Patrick Möller ist Experte für die „Hizb ut-Tahrir“-Bewegung, zu der „Muslim Interaktiv“ gehört. Deren Demos hält er nicht für die größte Gefahr.#Islamismus #Islamisten #Kalifat #Demonstration #Hamburg #Nord
Wissenschaftler über Islamisten-Demo: „Das Vertrauen erodiert“
Ein Bremer Gericht erlaubt propalästinensische Demos mit gelockerten Auflagen. Der Slogan „Kindermörder Israel“ ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.#Palästinenser #Demonstration #Verwaltungsgericht #Bremen #Meinungsfreiheit #Grundrechte #Nahost-Konflikt #Nord #Schwerpunkt
Gericht urteilt über Palästina-Demos: Antisemitismus nicht verboten
Die Staatsanwaltschaft soll prüfen, ob Parolen auf einer von Islamisten organisierte Demo in Hamburg strafbar waren. Politiker fordern Konsequenzen.#Extremismus #Islamismus #Demonstration #InnereSicherheit #NancyFaeser #Deutschland #Politik
Konsequenzen nach Islamisten-Demo: Polizei will Parolen prüfen
Linke mobilisiert für Sánchez
Von Reiner Wandler
Die Rechte in Spanien spielt ein perfides Spiel: Sie klagt die Ehefrau des Ministerpräsidenten wegen Korruption an. Die Linke wehrt sich.
#taz #tageszeitung #Spanien #Pedro #Sánchez #Demonstration #VOX #
Die Rechte in Spanien spielt ein perfides Spiel: Sie klagt die Ehefrau des Ministerpräsidenten wegen Korruption an. Die Linke wehrt sich.#Spanien #PedroSánchez #Demonstration #VOX #GNS #Europa #Politik #Feed
Linke mobilisiert für Sánchez: Zum Schutz der Demokratie
Klimaproteste als "kriminelle Vereinigung"?
Amnesty International fordert dazu auf, einen Offenen Brief an Justizminister Buschmann zu unterschreiben und zu fordern, dass FRIEDLICHER PROTEST NICHT KRIMINALISIERT WERDEN DARF! Veränderung braucht Protest! Sei es bei Pride-Demos fur LGBTI-Rechte, Demos für Antirassismus oder Klimagerechtigkeit. Doch gerade "störender" oder "unbequemer" Protest wird in Deutschland als kriminell abgestempelt.
Amnesty schreibt: In Deutschland wird der Paragraf 129 aus dem Strafgesetzbuch auf Bildung einer "kriminellen Vereinigung" benutzt, um unliebsame Proteste zu verfolgen. Davon sind aktuell auch Klimaaktivist*innen der Letzten Generation betroffen. Wir fordern zum Schutz der Versammlungsfreiheit eine Reform des §129 StGB!
Warum ist der §129 StGB aus Sicht der Menschenrechte so problematisch
Schon ein anfänglicher Verdacht erlaubt es den Ermittlungsbehörden, einschneidende Maßnahmen wie Hausdurchsuchungen oder Überwachungsmaßnahmen zu ergreifen. Diese sind außerdem nicht auf die konkreten Tatverdächtigen beschränkt, sondern können ihr gesamtes Umfeld betreffen. All das hat nicht nur extreme Konsequenzen für die unmittelbar Betroffenen, sondern wirkt abschreckend auf ganze Bewegungen und ist deshalb ein Angriff auf die Zivilgesellschaft.
Wir fordern:
Der Offene Brief an Minister Buschmann kann hier gelesen und unterschrieben werden.
Mehr dazu bei https://www.amnesty.de/protest-demonstrationen-schuetzen-protect-the-protest
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3A2
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8743-20240412-offener-brief-zur-reform-des-129-stgb.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8743-20240412-offener-brief-zur-reform-des-129-stgb.html
Tags: #Amnesty #OffenerBrief #Buschmann #Justiz #§129 #Verfolgung #Versammlungsrecht #Anonymisierung #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Demonstration
Peter Magyar wirft der Regierung Orban Machtmissbrauch und Korruption vor. Er mobilisiert Tausende Anhänger:innen auf den Straßen Budapests.#Ungarn #ViktorOrbán #Demonstration #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt
Ex-Insider fordert Orban heraus: Massenproteste in Budapest
Wie frei ist die Kunstszene in Osteuropa? Macht Social Media uns unfrei? Welche Demonstrationen dürfen stattfinden und was darf auf diesen noch gesagt werden? Das beantworten Forschende der Max-Planck-Gesellschaft. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/forschungsquartett-unfreiheit 🎙️#Wissen #Demonstration #Forschungsquartett #Freiheit #Kunst #Kunstfreiheit #Max-Planck-Gesellschaft #Meinungsfreiheit #SocialMedia #Unfreiheit #Versammlungsfreiheit #Wissenschaft #Medizin #Technik #Forschung
detektor.fm: Wird die Gesellschaft unfreier?
Rund 100 Ostermärsche sind über Ostern angekündigt. Erwartet werden mal Dutzende, mal Tausende. Über die Übriggebliebenen einer Bewegung.#Friedensbewegung #Ostermärsche #Demonstration #Protestmarsch #Antimilitarismus #Abrüstung #KrieginderUkraine #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Ostermärsche in Deutschland: Waffenstillstand und Verhandlungen
Sachsen-Anhalt - Solidarität mit Landrat in Bad Bibra macht anderen Mut
In Bad Bibra setzt sich CDU-Politiker Götz Ulrich für Geflüchtete ein. Die AfD wollte deswegen vor sein Haus ziehen. Dagegen organisierte sich Protest.#BadBibra #DEMONSTRATION #AFD #SAchsen-Anhalt #GötzUlrich
Solidarität mit Landrat in Bad Bibra macht anderen Mut
In dieser Folge des #Piratencast sprechen @Zwecki / Flo :pd: :af:, @Manuel Wolf :pd: und @Anne Herpertz :af: :pd: über unsere #Demonstration gegen #Polizeigewalt, weitere Ankündigungen zu Demonstrationen und Events sowie über die Doppelsitzung des letzten #StaDDrat. Neben der diskriminierenden #Bezahlkarte für Geflüchtete geht es um #TSMC, den Verkehrsversuch am Blauen Wunder, um den Unsicheren Hafen sowie um weitere Punkte die im Stadtrat behandelt worden. Hört rein!
https://www.piraten-dresden.de/vom-stadtrat-der-tiere-zum-unmenschlichen-stadtrat/
Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung des E-Autobauers bei Berlin könnte die Reparatur bald beendet sein. Die Polizei ermittelt nach einer Demo.#Tesla #Klimaschutzziele #Demonstration #Ökologie #Öko
Nach Anschlag auf Tesla: Produktion könnte früher anlaufen
Demo gegen das Patriarchat: Kritik an Prostitution und Femiziden – SERIE Weltfrauentag: 400 Menschen protestierten am Vorabend des Weltfrauentages in Dortmund
Die Nordstadtblogger haben sich entschieden, in diesem Jahr anlässlich des Weltfrauentags am 8. März eine Themenwoche zu gestalten, mit interessanten Beiträgen rund um feministische Themen. Jeden Abend erscheint ein neuer Artikel.#8März #Demonstration #Diskriminierung #Dortmund #Feminismus #Femizide #IntersektionalerFeminismus #Katharinentreppe #LGBTIQ* #Patriarchat #Prostitution #Protest #Queerfeindlichkeit #Rassismus #Religion #Vorabend-Demo #Weltfrauentag
SERIE Weltfrauentag: 400 Menschen protestierten am Vorabend des Weltfrauentages in Dortmund - Nordstadtblogger
Polnische Bauern sind mit der Polizei zusammengestoßen. Ein Protest vor dem Büro des Ministerpräsidenten war eskaliert.#Polen #Demonstration #Bauernprotest #Ökologie #Öko #Schwerpunkt
Proteste in Warschau: Bauern wollen Polen lahmlegen
Viele Veranstaltungen rund um den Aktionstag im Überblick – NEUE SERIE Weltfrauentag: In Dortmund wird nicht nur an einem Tag gefeiert und demonstriert
Die Nordstadtblogger haben sich entschieden, in diesem Jahr anlässlich des Weltfrauentags am 8. März eine Themenwoche zu gestalten, mit interessanten Beiträgen rund um feministische Themen. Jeden Abend um 18 Uhr erscheint ein neuer Artikel. Viel …#AuslandsgesellschafteV #Bündnis8März #Demonstration #Dietrich-Keuning-Haus #Dortmund #DortmunderBlendBazar #DortmunderU #EqualPayDay #FeministischerKampftag #FeministischerThementag2024 #GleichstellungsbüroderStadtDortmund #InternationalerFrauentag #IranischeGemeindeinDortmundev #Vorabend-Demo #Weltfrauentag #Weltfrauentag2024
NEUE SERIE Weltfrauentag: In Dortmund wird nicht nur an einem Tag gefeiert und demonstriert - Nordstadtblogger
5.000 Menschen demonstrieren in Berlin gegen den zwei Jahre währenden russischen Angriffskrieg. Sie fordern mehr Waffenhilfe für die Ukraine.#Exil #Demonstration #Waffenlieferung #ZweiJahreKrieginderUkraine #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Ukraine-Demonstration in Berlin: Viel Blau-Gelb, kaum Schwarz-Rot-Gold
Mobilisierung in der Ukraine
Von Daniel Schulz
Zwei Jahre nach Russlands Invasion brauchen erschöpfte ukrainische Soldat:innen eine Pause. Unterwegs in einem Land, das sich gegenseitig mustert.
Schwerpunkt: Zwei Jahre Krieg in der Ukraine
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
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Save the date
Auf Initiative Bad Mergentheimer Schülerinnen und Schüler findet am 02.03.2024 um 14 Uhr eine #Demonstration unter dem Motto „Hand in Hand für #Menschenrechte“ statt.
Unterstützt wird die Kundgebung durch ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis.
Nähere Infos folgen am kommenden Samstag.
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https://ngrmt.de
#Demokratie #Vielfalt #noAfD #GegenRechts #GegenRassismus #GegenHass
Seit Freitag haben mindestens 150.000 Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. Wir haben etwa 140 Demos ausgewertet.#SchwerpunktProtestegegenrechts #Demonstration #Demokratiebewegung #Nazis #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Demonstrationen gegen Rechtsextremismus: Bei Hitlers brennt noch Licht
Seit Freitag haben mindestens 150.000 Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. Das zeigt eine taz-Auswertung von etwa 140 Demos.#SchwerpunktProtestegegenrechts #Demonstration #Demokratiebewegung #Nazis #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Hundertausend gegen Rechtsextremismus: Bei Hitlers brennt noch Licht
