Israels und die Geiselnahmen durch die Hamas teilweise zynisch verharmlost und die Trauer israelischer Angehöriger verhöhnt. Große Teile der Medien sowie der Landes- und Bundespolitik bezeichnen Solidarisierungsbekundungen mit der palästinensischen Zivilbevölkerung allerdings pauschal als Hamas-Verharmlosung oder gar -Verherrlichung und folgen damit ebenfalls einer verheerenden, rassistischen Logik der Gleichsetzung. Palästinensische Menschen sind nicht gleichzusetzen mit der Hamas, ebenso wenig wie jüdische Menschen gleichzusetzen sind mit der israelischen Regierung. Überdies ist die israelische Blockade des Gazastreifens sowie die völkerrechtswidrige Siedlungspolitik im Westjordanland als politische Rahmenbedingung der Gegenwart anzuerkennen. Wer Kontexte solcher Art nicht berücksichtigt, betreibt eine Politik der Vorverurteilung, verhindert eine Analyse der sozialen Ursachen für Gewalt und bürdet sich innerhalb des aktuellen Konflikts eine enorme Schuld an seiner weiteren Eskalation auf. Die Situation in Berlin zeigt, dass es für palästinensische Menschen in Deutschland derzeit und schon länger kaum Möglichkeiten gibt, sich als politische Subjekte mit eigener Perspektive und Anspruch auf Selbstbestimmung zu äußern, weder politisch noch literarisch oder künstlerisch, da solche Äußerungen zunehmend pauschal als antisemitische Verdachtsfälle betrachtet werden.
In Berlin ist die größte Community der palästinensischen Diaspora in Europa zuhause. Zu den verfassungsrechtlichen Pflichten der hiesigen Regierung gehört es, die Menschen in diesem Land zu schützen. Das gilt für palästinensische Jugendliche, die stattdessen mit der Indifferenz der deutschen Politik und weiter Teile der Öffentlichkeit gegenüber dem Leiden der Zivilbevölkerung in Gaza konfrontiert sind und die nun unter Generalverdacht gestellt und von Politiker*innen mit Ausweisung bedroht werden. Das gilt für jüdische, israelische Regimekritiker*innen, deren Trauer und Bangen um Angehörige in ihrem Heimatland von der deutschen Politik und Öffentlichkeit vereinnahmt werden und deren Raum für öffentliche Anteilnahme ebenfalls beschränkt wird. Die Annahme, dass polizeiliche Repressionen und Einschränkungen der Grundrechte Schutz für diese Bevölkerungsgruppen gewährleistet, ist ein Irrglaube.
Repression schürt Ressentiments. Gewalt erzeugt Gegengewalt und erschwert das solidarische Zusammenleben, das in Berlin an vielen Stellen praktiziert wird. Das polizeiliche Vorgehen fällt demnach zulasten der Angehörigen und Anteilnehmenden beider Seiten in diesem Krieg. Es schränkt nicht nur grundlegende politische Rechte für gerade jene ein, die keinen eigenen Staat haben, der sich für sie einsetzt, sondern verhindert aktiv politische Allianzen zwischen marginalisierten Gruppen in Berlin, die in der derzeitigen Anti-Migrationsdebatte in Deutschland ohnehin öffentlich gebrandmarkt und diskriminiert werden. Dass Forderungen nach Abschiebungen von Palästinenser*innen gerade dann lauter werden, wenn in Israel und Palästina Krieg herrscht und die Zivilbevölkerung mit systematischer militärischer Gewalt und Vertreibung bedroht wird, zeugt von einer besonders perfiden Menschenverachtung.
Am Tag nach dem Angriff der Hamas erzielte die AfD in Bayern und Hessen mit einem rechtsextremen Programm signifikante Wahlerfolge. Hubert Aiwanger, der erst kurz zuvor als vermeintlicher Autor eines antisemitischen Flugblattes neue Bekanntheit erlangte, wurde erstmals direkt gewählt. Die antisemitische Gefahr in Deutschland primär in Protesten gegen die Gewalt des israelischen Militärs im Gazastreifen zu verorten, ist rassistischer Populismus und ignoriert die historisch tiefen und gesellschaftlich wirkmächtigen antisemitischen Tendenzen in breiten Teilen der Gesellschaft, Polizeibehörden und Parlamente.
Es ist die Aufgabe kritischer Wissenschaft, gesellschaftliche Unterdrückungsverhältnisse zu beschreiben, zu benennen und ihre Zusammenhänge zu analysieren. Auch wenn Rassismus und Antisemitismus unterschiedliche Dynamiken der Unterdrückung zugrunde liegen, sind sie aus dieser Perspektive innerhalb derselben gesellschaftlichen Verhältnisse zu bekämpfen. Das bedeutet auch, die Verhältnisse zu bekämpfen, in denen sie reproduziert werden. Wie Leid und Gewalt sich in der Gegenwart zeigen, muss der Maßstab dafür sein, um politische Linien für diesen Kampf zu bestimmen. Ein ahistorisches Verständnis von Antisemitismus und Holocaust-Gedenken, wie es an vielen Stellen längst folgenschwer die deutsche Gesellschaft durchzieht, untergräbt eine Sensibilität für multidirektionale Gewaltverhältnisse und das Leid, das sie hervorbringen. Eine solche Sensibilität ist die Voraussetzung für Solidarität.
Gegen jeden Antisemitismus.
Gegen Polizeigewalt und Rassismus.
Freilassung aller Geiseln und Waffenstillstand jetzt.
See English translation here. Die Unterzeichner*innen sprechen nicht im Namen ihrer Institutionen.
PS. Wir können Google Forms nicht als vertraulichen Standort für Unterschriftenlisten/Abstimmungen empfehlen und haben lange überlegt, ob wir die Quelle angeben. Es ist aber ohne Inhaltsverlust möglich diese Seite auch ohne JavaScript anzuschauen.
Mehr dazu bei https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSdQexuMBpgFM3PK0DJUtRwYd1ZuKo3bIvsNrShXc11orOmzrA/viewform
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Tags: #Berlin #Polizei #Menschlichkeit #Diskussionskultur #Auseinandersetzung #Antisemitismus #Verantwortung #Israel #Palästina #SchuleohneMilitär #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
Wenn Politiker Öl ins Feuer gießen ...
Eigentlich sollte man selbst von gewählten konservativen Politikern erwarten, dass sie statt zu polarisieren und zu spalten besser den Dialog und eine ausgleichende Diskussionskultur suchen - auch wenn wir von bayerischen Stammtischen schon einiges gewöhnt sind.
Nun erleben wir allerdings, dass selbst Mitglieder aus Regierungsparteien in die Spalterei einstimmen. Alle reden von einer Radikalisierung im Kampf um die Abwendung der Klimakatastrophe und meinen die "Letzte Generation", dabei ist die Radikalisierung viel mehr auf den Seiten ihrer Gegner zu erleben.
Während die Klima-Aktivisten, wie 54books.de schreibt, ihre Aktion inhaltlich so begründen:
Die unzureichende Klimapolitik, so die Aussage der Aktion, beschädigt unsere Grundrechte. Die Aktivist*innen inszenierten, was sie den Politiker*innen vorwerfen: Klimapolitik geht nicht weit genug und zerstört das, was unseren Staat und unser System zusammenhält. Das Grundgesetz verschwindet hinter den Wirtschaftsinteressen der Politik – dargestellt durch das „Erdöl“ (Tapetenkleister und schwarze Dispersionfarbe), das den Grundgesetzestext auf dem Denkmal unlesbar werden lässt.
... werden sie von Politikern laut 54books.de völlig undifferenziert so diffamiert:
Taliban, Querdenker, Reichsbürger und Bücher-Verbrenner?
Selbst der Vorwurf der Nötigung bei Straßenblockaden ist nach höchstrichterlichen Urteilen aus Zeiten der Anti-AKW-Proteste relativiert worden und ist angesichts der alltäglichen Nötigung der Menschen durch die täglich "üblichen Staus" ein Witz. Der Ausstoß des zusätzlichen CO2 hat bis jetzt niemanden interessiert.
Es ist aber erschreckend, wenn Politiker, von denen man annimmt, dass sie die demoktatische Grundordnung schützen und bewahren wollen, obige Vergleiche mit Menschheitsverbrechen und rechten Umsturzversuchen anstellen und damit zu Spaltung und Gewalt anstacheln. Die Folgen werden eine weitere Eskalation bei den blockierten Autofahrern und bei den räumenden Polizisten sein.
Im Gegenteil ist festzuhalten, dass die Regierenden mit ihrem Handeln (nicht nur) zur Zeit gegen die internationalen Klimaabkommen verstoßen. Darauf sollen die kritisierten Aktionen drastisch hinweisen. Denn wenn die Klimazerstörungen im derzeitigen Maße (z.B. Ahrtal) weiter, die für einen Wandel notwendigen Mittel auffressen, dann wird eine umweltgerechte Politik immer schwerer.
Deshalb ist es wichtig, z.B. heute um 12h am Brandenburger Tor anlässlich des Jahrestags zu Fukushima gegen AKWs zu demonstrieren und am 26. März am Berliner Volksentscheid "Berlin klimaneutral bis 2030" teilzunehmen. Für die Gültigkeit des Volksentscheids ist ein hohe Wahlbeteiligung notwendig - genau um diese zu verhindern, wurde der Volksentscheid von der Wahl vor einem Monat getrennt und dem Berliner Haushalt sogar zusätzliche Kosten auferlegt. Heißt es im Amtseid nicht: "Schaden abzuwenden" ?
Mehr dazu bei https://www.54books.de/taliban-reichsbuerger-nazis-die-kritik-an-klimaaktivistinnen-hat-sich-radikalisiert/
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3sV
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8332-20230311-politik-spaltet-statt-zu-handeln.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8332-20230311-politik-spaltet-statt-zu-handeln.htm
Tags: #Klimakatastrophe #Umwelt #LetzteGeneration #AKW #Klima-Aktivisten #Spaltung #polarisieren #Querdenker #Reichsbürger #RAF #Diskussionskultur #Nötigung #Grundrechte #Menschenrechte #Volksentscheid
Das große Problem damit, die #NachDenkSeiten oder #KenJebsen #KenFM oder andere als #Verschwörungstheoretiker oder #Verschwörungsmedien zu bezeichen ist ...
... dass es die so bezeichneten diskreditiert und mundtot macht.
Natürlich gehört ein Teil der Beiträge in die Ecke #Verschwörungstheorie ... aber - und das ist das WICHTIGE: EBEN NICHT ALLES.
Es wird von diesen Kanälen nämlich auch häufig sehr berechtigte und richtige Kritik an unhaltbaren Zuständen geäußert.
Es gibt KEIN journalistisches Medium, das bei allen Beiträgen IMMER richtig liegt ... das wäre schlicht völlig unrealistisch zu erwarten. Auch die #mainstreamMedien erfüllen dieses Ideal in keinster Weise.
Und allgemeiner gedacht gibt es auch keine Person, die mit gutem Gewissen behaupten kann, mit den eigenen Ansichten immer richtig zu liegen.
Die aktuell ziemlich verbreitete Kommunikations-Taktik, Medien oder Menschen aufgrund eines Teils der getätigten Aussagen in eine generell-nicht-in-Ordnung Ecke zu stellen ist sehr problematisch, weil sie Diskussionen zerstört.
Sie lenkt einen Austausch von der Sach-Ebene auf die persönliche Ebene oder ein völlig anderes Sachthema, um das es im vorliegenden Kontext gar nicht geht.
Es gehört zu einem Kanon an Kommunikations-, Gesprächs- und #Diskursregeln und einer unabdingbaren #Diskurskultur, die TeilnehmerInnen auch dann noch ernst zu nehmen, wenn sie mal etwas äußern, das als nicht wahr betrachtet wird.
DiskursteilnehmerInnen den Austausch zu verweigern aufgrund der Behauptung, das brächte nichts, da die anderen eben völlig daneben liegende Ansichten hätten, solange keine allgemein menschenfeindlichen, rassistischen oder diskriminierenden Äußerungen vorliegen ... das ist Diskurs-nicht-Kultur.
Solches Verhalten offenbart die nicht-Bereitschaft, möglicherweise zu neuen Erkenntnissen zu gelangen, die im Widerspruch zu den bisherigen Überzeugungen stehen könnten.
