#grundsicherung

lester_bangs@pod.mttv.it

#Haushaltsstreit und #Bürgergeld : Lackmustest für das Soziale

In klammen Zeiten wachsen #Ressentiments gegenüber Empfängern von #Sozialleistungen .
Müssen wirklich Arme die Ideenlosigkeit der #Regierung ausbaden?

#taz #dribbusch #ampel

https://taz.de/Haushaltsstreit-und-Buergergeld/!5974269/

"Nach der Statistik der #Bundesagentur für #Arbeit beziehen 5,4 Millionen Menschen #Grundsicherung für Arbeitssuchende, darin inbegriffen sind rund 1,5 Millionen #Kinder. Hinzu kommen 1,2 Millionen Leute auf Grundsicherung im #Alter und bei #Erwerbsminderung .
6,6 Millionen Menschen sind also existenziell von der Berechnung des Regelsatzes abhängig.
Von diesen 6,6 Millionen Menschen gelten nur 1,7 Millionen in der Statistik als „arbeitslos“."

ahava@pod.geraspora.de

#Recht #Gesetze #SGB #SGBII #SGBIII #SGBXII #Grundsicherung #Sozialhilfe #Arbeitslosengeld #ALG2 #ALGII #HartzIV #Bürgergeld

Existenzsicherung - Verfahren und begleitende Rechtsgebiete
Textsammlung mit einem Vorwort von Harald Thomé

Aktualisierte Sammlung wichtiger Gesetze, insbesondere für die Beratung - SGB II, SGB XII, AsylbLG; auch das Verfahrensrecht SGB I, SGB X und verschiedene andere wichtige Gesetze

https://www.nomos-shop.de/nomos/titel/existenzsicherung-id-112352/

radio_aktiv_berlin@diaspora.subsignal.org

Radio Aktiv Berlin - Gefangenensolidarität und soziale Kämpfe

Sendung hier nachhören

+++ #GiannisMichailides anrchistischer Gefangener über die Gründe seines #Hungerstreiks in #Griechenland

+++ #Mumia Abu-Jamal: juristische Bewegung nach über 40 Jahren #Haft und länderübergreifende #Solidaritätsaktionen im Juli 2022

+++ #Grundsicherung #Inflation #Energiekosten und ein #Bürgergeld in Planung: Mitschnitt einer Informationsrunde im Neuköllner Stadtteilladen Lunte

Erstausstrahlung heute, am 6. Juli 2022 auf den Freien Radios Berlin-Brandenburg (Berlin 88,4 FM und Potsdam 90,7 FM)

Sendung hier nachhören


Radio Aktiv Berlin – jeden 1. und 3. Mittwoch des Monats aus dem Studio Ansage (StAn) im Freien Radio Berlin-Brandenburg von 16 – 17 Uhr auf der 88,4 FM in Berlin und 90,7 FM in Potsdam
Blog, Podcasts & Livestream

radio_aktiv_berlin@diaspora.subsignal.org

Vorabankündigung für kommenden Mittwoch (6.Juli 2022) um 16 Uhr:

Radio Aktiv Berlin: Gefangenensolidarität und soziale Kämpfe

+++ #GiannisMichailides : anarchistischer Gefangener über die Gründe seines Hungerstreiks in Griechenland

+++ #Mumia Abu-Jamal: juristische Bewegung nach über 40 Jahren Haft und länderübergreifende Solidaritätsaktionen im Juli 2022

+++ #Grundsicherung #Inflation #Energiekosten und ein #Bürgergeld in Planung: Mitschnitt einer Informationsrunde im Neuköllner Stadtteilladen Lunte


Radio Aktiv Berlin – jeden 1. und 3. Mittwoch des Monats aus dem Studio Ansage (StAn) im Freien Radio Berlin-Brandenburg von 16 – 17 Uhr auf der 88,4 FM in Berlin und 90,7 FM in Potsdam
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deutschewelle@squeet.me
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direkteaktion@squeet.me

Aus dem sogenannten Bürgergeld sind die Gängelungsmöglichkeiten durch die Aktivierung für den Arbeitsmarkt, Mitwirkungspflicht und Sanktionen nicht verschwunden. Ein Kommentar zur euphemistischen Umbenennung von der Arbeitslosen AG der FAU Heidelberg: https://direkteaktion.org/aus-raider-wird-twix-sonst-aendert-sich-nix-auf-grundsicherungsniveau/
#Bürgergeld #Hartz-IV #ALG-II #Grundsicherung

ahava@pod.geraspora.de

Landessozialgericht NRW, Urteil vom 14.09.2017:
ALG2 / "Hartz IV": Auch per E-Mail kann ein wirksamer Antrag gestellt werden

Der Antrag auf Leistungen der Grundsicherung nach § 37 SGB II ist grundsätzlich an keine Form gebunden. (..) Der Antrag kann daher auch mündlich, fernmündlich und auch per E-Mail gestellt werden, eine eigenhändige Unterschrift (..) ist nicht erforderlich. (..) Der Kläger trägt die Beweislast für den Zugang des Antrags.(..) - (Mehr…)

#Urteile #Sozialrecht #LSG #Nordrhein-Westfalen #SGBII #SGB2 #Grundsicherung #Arbeitslosengeld #ALGII #ALG2 #Hartz #Hartz4 #Hartz-IV #HartzIV #Hartz-4 #Hartz_IV #Hartz_4 #