#Pro und #Contra: „Ja heißt Ja“ als #EU-Richtlinie ?
Soll die #EU das Prinzip „Ja heißt Ja“ zur Richtlinie für das #Sexualstrafrecht machen? Zwei taz-Autor*innen streiten über die Frage.
#schmollack
Studie zu #Meinungsfreiheit : Gefühle sind keine #Tatsachen
Auf den Satz „Man darf ja gar nichts mehr sagen“ folgen oft Salven ungefragter Meinungsäußerungen. Ein Selbstwiderspruch, findet unsere Autorin.
Gleich zwei Artikel in der taz ...
... die es bejubeln, dass wir in den nächsten Jahren noch mehr und insbesondere auch noch schlechtere benutzungspflichtige Radwege bekommen werden.
Runter von der Autospur titelte Anja Krüger/Wirtschaftsredakteurin gestern und
Positives aus dem Hause Wissing legt Simone Schmollack/Ressortleiterin taz heute nach
Worum geht es? Um ein besseres Regelwerk, welches die Qualität von neu gebauten und insbesondere auch von solchen sicherstellen soll, welche in der Vergangenheit schon mängelbehaftet gebaut und benutzungspflichtig gemacht wurden - und von da ab verrotteten? Um bessere Möglichkeiten, wenigstens eine Mindestqualität von Radwegen auf dem Gerichtswege erstreiten oder besser noch, bereits im Planungsverfahren durchsetzen zu können? Mitnichten.
Tatsächlich geht es im Gegenteil darum, eine der wenigen Möglichkeiten zu eliminieren, die das Verkehrsrecht (Straßenverkehrsgesetz und StVO) Radfahrern lässt, gegen die Benutzungspflicht von Radwegen auf dem Rechtswege vorzugehen, wenn sie die Gefahrenlage gegenüber der Fahrbahnnutzung nicht verbessern oder sogar deutlich und belegbar verschlechtern. Tatsächlich geht es darum, eines der wenigen Schlupflöcher zu stopfen, welches bisher noch erlaubt, sich als betroffener Radfahrer gegen grottenschlechte Radwege zu wehren. Es ist eine Politik, welche entgegen der in §2 StVO noch enthaltenen Grundregel ein Exklusivrecht der Fahrbahnbenutzung durch Autofahrer etablieren und zementieren soll.
Nicht unerwartet aus dem Hause Wissing, kann man sagen.
#radverkehrspolitik #taz #radfahren #radweg #benutzungspflicht #verkehr #auto #Schmollack #Krüger #verkerhspolitik #stvo
#Reform des #Straßenverkehrsgesetzes : Positives aus dem Hause #Wissing
Selbst Volker Wissing, #Minister für #Brummbrumm , schafft es, ein besseres Straßenverkehrsgesetz entwerfen. Warum entwickelt sich gerade #Berlin zurück?
#taz #schmollack #verkehr #auto #fahrrad #FickDenPlaneten
https://taz.de/Reform-des-Strassenverkehrsgesetzes/!5938903/
#Geflüchtete auf dem Land: Besser in die Städte
Geflüchtete in ländlichen Gebieten unterzubringen ist keine Lösung.
Dort mangelt es oft an Ansprechpartner:innen. In Städten fällt die #Integration leichter.
#taz #schmollack #Unterbringung #uphal #Flüchtlingsunterkünfte #Flüchtling #unterkünfte
#Rücktritt von #Jacinda #Ardern : Eine starke Träne
Der Rücktritt Jacinda Arderns vom Amt der neuseeländischen #Premierministerin zeugt von Mut:
Nur wer Schwäche zugeben kann, ist großen Krisen gewachsen.
Auf die Gefahr hin der 3541te Beitrag zu sein
Michail Gorbatschow ist tot: Einer, der die Welt verändert hat
Mit 91 Jahren ist der russische #Friedensnobelpreisträger und frühere sowjetische #Staatschef Michail Sergejewitsch #Gorbatschow gestorben.
