#Pro und #Contra: „Ja heißt Ja“ als #EU-Richtlinie ?
Soll die #EU das Prinzip „Ja heißt Ja“ zur Richtlinie für das #Sexualstrafrecht machen? Zwei taz-Autor*innen streiten über die Frage.
#rath
Fortschreitende #Radikalisierung der #FuckAfD : Völkisches Denken führt zum #Verbot
Die #FuckAfD wird immer radikaler und ist stolz darauf. Erste Stimmen fordern ein #Parteiverbot .
Was würde das bedeuten? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
#taz #rath #Bundesverfassungsgericht #fdGO #Volk #Menschenwürde #Demokratie #Rechtsstaat #Verfassungsschutz
https://taz.de/Fortschreitende-Radikalisierung-der-AfD/!5948233/
Side-effects of COVID-19 vaccines – We told you so - Sept 2,2022 [Dutch study]
#covid19 #vaccine #efficacy #netherlands #drrath #rath
https://www.dr-rath-foundation.org/2022/09/side-effects-of-covid-19-vaccines-we-told-you-so/
Fragwürdige Weitergabe von #Vereinsdaten
Daten über kurdische Vereine landen automatisch beim #Verfassungsschutz .
Mindestens einmal wurden sie auch ins Ausland übermittelt – womöglich in die #Türkei
https://taz.de/Archiv-Suche/!5853706
"Seit fast 30 Jahren werden die Daten aller kurdischen Vereine automatisch an Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt (BKA) übermittelt.
Den zugrundeliegenden Erlass findet Innenministerin Nancy #Faeser (SPD) allerdings nicht mehr."
Ich schrei gleich
